Sinn Feins sanfter Weg zu Irlands Einheit

​Weiblich, jung, progressiv

Sinn Fein-Vizepräsidentin Michelle O'Neill (C) macht ein Selfie mit Sinn Fein-Führerin Mary Lou McDonald (R) bei der Nordirlandkonferenz. Foto: epa/Stringer
Sinn Fein-Vizepräsidentin Michelle O'Neill (C) macht ein Selfie mit Sinn Fein-Führerin Mary Lou McDonald (R) bei der Nordirlandkonferenz. Foto: epa/Stringer

LONDON: Mit dem historischen Sieg Sinn Feins bei der Nordirland-Wahl hat die Partei die Schatten der Vergangenheit aus der Zeit des Bürgerkriegs endgültig verjagt. Das bedeutet aber nicht, dass sie nicht weiter ehrgeizig an der irischen Einheit arbeitet - womöglich mit Erfolg.

Wenn Michelle O'Neill vor die Kameras tritt, umspielt ihren Mund oft ein verlegenes Lächeln. Es wirkt, als sei sie selbst immer noch ein wenig überrascht von ihrem beeindruckenden Aufstieg: Die Vizepräsidentin Sinn Feins könnte bald Regierungschefin in Nordirland sein.

Ihre Partei, die einst als politischer Arm der militanten IRA galt, wurde bei der Wahl am Donnerstag erstmals stärkste Kraft in der zum Vereinigten Königreich gehörenden Provinz. Es ist ein historisches Ergebnis. Nie zuvor in der gut 100-jährigen Geschichte des Landesteils schaffte das eine Partei, die sich für die irische Einheit einsetzt. Nordirland wurde einst als protestantisch dominierte britische Provinz neben der überwiegend katholischen Republik Irland gegründet. Katholiken waren lange unterdrückt.

Als O'Neill ihre Wiederwahl als Abgeordnete der Northern Ireland Assembly am Samstag annimmt, kling sie präsidial: «Heute beginnt eine neue Ära die uns allen die Möglichkeit gibt, Beziehungen in der Gesellschaft neu zu definieren auf der Grundlage von Fairness, Gleichbehandlung sowie von sozialer Gerechtigkeit unabhängig von politischen, religiösen oder sozialen Hintergründen», erklärt sie.

Die 45-Jährige weiß, wovon sie spricht: Sie hat einen langen Weg hinter sich. O'Neill stammt aus einfachen, ländlichen Verhältnissen. Bereits mit 16 Jahren war sie schwanger. Der «Irish Times» sagte sie einmal, sie habe «sehr, sehr negative Erfahrungen» als Teenager-Mutter und Alleinerziehende gemacht.

Noch vor wenigen Jahren wurde Sinn Fein, die in beiden Irlands antritt, von weißhaarigen Männern geprägt, die tief in die blutige Geschichte des Nordirland-Konflikts verstrickt waren. Das markante, von einem Vollbart umrahmte Gesicht des hünenhaften Gerry Adams prägte lange die öffentliche Wahrnehmung der Partei. O'Neills Vorgänger Martin McGuinness war ein Ex-IRA-Kommandeur, der sich dem 1998 mit dem Karfreitagsabkommen besiegelten Friedensprozess verschrieben hatte.

Inzwischen wird die Partei von zwei Frauen geführt, die keine Berührungspunkte mit der Zeit 30-jährigen Konflikts haben. Neben O'Neill ist das Mary Lou McDonald, die als Sinn-Fein-Präsidentin im irischen Unterhaus in Dublin die Rolle der Oppositionschefin einnimmt. Nicht auszuschließen, dass Sinn Fein bald in beiden Teilen Irlands stärkste Kraft im Parlament sein wird.

Erreicht hat die Partei das mit einer Fokussierung auf soziale Themen wie Gesundheit, steigende Lebenshaltungskosten und Wohnungsnot. Die Frage der irischen Einheit hat sie zurückstellt. Doch das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es noch immer ihr ehrgeizigstes Ziel ist. Sie hat nur verstanden, dass es eines sanften Weges bedarf. «Lasst uns eine gesunde Debatte darüber haben, wie unsere Zukunft aussieht», sagt O'Neill.

Bisher sprechen sich in Meinungsumfragen rund 30 Prozent der Nordiren für die Einheit aus. Das starke Abschneiden der überkonfessionellen Alliance Party als drittstärkste Kraft zeigt zudem, dass die Menschen in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten andere Sorgen haben. Doch Sinn Fein weiß: Die Zeit arbeitet für sie.

Das liegt nicht nur daran, dass der katholische Bevölkerungsanteil wächst. Es ist auch die Politik der protestantisch-unionistischen Partei DUP, die Sinn Fein in die Hände spielt. Gegen die Mehrheitsmeinung der Nordiren befürwortete die DUP im Jahr 2016 den Brexit. Der britische EU-Austritt bedeutete, dass quer über die irische Insel eine EU-Außengrenze entstand. Eine grüne Grenze war aber fester Bestandteil des Friedensschlusses. Die Frage wurde zur härtesten Nuss in den Brexit-Verhandlungen.

Als die damalige britische Premierministerin Theresa May ihre Mehrheit im britischen Parlament in London 2017 verlor, wurde die DUP dort zur Königsmacherin. Doch sie blockierte alle Bemühungen Mays, die Quadratur des Kreises zu finden.

Die Brexit-Querelen um Nordirland endeten mit dem Sturz der Premierministerin und dem Aufstieg Boris Johnsons. Der ließ die DUP auflaufen, vereinbarte mit Brüssel, dass Kontrollen künftig nicht an der inneririschen Grenze, sondern zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens stattfinden sollten. Für die DUP war das eine Katastrophe - für Sinn Fein ein Geschenk. Bei der Wahl wurde die DUP nun abgestraft. Nicht ein starkes Abschneiden Sinn Feins, sondern ein Wählerverlust der Protestantenpartei bescherte ihr den Sieg.

Ob O'Neill tatsächlich bald Regierungschefin wird, hängt nun von der Kooperation der DUP ab. Die kündigte bereits an, sich aus Protest gegen die als Nordirland-Protokoll bezeichneten Brexit-Vereinbarungen zu verweigern. Im Karfreitagsabkommen ist eine Einheitsregierung der jeweils größten Parteien der beiden Konfessionen vorgesehen. Sollte die Hängepartie länger als sechs Monate andauern, könnte es zur erneuten Wahl kommen - die Chancen dürften nicht schlecht stehen, dass die DUP damit Sinn Fein ihren nächsten Triumph beschert.

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