BANGKOK: Das Gesundheitsministerium unter Leitung von Gesundheitsminister Cholnan Srikaew präsentierte am Freitag (17. November 2023) den überarbeiteten Entwurf des Cannabis-Hanf-Gesetzes. In einer Pressekonferenz gab der Minister bekannt, dass Cannabis trotz der Änderungen nicht als Betäubungsmittel neu eingestuft wird.
Ursprünglich umfasste der erste Entwurf des Gesetzes 94 Abschnitte. Die aktualisierte Version wurde auf etwa 70 Abschnitte reduziert und zielt darauf ab, Bedenken der Öffentlichkeit und mögliche Schlupflöcher zu beseitigen, die den Freizeitkonsum von Cannabis ermöglichen könnten.
Das Herzstück des Gesetzes bleibt die Definition von Cannabis als kontrolliertes Kraut. Jedes Extrakt mit mehr als 0,2 Prozent Tetrahydrocannabinol (THC) bleibt weiterhin als Betäubungsmittel gelistet. Dies betrifft z.B. Cannabisöle und -konzentrate. Gesundheitsminister Cholnan betonte, dass die Verwendung von Cannabis für medizinische Zwecke nach wie vor unterstützt werde, jedoch nicht für den Freizeitgebrauch. Unter dem neuen Gesetz benötigen selbst Eigenanbauer eine Genehmigung.
In der ersten Fassung des Cannabis- und Hanfgesetzes durfte ein Haushalt bis zu 15 Pflanzen für den Eigenbedarf anbauen, nach einfacher Benachrichtigung der lokalen Behörden. Gemäß dem neuen Gesetz ist nun jedoch eine Genehmigung erforderlich.
Bestehende Cannabisläden können ihren Betrieb fortsetzen, müssen aber die neuen Vorschriften einhalten. Dazu gehört beispielsweise das Verbot des Cannabiskonsums in den Räumlichkeiten und der Verkauf getrockneter Cannabisknospen (Marihuana). Das Gesetz wird auch klare Regelungen darüber treffen, an welchen Orten der Verkauf oder Konsum von Cannabis nicht gestattet ist.
Minister Cholnan machte deutlich, dass bestehende Cannabisläden nicht zwangsläufig geschlossen werden, jedoch strenge Auflagen erfüllen müssen. Der Konsum von Cannabis zu Freizeitzwecken wird mit dem neuen Gesetz verboten sein.
Auf die Frage nach der Illegalität des Cannabiskonsums zu Hause antwortete der Minister, dass dies derzeit noch eine Grauzone sei, die auf weitere Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit warte.
Die Öffentlichkeit hat bis Mitte Dezember Zeit, den Entwurf des Gesetzes zu prüfen und Rückmeldungen zu geben. Der Minister kündigte an, dass er die Meinungen der Bevölkerung analysieren werde, bevor er das Gesetz dem Kabinett vorlegt.
