Neues aus dem Ausland am Samstag

Foto: Pixabay/Lasse Holst Hansen
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Saarbrücken hebt Großschadenslage auf - Pegelstände weiter rückläufig

SAARBRÜCKEN: Die saarländische Landeshauptstadt Saarbrücken als Untere Katastrophenschutzbehörde hat die Großschadenslage nach den schweren Überschwemmungen aufgehoben. Die akuten Rettungs- und Sicherungsmaßnahmen seien abgeschlossen und die Gewässerpegelstände weiterhin rückläufig, teilte die Pressestelle der Stadt am Samstagabend mit.

Demnach stehen derzeit Aufräumarbeiten im Fokus. Die Einsatzkräfte, Behörden und kommunalen Dienststellen werden ihre Arbeiten den Angaben zufolge in den nächsten Tagen fortführen, um die durch das Hochwasser entstandenen Schäden abzuarbeiten. In den betroffenen Bereichen müsse auch in den kommenden Tagen und Wochen mit Einschränkungen gerechnet werden.

Enorme Regenmengen haben im Saarland am Freitag und in der Nacht zu Samstag für Überflutungen, Erdrutsche und voraussichtlich große Schäden gesorgt.


Georgiens Präsidentin legt Veto gegen «russisches Gesetz» ein

TIFLIS: Georgiens Staatspräsidentin Salome Surabischwili hat erwartungsgemäß ihr Veto gegen das vom Parlament verabschiedete, umstrittene «russische Gesetz» eingelegt. Die als pro-europäisch geltende Präsidentin bezeichnete das Gesetz, das nach Ansicht von Kritikern ähnlich wie in Russland zur Drangsalierung der Zivilgesellschaft dienen könnte, am Samstag als «in seinem Wesen und Geist russisch». Ihr Veto kann aber vom Parlament überstimmt werden. Georgien hat seit Ende vergangenen Jahres den Status eines Beitrittskandidaten in der EU.

Das Gesetz über die Einschränkung ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft in Georgien war Anfang der Woche vom Parlament in Tiflis ungeachtet der wochenlangen massiven Proteste Zehntausender Menschen in Tiflis in dritter Lesung verabschiedet worden. Surabischwili sagte, das Gesetz widerspreche «unserer Verfassung und allen europäischen Standards und stellt somit ein Hindernis auf unserem europäischen Weg dar».

Die Regierungsmehrheit der Partei Georgischer Traum hatte das umstrittene Gesetz am Dienstag gebilligt. Es soll den ausländischen Einfluss auf Nichtregierungsorganisationen begrenzen. Verschärft wird die Rechenschaftspflicht für Hilfsorganisationen und unabhängige Medien, die mehr als 20 Prozent ihrer Gelder aus dem Ausland erhalten.


«Cut the Crap»: Britische Wassersportler protestieren gegen Abwasser

LONDON: In Großbritannien haben Wassersportler gegen die Ableitung ungeklärter Abwässer in Meer, Flüsse und Seen demonstriert. Die Initiative Surfers Against Sewage rief am Samstag an mehreren Orten zum Protest auf. Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten zum Beispiel auf beschrifteten Surfbrettern «Cut the Crap» («Lasst den Mist»). «Es wird schlimmer und schlimmer», sagte die frühere Profiläuferin Kelly Holmes dem Fernsehsender Sky News. Sie selbst sei gerne mit einem Pad­dle­board unterwegs. Neulich sei sie zu ihrem örtlichen Fluss gegangen. «Und es war ekelhaft.»

Die Verschmutzung britischer Gewässer macht derzeit wieder verstärkt Schlagzeilen. Hintergrund ist unter anderem, dass Wasserversorger immer wieder massiv ungeklärtes Schmutzwasser in Flüsse, Seen und das Meer leiteten.

Das veraltete Abwassersystem sei unzureichend und Unternehmen hätten es verpasst zu investieren, kritisiert die Gruppe Surfers Against Sewage auf ihrer Internetseite. Stattdessen verließen sich die Unternehmen auf ein Netzwerk von Überläufen, über die regelmäßig Abwasser in Flüsse und Meer geleitet werde.


Kreml-Kritiker Wolkow: Werden weiterhin gegen Putin kämpfen

LONDON: Der russische Oppositionelle Leonid Wolkow, der vor einigen Wochen im litauischen Exil angegriffen worden war, will weiterhin gegen Präsident Wladimir Putin kämpfen. Das sagte er der britischen Rundfunkanstalt BBC zufolge in einem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. Wolkow war ein enger Vertrauter des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, der im Februar in einem Straflager gestorben war.

Nawalnys Tod sei eine offene Wunde in den Herzen seiner Freunde und Kollegen, sagte Wolkow. Nawalny habe zu ihnen gesagt, dass sie niemals aufgeben sollten. Ihre Arbeit fortzusetzen, Putin zu besiegen und das schöne Russland der Zukunft aufzubauen, von dem Nawalny so viele Jahre geträumt habe, sei der einzige praktische Weg, sein Vermächtnis zu wahren und dafür zu sorgen, dass sein Opfer nicht umsonst gewesen sei.

Nawalnys Frau, Julia Nawalnaja, sei eine starke Persönlichkeit und charismatische Anführerin, sagte Wolkow. Sie habe niemals in dieser öffentlichen Rolle sein wollen. Die Aufgabe bestehe nun darin, sie zu unterstützen. Wolkow lebt im Exil in Litauen und war im März abends vor seinem Haus in Vilnius überfallen und verletzt worden. Die Hintergründe des Angriffs sind unklar. Zwei Verdächtige wurden anschließend in Polen festgenommen.


Zustand Ficos nach zweiter Operation stabilisiert

BRATISLAVA: Der Zustand des bei einem Attentat lebensgefährlich verletzten slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico hat sich stabilisiert. Das teilte Gesundheitsministerin Zuzana Dolinkova am Samstag in der Klinik der Regionalhauptstadt Banska Bystrica mit. Eine zweite Operation am Freitag habe Anlass zu Optimismus gegeben, sagte die sozialdemokratische Ministerin.

Verteidigungsminister Robert Kalinak fügte hinzu, eine Verlegung des Patienten in die Hauptstadt Bratislava sei in den kommenden Tagen noch nicht möglich. Kalinak ist zugleich erster Vizepremier und vertritt Fico während seiner Abwesenheit.

Am Samstag sollte ein Gericht darüber entscheiden, ob der Täter in Untersuchungshaft kommt. Der 71 Jahre alte Schütze war unter strengen Sicherheitsvorkehrungen am Vormittag in das Spezialstrafgericht in der Stadt Pezinok gebracht worden.


Polizei: Lage nach extremem Dauerregen im Saarland etwas entspannt

SAARBRÜCKEN: Nach dem extremen Dauerregen mit Überschwemmungen im Saarland hat sich die Lage bis zum frühen Samstagmorgen aus Sicht der Polizei etwas entspannt. Seit 1.00 Uhr stiegen die Pegelstände zumindest nicht mehr, sagte ein Sprecher des Lagezentrums in Saarbrücken. Die Rettungskräfte seien aber weiterhin im Großeinsatz. Das genaue Ausmaß der Schäden dürfte erst bei Tageslicht so richtig einzuschätzen sein.

Nach bisherigen Kenntnissen sind bei dem schweren Unwetter mit stundenlangen Niederschlägen und großflächigen Überflutungen keine Menschen ums Leben gekommen. Bei einer Evakuierungsaktion habe es einen Verletzten gegeben, sagte der Sprecher des Lagezentrums. Ein Mensch sei ins Wasser gefallen und anschließend in ein Krankenhaus gebracht worden.

Allein die Polizei im Saarland verzeichnete bis zum frühen Samstagmorgen (7.00 Uhr) rund 1000 Einsätze, hinzu kommen Tausende Einsätze von Feuerwehren und anderen Hilfsorganisationen. Zahlreiche Straßen im Saarland sind weiterhin gesperrt, auch der Bahnverkehr ist nach Angaben der Deutschen Bahn eingeschränkt. Sie riet zunächst von nicht notwendigen Reisen ins Saarland ab. Die Saarbahn kann nach Angaben des Unternehmens nur zwischen Güchenbach und Saargemünd fahren.

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