Trump über den Iran: «Ich habe nichts unterschätzt»
WASHINGTON: Der Iran-Krieg dauert schon deutlich länger, als von der US-Regierung ursprünglich anberaumt - ein Ende ist weiter nicht in Sicht. Den Gegner falsch eingeschätzt haben, will Trump aber nicht.
US-Präsident Donald Trump hat von sich gewiesen, die Widerstandsfähigkeit des Irans unterschätzt zu haben. Auf die Frage, ob er die Schmerztoleranz des Irans verkannt habe, sagte Trump dem Sender Fox News: «Ich habe nichts unterschätzt.»
Eine Lösung des von den USA und Israel Ende Februar begonnenen Kriegs mit dem Iran ist trotz diplomatischer Bemühungen nach wie vor nicht in Sicht. Die US-Regierung hatte zu Beginn des Kriegs gesagt, dass der Einsatz zwischen vier und sechs Wochen dauern würde.
Die USA hätten den Iran «unglaublich hart» getroffen, betonte Trump nun. Man hätte die Brücken stehen und die Stromversorgung intakt gelassen. «Wir können das alles in zwei Tagen lahmlegen», sagte Trump. Der US-Präsident hatte dem Iran im Laufe des Kriegs mehrfach mit Angriffen auf dessen Energiesektor und Infrastruktur gedroht.
Seit Anfang April gilt in dem Krieg eine von Trump zuletzt einseitig verlängerte Waffenruhe. Spannungen in der Region hatten diese jedoch mehrfach ins Wanken gebracht. Zudem sorgte der mangelnde Fortschritt bei den diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Kriegs in Washington zunehmend für Frust. Die Waffenruhe hänge nur noch am seidenen Faden, sagte Trump vor seiner Reise nach China. Auch nach dieser war zunächst unklar, ob Trumps Besuch Chinas - einem wichtigen Verbündeten Irans - ein Kriegsende in irgendeiner Form näher gebracht hat.
Verteidigungsminister Katz: Angriff auf Hamas-Führer in Gaza
TEL AVIV: Er gilt als letzter noch lebender Drahtzieher des Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 und leitet zuletzt den militärischen Flügel der Hamas. Nun soll Iss al-Din al-Haddad getötet worden sein.
Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat in einer Stellungnahme einen Angriff gegen den militärischen Führer der Hamas im Gazastreifen, Iss al-Din al-Haddad, bekanntgegeben. Israelische Medien zitierten am Abend einen hohen Vertreter der Sicherheitsdienste, wonach der Tötungsversuch offenbar erfolgreich war. Al-Haddad sei «einer der Architekten des Massakers am 7. Oktober» 2023 gewesen, schrieb Katz. «Das ist eine klare Botschaft an alle Mörder, die uns nach dem Leben trachten: Früher oder später kriegen wir euch.»
Nach Angaben des in Medien zitierten Sicherheitsbeamten war die Erlaubnis zur Tötung al-Haddads bereits vor eineinhalb Wochen erteilt worden. Er sei seitdem ständig überwacht worden. Die Entscheidung zum Angriff sei getroffen worden, als von einer hohen Erfolgswahrscheinlichkeit ausgegangen werden konnte. In einer Militärmitteilung hieß es, al-Haddad sei Ziel eines Angriffes gewesen. Weitere Informationen sollten folgen, sobald eine Bestätigung des Todes des Hamas-Führers vorliege.
Von der Hamas gab es zunächst keine Bestätigung. Augenzeugen berichteten jedoch, dass bei einem Luftangriff des israelischen Militärs in einem Vorort der Stadt Gaza sieben Palästinenser getötet und 50 verletzt worden seien. Es gebe Gerüchte, dass al-Haddad unter den Toten sei.
USA verkünden Verlängerung der Waffenruhe im Libanon
BEIRUT/TEL AVIV/WASHINGTON: Die aktuell geltende Waffenruhe zwischen der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon und Israel soll nach US-Angaben um 45 Tage verlängert werden.
Das teilte ein Sprecher des US-Außenministeriums auf der Plattform X mit. Die Hisbollah äußerte sich zunächst nicht.
Todesstrafe gefordert nach Mord an Deutsch-Israeli
WASHINGTON: Die tödlichen Schüsse gegen Mitarbeiter der israelischen Botschaft in der US-Hauptstadt haben für Entsetzen gesorgt. Jetzt ist bekannt, was die Staatsanwaltschaft fordert.
Nach der tödlichen Attacke auf zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Washington fordert die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe für den Angeklagten. Das habe ihre Behörde am Morgen beantragt, sagte Jeanine Pirro, Generalstaatsanwältin der US-Hauptstadt Washington, in einer Pressekonferenz. Pirro hatte eine mögliche Todesstrafe bereits im vergangenen Jahr in Aussicht gestellt.
Im Mai vergangenen Jahres hatte der Angeklagte den Deutsch-Israeli Yaron Lischinsky und dessen Partnerin Sarah Milgrim vor dem Jüdischen Museum in Washington erschossen. Das Paar stand kurz vor der Verlobung. Die tödliche Attacke sorgte in den USA, in Israel und weltweit für Entsetzen. Der Angeklagte hatte einem Polizisten gesagt: «Ich habe es für Palästina getan, ich habe es für Gaza getan (...).»
Wegen der Tötung Lischinskys hatte die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten Mord ersten Grades eines ausländischen Repräsentanten vorgeworfen. Zudem wird ihm wegen der tödlichen Schüsse auf das Paar unter anderem Mord ersten Grades in zwei Fällen sowie ein bewaffneter terroristischer Angriff vorgeworfen.
Pakistan: Erneut Seeleute von festgesetzten Schiffen frei
ISLAMABAD: Bereits Anfang Mai kamen Seeleute frei, die auf von US-Kräften festgesetzten Tankern gearbeitet hatten. Jetzt meldet Pakistan wieder die Rückführung von iranischen und pakistanischen Seeleuten.
Inmitten festgefahrener Verhandlungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten holt Pakistan eigene und iranische Seeleute heim. Die 20 Iraner und elf Pakistaner seien «an Bord von Schiffen gewesen, die auf hoher See von den Vereinigten Staaten festgesetzt wurden», schrieb der pakistanische Außenminister Ishaq Dar auf X. Sie seien wohlauf und an Bord eines Flugzeugs nach Islamabad. Die iranischen Seeleute würden dann von Pakistan in den Iran überstellt.
Pakistan hat die Seeleute demnach in Vermittlung mit Singapur zurückgeholt. Bereits Anfang Mai hatte Pakistan die Rückführung von iranischen Seeleuten bekanntgegeben. Seit fünf Wochen gilt im Konflikt zwischen den USA und dem Iran eine fragile Waffenruhe, Verhandlungen sind jedoch ins Stocken gekommen. Pakistan vermittelt zwischen den Kriegsparteien.
Abbas: Palästinensische Frage bleibt Bewährungsprobe
RAMALLAH/NEW YORK: Am 15. Mai erinnern die Palästinenser weltweit an den sogenannten Nakba-Tag und die Vertreibungen nach der Staatsgründung Israels. Palästinenserpräsident Abbas schreibt an die UN.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einem Schreiben an die Vereinten Nationen am 78. sogenannten Nakba-Tag die palästinensische Frage als die größte Bewährungsprobe für das internationale System und seine Glaubwürdigkeit bezeichnet. «Wer glaubt, Frieden und Sicherheit ließen sich erreichen, ohne die Rechte des palästinensischen Volkes zu verwirklichen, die Unabhängigkeit seines Staates in den Grenzen von 1967 zu gewährleisten und die israelische Besatzung zu beenden, egal wie lange es dauert, der irrt sich gewaltig.»
In seinem Schreiben forderte der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde den Rückzug israelischer Truppen aus dem Gazastreifen. «Gaza ist ein integraler Bestandteil des Staates Palästina», schrieb Abbas. Übergangsregelungen müssten die Wiedervereinigung des Westjordanlandes und des Gazastreifens fördern und den Weg für einen unabhängigen palästinensischen Staat ebnen. «Nach all dem Tod, der Zerstörung, der Vertreibung und der Verwüstung ist es nun Zeit für Leben, Erholung und Wiederaufbau.»
Die Palästinenser begehen den Nakba-Tag (Tag der Katastrophe) jedes Jahr am 15. Mai und damit einen Tag nach dem Jahrestag der israelischen Staatsgründung vom 14. Mai 1948. An diesem Tag erinnern sie an die Flucht und Vertreibung von mehr als 700.000 Palästinensern während des ersten Nahost-Kriegs 1948.
Die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachfahren ist mittlerweile nach Angaben der UN auf rund sechs Millionen angewachsen. Das Flüchtlingsproblem gehört mit dem Streit über den künftigen Status Jerusalems zu einer der kompliziertesten Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt.
Iran-Öl: Trump erwägt Sanktionslockerung für China
PEKING: Die USA fuhren bislang einen härteren Sanktionskurs gegen chinesische Firmen, die Öl aus dem Iran beziehen. Das könnte sich womöglich ändern.
US-Präsident Donald Trump erwägt, Sanktionen gegen chinesische Firmen zu lockern, die iranisches Öl kaufen. Er werde in den nächsten Tagen darüber entscheiden, sagte der Republikaner auf dem Rückflug von seinem Staatsbesuch in China. Das sei Teil der Gespräche mit Staatschef Xi Jinping gewesen.
Das US-Finanzministerium hatte zuletzt mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen verhängt, die den USA zufolge unerlaubten Handel mit dem Iran treiben sollen. Dabei ging es unter anderem um Raffinerien, die Rohöl aus dem Iran verarbeiten. Die chinesische Unterstützung für den Iran ist ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So sind etwa chinesische Raffinerien ein führender Käufer von Erdöl aus dem Iran.
Hoffen, dass Vernunft in das Weiße Haus zurückkehrt
TEHERAN/NEU-DELHI: Am Rande des Brics-Treffens in Neu-Delhi stellt sich Irans Außenminister den Fragen von Journalisten. Dies nutzt der Chefdiplomat, um gegen die USA auszuteilen.
Irans Außenminister hat die Außenpolitik der USA scharf kritisiert. Bei einer Pressekonferenz in Neu-Delhi warf Chefdiplomat Abbas Araghtschi der US-Regierung widersprüchliche Signale in der Kommunikation vor. «Die Botschaften, die wir von amerikanischer Seite erhalten, unterscheiden sich täglich. (...) Manchmal erhalten wir sogar an einem einzigen Tag mehrere unterschiedliche Botschaften», sagte Araghtschi.
Als Beispiel nannte der Minister Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der sich über einen Verhandlungsvorschlag aus dem Iran empört hatte. «Danach erhielten wir jedoch erneut Botschaften von amerikanischer Seite, die zeigten, dass sie an der Fortsetzung der Gespräche und der weiteren Interaktion interessiert sind», sagte Araghtschi bei der Pressekonferenz am Rande des Außenminister-Treffens der Brics-Staatengruppe.
Irans Außenminister sagte, die USA befänden sich einem «Zustand der Verwirrung» und hätten keine Strategie, den Krieg zu beenden. «Jeden Tag nennen sie andere Ziele. Wir hoffen wirklich, dass Vernunft und Weisheit in das Weiße Haus zurückkehren», sagt Araghtschi.
Der Iran sei auf alle Optionen vorbereitet, erklärte der Minister weiter. «Entweder kehren wir auf das Schlachtfeld und in den Krieg zurück oder wir kehren an den Verhandlungstisch zurück, führen Gespräche und verfolgen den Weg der Diplomatie.» Sein Land sei auf beide Optionen vorbereitet. «Für uns macht das keinen Unterschied.»
Russland hat Hilfe im Atomstreit angeboten
TEHERAN/NEU-DELHI: Schon vor dem Krieg war das iranische Nuklearprogramm ein zentraler Streit zwischen Teheran und Washington. Irans Außenminister bestätigt nun Details aus Gesprächen in Russland.
Russland hat iranischen Angaben zufolge im Atomstreit mit dem Westen Hilfe angeboten. «Ich habe Präsident (Wladimir) Putin in Russland getroffen, und wir haben auch über Uran gesprochen», sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi bei einer Pressekonferenz in Neu-Delhi. Er dankte der russischen Regierung für ihren «Vorschlag».
Araghtschi bestätigte damit am Rande des Außenminister-Treffens der Brics-Staatengruppe Worte von Putin. Der Kremlchef hatte nach den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg erklärt, Russland sei bereit, hochangereichertes Uran aus dem Iran zur Lagerung zu übernehmen.
Das iranische Atomprogramm ist umstritten. Die USA, Israel und westliche Staaten werfen der Führung in Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück. Mit Sorge blickt der Westen insbesondere auf die Bestände von rund 440 Kilogramm Uran, das im Iran auf 60 Prozent angereichert wurde und bei weiterer Anreicherung zum Bau mehrerer Atomwaffen ausreichen könnte.
Bereits vor dem Krieg, den die USA und Israel Ende Februar gegen den Iran begonnen hatten, verhandelten Vertreter aus Washington und Teheran über den Verbleib des hochangereicherten Materials. US-Präsident Donald Trump drängt darauf, das Uran außer Landes zu bringen. Berichten zufolge war auch eine Verdünnung des Materials im Gespräch, an die Teheran jedoch Bedingungen knüpfte. Das Uran soll in einer der unterirdischen iranischen Atomanlagen liegen, die bereits im Sommer 2025 bombardiert worden waren.
Straße von Hormus aus Irans Sicht nur für Feinde gesperrt
TEHERAN/NEU-DELHI: Einschränkungen in der für den Energiehandel wichtige Straße von Hormus haben seit Beginn des Iran-Kriegs Preise in die Höhe schnellen lassen. Irans Außenminister bezieht Stellung.
Die Straße von Hormus ist aus Sicht der iranischen Regierung nur für ihre Feinde gesperrt. «Die Straße von Hormus ist aus unserer Sicht nicht geschlossen, insbesondere nicht für befreundete Länder. Sie ist nur für unsere Feinde geschlossen», sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Rande des Außenminister-Treffens der Brics-Staatengruppe in Neu-Delhi.
Irans Chefdiplomat stellte überraschend auch eine Aufhebung von Einschränkungen durch die iranische Marine in Aussicht. Araghtschi nannte dafür als Voraussetzung ein Ende des Kriegs, den die USA und Israel Ende Februar gegen den Iran begonnen hatten. «Dann werden wir sicherstellen, dass die sichere Passage für jedes einzelne Schiff garantiert ist», sagte er.
Irans Streitkräfte hatten kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den Energiehandel wichtige Straße von Hormus übernommen. Durch Drohungen, Kontrollen und Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen. Die Folge waren weltweit deutlich steigende Energie- und Kraftstoffpreise. Die Meerenge ist laut dem Iran zudem inzwischen vermint.
Teheran betont stets, die Straße von Hormus sei nicht blockiert. Faktisch müssen sich Reedereien jedoch mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen anschließend nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt die iranische Führung hohe Gebühren. Völkerrechtlern zufolge verstoßen solche Gebühren gegen das Recht auf Transitpassage. Die USA verhängten Mitte April ihrerseits eine Seeblockade gegen den Iran, um das Land unter anderem von Öleinnahmen abzuschneiden.
China fordert dauerhafte Waffenruhe in Iran-Krieg
PEKING: China macht sich seit Beginn des Iran-Kriegs für eine schnelle Lösung stark. Laut US-Präsident Trump haben die Chinesen Hilfe angeboten. Nun reagiert Peking.
Nach US-Präsident Donald Trumps Äußerung über ein angebliches chinesisches Hilfsangebot im Iran-Krieg hat Peking seine Forderung nach einer dauerhaften Waffenruhe erneuert. Die Schifffahrtswege sollten so schnell wie möglich wieder geöffnet werden, erklärte das Außenministerium in Peking mit Blick auf die Straße von Hormus. Es brauche eine umfassende und dauerhafte Waffenruhe, um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in der Golfregion voranzutreiben, so die Behörde weiter.
Dieser Krieg, der niemals hätte passieren dürfen, müsse nicht weitergehen, erklärte das Ministerium. Bald eine Lösung zu finden, nütze den USA und dem Iran sowie anderen Regionen und der gesamten Welt, hieß es weiter.
Trump hatte in einem Interview des Senders Fox News zuvor angedeutet, Chinas Staatschef Xi Jinping habe Hilfe im Iran-Krieg angeboten. «Er würde es begrüßen, wenn ein Deal erzielt wird. Und er bot an, er sagte: «Wenn ich irgendwie helfen kann, würde ich das gerne tun»», sagte der Republikaner. Chinas Außenamt ging in seinem Statement nicht explizit darauf ein.
China war zuletzt trotz US-Sanktionen der größte Abnehmer iranischen Öls. Die Lieferungen sind allerdings aufgrund der Blockade der Straße von Hormus seit Kriegsbeginn zum Erliegen gekommen.
Emirate wollen Pipeline-Ausbau beschleunigen
ABU DHABI: Die Lage in der Straße von Hormus hat den Ölmarkt weltweit erschüttert. Die Emirate suchen nach Auswegen, um die wichtige Meerenge zu umgehen.
Die Vereinigte Arabische Emirate wollen den Ausbau ihrer bestehenden Ölpipeline nach Fudschairah im Osten des Landes beschleunigen. Wie das Medienbüro von Abu Dhabi mitteilte, soll die Leitung von 2027 an Öl von Abu Dhabi an den Golf von Oman transportieren und damit die durch den Iran-Krieg zum Erliegen gekommene Straße von Hormus umgehen. Die Pipeline werde die Exportkapazität der Emirate über Fudschairah verdoppeln, hieß es.
Der Ort am Golf von Oman spielt für die Emirate eine zentrale Rolle. Von dort aus können Öllieferungen die Weltmärkte erreichen, ohne die Straße von Hormus passieren zu müssen. Die für den Welthandel wichtige Meerenge ist seit Beginn des Iran-Kriegs nicht mehr frei passierbar, was den Ölexport stark behindert.
Der staatliche Energiekonzern ADNOC betreibt schon seit Jahren eine Pipeline-Verbindung von Abu Dhabi nach Fudschairah. Bei dem neuen Pipeline-Projekt handelt es sich um eine Erweiterung, um bestehende Exportwege zu verstärken und um die Exportinfrastruktur flexibler zu machen.
Ölpreise ziehen wieder an
NEW YORK/LONDON: US-Präsident Trump äußert sich widersprüchlich zur Lage in Hormus. Die Ölpreise reagieren mit einem deutlichen Wochenplus.
Die Ölpreise sind nach der jüngsten Beruhigung wieder gestiegen. Die Notierungen haben sich auf Wochensicht deutlich verteuert, da die für den Ölhandel entscheidende Straße von Hormus faktisch geschlossen bleibt.
Die Nordseesorte Brent ist bis auf rund 107 US-Dollar je Barrel gestiegen und liegt damit im Wochenverlauf etwa sechs Prozent im Plus. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Juli war zuletzt um gut 1,3 Prozent teurer und kostete 107,14 US-Dollar. Am Markt stehen die Ergebnisse des Gipfeltreffens zwischen den USA und China im Fokus.
US-Präsident Donald Trump äußerte sich widersprüchlich zur Lage in der Straße von Hormus: Dem Sender Fox News sagte er, die USA bräuchten die Wasserstraße nicht, erklärte später jedoch bei einem Auftritt mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking, man wolle die Meerenge offen halten.
Chinas Staatschef bot nach Darstellung von Trump Hilfe im Iran-Krieg an. «Er würde es begrüßen, wenn ein Deal erzielt wird. Und er bot an, er sagte: «Wenn ich irgendwie helfen kann, würde ich das gerne tun»», sagte Trump zu Fox News. Von dem Interview wurden zunächst Ausschnitte veröffentlicht. Auf Nachfrage, ob Xi das tatsächlich so gesagt habe, bestätigte Trump dies ausdrücklich.