Türkei tritt aus Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen aus

ISTANBUL: Die Türkei ist aus der sogenannten Istanbul-Konvention ausgetreten, die Gewalt an Frauen verhüten und bekämpfen soll. Eine entsprechende Entscheidung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde in der Nacht zu Samstag im Amtsblatt veröffentlicht.

Die internationale Vereinbarung war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden und sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, um Gewalt gegen Frauen zu verhüten und zu bekämpfen. Erdogan selbst hatte die Konvention in Istanbul - dem Ort der finalen Einigung - unterschrieben, damals noch als Ministerpräsident. Später wurde sie in der Türkei zwar auch entsprechend ratifiziert, laut der Organisation «Wir werden Frauenmorde stoppen» aber nie angewendet.

Gewalt an Frauen ist in der Türkei wie in vielen Ländern ein verbreitetes Problem. In den vergangenen Monaten hatten es immer wieder Diskussionen um einen möglichen Austritt aus der Konvention gegeben. Nach dem Vollzug riefen die Aktivistinnen von «Wir werden Frauenmorde stoppen» nun via Twitter zu Protesten gegen die Entscheidung auf.

Nach Angaben der Organisation wurden allein im vergangenen Jahr mindestens 300 Frauen in der Türkei von Männern ermordet. Erst kürzlich heizten die Vergewaltigung und der Mord an einer 92-Jährigen sowie das Video einer brutalen Tat, bei der sich ein Mann an seiner Ex-Frau verging, die Diskussion um Gewalt gegen Frauen an.

Biden geißelt Rassismus: Wer schweigt, macht sich zum Komplizen

WASHINGTON: Nach den tödlichen Angriffen auf mehrere asiatische Massage-Salons im Großraum Atlanta hat US-Präsident Joe Biden Hass und Rassismus aufs Schärfste verurteilt. «Wir müssen unsere Herzen wandeln. Hass darf in Amerika keinen sicheren Hafen haben. Es muss aufhören», appellierte Biden am Freitag (Ortszeit) bei einem Besuch in Atlanta im südlichen US-Bundesstaat Georgia. Der Demokrat forderte zudem dazu auf, Diskriminierung und Rassismus nicht unwidersprochen zu lassen und damit zu tolerieren. «Weil unser Schweigen uns zu Komplizen macht. Wir dürfen keine Komplizen sein», betonte Biden. Rassismus sei ein «hässliches Gift», das die Vereinigten Staaten schon zu lange verfolge.

Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris, deren Mutter einst aus Indien in die USA eingewandert war, trafen sich in Atlanta mit Vertretern der asiatischstämmigen Gemeinschaft. «Rassismus ist in Amerika eine Tatsache und ist es immer gewesen», sagte Harris. «Fremdenfeindlichkeit ist in Amerika eine Tatsache und ist es immer gewesen, genauso wie Sexismus.» Alle Menschen müssten als Amerikaner wahrgenommen werden, und nicht als Mitglieder einer bestimmten Gruppe, forderte sie. «Jemandem Unrecht zu tun bedeutet, uns allen Unrecht zu tun», mahnte Harris.

Die tödliche Angriffsserie in Georgia hatte einen Schock ausgelöst und in den USA die Debatte über zunehmende Diskriminierung asiatischstämmiger Amerikaner neu entfacht. Nachdem Ex-Präsident Donald Trump das Coronavirus häufig als «China-Virus» bezeichnet hatte, berichteten viele asiatischstämmige US-Bürger, dass sie vermehrt Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt waren.

Am Dienstag waren in drei Massage-Salons in und um Atlanta innerhalb kurzer Zeit acht Menschen erschossen worden. Sechs der acht Todesopfer hatten einen asiatischen Hintergrund, sieben Opfer waren Frauen. Ein Mann überlebte schwer verletzt. Ein 21-jähriger Weißer gestand die Taten. Er gab der Polizei zufolge an, er habe nicht aus rassistischen Motiven gehandelt. Als Antrieb für die brutalen Angriffe nannte er demnach Sexsucht und das Ziel, die «Versuchung» durch Massage-Salons ausmerzen zu wollen. Die Polizei betonte am Mittwoch jedoch, es sei zu früh, um klare Aussagen über das Tatmotiv zu treffen und darüber, ob es sich um ein Hassverbrechen handele. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Festgenommenen Mord und schwere Körperverletzung vor.

Weißes Haus: Fünf Mitarbeiter verlieren Job wegen Drogen

WASHINGTON: Trotz eines weniger restriktiven Umgangs mit Marihuana unter US-Präsident Joe Biden haben im Weißen Haus fünf Mitarbeiter ihren Job wegen früheren Drogenkonsums verloren. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, teilte am Freitag (Ortszeit) auf Twitter mit, es handele sich um «nur fünf Personen» von Hunderten, die eingestellt worden seien. Psaki verwies zugleich auf die unter Biden angepassten Regeln, wonach früherer Marihuanakonsum nicht mehr automatisch zum Ausschluss führe. Infolgedessen würde mehr Menschen im Weißen Haus arbeiten, denen das früher bei gleicher Drogenvorgeschichte verwehrt gewesen wäre.

Psaki verlinkte in ihren Tweets auf einen Bericht des Senders NBC von Ende vergangenen Monats, wonach die Biden-Regierung mit Blick auf den Freizeitgebrauch von Marihuana die Bestimmungen für Mitarbeiter gelockert habe. Der Sender hatte berichtet, der «begrenzte» Konsum der Droge in der Vergangenheit solle unter bestimmten Bedingungen nicht mehr dazu führen, dass sich potenzielle Mitarbeiter für Jobs im Weißen Haus automatisch disqualifizierten. Für manche Kandidaten würde das angesichts des Ausmaßes ihres Konsums dennoch nicht in Frage kommen. Die Neuregelung gelte zudem nicht für andere Drogen.

Eine ganze Reihe von US-Bundesstaaten hat Marihuana bereits legalisiert. Weitere Bundesstaaten planen die Entkriminalisierung. Auf Bundesebene ist Marihuana in den USA allerdings weiterhin illegal. Im Wahlkampf hatte ein Biden-Sprecher gesagt, der Demokrat befürworte die Entkriminalisierung von Marihuana und die automatische Löschung von Einträgen im Strafregister wegen des Besitzes der Droge. Die heutige Vizepräsidentin Kamala Harris unterstützte in ihrem früheren Amt als US-Senatorin ebenfalls die Legalisierung.

Vulkanausbruch nahe Islands Hauptstadt Reykjavik

REYKJAVIK: Unweit der isländischen Hauptstadt Reykjavik ist es zu einem Ausbruch des Vulkans Fagradalsfjall gekommen. Laut dem Meteorologischen Dienst des Inselstaats wurden zwar nur leichte seismologische Ausschläge gemessen. Der Zivil- und Katastrophenschutz warnte jedoch davor, sich dem Vulkan zu nähern und die alarmierten Einsatzkräfte vor Ort zu behindern. Örtlichen Medienberichten zufolge wurde ein Hubschrauber der Küstenwache zum Ort des Geschehens geschickt, um Ausmaß und Folgen des Vulkanausbruchs besser einschätzen zu können. Auf Bildern war ein rotes Leuchten über dem Vulkangipfel zu sehen, das am Nachthimmel kilometerweit zu sehen war.

Der Fagradalsfjall liegt knapp 30 Kilometer entfernt von Reykjavik am südwestlichen Zipfel Islands. Sein Ausbruch weckt Erinnerungen an die folgenschwere Eruption des Vulkangletschers Eyjafjallajökull vor zehn Jahren. Die dabei entstandene kilometerhohe Aschewolke hatte im Frühjahr 2010 den internationalen Flugverkehr über längere Zeit lahmgelegt und den Bekanntheitsgrad der kleinen Inselnation mit rund 360.000 Einwohnern schlagartig gesteigert.

Bewaffnete töten mindestens 13 Menschen in Nigeria

ABUJA: Bei einer Serie von Überfällen im nördlichen Teil von Nigeria haben bewaffnete Banden mindestens 13 Menschen getötet.

Unter den Opfern sei auch ein einjähriges Mädchen, verlautete am Freitag aus offiziellen Kreisen. Weitere sieben Menschen wurden bei den Angriffen verletzt. Zudem seien zahlreiche Häuser zerstört worden, hieß es. Über die Hintergründe der Angriffe war zunächst nichts bekannt, daher war unklar, ob es sich bei den Angreifern um Angehörige der islamischen Terrormiliz Boko Haram oder um örtliche kriminelle Banden handelt.

Laster rast im Kongo in mehrere Autos - mindestens 18 Tote

GOMA: Mindesten 18 Menschen sind bei einem Unfall mit einem großen Lastwagen im Kongo gestorben.

Er sei an einer stark befahrenen Kreuzung in mehrere Autos gerast, teilte ein Sprecher der Lokalregierung am Freitag mit. Der Unfall sei bei Buhumba in der östlichen Provinz Nordkivu passiert, sagte Provinzgouverneur Carly Nzanzu Kasivita der Deutschen Presse-Agentur. Mindestens zwei Menschen seien verletzt. Helfer seien noch dabei, weitere Menschen aus den Autowracks zu befreien. Der Grund des Unfalls ist unklar, aber Behörden vermuteten, dass die Bremsen des Lasters versagt hatten. Unfälle sind im Kongo häufig und geschehen unter anderem wegen schlechter Straßen, überhöhter Geschwindigkeit oder schlecht gewarteter Fahzeuge.

Athen: Vorwürfe der Misshandlung von Flüchtlingen sind Fake News

ATHEN/ISTANBUL: Die griechische Küstenwache hat den Vorwurf der Türkei über die Misshandlung von Migranten in der Ägäis kategorisch zurückgewiesen. Es handele sich dabei um Fake News, teilte die Küstenwache am Freitagabend mit. Es existiere kein solcher Vorfall - die Anschuldigungen seien «Teil der ständigen Bemühungen der türkischen Seite, das Ansehen Griechenlands durch eine Kampagne von Fehlinformationen und falschen Nachrichten zu schädigen», hieß es in der Mitteilung.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte zuvor am Freitagvormittag getwittert, die türkische Küstenwache habe in der Nacht Flüchtlinge aufgegriffen, die von griechischer Seite mit verbundenen Händen ins Meer geworfen worden seien. Ein Mensch sei tot geborgen worden, zwei habe man retten können. Vier weitere würden vermisst. Die türkische Küstenwache berichtete von drei Toten.

Die griechische Küstenwache habe die insgesamt sieben Migranten geschlagen, ihnen ihre Sachen abgenommen, sie mit Plastikhandschellen gefesselt und ohne Rettungsweste oder Boot im Meer zurückgelassen, hieß im Tweet des Innenministers weiter. Soylu hatte dazu ein Video geteilt, das die Rettung zeigen soll und in dem einer der mutmaßlichen Geretteten von dem Vorfall berichtete.

US-Präsident Biden stolpert Stufen zur Air Force One herauf

WASHINGTON: Vor laufender Kamera zu stürzen, ist in den Kategorien politischer PR ein Alptraum. Für jemanden wie Joe Biden, der mit 78 Jahren als ältester Präsident der US-Geschichte ins Weiße Haus eingezogen ist und sich regelmäßig Seitenhiebe auf sein Alter gefallen lassen muss, gilt das im Besonderen. Bilder eines stolpernden Politikers werden von dessen Gegnern gerne ausgeschlachtet. Entsprechend ungünstig ist ein Zwischenfall vom Freitag für Biden.

Der Präsident geriet da bei der Abreise zu einem Trip in den Bundesstaat Georgia ins Straucheln. Als Biden die Treppe zur Präsidentenmaschine Air Force One bestieg, stolperte er auf halber Strecke, fing sich aber - mit der Hand am Geländer. Nach zwei weiteren Stufen stolperte er allerdings erneut und dann noch mal, sodass er mit dem Knie auf den Stufen landete. Der Demokrat richtete sich schnell wieder auf, klopfte sich kurz die Hose ab und brachte den Rest der Treppe ohne weitere Komplikationen hinter sich.

Das Weiße Haus sah sich dennoch bemüßigt, Entwarnung zu geben. Die Kommunikationsdirektorin des Weißen Hauses, Kate Bedingfield, schrieb kurz nach dem Zwischenfall auf Twitter, Biden gehe es gut. Es sei nicht mal nötig gewesen, dass sich das medizinische Team, das mit dem Präsidenten reise, die Sache anschaue. Biden habe lediglich einen falschen Schritt auf den Stufen gemacht - nichts weiter.

Erst vor kurzem hatte sich Biden am Bein verletzt: Nach seiner Wahl im November verstauchte er sich beim Spielen mit seinem Schäferhund den rechten Knöchel und zog sich kleine Stressfrakturen im Fuß zu. Biden musste eine Zeit lang einen stiefelartigen orthopädischen Stützschuh tragen. Den ist aber inzwischen wieder los.

Öl-ähnliche Substanz bedeckt mehrere Quadratkilometer in der Ostsee

STOCKHOLM: Eine Öl-ähnliche und mutmaßlich für die Umwelt schädliche Substanz ist auf einer großen Fläche von mehreren Quadratkilometern in der Ostsee entdeckt worden. Wie die schwedische Küstenwache am Freitag mitteilte, bedeckt der Stoff südöstlich der Insel Öland eine Wasserfläche von 26 Quadratkilometern - das entspricht nach Angaben der Behörde 365 Fußballplätzen.

Die Küstenwache erklärte, dass es sich vermutlich nicht um Mineralöl, aber um eine ähnliche Substanz handele. Bekämpft werden könne sie derzeit nicht, Land werde sie Berechnungen zufolge nicht erreichen. Für den Menschen stellt die Substanz laut bisherigen Analysen keine direkte Gefahr dar. Vorläufige Daten zeigen demnach aber, dass sie schädlich für Meeresumwelt und Tiere ist.

Die Küstenwache hat eine Voruntersuchung eingeleitet. Sie geht davon aus, dass das Material von einem oder mehreren Schiffen stammt, wie Voruntersuchungsleiter Jonatan Tholin dem schwedischem Radio sagte.

Biden reagiert zurückhaltend auf Gesprächsangebot Putins

WASHINGTON: Im verbalen Konflikt mit Russland hat US-Präsident Joe Biden zurückhaltend auf das Angebot eines baldigen Gesprächs mit Kremlchef Wladimir Putin reagiert. «Ich bin sicher, wir werden irgendwann reden», sagte Biden am Freitag im Weißen Haus vor seiner Abreise nach Atlanta auf entsprechende Fragen von Reportern. Putin hatte Biden am Donnerstag ein Gespräch in den nächsten Tagen vorgeschlagen - «aber unter der Bedingung, dass wir das faktisch live machen, wie man so sagt online». Als mögliche Tage dafür hatte Putin Freitag oder den kommenden Montag erwähnt.

Biden hatte den Konflikt mit Putin mit scharfen Äußerungen über den Kremchef angeheizt. Der US-Präsident bejahte in einem Interview unter anderem die Frage, ob Putin ein «Killer» sei. Putin reagierte mit Kritik an den USA und verwies unter anderem darauf, dass die Vereinigten Staaten in ihrer Geschichte als bislang einziges Land der Erde Atomwaffen eingesetzt hatten.

Sorgen in Paris um deutsch-französisches Kampfflugzeug

PARIS: Im Oberhaus des französischen Parlaments gibt es erhebliche Sorgen um das milliardenschwere deutsch-französische Rüstungsprojekt eines neuen Kampfflugzeuges. Der Ausschuss für Außenpolitik und Verteidigung sprach nach der Anhörung von Industrievertretern von einer «kritischen Lage» des ehrgeizigen Vorhabens, wie der Senat am Freitag in Paris bestätigte.

Zwischen den industriellen Partnern des Riesenvorhabens wird Berichten zufolge immer noch über die Lastenteilung verhandelt. Bei dem neuen Kampfflugzeug geht es um ein ganzes Luftkampfsystem namens FCAS (Future Combat Air System). Es soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Das Rüstungsprojekt soll nicht nur einen Kampfflieger der neuen Generation bringen, sondern auch Drohnen und Satelliten steuern. Es steht unter französischer Führung. Erst Anfang Februar hatten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu den großen Rüstungsprojekten beider Staaten bekannt.

«Ein Scheitern würde nur unseren wirtschaftlichen Konkurrenten und unseren strategischen Gegnern nützen», teilte der Ausschussvorsitzende Christian Cambon mit Blick auf FCAS mit. Es sei zwar zu begrüßen, dass auch Spanien bei dem Vorhaben mitziehe - doch es dürfe deswegen nicht auf dem Gleichgewicht geraten, schrieb der konservative Politiker. Für Frankreich sei es bei dem künftigen Kampfflugzeug unabdingbar, dass es auf einem Flugzeugträger landen und Atomwaffen transportieren könne.

Erstes Länderspiel zwischen Israel und Emiraten nach Abkommen

DUBAI: Nach dem historischen Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) sind erstmals zwei Nationalmannschaften beider Länder aufeinandergetroffen. In Dubai traten am Freitag Rugby-Teams Israels und der Emirate in einem Freundschaftsspiel gegeneinander an. Israel schickte dafür sein Olympia-Team in das Emirat. Der Rugby-Verband der VAE sprach von einem «historischen Match». Israel gewann die Begegnung mit 33:0. Im Anschluss traten noch gemischte Teams der beiden gegeneinander an.

Israel hatte im September mit den VAE und Bahrain Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Kontakte unterzeichnet. Die Golfländer rückten damit von der jahrzehntelangen Linie arabischer Regierungen ab, Beziehungen mit Israel zu verweigern, solange der Konflikt mit den Palästinensern ungelöst ist. Im Gegenzug kündigte Israel an, die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland auszusetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

Toter Buckelwal in England angeschwemmt

BLYTH: Ein rund elf Meter langer Buckelwal ist an der nordostenglischen Nordseeküste angeschwemmt worden.

Der Meeressäuger sei bereits tot gewesen, sagte ein Sprecher der Küstenwache am Freitag der Nachrichtenagentur PA zufolge. Der Strand nahe Blyth in der Grafschaft Northumberland wurde abgesperrt. Ein Gemeindesprecher rief Spaziergänger auf, ihre Hunde anzuleinen. Weil der Wal bereits teilweise verwest sei, halte sich ein unangenehmer Geruch in der Gegend. Das Tier solle so schnell wie möglich abtransportiert werden. Buckelwale sind eher selten in der Nordsee anzutreffen. Erst vor kurzem war aber ebenfalls in Nordostengland ein weiterer Buckelwal angespült worden.

Deutsche Ringerinnen verpassen Olympia-Quali bei Turnier in Budapest

BUDAPEST: Die deutschen Ringerinnen haben beim europäischen Qualifikationsturnier für die Olympischen Spiele in Tokio weitere Startplätze verpasst. Die vier angetretenen Sportlerinnen schieden am Freitag schon vor den Halbfinals aus. Nur die Finalisten in den jeweiligen Gewichtsklassen dürfen zu den Sommerspielen nach Japan.

Laura Mertens verlor in der Gewichtsklasse bis 57 Kilogramm im Viertelfinale gegen die Schwedin Sara Lindborg, nachdem sie in der ersten Runde noch die Rumänin Kateryna Zhydachevska geschlagen hatte. Als aussichtsreichste deutsche Starterin unterlag Nina Hemmer in der Kategorie bis 53 Kilogramm schon in ihrem ersten Kampf gegen Julia Leorda aus Moldau - allerdings schien sich die Sportlerin aus Dormagen während des Duells verletzt zu haben. Auch Lisa Ersel (50 kg) und Luisa Niemesch (62 kg) schieden in den ersten Kämpfen aus.

Tags zuvor hatte sich Freistiler Gennadij Cudinovic überraschend einen Olympia-Startplatz im Schwergewicht gesichert. Zum Abschluss des Turniers sind am Samstag die Griechisch-römisch-Ringer dran.

Bereits bei der WM 2019 hatten sich der dreimalige Weltmeister Frank Stäbler, der Olympia-Dritte Denis Kudla, Eduard Popp, Ex-Weltmeisterin Aline Rotter-Focken und Anna Schell ihr Ticket für Tokio gesichert. Die letzte Möglichkeit, noch nach Japan zu kommen, ist ein Qualifikationsturnier Anfang Mai in Sofia.

Menschenrechtsexpertin: Mehr gegen Diskriminierung Schwarzer tun

STRAßBURG: Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat von den 47 Mitgliedstaaten mehr Engagement im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung schwarzer Menschen gefordert. «Rassismus und Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung bleiben ein weit verbreitetes aber nicht eingestandenes Problem in Europa», sagte Mijatovic bei der Veröffentlichung eines Berichts zu dem Thema am Freitag. Dies müsse anerkannt und effizientere Maßnahmen getroffen werden.

Der Kampf gegen Rassismus soll Mijatovic zufolge zu einer obersten Priorität gemacht werden. Es müsse auch eine klare Verpflichtung gezeigt werden, sich mit dem Vermächtnis des Kolonialismus und des Sklavenhandels zu befassen. «Es gibt eine Notwendigkeit, den Widerstand zur Anerkennung von Verantwortung für diese Verletzungen zu überwinden», sagte Mijatovic.

Der Europarat mit Sitz im französischen Straßburg kümmert sich um den Schutz der Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten. Er ist kein Organ der Europäischen Union.

Ministerium: Palästinenser bei Zusammenstößen mit Soldaten getötet

RAMALLAH/TEL AVIV: Bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten im Norden des Westjordanlands ist nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums ein Mann ums Leben gekommen. Er sei in dem Dorf Beit Dajan nahe der Stadt Nablus von einer Kugel in den Kopf getroffen worden, teilte das Ministerium am Freitag mit. Nach Angaben der israelischen Armee bewarfen Dutzende Palästinenser im Zuge von Ausschreitungen Soldaten mit Steinen. Diese hätten darauf unter anderem mit Schüssen in die Luft reagiert. Das Militär wisse von den Berichten über ein Opfer. Der Grund der Verletzung sei noch unklar. Der Vorfall werde untersucht.

In dem Dorf gab es zuletzt jeden Freitag Proteste gegen den Ausbau israelischer Siedlungen. Dabei kam es wiederholt zu Zusammenstößen.

Regen bringt in Olympia 3000 Jahre altes Kleinod ans Tageslicht

ATHEN: Nach schweren Regenfällen und wegen der Aufmerksamkeit einer Archäologin ist in der antiken Stätte von Olympia ein fast 3000 Jahre altes Kleinod ans Tageslicht gekommen.

Es handelt sich um einen kleinen Stier aus Bronze, der nach starkem Regenfall aus der Erde herausragte. Einer in der antiken Stätte arbeitenden Archäologin fiel es auf - so wurde der kleine Bronzestier gereinigt und gelagert, wie das Kulturministerium in Athen am Freitag mitteilte. Es wird geschätzt, dass die Figur aus der Zeit zwischen 1000 v.Ch und 750 v.Ch. stammt. Menschen, die einen Wunsch an die Götter der Antike hatten, brachten immer wieder solche Kleinstatuen zu den Tempeln in Olympia. In der Nähe des Fundes sind die Fundamente des Tempels des Zeus.

Neue Nationalgalerie in Berlin will im August wieder öffnen

BERLIN: Nach fünf Jahren Sanierung soll die Neue Nationalgalerie in Berlin am 21. August wieder eröffnet werden. Das kündigte der Leiter Joachim Jäger am Freitag an.

Der riesige Flachbau aus Stahl und gigantischen Glasfronten gilt als Ikone und Wahrzeichen moderner Architektur. Der Architekt Ludwig Mies van der Rohe (1886-1969) schuf den Bau Ende der 60er Jahre als ein Museum für die Kunst des 20. Jahrhunderts.

Am Hamburger Bahnhof, dem Standort für Gegenwartskunst der Nationalgalerie, hat die Leiterin Gabriele Knapstein den Kampf um die Rieckhallen noch nicht aufgegeben. Gelände und Gebäude gehören seit einigen Jahren dem privaten Investor CA Immo, der die Hallen abreißen will. Dadurch hat die Nationalgalerie bereits die «Flick Collection» verloren. Ohne die Rieckhallen sieht Knapstein die Entwicklungsmöglichkeiten des Hamburger Bahnhofs gefährdet.

Mann soll drei Angehörige und sich selbst getötet haben

BRÜSSEL: In Belgien hat ein Mann nach Medienberichten zunächst seine Partnerin sowie zwei seiner Kinder getötet und sich anschließend das Leben genommen.

Die Staatsanwaltschaft sprach von vier Todesfällen am Donnerstag in Braine-Le-Comte im wallonischen Landesteil, wie der öffentlich-rechtliche Sender RTBF berichtete. Der Bürgermeister der Gemeinde bestätigte laut Nachrichtenagentur Belga, dass sich ein «Drama» ereignet habe. Für die Ermittlungen sei schnell eine Sicherheitszone um den Tatort eingerichtet worden. Der polizeiliche Opferhilfsdienst sei ebenfalls vor Ort gewesen.

Erdogan verurteilt Biden-Aussagen zu russischem Präsidenten Putin

ISTANBUL: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach scharfen Äußerungen von US-Präsident Joe Biden auf die Seite Russlands geschlagen.

Biden hatte in einem Interview die Frage, ob Kremlchef Wladimir Putin ein «Killer» sei, bejaht und damit breites Entsetzen in Russland ausgelöst - im Ausland aber auch teils Zuspruch erhalten. «In der Tat sind die Aussagen von Herrn Biden über Putin Aussagen, die sich für ein Staatsoberhaupt nicht schicken», sagte Erdogan am Freitag. Die Äußerungen seien «nicht akzeptabel und schwer zu verdauen». «Meiner Meinung nach hat Herr Putin wirklich sehr, sehr klug und sehr elegant gekontert und damit das nötige getan.».

Migranten gefesselt ins Meer geworfen - Ankara beschuldigt Athen

ISTANBUL: Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat schwere Vorwürfe gegen die griechische Küstenwache erhoben. Die türkische Küstenwache habe in der Nacht Flüchtlinge aufgegriffen, die von griechischer Seite mit verbundenen Händen ins Meer geworfen worden seien, twitterte Soylu am Freitag. Ein Mensch sei tot geborgen worden, zwei habe man retten können. Vier weitere würden vermisst. Die türkische Küstenwache berichtete von drei Toten. Athen äußerte sich vorerst nicht zu dem Vorfall.

Die griechische Küstenwache habe die insgesamt sieben Migranten geschlagen, ihnen ihre Sachen abgenommen, sie mit Plastikhandschellen gefesselt und ohne Rettungsweste oder Boot im Meer zurückgelassen, hieß es. Soylu teilte ein Video, das die Rettung zeigen soll und in dem einer der mutmaßlichen Geretteten von dem Vorfall berichtete.

Meeresforscher wegen Spionage für China verurteilt

TALLINN: In Estland ist ein Wissenschaftler von einem Gericht in Tallinn einem Medienbericht zufolge zu einer Haftstrafen von drei Jahren wegen Spionage für China verurteilt worden. Der bekannte Meeresforscher soll für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet und dafür bezahlt worden sein, berichteten die estnische Wochenzeitung «Eesti Ekspress» und das US-Nachrichtenportal «The Daily Beast» am Freitag. Demnach habe der im September 2020 gemeinsam mit einem Komplizen festgenommene Mann seine Schuld eingestanden.

Der Wissenschaftler habe mehrere Jahre lange dem wissenschaftlichen Rat des estnischen Verteidigungsministeriums und des Nato-Zentrums für Meeresforschung (EMRE) angehört. Vertrauliche militärische Informationen soll der Mann bislang aber nicht weitergeben haben, sagte Aleksander Toots, Vizedirektor der auch für Spionageabwehr zuständigen estnischen Sicherheitspolizei, den beiden Medien.

Toots zufolge soll der Forscher auf chinesischem Gebiet rekrutiert und von «traditionellen menschlichen Schwächen wie Geld und dem Bedürfnis nach Anerkennung» motiviert gewesen sein. Nach Angaben von Staatsanwältin Inna Ombler soll der Verurteilte rund 17.000 Euro für seine Spitzeltätigkeit erhalten haben, die von den Behörden des baltischen EU- und Nato-Landes beschlagnahmt worden seien.

Der Wissenschaftler ist dem Bericht zufolge der erste Este, der wegen Spionage verurteilt wurde. Bislang seien in Estland nur Spione für des benachbarte Russland für schuldig befunden worden. Die estnischen Geheimdienste hatten in den vergangenen Jahren vermehrt vor einer zunehmende Bedrohung durch chinesische Spionage gewarnt.

EU-Kommission verklagt Vereinigtes Königreich vor EuGH

BRÜSSEL/LONDON: Die EU-Kommission verklagt das Vereinigte Königreich vor dem Europäischen Gerichtshof, weil es aus Sicht der Brüsseler Behörde gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Konkret geht es unter anderem um Steuererleichterungen und andere Unterstützungsmaßnahmen in Gibraltar. Insgesamt handle es sich, so die Kommission, um illegale staatliche Beihilfen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro. Dies habe zu unfairen Vorteilen für manche Unternehmen geführt, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag in Brüssel mit.

Bereits vor zwei Jahren habe man von den Behörden des Vereinigten Königreichs und den örtlichen Behörden gefordert, diese Beihilfen zurückzunehmen. Weil dies jedoch nur in Teilen geschehen sei, habe man sich nun zu der Klage entschieden. Bislang seien nur 20 Prozent der aus Sicht der Kommission illegalen Unterstützung zurückgezahlt worden.

Von der britischen Regierung hieß es, man arbeite bei diesem Fall eng mit der Kommission zusammen. Die Regierung von Gibraltar werde die ausstehenden Hilfen im Einklang mit der Entscheidung der Kommission zurückfordern, um «den Fall so bald wie möglich zu einem zufriedenstellenden Abschluss zu bringen», hieß es aus der Downing Street.

Gericht: Geräte bei todkrankem Mädchen sollten abgestellt werden

LONDON: Im Kampf um das Leben ihrer Tochter hat die Mutter der todkranken Pippa (5) eine weitere gerichtliche Niederlage erlitten. Das Berufungsgericht in London bestätigte am Freitag die vorherige Entscheidung des High Courts, dass die lebensverlängernden Maßnahmen bei dem Mädchen beendet werden sollten. Er sei ebenfalls der Meinung, dass es «in Pippas bestem Interesse sei, die lebenserhaltenden Maßnahmen zu beenden», schrieb der Berufungsrichter in einem schriftlichen Urteil.

Die Fünfjährige liegt seit rund zwei Jahren mit schweren Hirnschäden in einem Londoner Krankenhaus. Die Ärzte haben keine Hoffnung mehr und wollen die lebenserhaltenden Maßnahmen beenden, die Mutter wehrt sich jedoch gerichtlich dagegen. In der Urteilsbegründung vom High Court im Januar hieß es, der Fall sei «herzzerreißend». Allerdings könne Pippa ihre Umwelt oder Interaktionen mit anderen Menschen nicht wahrnehmen. Eine Verlegung nach Hause mit speziellen Geräten, wie sie die Mutter gefordert hatte, sei daher nicht sinnvoll. Die 41-Jährige wollte dies nicht akzeptieren und legte Einspruch ein.

UNHCR: Seit Januar fast 200 Tote bei Terrorattacken im Kongo

GENF: Bei zahlreichen Angriffen der Terrormiliz ADF sind nach Angaben der Vereinten Nationen im zentralafrikanischen Kongo in diesem Jahr schon fast 200 Menschen ums Leben gekommen. Duzende seien verletzt und 40.000 in den Provinzen Nordkivu und Ituri vertrieben worden, berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Freitag in Genf. Schon vorher lebten in der Region rund 100.000 Vertriebene.

Die Organisation ist alarmiert über den Anstieg der Attacken. Die Vertriebenen hätten kaum Schutz, Essen, Wasser oder Medikamente. Angesichts der Corona-Pandemie und der neuen Fälle der gefährlichen Krankheit Ebola in der Region sei das besonders gefährlich.

Die ADF gilt als Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat. Sie ist seit Ende der 90er Jahre in Uganda und im Kongo aktiv. Die ADF hat nach Angaben von Bewohnern 2020 bereits mindestens 465 Menschen in der Region umgebracht.

Kämpfer hätten seit Anfang des Jahres 25 Dörfer überfallen, Häuser in Brand gesteckt und Menschen entführt, sagte der UNHCR-Sprecher Babar Baloch. Die ADF und andere Rebellengruppen suchten nach Essen und Medikamenten und wollten sich nach Angaben der Bewohner dafür rächen, dass Bewohner Positionen der Rebellen an das Militär verrieten.

Von der Leyen: Rassismus ist in unseren Institutionen

BRÜSSEL: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Rassismus innerhalb der Institutionen Europas beklagt. «Rassismus ist auf der Straße, an unseren Arbeitsplätzen und sogar in unseren Institutionen», sagte sie am Freitag zum Auftakt des ersten EU-Gipfels gegen Rassismus. Diese Benachteiligung habe viele Formen, sie zeige sich etwa in rassistischen Bemerkungen gegen schwarze Fußballer, Diskriminierung von Sinti und Roma oder antisemitischen Verschwörungstheorien. «Wir müssen weiterhin über Rassismus in Europa sprechen», sagte von der Leyen.

Zusammen müsse man auch die verschiedenen Formen von Rassismus verstehen, so die EU-Kommissionspräsidentin. Viele Europäer seien auf die Straße gegangen und hätten klargemacht, dass das Leben von Schwarzen zähle. Auch in Europa hatte die in den USA entstandene Black-Lives-Matter-Bewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Dies sei ein Weckruf gewesen. «Es hat uns dazu gebracht, in den Spiegel zu sehen und zu reflektieren, wer wir sind und wer wir als Gemeinschaft von freien Menschen sein wollen», betonte von der Leyen.

Russische Polizei durchsucht Büros des Kremlkritikers Chodorkowski

MOSKAU: Ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl in Russland hat die Polizei Büros der Organisation «Offenes Russland» des im Westen lebenden Kremlkritikers Michail Chodorkowski durchsucht. Betroffen seien auch die Redaktionsräume seines Onlineportals MBCh Media, wie Chodorkowski in sozialen Netzwerken mitteilte.

Nach Angaben der Redaktion hielten sich zum Zeitpunkt der Durchsuchung keine Mitarbeiter in dem Gebäude auf. Nach Angaben eines Anwaltes steht der Einsatz offenbar im Zusammenhang mit der Festnahme eines Aktivisten, der mit «Offenes Russland» zusammengearbeitet habe. Die staatliche Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor hatte zuvor vom Kurznachrichtendienst Twitter verlangt, den Account des Onlineportals wegen «Verstoßes gegen Gesetze» zu sperren.

Der frühere Ölmanager Chodorkowski gehört zu den finanzstarken Gegnern des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Behörden in Russland waren zuletzt vor allem massiv gegen Mitarbeiter und Unterstützer des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny vorgegangen. Im September wird eine neue Staatsduma gewählt.

Drei Menschen sterben bei Gasexplosion

MOSKAU: Bei einer Gasexplosion in einem neunstöckigen Plattenbau nordwestlich der russischen Hauptstadt Moskau sind drei Menschen ums Leben gekommen, darunter ein drei Jahre altes Kind.

Ein zwölf Jahre altes Kind sei aus den Trümmern gerettet worden, teilten die Behörden am Freitag mit. Insgesamt seien mindestens vier Menschen verletzt worden. Auf Videos war zu sehen, wie Teile der Fassade durch die Wucht der Explosion herausgerissen wurden. Die Behörden wollten prüfen, ob zum Beispiel ein Leck an einer Gasleitung zu dem Vorfall führte. In Russland kommt es immer wieder zu Gasexplosionen mit Toten und Verletzten. Wie Medien berichteten, sollte der Dreijährige eigentlich im Kindergarten sein, blieb aber wegen Krankheit zu Hause.

Kanadier vor Gericht - Zunächst kein Urteil verkündet

PEKING: In China hat das Gerichtsverfahren gegen zwei Kanadier begonnen, die dort seit über einem Jahr wegen des Vorwurfs der Spionage festgehalten werden. Ein Gericht in der nordostchinesischen Stadt Dandong bestätigte am Freitag, dass der Fall von Michael Spavor am Freitag angehört wurde. Zuschauer durften nicht teilnehmen, da das Verfahren Staatsgeheimnisse beinhaltet habe. Das Urteil werde zu einem späteren Termin verkündet.

Es wird erwartet, dass der zweite Kanadier, Michael Kovrig, am kommenden Montag vor einem anderen Gericht erscheinen wird. Der frühere Diplomat Kovrig und Spavor waren am 10. Dezember 2018 festgenommen worden. Wenige Tage zuvor war die Finanzchefin des chinesischen Telekom-Riesen Huawei, Meng Wanzhou, in Kanada festgesetzt worden. Diplomaten und Kritiker vermuten daher eine chinesische Vergeltung und werfen Peking «Geiseldiplomatie» vor.

Meng Wanzhou, die Huawei-Finanzchefin und Tochter des Unternehmensgründers Ren Zhengfei, war im Dezember 2018 auf Betreiben der US-Behörden in Vancouver festgenommen worden. Die US-Regierung wirft ihr Bankbetrug im Zusammenhang mit der Umgehung der Sanktionen gegen den Iran vor. Meng steht in Kanada unter Hausarrest. Bei einer Verurteilung in den USA könnte ihr eine lange Haftstrafe drohen.

Das Gerichtsverfahren der in China festgehaltenen Kanadier begann am gleichen Tag, an dem sich hochrangige Vertreter Chinas mit einer US-Delegation um Außenminister Antony Blinken in Alaska trafen. Es ist das erste hochrangige Treffen beider Seiten, seit der neue US-Präsident Joe Biden im Amt ist.

Maas will sich gegen russische Desinformationskampagnen wehren

BERLIN: Außenminister Heiko Maas hat Russland mit Maßnahmen gegen russische Desinformationskampagnen gedroht. «Gezielte Einflussnahmen und Desinformationskampagnen von russischer Seite (.) müssen unterbleiben. Und wenn das nicht der Fall ist, werden wir uns auch dagegen wehren», sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Welle.

Auf die Frage, ob er in Deutschland eine Beeinflussung von Wahlen befürchte, sagte Maas: «Auf jeden Fall sind wir aufmerksam. Wir wissen auch aus dem Bericht, den der EAD (Europäischer Auswärtiger Dienst) vor kurzem in Brüssel vorgelegt hat, dass Deutschland eines der Hauptziele in Europa für russische Desinformationskampagnen, aber auch für Cyber-Aktivitäten ist. Insofern wappnen wir uns hiergegen, aber natürlich erwarten wir, dass das unterbleibt.»

Es sei «völlig inakzeptabel», dass auf diese Weise versucht werde, von außen Einfluss auf demokratische Prozesse anderer Länder zu nehmen. «Wir wissen, dass es solche Versuche der Einflussnahme durch gezielte Desinformation oder Cyber-Attacken gibt. Und ich hoffe, dass die Erfahrungen, die andernorts in der Vergangenheit damit gemacht wurden, dazu führen, dass das beim Bundestagswahlkampf in Deutschland nicht der Fall sein wird.»

Deutschland ist nach einer Untersuchung der EU wichtigstes Ziel russischer Desinformationskampagnen in der Europäischen Union. «Kein anderer EU-Mitgliedsstaat wird heftiger angegriffen als Deutschland», heißt es in einem Bericht, den der Auswärtige Dienst der EU vor wenigen Tagen veröffentlichte. Es gebe systematische Kampagnen sowohl auf politischer Ebene als auch durch Medien, die dem Kreml nahestehen.

Klimaprotesttag mit Aktionen in Asien und Afrika eingeläutet

KOPENHAGEN: Zahlreiche überwiegend junge Demonstranten in verschiedenen Weltteilen haben den ersten globalen Klimastreiktag seit knapp einem halben Jahr eingeläutet. Die internationale Klimabewegung Fridays for Future und die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg teilten am Freitag bereits in den Morgenstunden Bilder und Eindrücke von Protestaktionen in aller Welt. Darunter waren vor allem diejenigen von Aktivisten in Staaten, die die Folgen der Klimakrise bereits heute stark spüren, etwa asiatische Länder wie Bangladesch, Sri Lanka und die Philippinen oder das afrikanische Kenia.

In Thunbergs Heimatstadt Stockholm legten Demonstranten auf dem zentralen Platz Sergels torg Protestschilder aus, auf denen unter anderem «Science not Silence» (Wissenschaft statt Schweigen) und «Time is running out» (Die Zeit läuft ab) zu lesen war. Auch Thunberg war zu einem Zeitpunkt dabei. «Wir streiken in Schichten, um große Menschenmengen zu vermeiden und unsere Zahlen so niedrig wie möglich zu halten», schrieb die 18-Jährige auf Twitter. Einem Tweet von Wissenschaftlern des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) in Bremerhaven zufolge unterstützten auch wieder Forscher in der Arktis und Antarktis die Proteste.

Fridays for Future hatte für diesen Freitag zum ersten globalen Klimagroßprotest des Jahres aufgerufen. Unter dem Motto #NoMoreEmptyPromises - keine leeren Versprechungen mehr - wollten die Organisatoren in mehr als 50 Ländern gegen die Förderung fossiler Brennstoffe und eine aus ihrer Sicht verfehlte und mangelhafte Klimapolitik protestieren. In Deutschland sind nach Angaben der Veranstalter unter Einhaltung von Corona-Hygieneregeln Präsenz-Aktionen in mehr als 210 Städten geplant. Größere Kundgebungen sollten etwa in Berlin, Köln und Hamburg stattfinden.

Mehr als 20 Verletzte bei Unfall mit zwei Bussen

WARSCHAU: Bei einem Unfall mit zwei Bussen in der polnischen Hafenstadt Stettin sind nach Polizeiangaben 22 Menschen verletzt worden, einer davon schwer. Unter den Verletzten seien viele Soldaten, sagte ein Sprecher der örtlichen Polizei am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Beide Busse waren nach Angaben der polnischen Armee angemietet worden, um 50 Soldaten aus Stargard zu Proben für eine Feier nach Stettin zu bringen. An dem Unfall waren auch zwei Transporter beteiligt. Genauere Angaben zum Hergang machte die Polizei zunächst nicht.

Aufnahmen des Senders TVN24 zeigten, dass ein Bus auf den anderen aufgefahren war. Bei dem Schwerverletzten handelt es sich laut Polizei um einen der Busfahrer, der in der Kabine eingeklemmt war und von Feuerwehrleuten befreit werden musste. Die meisten Soldaten wurden nur leicht verletzt.

Menschenrechtler und HDP-Mitglieder festgenommen

ISTANBUL: In der Türkei sind Sicherheitskräfte gegen Menschenrechtler und Mitglieder der prokurdischen Partei HDP vorgegangen. Der Co-Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation IHD, Öztürk Türkdogan, sei am Freitag festgenommen worden, bestätigte die Organisation der Deutschen Presse-Agentur. Was ihm vorgeworfen wird, war zunächst nicht bekannt.

Die Organisation sei schon oft an ihrer Arbeit gehindert worden, aber die Festnahme des Co-Chefs habe eine «symbolische Bedeutung», sagte die Istanbuler Vorsitzende der Organisation, Gülseren Yoleri. Auch 36 Mitglieder der HDP wurden laut einer Sprecherin der Partei festgenommen. Die Abgeordnete Ayse Acar Basaran sagte, die Gründe seien unklar. Die Festnahmen der Parteimitglieder und Türkdogans hingen insofern zusammen, als die türkische Führung es auf die Demokratie abgesehen habe. Die Justiz würde auf deren Befehl handeln.

Milena Büyüm von der Organisation Amnesty International twitterte zur Festnahme Türkdogans: «Die Tinte auf dem Menschenrechts-Aktionsplan ist kaum getrocknet.» Er müsse umgehend freigelassen werden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte erst Anfang März einen «Aktionsplan» angekündigt, um die Menschenrechtslage im Land zu verbessern und den Rechtsstaat zu stärken.

Am Mittwoch hatte die Staatsanwaltschaft in Ankara eine Klage zum Verbot der HDP eingereicht. Der Vorstehende des Verfassungsgerichts, Zühtü Arslan, ernannte dazu am Freitag einen Berichterstatter - ein erster Schritt im Verfahren. Dem Abgeordneten und Menschenrechtler Ömer Faruk Gergerlioglu war ebenfalls am Mittwoch das Abgeordnetenmandat und damit seine Immunität aufgrund eines rechtskräftigen Urteils entzogen worden. Das Urteil geht zurück auf einen Tweet aus dem Jahr 2016. Das Vorgehen gegen die HDP hatte der türkischen Regierung international viel Kritik eingebracht.

Nach EVP-Austritt: Orban strebt Bündnis mit Salvini und Kaczinsky an

BUDAPEST: Nach dem Ausscheiden seiner Regierungspartei Fidesz aus der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) strebt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ein Bündnis mit rechtsnationalen Kräften an. «Italien, Polen und Ungarn versuchen jetzt, die europäische Rechte neu zu organisieren», erklärte er am Freitag im staatlichen ungarischen Rundfunk. Bereits in naher Zukunft werde er sich persönlich mit dem Lega-Chef Matteo Salvini und dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki treffen, fügte er hinzu.

Morawiecki gehört der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, in der Parteichef Jaroslaw Kaczynski über alles bestimmt. Am Vortag hatte Fidesz seine mehr als 20-jährige Mitgliedschaft in der EVP formell aufgekündigt, der auch CDU und CSU angehören. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die Abgeordnetengruppe der ungarischen Regierungspartei bereits zu Monatsbeginn aus der EVP-Fraktion im Europaparlament ausgetreten war.

Das Ende der Fidesz-Mitgliedschaft in Partei und Fraktion folgt auf jahrelangen Streit über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit. Auf Parteiebene war die Mitgliedschaft des Fidesz bereits im März 2019 suspendiert worden. Orban hatte immer wieder auch gegen führende EVP-Politiker polemisiert, unter ihnen EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU), denen er vorwarf, sich «dem liberalen Mainstream angedient» zu haben.

Auch am Freitag machte Orban keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen die konservative Parteienfamilie. «Es war gut, es war schön, es war aber auch genug», sagte er. «Unter diesen Umständen war es das beste, den Hut zu nehmen.» Orbans Pläne könnten Verwerfungen am rechten Rand des Europaparlaments nach sich ziehen. Die polnische PiS gehört der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, Salvinis Lega der Gruppe Identität und Demokratie (ID), zu der auch die AfD gehört.

«New York Times»: Biden hat Chancen, es mit China richtig zu machen

NEW YORK: Zum ersten Treffen des neuen US-Außenministers Antony Blinken mit seinem chinesischen Kollegen Yang Jiechi im US-Bundesstaat Alaska und den Beziehungen zwischen den beiden Ländern schreibt die «New York Times»:

«Wenn es um China geht, klingt die Biden-Regierung sehr stark nach der Trump-Regierung - wenn auch in einer reiferen, durchdachteren und effektiveren Version. Herr Trump war in vielerlei Hinsicht ein katastrophaler Anführer, aber allgemein gilt, dass er das Problem mit China richtig erkannt hat, auch wenn er es vermasselt hat, es zu lösen. Herr Biden, der um die Bedeutung Verbündeter weiß, hat weitaus bessere Chancen, es richtig zu machen. (...)

Von allen Bedrohungen, die China darstellt, könnte die größte sein, dem Rest der Welt das Beispiel einer erfolgreichen Alternative zur amerikanischen Demokratie zu geben, die durch wirtschaftliche Ungleichheit, ethnische Unruhen und Aufstände beeinträchtigt wurde. Um China wirksam entgegenzutreten, müssen die Amerikaner bei sich selbst Ordnung schaffen, um die Welt - und sich selbst - daran zu erinnern, dass Demokratie für gewöhnliche Menschen noch etwas bewirken kann.»

Nordkorea bricht diplomatische Beziehungen zu Malaysia ab

SEOUL: Nordkorea bricht die diplomatischen Beziehungen zu Malaysia aus Protest gegen die Auslieferung eines Nordkoreaners an die USA ab. Nordkoreas Außenministerium warf der malaysischen Regierung vor, eine «schändliche Tat und ein unverzeihliches, schweres Verbrechen» begangen zu haben. Der betroffene Nordkoreaner sei unschuldig, hieß es in der am Freitag von den Staatsmedien veröffentlichten Erklärung.

Das höchste Gericht in Malaysia hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass ein in dem südostasiatischen Land lebender nordkoreanische Geschäftsmann an die USA ausgeliefert werden könne, die ihm den verbotenen Export von Luxusartikeln an Nordkorea und Geldwäscherei vorwerfen. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten internationalen Sanktionen unterworfen.

Malaysias Aktionen hätten die «Grundlage der auf Respekt vor der Souveränität beruhenden bilateralen Beziehungen» zerstört, hieß es weiter. Angesichts der ernsthaften Situation verkünde «das Außenministerium und die Demokratische Volksrepublik Korea den kompletten Abbruch der Beziehungen». Zugleich drohte das Ministerium den USA damit, einen «fälligen Preis» dafür zu zahlen. Die USA seien der Drahtzieher und der «Hauptschuldige für diesen Zwischenfall».

Ein tödlicher Giftanschlag auf den Halbbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Jong Nam, im Februar 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur hatte die Beziehungen zwischen Malaysia und Nordkorea schwer belastet. Vermutet wurde, dass Nordkoreas Geheimdienst hinter dem Attentat steckte.