BANGKOK: Die thailändische Regierung bereitet Änderungen des Einwanderungsrechts und weiterer einschlägiger Vorschriften vor, um die Abschiebung straffällig gewordener Ausländer zu beschleunigen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass langwierige Verfahren es Betroffenen ermöglichen könnten, trotz begangener Straftaten weiterhin im Land zu bleiben und möglicherweise erneut gegen Gesetze zu verstoßen.

Regierungssprecherin Ratchada Thanadirek erklärte, dass Ministerpräsident Anutin Charnvirakul das Thema während einer Kabinettssitzung aufgegriffen habe. Anlass seien die Fortschritte bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, von Callcenter-Betrugsnetzwerken, Strohmannkonstruktionen, illegalen Geschäftstätigkeiten sowie weiterer Straftaten, an denen ausländische Staatsangehörige beteiligt seien.

Abschiebungen sollen schneller werden

Anutin beauftragte daraufhin Vizepremierminister Pakorn Nilprapunt, die Einwanderungsbehörde der Royal Thai Police sowie das Innenministerium, gemeinsam mögliche Gesetzesänderungen zu prüfen. Ziel sei es, Abschiebungsverfahren zu beschleunigen, zu vereinfachen und effizienter zu gestalten.

Balance zwischen Recht und Sicherheit

Nach Angaben der Regierungssprecherin wies der Premierminister die zuständigen Behörden zudem an, bei der Umsetzung der Maßnahmen die nationale Sicherheit, das öffentliche Interesse sowie die internationalen Verpflichtungen Thailands zu berücksichtigen.

Gastfreundschaft mit klaren Grenzen

Anutin bekräftigte erneut, dass Thailand ausländische Besucher, Investoren und Unternehmer willkommen heiße, die sich rechtmäßig im Königreich aufhalten und dort legalen Tätigkeiten nachgehen. Gegen Personen, die gegen thailändische Gesetze verstoßen, werde jedoch konsequent vorgegangen. Ihre Ausweisung aus dem Land solle künftig schneller erfolgen.