Richterin: Stadt mitverantwortlich für Brand mit 76 Toten

JOHANNESBURG: ? Fast neun Monate nach einem Großbrand mit 76 Toten in Südafrikas Metropole Johannesburg hat ein Bericht einer Untersuchungskommission zur Ermittlung der Brandursache auch die Stadtverwaltung für verantwortlich erklärt. Richterin Sisi Khampepe erklärte bei der Veröffentlichung des ersten Teils am Sonntag, dass die Joburg Property Company (JPC) und die Stadt Johannesburg ihren Verpflichtungen als «Eigentümerin und Gemeinde» des Gebäudes nicht nachgekommen seien. Obwohl ein 29-jähriger Mann zugegeben hatte, das Feuer gelegt zu haben, um einen Mord zu vertuschen, sagte Khampepe, dass die Folgen «erheblich abgemildert» geworden wären, wenn die Stadt Gesetze und Vorschriften eingehalten hätte.

Das als «Usindiso»-Haus bekannte fünfstöckige Gebäude stand zum Zeitpunkt des Brandes am 31. August 2023 offiziell leer, tatsächlich lebten dort jedoch Hunderte Menschen illegal. Anwohner nutzten illegale Wasser- und Stromanschlüsse und hatten Trennwände aus leicht entflammbaren Materialien errichtet. Die Trennwände hätten Notausgänge und Fluchtwege beeinträchtigt, sagte Khampepe. Es habe in dem Gebäude viel Kriminalität gegeben. Die Stadt und das JPC hätten sich nie um all diese Probleme gekümmert, obwohl sie seit 2019 davon gewusst hätten, fuhr sie fort. Khampepe empfahl den Abriss des Gebäudes, die Anbringung einer Gedenktafel und eine weitere Untersuchung.

Die Innenstadt von Johannesburg gilt als heruntergekommen und gefährlich. Aufgrund der hohen Kriminalitätsrate zogen Unternehmen und Betriebe vor vielen Jahren in benachbarte Viertel um. Dadurch stehen zahlreiche Gebäude in der Innenstadt leer, viele davon werden illegal bewohnt. Die Eigentümer haben die Instandhaltung solcher Immobilien meist eingestellt.

Finnisches Museum erhält Preis «Museum des Jahres»

PORTIMÃO: Das finnische Museum Siida für das Volk der Samen in Iniari ist mit dem renommierten Preis als «Museum des Jahres» (EMYA) ausgezeichnet worden. Dieser und andere Preise im Bereich Museen wurden am Samstagabend bei einer Gala in der Stadt Portimão an der Algarve im Süden Portugals verliehen. Das Museum habe sich durch seinen offenen, partizipatorischen und transparenten Integrationsprozess hervorgetan, der den lokalen Gemeinschaften und der breiten Bevölkerung neue Möglichkeiten eröffne, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden, schrieb die Jury für die EMYA.

Das Siida-Museum und Naturzentrum im Norden Finnlands ist der Geschichte und Kultur der Samen und der Natur im nördlichen finnischen Lappland gewidmet. Der unter der Schirmherrschaft des Europarats stehende EMYA soll innovative Entwicklungen in der internationalen Museumsszene fördern und bekannt machen. Er wird seit 1977 entweder an ein kurz zuvor neu eröffnetes Museum oder an ein Museum mit komplett modernisierter Ausstellung vergeben.

Nach Angriff auf SPD-Politiker - Hunderte bei Demonstration in Dresden

DRESDEN: Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke haben nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen in Dresden für Demokratie und gegen Gewalt demonstriert. Sie versammelten sich am frühen Sonntagabend im Stadtteil Striesen. Dort war Ecke am Freitagabend von vier jungen Männern beim Aufhängen von Wahlplakaten zusammengeschlagen worden.

Ostdeutschland habe 1989 die Demokratie erstritten und erkämpft, sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring-Eckardt (Grüne) zum Auftakt. «Und wir werden nicht weichen gegen diejenigen, die die Demokratie verächtlich machen.» Und man werde erst recht nicht weichen, «wenn einer von uns Gewalt erfahren muss», betonte die Politikerin. «Wir sind das Volk», sagte Göring-Eckardt weiter. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Pohlandplatz waren auch die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) und Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne).

Zwei Bündnisse hatten nach den jüngsten Attacken auf Politiker und Wahlkampfhelfer für Sonntag zu spontanen Demonstrationen in Berlin und Dresden aufgerufen. Das Internetportal «Zusammen gegen Rechts» und das Bündnis «Wir sind die Brandmauer Dresden» veröffentlichten entsprechende Aufrufe auf ihren Instagram-Kanälen. «Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie!», hieß es darin.

«Stuttgarter Zeitung» zu CDU-Grundsatzprogramm

Das neue CDU-Programm offeriert Wählern eine Alternative, die der Ampel überdrüssig sind.

Die christdemokratische Alternative ist im Unterschied zur so firmierenden Partei aber seriös und verfassungstreu. Das ist eine notwendige Voraussetzung, um wieder regierungsfähig zu erscheinen ? aber keine hinreichende, um es tatsächlich zu werden. Dafür wird entscheidend sein, mit wem an der Spitze die Union regieren will und mit wem sie sich dazu verbünden würde. Über die Linke zu reden, als handle es sich um einen stalinistischen Traditionsverein, ist weltfremd. Das gilt auch für die Verteufelung der Grünen. Schon bei den Landtagswahlen im Spätsommer wird sich zeigen, ob der Union wirklich zuzutrauen ist, den demokratieschädlichen Zersetzungstendenzen von rechts Paroli zu bieten.

Chinas Xi trifft von der Leyen und Macron in Paris zu Dreiergespräch

PARIS: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping will sich bei seinem Besuch in Frankreich an diesem Montag (ab 11.00 Uhr) mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem Dreiergespräch treffen. Nach der Unterredung im Pariser Élyséepalast wollen sich Macron und Xi am Nachmittag zu zweit austauschen. Inhaltlich soll es bei Xis Staatsbesuch um die Kriege in der Ukraine und in Nahost, um Wirtschaftsthemen und den Klimaschutz gehen, wie es aus Paris hieß. Auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Wissenschaft stehe auf der Agenda.

Am Abend stehen ein französisch-chinesisches Wirtschaftstreffen sowie ein Staatsbankett an. Xi landete am Sonntag in Frankreich. Seine Europareise wird ihn auch nach Serbien und Ungarn führen.

Bereits vor Xis Eintreffen hatte Macron betont, es müsse alles getan werden, um China bei den großen globalen Fragen einzubinden. Als Europäer sei es das Interesse, «zu erreichen, dass China sich für die Stabilität der internationalen Ordnung einsetzt». Es müsse mit dem Land gearbeitet werden, um Frieden zu schaffen. Auch würde es keine Fortschritte beim Klima und der Biodiversität ohne Übereinkünfte mit China geben.

Baerbock sieht sich Folgen des Klimawandels an

SUVA/FIDSCHI: ? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) macht sich am Montag im pazifischen Inselstaat Fidschi ein Bild von den Folgen des Klimawandels. Auf der Hauptinsel Viti Levu besucht sie ein Dorf, in dem Überschwemmungen und Bodenerosion die Umsiedlung von Bewohnern erzwungen haben. Außerdem diskutiert sie an der Universität des südlichen Pazifiks in der Hauptstadt Suva mit Studenten und führt Gespräche mit der Regionalorganisation Pazifisches Inselforum, in der sich 18 Staaten und Territorien des Südpazifiks zusammengeschlossen haben.

Die gesamte Region hat mit dem steigenden Meeresspiegel und extremen Wetterphänomenen infolge der Erderwärmung zu kämpfen. Zu Fidschi gehören etwa 330 Inseln, von denen rund 110 bewohnt sind. Das Land hat mehr als 900.000 Einwohner. Vor Baerbock war noch nie ein deutscher Außenminister auf Fidschi.

Scholz besucht deutsche Soldaten in Litauen

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz will an diesem Montag deutsche Soldaten in Litauen besuchen. Die 10. Panzerdivision nimmt dort an einer Nato-Großübung teil. Auf dem Truppenübungsplatz Pabrade will Scholz auch mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda sprechen. Dabei soll es unter anderem um die Brigade mit rund 4800 Soldatinnen und Soldaten gehen, die Deutschland als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage und aggressives Auftreten Russlands an der Nato-Ostflanke in Litauen stationieren will.

Danach reist Scholz weiter in die lettische Hauptstadt Riga, wo er mit den Ministerpräsidentinnen der drei baltischen Staaten zusammentreffen will. Beim Gespräch mit der lettischen Regierungschefin Evika Sili?a, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und der litauischen Ministerpräsidentin Ingrida ?imonyt? soll es unter anderem um Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen.

Europaabgeordneter Ecke nach Angriff operiert und stabil

DRESDEN: Dem deutschen Europaabgeordneten Matthias Ecke geht es nach dem Angriff auf ihn beim Aufhängen von Wahlplakaten den Umständen entsprechend gut.

Er sei am Sonntag operiert worden, sagte der SPD-Chef des Bundeslands Sachsen, Henning Homann, in der Landeszentrale in Dresden. Er habe einen Bruch des Jochbeins und der Augenhöhle sowie Hämatome im Gesicht erlitten.

Chinas Staatschef Xi angekommen

PARIS: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist zum Auftakt seiner Europareise in Frankreich eingetroffen. Der französische Premierminister Gabriel Attal empfing Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan am Sonntagnachmittag am Pariser Flughafen Orly.

Am Montag trifft Xi dann mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Themen sind laut dem Élyséepalast unter anderem der Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost, der Klimaschutz und die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Vor dem Eintreffen Xis versammelten sich in der französischen Hauptstadt etliche Kritiker des 70-Jährigen und forderten ein «freies Tibet». Der völkerrechtliche Status der autonomen chinesischen Region im Hochland des Himalayas ist umstritten. Chinas Führung unterdrückt Unabhängigkeitsbestrebungen der etwa fünf bis sieben Millionen Tibeter.

Tödlicher Polizeischuss auf Jugendlichen nachgestellt

NANTERRE: Gut ein Dreivierteljahr nach dem Tod des 17-jährigen Nahel bei einer Polizeikontrolle in Frankreich haben Ermittler den Vorfall nachgestellt. Das berichtete die Staatsanwaltschaft Nanterre am Sonntag. Nahels Tod Ende Juni hatte zahlreiche Proteste gegen Polizeigewalt und schwere Krawalle ausgelöst. Neben den beiden Beamten, die den Jugendlichen kontrollierten, sollten auch Zeugen bei der Rekonstruktion des Moments in Nanterre bei Paris anwesend sein, berichtete der Sender France Info.

Nahel war Ende Juni bei einer Verkehrskontrolle durch den Schuss einer der beiden Polizisten getötet worden. Die Beamten kontrollierten den Jugendlichen, nachdem dieser mit dem Auto schnell auf einer Busspur gefahren war. Der Jugendliche fuhr an und einer der Polizisten schoss.

Nächtelang erschütterten im Anschluss Krawalle und Proteste Frankreich. Wiederholt kam es zu Plünderungen, Brandanschlägen und gewaltsamen Konfrontationen mit der Polizei. Gegen den Polizisten, der den tödlichen Schuss abgab, wird wegen des Verdachts auf vorsätzliche Tötung ermittelt. Im November kam er unter Auflagen aus der Untersuchungshaft frei.

«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zu Angriff auf SPD-Politiker

Die brutale Attacke auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke kommt nicht überraschend ? leider.

Dass der Politiker beim Plakatieren von einem Schlägertrupp junger Männer in SA-Manier mitten in Dresden schwer verletzt wurde, ist der traurige Höhepunkt in einer Vielzahl von Übergriffen und Vorfällen in diesem Wahlkampfjahr. Es ist auch ein direkter Angriff auf die Demokratie (?). Von rechtsextremer Seite (?) werden Volksvertreter von Union, SPD, Grünen und FDP als ?Volksverräter? denunziert, mit denen nach dem angestrebten Machtwechsel ?abgerechnet? werde. (?) das Klima der Verhetzung und Verrohung, in der solche Taten gedeihen, wächst seit Jahren beständig, und es wird immer giftiger. (?) Innenministerin Faeser denkt nun über ?Schutzmaßnahmen? für Politiker nach. (?) Das klingt nach Weimar.

Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw

KIEW: Bei einem russischen Angriff auf die ostukrainische Großstadt Charkiw sind am Sonntag nach ersten Berichten mindestens zehn Menschen verletzt worden. Mehrere Explosionen erschütterten Wohngebiete in der Stadtmitte, teilte der regionale Militärverwalter Oleh Sinegubow auf der Plattform Telegram mit. «Derzeit behandeln Ärzte zehn Personen an zwei Orten, die beschossen wurden.» Nach ersten vorläufigen Berichten soll die russische Luftwaffe Gleitbomben eingesetzt haben.

Erst am Samstag waren mehrere Ortschaften in der Umgebung von Charkiw Ziel russischer Artillerieüberfälle. In der Nacht zum Sonntag wurde die Großstadt von sogenannten Kamikazedrohnen angegriffen. Dabei seien drei Wohngebäude in Brand geraten, teilte Bürgermeister Ihor Terechow am Sonntag auf Telegram mit.

Weiteres entlaufenes Zebra wieder eingefangen

WASHINGTON/SEATTLE: Vier Zebras brechen im US-Bundesstaat Washington aus einem Tiertransporter aus. Drei werden schnell gefunden, doch die Suche nach dem vierten Zebra zieht sich tagelang hin. Bis jetzt.

Im US-Bundesstaat Washington haben Suchkräfte ein weiteres entlaufenes Zebra wieder eingefangen. Der Tierrettungsdienst des zuständigen Bezirks bei Seattle teilte mit, das Tier sei am Freitagabend (Ortszeit) in der Region River Bend nahe Seattle gefunden worden. Es war am Sonntag vor einer Woche gemeinsam mit drei anderen Zebras entlaufen. Die Tiere waren nahe einer Autobahn bei Seattle entkommen. Die Besitzerin - eine Privatperson - war gerade mit ihnen auf dem Weg in den etwas weiter östlich liegenden Bundesstaat Montana und hatte angehalten, um den Transporter zu sichern. Dabei brachen die Zebras aus.

Drei von ihnen waren am nächsten Tag wieder eingefangen worden. Das vierte Zebra aber blieb länger verschwunden. Der Tierrettungsdienst teilte mit, die Stute sei in guter Verfassung trotz ihrer fast einwöchigen Odyssee. Der Ausbruch der vier Zebras hatte für einiges Aufsehen gesorgt.

Hüpfburg von Windböe erfasst - Acht Verletzte

MAGDEBURG: Großeinsatz in Magdeburg: Eine Hüpfburg wurde in die Elbe geweht. Vier Kinder und weitere Personen wurden verletzt.

In Magdeburg sind am Sonntag acht Menschen leicht verletzt worden, als bei einer Veranstaltung eine Hüpfburg von einer Windböe erfasst wurde. Die Hüpfburg wurde nach Angaben von Einsatzkräften in die Elbe geweht. Unter den Verletzten seien vier Kinder, zwei Einsatzkräfte sowie zwei weitere Personen, sagte Feuerwehr-Einsatzleiter Ulrich Claus der Deutschen Presse-Agentur.