BANGKOK: Die thailändische Regierung und das Konsortium Asia Era One wollen gemeinsam nach einer Lösung suchen, um das rund 220 Milliarden Baht schwere Hochgeschwindigkeitsbahnprojekt zwischen den Flughäfen Don Mueang, Suvarnabhumi und U-Tapao trotz weiterhin offener Vertragsfragen voranzubringen.

Premierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul erklärte, dass die Regierung entschlossen sei, den bestehenden Vertrag entsprechend der vereinbarten Bedingungen sowie im Einklang mit den geltenden Vergabevorschriften und gesetzlichen Bestimmungen umzusetzen. Der Vertrag bestehe zwischen der Thailändischen Staatsbahn (SRT) und dem privaten Konzessionär, sodass beide Seiten rechtlich an ihre Verpflichtungen gebunden seien.

Vertragsänderung bleibt schwierig

Auf die Frage nach der Notwendigkeit des Projekts betonte Anutin, dass es sich weiterhin um eine wichtige Infrastrukturinvestition handle. Nachträgliche Änderungen der Vertragsbedingungen seien problematisch, da alle Bieter die vereinbarten Bedingungen vor Vertragsabschluss akzeptiert hätten. Eine spätere Anpassung könne zudem Auswirkungen auf andere staatliche Vergabeverfahren haben.

Zu Berichten, wonach das von der CP Group geführte Konsortium Asia Era One eine Beendigung des Vertrags erwäge, stellte Anutin klar, dass staatliche Verträge nicht einseitig gekündigt werden könnten. Eine Vertragsauflösung setze die Zustimmung beider Seiten voraus und hätte weitreichende rechtliche Folgen.

Ausstieg hätte schwere Folgen

Sollte der Konzessionär das Projekt aufgeben, drohten unter anderem der Ausschluss von künftigen staatlichen Ausschreibungen, der Verlust hinterlegter Vertragssicherheiten sowie mögliche Schadenersatzforderungen, falls das Projekt neu ausgeschrieben werden müsse. Der sinnvollste Weg sei daher, dass beide Vertragsparteien ihre vereinbarten Verpflichtungen erfüllten.

Nach Angaben des Premierministers hat Vizepremierminister Pakorn Nilprapunt zudem einen Gesetzentwurf gebilligt, der strengere Maßnahmen gegen Auftragnehmer vorsieht, die staatliche Verträge nicht erfüllen. Die Behörden sollen dadurch schneller und rechtssicherer gegen Vertragsverletzungen vorgehen können.

EEC berät im August über Vertrag

Der Generalsekretär des Eastern Economic Corridor (EEC), Chula Sukmanop, kündigte an, dass die offenen Vertragsfragen im August dem Vertragsverwaltungsausschuss sowie dem EEC-Politikausschuss zur Beratung vorgelegt werden sollen. Sollte sich das Konsortium letztlich doch zum Ausstieg entschließen, würde die öffentlich-private Partnerschaft beendet und anschließend mit der SRT über das weitere Vorgehen verhandelt. Nach seinen Angaben wurden bereits Notfallpläne ausgearbeitet, um die Fortführung des Projekts sicherzustellen.

Asia-Era-One-Präsident Sarit Jinnasith wies unterdessen Berichte zurück, wonach das Konsortium den Vertrag aufgeben wolle. Ziel sei weiterhin, gemeinsam mit der Regierung Lösungen zu finden. Das Projekt werde jedoch seit längerer Zeit durch ungelöste Probleme belastet. Dazu zählten insbesondere Verzögerungen bei der Übergabe benötigter Grundstücke sowie rechtliche Einschränkungen für die Bauarbeiten. Die ausstehenden Flächenübergaben erschwerten zudem die Finanzierung des Projekts erheblich.