BANGKOK: Der Chef der Thailändischen Einwanderungsbehörde Generalleutnant Sompong Chingduang hat gegenüber dem Sender „BBC Thai“ angekündigt, dass das viel kritisierte TM30-Gesetz aus dem Jahr 1979 veraltet sei und geändert werden müsse.

Eine Aussage, die unter ausländischen Urlaubern und Residenten für Euphorie sorgen dürfte, wenn auch noch abzuwarten bleibt, welche Änderungen genau bevorstehen. Gemäß dem Bericht von „BBC Thai“ würden derzeit Schritte unternommen werden, um die 40 Jahre alten TM-30-Vorschriften der heutigen Situation in Thailand anzupassen.

Generalleutnant Sompong soll dem Sender folgend in einem Telefongespräch mitgeteilt haben, das er sich der Kritik an den veralteten Vorschriften bewusst sei und dass seit dem 31. August Entwicklungen eingeleitet wurden, um „die (durch die Vorschrift entstehenden) Probleme für die im Land lebenden Ausländer zu lindern"“. Er teilte weiter mit, dass es dabei viele Belange zu berücksichtigen gäbe, wie Wirtschaft, Tourismus und die nationale Sicherheit.

Laut dem Gesetz muss jeder Ausländer innerhalb von 24 Stunden der Immigration mit dem Formblatt TM 30 gemeldet werden, wenn er seinen Wohnsitz 24 Stunden oder länger verlässt. Betroffen sind davon besonders ausländische Rentner und Expats, die in Thailand leben. Für Touristen hingegen stellt die Meldepflicht in der Regel kein Problem dar, da sie von den Hotels und Gästehäusern umgesetzt wird.

Ein Sprecher der Phalang-Pracharat-Partei informierte zudem die Medien, dass er am Mittwoch an einer Sitzung teilnahm, bei der die Einführung einer TM47-Online-App (90-Tage-Meldung) auf der Agenda stand und dass die Gesetzesänderungen zur Meldepflicht von Ausländern TM28 (Ausländer) und TM30 (Vermieter) am Freitag auf einem Treffen mit der Einwanderungsbehörde besprochen werden würden.