Von der Leyen: Kampf gegen IS weiter nötig

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: epa/Hayoung Jeon
Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: epa/Hayoung Jeon

AMMAN/BAGDAD (dpa) - Militärisch ist die Terrormiliz Islamischer Staat praktisch besiegt, auch mit Beteiligung von in Jordanien stationierten deutschen Soldaten. Soll der Einsatz nach dem 31. Oktober verlängert werden? Deutsche Verteidigungspolitiker besuchen das Einsatzkontigent.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Fortsetzung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für nötig. Nachdem die Extremisten militärisch geschlagen seien, müsse verhindert werden, dass sie Rückzugsräume bilden, sagte die Ministerin am Samstag auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak im Osten Jordaniens in einer Ansprache vor Soldaten.

Zuvor war die Ministerin zu einem Besuch bei den in Jordanien stationierten Bundeswehreinheiten eingetroffen. Die CDU-Politikerin wurde dabei von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Nach dem Besuch in Jordanien flog die Delegation weiter in den Irak. Dort traf sie am Abend in der Hauptstadt Bagdad ein.

Dem deutschen Einsatzkontingent der internationalen Allianz gegen den IS gehören auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak etwa 290 Soldaten an. Es sind dort vier «Tornado»-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug im Einsatz.

Der Bundestag hatte nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen den IS militärisch zu unterstützen. Im März war das Mandat mit den Stimmen der großen Koalition erweitert worden. Unterstützte die Bundeswehr zuvor vor allem die kurdischen Peschmerga im Nordirak, werden nun unter dem Begriff «Fähigkeitsaufbau» auch die irakische Zentralregierung in Bagdad beraten und Soldaten ausgebildet. Dazu hat am 11. August hat in einem Militärkomplex in Tadschi, nördlich von Bagdad, ein Pilotprojekt für die Ausbildung von Spezialisten zur ABC-Abwehr begonnen.

Das Mandat gilt bis 31. Oktober und soll nach dem Willen der Regierung verlängert werden. Die Verteidigungspolitiker der Fraktionen verschaffen sich vorher einen frischen Eindruck. Im März hatten 359 Abgeordnete dafür gestimmt, 218 dagegen, 79 enthielten sich. Linke, Grüne und AfD hatten gegen das Anti-IS-Mandat votiert, die FDP enthielt sich. Die Opposition befürchtete, die Bundeswehr könnte im Konflikt zwischen Kurden und irakischer Zentralregierung zwischen die Fronten geraten.

Die deutschen Soldaten waren zunächst vom türkischen Flughafen Incirlik im Einsatz, dann aber nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche bei den Soldaten verweigert hatte.

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