BANGKOK: Das umstrittene Vorhaben der thailändischen Regierung, 10.000 Baht an bis zu 50 Millionen Bürger auszuzahlen, steht möglicherweise vor einer erheblichen Verzögerung. Sollte das Programm nicht bis zum nächsten Monat umgesetzt werden, wird es auf das nächste Haushaltsjahr verschoben, das am 1. Oktober 2024 beginnt, warnte das Haushaltsbüro am Dienstag (27. August 2024).

„Die Einzelheiten der Bargeldverteilungspolitik müssen nach der Bildung des neuen Kabinetts erneut geklärt werden“, erklärte Chalermphol Pensoot, der Direktor des Haushaltsamtes. Die Finanzierung des Vorhabens, das als Kernstück der Politik der Pheu Thai-Partei gilt, steht weiterhin auf wackeligen Füßen, und Kritiker zweifeln an der wirtschaftlichen Wirksamkeit des Programms.

Nach Angaben von Chalermphol sollen vorrangig bedürftige Bürger von dem Geldsegen profitieren. Dies betrifft etwa 15 Millionen Menschen, darunter 14 Millionen Sozialhilfeempfänger und eine Million Menschen mit Behinderungen. Die Mittel sollen durch 122 Milliarden Baht aus dem Steuerhaushalt 2024 und 20 Milliarden Baht aus dem Zentralhaushalt finanziert werden.

Obwohl das Geld bereits im September ausgezahlt werden sollte, steht die finale Genehmigung durch das Finanzministerium noch aus. „Die Regierung ist auf dem besten Weg, das Programm im nächsten Monat zu starten, da das Registrierungsverfahren bereits abgeschlossen ist“, betonte Chalermphol. Sollte das Programm jedoch nicht rechtzeitig umgesetzt werden können, „wird das Projekt auf Eis gelegt, und es muss ein neuer Haushaltsplan aufgestellt werden, wenn das Projekt wieder aufgenommen werden soll“, fügte er hinzu.

Mit dem Haushaltsplan 2025, der im Oktober in Kraft tritt, könnten weitere 30 Millionen registrierte Personen Anspruch auf das Geld haben. Allerdings müssen diese Personen zunächst noch überprüft werden, um versehentliche Doppelzahlungen zu vermeiden. Die Auszahlung würde dann über digitale Geldbörsen erfolgen.