Schüsse auf Exilkünstler: Polen nimmt Verdächtigen fest

WARSCHAU: Ein russischer Künstler in Polen wird erschossen. Der Verdacht eines politischen Mordes steht im Raum. Nun verkünden die polnischen Behörden einen Fahndungserfolg.

Nach den tödlichen Schüssen auf einen exilierten russischen Künstler in Polen ist nach Angaben von Ministerpräsident Donald Tusk ein Verdächtiger festgenommen worden. Der Mann mit einem georgischen Pass sei möglicherweise an der Tat beteiligt gewesen, sagte Tusk der Nachrichtenagentur PAP zufolge in Warschau. Die Festnahme gehe auf das Konto der Polizei der Woiwodschaft (Regierungsbezirk) Lublin und des polnischen Inlandsgeheimdienstes ABW.

Der russische Aktionskünstler und Karikaturist mit dem Pseudonym Semjon Skrepezki war am Montag in der ostpolnischen Kleinstadt Biala Podlaska auf offener Straße mit fünf Schüssen getötet worden. Tusk sprach am Mittwoch davon, dass vieles auf einen politischen Mord hindeute, selbst wenn man noch auf nähere Beweise warten müsse. Sollte Russland seine Hand im Spiel haben, sei dies ein Fall von Staatsterrorismus, sagte er.

Zwei Männer aus Belarus waren wegen der Tat vorübergehend festgenommen worden. Sie wurden aber wieder freigelassen, weil es keine Beweise für eine Beteiligung gab.

EU-Kommissar: Sehe kein gelungenes gemeinsames Rüstungsprojekt

BERLIN: FCAS war ein Flop, und auch sonst sieht es mau aus bei erfolgreichen Verteidigungsprojekten in Europa. Rüstungskommissar Kubilius betrachtet Deutschland als Vorbild - aber nur zum Teil.

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sieht bei Europas Verteidigungsindustrie große Probleme. «Wir tun uns immer noch schwer damit, gesamteuropäische Rüstungsprojekte zum Erfolg zu bringen», sagte der litauische Politiker dem «Spiegel». Bei der Raumfahrt klappe es gut mit der europäischen Zusammenarbeit. «Aber bei der Verteidigung fällt mir kaum ein gelungenes Projekt ein.»

Das Scheitern des Kampfjet-Projektes FCAS zwischen Deutschland und Frankreich sei Teil dieser traurigen Tradition. Die Mitgliedsstaaten sollten zum Beispiel beim Bau eines gemeinsamen Luftverteidigungssystems, bei der Drohnenentwicklung oder bei der Planung eines neuen Kampfjets besser zusammenarbeiten.

Deutschland sei insoweit ein Vorbild, weil es so viel in seine Verteidigung investiere. «Entscheidend ist, dass höhere nationale Verteidigungsausgaben die Zersplitterung in Europa nicht weiter vergrößern. Wir beobachten, dass die Staaten Rüstungsgüter wieder verstärkt im Alleingang oder zu zweit beschaffen. Das ist keine gute Entwicklung», sagte Kubilius. Nicht nur Deutschland, sondern alle EU-Mitgliedsstaaten sollten europäischer handeln.

Hegseth drängt Nato-Partner zu mehr Verteidigung

BRÜSSEL: Wie weit sind die europäischen Nato-Staaten bei der Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben? Die US-Regierung macht deutlich, dass sie sich die einzelnen Länder genau anschauen will.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das Ungleichgewicht bei Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Verbündeten kritisiert. Nötig sei ein Militärbündnis, das über tatsächliche militärische Fähigkeiten verfüge, um abzuschrecken und die Führung bei der konventionellen Verteidigung Europas zu übernehmen, forderte Hegseth vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. «Viele Länder setzen dies um, einige müssen noch mehr tun, und wir werden darüber sowohl privat als auch öffentlich offen sprechen», sagte Hegseth.

Knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in der Türkei treffen sich heute die Verteidigungsminister in Brüssel. Thema bei den Beratungen soll unter anderem die Frage sein, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen.