«The Independent»: Doppelte Blockade stranguliert den Welthandel

LONDON: Zum Iran-Krieg für meint der Londoner «Independent» am Samstag:

«Die derzeitige doppelte Blockade - der Iran hat die Straße von Hormus gesperrt, und die USA im Gegenzug die iranischen Häfen - ist zeitlich unbegrenzt. Abgesehen von Israels anhaltender Aggression im Libanon herrscht in der Region eine Art Frieden, und es gibt keine Berichte über neue spektakuläre Schäden an Brücken oder versenkte Kriegsschiffe. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Konflikt vorbei ist.

Es bedeutet lediglich, dass eine Pattsituation entstanden ist. Und mit jedem Tag, der verstreicht, nimmt die Strangulierung des Welthandels weiter zu, da die Vorräte an Öl, Gas, Rohstoffen und vielem mehr zur Neige gehen. (.)

Es wäre tröstlich, wenn man glauben könnte, dass ein solcher Druck die Trump-Regierung veranlassen sollte, ihren derzeitigen Kurs in Richtung einer wirtschaftlichen Katastrophe zu überdenken, doch davon ist bislang nichts zu spüren - auch nicht in diesem außerordentlich passiven US-Kongress.

Das liegt zum einen an einem falschen Sicherheitsgefühl, das aus dem traditionellen amerikanischen Exzeptionalismus erwächst, und zum anderen daran, dass Amerikas Energieautarkie das Land bis zu einem gewissen Grad vor unmittelbaren Schäden schützt - doch das kann nicht ewig so bleiben. (.)

Es ist fast zu beängstigend, diese Frage zu stellen, aber sie muss gestellt werden: Ist sich Präsident Trump, während er sich in seinen sinnlosen Tiraden verliert und immer bizarrere KI-Bilder von sich selbst als Messias veröffentlicht, überhaupt bewusst, was da draußen in der Welt vor sich geht?»

«de Volkskrant»: Neues Wettrüsten mit Atomwaffen verhindern

AMSTERDAM: Die niederländische Zeitung «de Volkskrant» warnt am Samstag vor einem neuen nuklearen Rüstungswettlauf:

«Da Nordkorea inzwischen ein beträchtliches Atomwaffenarsenal aufgebaut hat, streben andere asiatische Länder wie Südkorea und Japan nach einem eigenen atomaren Schutzschild. Angesichts der zunehmenden Unruhe will auch China mehr Atomwaffen, und die nuklearen Ambitionen des Iran wurden durch die Angriffe Israels und der USA nur noch verstärkt.

Da sich die USA immer unberechenbarer verhalten, gibt es auch in Europa Bestrebungen, einen eigenen nuklearen Schutzschild zu errichten. Und schließlich haben die USA und Russland ihre Abkommen gekündigt, wodurch der Weg für ein neues Wettrüsten um die größte Anzahl an Atomwaffen frei geworden ist. (.)

Es wäre gut, wenn sich die internationale Gemeinschaft dieser Gefahr wieder bewusst würde. Von Donald Trump ist nicht zu erwarten, dass er hier eine Vorreiterrolle übernimmt, ebenso wenig wie von Wladimir Putin. Die Vereinten Nationen scheinen derzeit die Einzigen zu sein, die die Führung übernehmen könnten, doch sie sind erheblich geschwächt.

Es bleibt zu hoffen, dass die Nachfolger von Trump und Putin wieder auf Abrüstung hinarbeiten werden. Bis dahin lastet eine schwere Verantwortung auf den Schultern des neuen UN-Generalsekretärs, der in Kürze gewählt wird. Der Argentinier Rafael Grossi, derzeit Direktor der Internationalen Atomenergie-Organisation, ist daher vielleicht der beste Kandidat. Der neue Generalsekretär sollte zumindest eine gute Kommunikation zwischen allen Atommächten anstreben, damit das Risiko einer Eskalation verringert wird.»

«NZZ»: Heimreisen würden das Asylrecht ad absurdum führen

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung» kommentiert am Samstag den Vorschlag von Politikern der SPD, der Grünen und der Linken, syrischen Flüchtlingen in Deutschland befristete Heimatbesuche zu ermöglichen:

«Was als pragmatische Politik präsentiert wird, würde das Asylrecht ad absurdum führen: Wer die kriegsversehrte Heimat bereisen kann, hat keinen Anspruch mehr auf Asyl. Denn die Einreise wird zum demonstrativen Akt, dass eine Rückkehr möglich ist. Deshalb verlieren Syrer bisher - theoretisch - auch ihren Schutzstatus, wenn ihnen eine solche Reise nachgewiesen werden kann.(.)

Gerade weil das Land nach dem Bürgerkrieg so kaputt ist, sollten die Syrer zum Wiederaufbau unbedingt zurückkehren. Die Deutschen müssten dafür ein besonderes Verständnis haben. Hätte man 1945 die deutsche Gesellschaft vom Wiederaufbau dispensiert, weil man das Leben in den entkernten Häusern für unzumutbar erklärt hätte, wäre das Land noch heute ein Trümmerhaufen. (.)

Eine Rückkehr ist im Interesse Deutschlands und Syriens. Um diese Bewegung auch in Gang zu setzen, müssen die Politiker aber lenkend eingreifen: mit Druck und Anreizen. Die Idee, den Syrern die Entscheidung im Rahmen einer Schnupperreise in die Heimat zu überlassen, zeugt von Naivität.»