BANGKOK: Die Zukunft des 224,5 Milliarden Baht teuren Hochgeschwindigkeitsbahnprojekts zwischen den Flughäfen Don Mueang, Suvarnabhumi und U-Tapao hängt von einer Entscheidung der thailändischen Regierung über Änderungen am Konzessionsvertrag ab. Die State Railway of Thailand (SRT) warnt, dass der Vertrag andernfalls beendet werden könnte.

SRT-Gouverneur Anan Phonimdaeng erklärte, dass Vertreter der SRT, des Eastern Economic Corridor Office (EECO) und des privaten Konsortiums Asia Era One Co., das unter der Führung der CP Group den Zuschlag für das Public-Private-Partnership-Projekt (PPP) erhalten hatte, in der vergangenen Woche zusammengekommen seien. Dabei habe das Konsortium erklärt, das Vorhaben ohne eine Anpassung des Vertrags nicht fortführen zu können.

Kabinett entscheidet über Vertragsentwurf

Innerhalb der kommenden zwei Monate sollen dem EEC-Politikkomitee zwei Optionen vorgelegt werden. Die erste sieht vor, die bereits grundsätzlich vom EEC-Vorstand gebilligten Vertragsänderungen weiterzuverfolgen. Der überarbeitete Vertrag wurde bereits von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft und soll anschließend dem Kabinett zur endgültigen Genehmigung vorgelegt werden.

Sollte der EEC-Vorstand die Vertragsänderungen ablehnen, würde der Konzessionsvertrag beendet. Anschließend müssten die SRT und das private Konsortium die Bedingungen für die Vertragsauflösung aushandeln.

Finanzierung gerät ins Wanken

Nach Angaben von Anan haben Banken und andere Kreditgeber seit der Covid-19-Pandemie und dem anschließenden wirtschaftlichen Abschwung das Vertrauen in die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts verloren. Die deutlich gesunkenen Prognosen für das Fahrgastaufkommen hätten dazu geführt, dass Finanzinstitute nur noch zurückhaltend Kredite bereitstellen. Dadurch sei es dem Konzessionsnehmer kaum noch möglich, das Projekt zu finanzieren.

Die SRT will nach Beratungen der Vertragsmanagement- und Projektaufsichtsgremien im Juli beide Optionen bewerten und ihre Empfehlung innerhalb von rund zwei Monaten dem EEC-Vorstand vorlegen.

Prüfung möglicher Vertragsauflösung

Anan betonte, dass eine mögliche Beendigung des Projekts entsprechend den vertraglich vereinbarten Verfahren zwischen beiden Vertragsparteien erfolgen müsse. Derzeit werde geprüft, welche Vertragsbestimmungen in einem solchen Fall Anwendung finden könnten. Dazu gehörten unter anderem die ausstehende Erteilung der offiziellen Baufreigabe (Notice to Proceed, NTP), mögliche Fälle höherer Gewalt oder andere vertraglich geregelte Umstände.

Sollte das Hochgeschwindigkeitsbahnprojekt endgültig eingestellt werden, will die SRT den Bahnverkehr im Eastern Economic Corridor weiterhin über die bestehende Eisenbahnstrecke im Osten des Landes aufrechterhalten.