Kriegsrecht zehn Monate nach Militärputsch aufgehoben

Foto: epa/Barbara Walton
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BANGKOK: In Thailand ist zehn Monate nach dem Militärputsch das Kriegsrecht aufgehoben worden. Putschführer Prayut Chan-o-cha hatte diesen Schritt am Dienstag angekündigt.

Die Maßnahme trat mit der Absegnung durch König Bhumibol am Mittwoch in Kraft, wie Prayut am Abend in einer Fernsehansprache mitteilte. Der einstige Armeechef hat sich von einer vom Militär bestimmten Versammlung zum Regierungschef ernennen lassen. Er hat bislang keine Wahlen in Aussicht gestellt.

Prayut hatte bereits angekündigt, Maßnahmen des Kriegsrechts per Dekret wieder in Kraft zu setzen, darunter die Möglichkeit, Kritiker vor Militärgerichte stellen und Verdächtige sieben Tage ohne Haftbefehl festnehmen zu können. Dies ist nach Artikel 44 der Übergangsverfassung möglich, die ihm weitreichende Macht einräumt.

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