SEOUL: Eigentlich schlägt ein Bundespräsident eher diplomatische Töne an - zumal bei Auslandsreisen. In Seoul spricht Frank-Walter Steinmeier Klartext. Er gilt dem Nachbarn Nordkorea.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Südkorea am Freitag Nordkoreas Raketentests verurteilt und deren Stopp verlangt. «Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit», sagte Steinmeier nach einem Gespräch mit Präsident Yoon Suk Yeol in der Hauptstadt Seoul. Nordkorea solle «ernsthafte Verhandlungen» über den Abbau seines nuklearen Raketenprogramms beginnen.
Das kommunistisch regierte Land testet derzeit trotz nahezu einhelliger internationaler Kritik in ungewohnt hoher Frequenz wieder Raketen. Das Thema stand am Freitag auch im UN-Sicherheitsrat in New York auf der Tagesordnung. Am selben Tag ließen Südkoreas Streitkräfte wegen militärischer Luftübungen in Nordkorea mehr als eigene 80 Kampfjets aufsteigen. Über Grenzverletzungen war bis zum frühen Abend (Ortszeit) nichts bekannt. Die Luftübungen in Nordkorea wurden als weitere Demonstration der Stärke gesehen.
Steinmeier sprach von einer beispiellosen Serie an Raketentest. Die Salven der vergangenen Tage hätten die Lage noch einmal erheblich verschärft. «Diese Eskalation ist inakzeptabel, und allein das Regime in Pjöngjang ist dafür verantwortlich.» Yoon sagte, er sei sich mit Steinmeier einig, «im Falle einer ernsthaften nordkoreanischen Provokation eng miteinander zu kooperieren und eine geschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft herbeizuführen». Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, dass damit eine diplomatische Reaktion gemeint sei.
Steinmeier sagte weiter: «Nordkorea ist und bleibt zur kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Beendigung seiner Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen verpflichtet.» Das international weitgehend isolierte Land treibt seit langem die Entwicklung von Atomraketen voran. Seit Jahresbeginn wurden mehr als 50 Tests gezählt - allein diese Woche mehr als 25. Darunter war vermutlich auch eine atomwaffenfähige Rakete mit Tausenden Kilometern Reichweite.
Yoon sagte, Deutschland und Südkorea wollten enger zusammenarbeiten, um stabile Lieferketten aufzubauen und die Energiesicherheit zu stärken. Er habe auch Bedenken gegenüber «protektionistischen Tendenzen innerhalb Europas» erwähnt. Steinmeier sprach auch von einer Kooperation bei regenerativen Energien und grünem Wasserstoff.
Zum Auftakt ihres Besuchs hatten der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender am Gedenkort für die mehr als 150 Opfer der Halloween-Katastrophe vom vergangenen Wochenende Blumen niedergelegt. «Wir trauern mit dem koreanischen Volk», sagte Steinmeier. Der Bundespräsident lud Yoon zu einem Besuch ein. 2023 feiern beide Staaten das 140-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.
