Proteste am US-Kapitol (laufend aktualisiert) - Lesen Sie hier

Amazon verspricht zwei Milliarden Dollar für Wohnraumförderung in USA

SEATTLE: Der weltgrößte Onlinehändler Amazon folgt dem Beispiel anderer großer US-Tech-Konzerne und kündigt ein milliardenschweres Maßnahmenpaket für bezahlbaren Wohnraum an. Insgesamt verspricht das Unternehmen, rund 2,0 Milliarden Dollar (1,6 Mrd Euro) an Fördermitteln für erschwingliche Wohnungen an seinen wichtigsten US-Standorten bereitzustellen. Das Geld soll über einen Hilfsfonds verteilt werden und größtenteils in Form günstiger Darlehen und Zuschüsse etwa an örtliche Wohnungsbehörden fließen.

Ähnliche Initiativen gab es zuvor schon von anderen US-Großunternehmen wie Apple, der Google-Mutter Alphabet oder auch Microsoft. Diese Engagements sind nicht zuletzt ein Mittel zur Imagepflege - die Konzerne stehen häufig wegen ihrer relativ niedrigen Steuerabgaben in der Kritik und gelten mit ihren hochbezahlten Mitarbeitern besonders im Umfeld der US-Tech-Hochburgen Silicon Valley oder Puget Sound bei Seattle als wesentliche Ursachen der Wohnraumkrisen, die sie mit ihren Fördermitteln lindern wollen.

Nigel Farages Brexit-Partei in «Reform UK» umbenannt

LONDON: Die Brexit-Partei des ehemaligen britischen Europaabgeordneten und EU-Gegners Nigel Farage ist in «Reform UK» umbenannt worden. Das teilte die Partei am Mittwochabend auf Twitter mit, nachdem die britische Wahlbehörde die Namensänderung genehmigt hatte. «Das sind großartige Neuigkeiten und die perfekte Zeit im neuen Jahr», sagte Farage einer Mitteilung zufolge. Die Partei werde sich nun drängenden Themen widmen, darunter nannte er Reformen in der Wirtschaft, dem Oberhaus - Großbritanniens zweiter Parlamentskammer, dem öffentlichen Dienst und dem Wahlsystem.

Farage hatte die Partei 2019 gegründet, nachdem er sich im Anschluss an das Brexit-Referendum 2016 zunächst aus der Politik zurückgezogen hatte und den Vorsitz der Ukip-Partei (United Kingdom Independence Party) niedergelegt hatte. Die Brexit-Partei wurde aus dem Stand stärkste Kraft in Großbritannien bei den Wahlen zum EU-Parlament 2019 und erhöhte den Druck auf die konservative Regierung, einen harten Kurs bei den Brexit-Verhandlungen einzuschlagen.

Farage schlug in den vergangenen Jahren immer wieder Alarm, wenn er befürchtete, der Brexit könne nicht hart genug ausfallen. Den EU-Austritt betrachtet er als sein Lebenswerk. Zum Jahreswechsel schied nun Großbritannien endgültig aus dem Binnenmarkt und der Zollunion aus. Farage erklärte daraufhin, der Krieg sei vorüber.

Vulva-Skulptur ruft Bolsonaro-Anhänger auf den Plan

SANTA TEREZINHA: Eine riesige Land-Art-Skulptur in Form einer Vulva im nordöstlichen Bundesstaat Pernambuco hat in Brasilien heftige Reaktionen ausgelöst. Neben Lob und Bewunderung häuften sich unter den Tausenden Kommentaren in sozialen Netzwerken am Mittwoch auch kritische und beleidigende Äußerungen gegenüber der brasilianischen Künstlerin Juliana Notari. Viele stammten offensichtlich von Anhängern und Vertrauten des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro. So äußerte sich auch Olavo de Carvalho, der als Guru Bolsonaros gilt, abfällig. Statt schlecht über das Vulva-Kunstwerk zu reden, schlug er auf Twitter vor, es mit einem riesigen Penis zu konfrontieren.

«In 'Diva' nutze ich die Kunst für einen Dialog mit Themen, die sich auf die Problematisierung von Geschlecht aus einer weiblichen Perspektive beziehen», hatte Notari bei der Präsentation ihres Werkes geschrieben. «Diese Fragen werden heute immer dringlicher.»

Bolsonaro hat in der Vergangenheit mit seinen Äußerungen über Frauen immer wieder für Empörung gesorgt - und sich gegen Kunst positioniert, die er für links hält. Brasilianische Filme etwa wurden bei der Berlinale im vergangenen Jahr erstmals nicht von der Ancine unterstützt. Im Jahr zuvor hatte Bolsonaro die Abschaffung der staatlichen Filmagentur bewogen.

Wieder Erdbeben - Stärke 5,0

PETRINJA: Mehr als eine Woche nach einem verheerenden Erdbeben der Stärke 6,4 hat am Mittwochabend erneut ein starker Erdstoß die Region südöstlich von Zagreb erschüttert. Das European-Mediterranean Seismological Centre (EMSC) gab die Stärke mit 5,0 an. Das Epizentrum habe demnach in der kroatischen Kleinstadt Petrinja, 45 Kilometer südöstlich der Hauptstadt des Landes, gelegen.

Der Ort war bereits durch das Beben am 29. Dezember stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Bürgermeister Darinko Dumbovic sagte am Mittwochabend dem Nachrichtenportal «jutarnji.hr», dass Ziegel und Bautrümmer heruntergefallen seien und sich Risse in beschädigten Häusern vergrößert hätten. Über Verletzte lagen zunächst keine Berichte vor.

Das Beben vor mehr als einer Woche hatte neben Petrinja auch die Kleinstädte Sisak und Glina sowie dazwischen liegende Dörfer verwüstet. Sieben Menschen waren ums Leben gekommen, 26 weitere hatten Verletzungen erlitten. Zahlreiche Nachbeben versetzten die Bevölkerung der Region in einen Zustand der Angst und Sorge.

Sudan und Israel unterzeichnen historische Einigung

KHARTUM: Auf dem Weg zur Normalisierung ihrer Beziehungen haben der Sudan und Israel am Mittwoch eine wichtige Hürde genommen. Justizminister Nasredeen Abdulbari unterzeichnete bei einem Besuch von US-Finanzminister Steven Mnuchin die sogenannten Abraham-Abkommen, wie das sudanesische Ministerpräsidentenbüro bekanntgab. Israels Außenminister Gabi Aschkenasi zeigte sich erfreut. Dies sei ein wichtiger Schritt beim Bemühen, regionale Normalisierungsvereinbarungen voranzutreiben, schrieb Aschkenasi im Kurznachrichtendienst Twitter. Er hoffe, dass der Pakt die Entwicklung gemeinsamer Beziehungen voranbringen werde.

Die US-Regierung hatte vor zwei Monaten angekündigt, Israel und der Sudan wollten volle diplomatische Beziehungen sowie Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aufnehmen. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain sowie zuletzt Marokko hatten ähnliche Erklärungen abgegeben. Der Sudan hatte bisher offiziell - wie viele arabische Länder - keine diplomatischen Beziehungen mit Israel. Das Land mit seinen 42 Millionen Einwohnern war unter dem autokratischen Präsident Omar al-Baschir lange Jahre isoliert und stand unter anderem auf der berüchtigten US-Liste staatlicher Unterstützer von Terroristen.

Dies war ein Grund für die tiefe Wirtschaftskrise, in der der Staat im Nordosten Afrikas steckt und die zu Massenprotesten und dem Putsch gegen Al-Baschir führte. Seitdem bemüht sich die Übergangsregierung um bessere Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft.

Wildenstein-Prozess wegen Steuerbetrugs wird neu aufgerollt

PARIS: Frankreichs höchstes Gericht hat den Freispruch gegen den Erben der Kunsthändlerfamilie Wildenstein kassiert. Der Prozess um Vorwürfe der Steuerhinterziehung müsse neu verhandelt werden, entschied der Kassationsgerichtshof am Mittwoch. Der Kunsthändler Guy Wildenstein und Mitangeklagte waren 2017 in einem aufsehenerregenden Prozess freigesprochen worden. Das Pariser Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung 2018. Die Staatsanwaltschaft, die mehrere Jahre Haft gefordert hatte, ging damals gegen diese Entscheidung in Berufung.

Er habe die Entscheidung zur Kenntnis genommen, sagte Guy Wildensteins Anwalt, Hervé Temime, der französischen Nachrichtenagentur AFP. Er glaube, dass das Urteil es ermögliche, vor dem Berufungsgericht erneut den Freispruch von Herrn Wildenstein zu erwirken. Der 75-jährige Franzose und US-Bürger steht an der Spitze einer einflussreichen Kunsthändlerdynastie.

Den Angeklagten wurde unter anderem vorgeworfen, nach dem Tod von Guy Wildensteins Vater im Jahr 2001 hohe Vermögenswerte verheimlicht zu haben. Das Vermögen sei mit sogenannten Trusts verschleiert worden. Trusts sind eine besondere Art der Treuhand-Vermögensverwaltung. Der Fall wurde nun vom Kassationsgerichtshof an das Pariser Berufungsgericht zurückverwiesen.

Maas und Amtskollegen kritisieren Urananreicherung im Iran

BERLIN/PARIS: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine Amtskollegen aus Paris und London haben jüngste Ankündigungen aus dem Iran zur Urananreicherung scharf kritisiert. Dieses Vorgehen stelle einen «einen klaren Verstoß» gegen Teherans Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 dar, erklärten die drei Ressortchefs am Mittwoch gemeinsam.

Der Iran ist nach Angaben seines Atomchefs in der Lage, bis zu neun Kilogramm Uran pro Monat auf einen Anreicherungsgrad von 20 Prozent zu bringen. Die Aufnahme der Urananreicherung auf 20 Prozent hatte im Ausland bereits Kritik ausgelöst. Es wird befürchtet, dass somit das Wiener Atomabkommen, wonach der Iran mit einem Urananreicherungsgrad von 3,67 Prozent von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert sei.

«Wir fordern Iran mit Nachdruck auf, die Anreicherung von Uran auf bis zu 20 Prozent unverzüglich einzustellen (...)», forderten die drei europäischen Außenminister.

Haft für belarussische Oppositionelle Kolesnikowa verlängert

MINSK: Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa muss weitere zwei Monate in Haft bleiben. Die Isolationshaft in dem Gefängnis in Schodino unweit der Hauptstadt Minsk sei bis zum 8. März verlängert worden, teilte das Team des Oppositionellen Viktor Babariko am Mittwoch im Nachrichtenkanal Telegram mit. Kolesnikowa arbeitete für den ehemaligen Bankier, der ursprünglich gegen Machthaber Alexander Lukaschenko kandidieren wollte, dann aber inhaftiert wurde.

Kolesnikowa war im Zuge der Präsidentschaftswahl am 9. August im Trio mit Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo international bekannt geworden. Nach der weithin als gefälscht geltenden Wahl schloss sie sich den Massenprotesten an. Anfang September wurde die 38-Jährige vom Geheimdienst KGB in Minsk entführt. Als sie in die Ukraine abgeschoben werden sollte, zerriss sie kurz vor dem Grenzübergang ihren Pass und vereitelte so Pläne, sie aus dem Land zu vertreiben. Seither sitzt sie trotz internationalen Protests in Haft. Sie wurde wegen Gefährdung der staatlichen Sicherheit angeklagt.

Nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna sitzen derzeit im Zusammenhang mit den Protesten mehr als 160 politisch Gefangene in belarussischen Gefängnissen.

Insgesamt sind seit Beginn der Proteste vor fünf Monaten mehr als 30.000 Menschen festgenommen worden. Der als «letzter Diktator Europas» kritisierte Lukaschenko hatte sich nach 26 Jahren an der Macht mit 80,1 Prozent erneut zum Sieger erklären lassen. Die Demokratiebewegung hingegen sieht Tichanowskaja als Siegerin. Auch die EU erkennt den 66-Jährigen nicht mehr als Präsidenten an.

Lebenslang für fünf Täter für tödlichen Überfall auf Party in England

MILTON KEYNES: Wegen des Mordes an zwei 17-Jährigen auf einer Geburtstagsparty in England sind drei Männer und zwei Jugendliche zu lebenslanger Haft verurteilt worden. «Der allzu vertraute Hintergrund für diese sinnlosen und tragischen Morde war die Rivalität zwischen Banden junger Männer», sagte der Richter am Mittwoch in der Stadt Milton Keynes. Er kritisierte zudem eine «Kultur der Gewalt und der Messer, die in den sozialen Medien gefördert wird».

Die Täter im Alter von 17 bis 23 Jahren waren im Oktober 2019 maskiert und mit Messern und Macheten in ein Haus eingedrungen. Sie töteten zwei 17-Jährige und verletzten zwei weitere Menschen schwer. Vier Angeklagte hatten die Tat bestritten, nur einer der Älteren räumte die Vorwürfe ein. Die jüngeren Täter können frühestens nach 22 Jahren, die älteren erst deutlich später aus der Haft entlassen werden. Bandenkriege und Messergewalt zwischen Jugendlichen sind seit Jahren eine schwere Belastung für die britische Gesellschaft.

Nach Felsschlag auf Hotel in Bozen - keine Verletzten gefunden

BOZEN: Nach einem Felsschlag auf ein Hotel in Südtirol haben die Einsatzkräfte die Suche nach möglichen Opfern beendet. Es seien weder Verletzte noch Tote gefunden worden, teilten die Behörden mit. Die Feuerwehr setzte am Mittwoch ihre Aufräumarbeiten an der Unglücksstelle in Bozen fort. Geologen seien dabei, die Ursache für den Felsschlag zu klären. Eine erste Vermutung war, dass Frost und Regen sowie starke Temperaturwechsel an dem Fels gearbeitet hatten und zum Abbruch führten, wie die Landesverwaltung auf Twitter schrieb.

Am Dienstag waren nach Feuerwehr-Angaben rund 3000 Kubikmeter Gestein von einer Felswand auf einen Teil des nun unbewohnbaren Hotels gestürzt und hatten es regelrecht unter sich begraben. Zum Zeitpunkt des Vorfalls war die Unterkunft geschlossen und hatte keine Gäste beherbergt.

Weiteres Skigebiet in Nordrhein-Westfalen abgeriegelt

OLPE: Aus Sorge vor neuen Besucherströmen auf schneebedeckten Ski- und Rodelpisten wird in Olpe am Wochenende ein weiteres Wintersportgebiet in Nordrhein-Westfalen abgeriegelt.

Die Straßen um die Hänge am Fahlenscheid werden Samstag und Sonntag weiträumig für den Verkehr gesperrt, für die Pisten ist ein Betretungsverbot ausgesprochen, wie die Stadt Olpe und die deutsche Polizei am Mittwoch mitteilten. Polizei und Ordnungsamt seien am Wochenende im Einsatz, um Zufahrtswege zu sperren, den Verkehr umzuleiten und Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Falschparker würden notfalls abgeschleppt.

Viele verschneite Wintersportregionen im Sauerland und in der Eifel im Westen Deutschlands waren seit Weihnachten und während der freien Tage um den Jahreswechsel von Tagesausflüglern gestürmt worden. Obwohl wegen des Corona-Lockdowns Lifte nicht betrieben werden und Hütten und Restaurants ohnehin geschlossen sind, sprach etwa der Wintersportort Winterberg im Sauerland von täglich Zehntausenden, die sich auf den Weg gemacht hatten.

Verkehrschaos, mangelnder Abstand auf Pisten, Wegen und Parkplätzen waren die Folge. Für eine wachsende Zahl von Skigebieten in NRW haben die Behörden inzwischen Betretungsverbote ausgesprochen.

Zweite Chance bei der Jesuskind-Lotterie

MADRID: Wer bei der großen Weihnachtslotterie «El Gordo» in Spanien leer ausgegangen war, hatte am Mittwoch bei der «Lotería del Niño» eine zweite Chance. Bei der sogenannten Jesuskind-Lotterie wurden in Madrid 700 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Hauptgewinne der seit 1941 ausgespielten «Lotería del Niño» entfielen auf die Losnummer 19570. Auf diese Losnummer entfiel ein Gewinn von zwei Millionen Euro, für jedes verkaufte Zehntellos dieser Nummer waren es also 200.000 Euro.

Wegen der großen Nachfrage wird jede der 100.000 Nummern in mehreren «Serien» aufgelegt, so dass viele Menschen in den Genuss eines wenn auch kleineren Gewinns kommen. Jedes Zehntellos kostet 20 Euro. Die Jesuskind-Lotterie findet immer am 6. Januar statt, dem Dreikönigstag, der in Spanien fast noch wichtiger als Weihnachten ist.

Bei der Ziehung der Weihnachtslotterie waren am 22. Dezember in ganz Spanien Gewinne von insgesamt gut 2,4 Milliarden Euro ausgeschüttet worden. Die Traditionslotterie «El Gordo» (Der Dicke) gibt es bereits seit mehr als 200 Jahren. Sie gilt als größte und älteste der Welt.

Indien lässt wegen der Vogelgrippe Zehntausende Vögel töten

NEU DELHI: Um die Ausbreitung der Vogelgrippe in Indien einzudämmen, lassen Behörden Zehntausende Vögel in Geflügelhaltungen töten. Im Bundesstaat Kerala sollen mindestens 45.000 Vögel, mehrheitlich Enten, getötet werden, wie ein Mitarbeiter der zuständigen Tierhaltungsbehörde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch sagte. Der Verkauf von Geflügelfleisch und Eiern soll dort eingeschränkt werden.

Die Vogelgrippe, auch als Geflügelpest bekannt, ist eine durch Viren ausgelöste Infektionskrankheit, die in der Natur vor allem bei Wasservögeln vorkommt. In den vergangenen Wochen waren auch aus Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern Nachweise bei Wildvögeln und Ausbrüche bei Geflügel vorwiegend in Küstenregionen gemeldet worden.

In Indien verendeten in Kerala und mindestens drei weiteren Bundesstaaten in den vergangenen Tagen Tausende Vögel an der Krankheit, wie die Behörden mitteilten. Nachgewiesen wurden die Subtypen H5N1 und H5N8, wie es in einer Mitteilung des indischen Ministeriums für Tierhaltung heißt. Im Bundesstaat Himachal Pradesh seien rund 2500 tote Zugvögel an einem Sammelpunkt für zentralasiatische Zugvögel gefunden worden, in den Bundesstaaten Rajasthan und Madhya Pradesh infizierte tote Krähen, wie der Fernsehsender NDTV meldete. In anderen Bundesstaaten würden noch Proben von toten Vögeln untersucht, berichteten örtliche Medien.

Nato-Soldaten mit Coronavirus infiziert

RIGA: In Lettland haben sich Soldaten des dort stationierten Nato-Bataillons mit dem Coronavirus infiziert. Die positiv getesteten Truppen seien unter Quarantäne gestellt und deren ermittelten Kontaktperson isoliert worden, sagte am Mittwoch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Riga der lettischen Nachrichtenagentur Leta. Nähere Angaben zur Nationalität, Anzahl und dem Gesundheitszustand der am Militärstützpunkt Adazi stationierten Soldaten machte er nicht. Nach einem Bericht des kanadischen Fernsehsenders CBC sind mehrere kanadische Soldaten betroffen.

Zum Schutz der Nato-Ostflanke und zur Abschreckung Russlands hat die Nato jeweils Bataillone von rund 1000 Soldaten in die drei Baltenstaaten und nach Polen entsendet. In Lettland hat Kanada dabei die Führungsrolle übernommen und führt mit rund 450 Soldaten einen multinationalen Gefechtsverband. Unterstützt werden die kanadischen Truppen von Soldaten aus Albanien, Tschechien, Italien, Island, Montenegro, Polen, der Slowakei, Slowenien und Spanien.

Lettland mit seinen knapp 1,9 Millionen Einwohnern kämpft seit dem Herbst mit einer steigenden Anzahl Neuinfektionen - die Entwicklung ist gegenwärtig schlechter als in Deutschland. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie bislang fast 44.000 Fälle in dem Baltenstaat erfasst, 722 Menschen starben an dem Virus.

Erneut Festnahmen nach Protesten von Studenten in Istanbul

ISTANBUL: Im Zusammenhang mit Protesten von Studenten an der renommierten Bogazici-Universität in Istanbul sind 14 weitere Personen festgenommen worden. Damit steigt die Gesamtzahl der Festgenommenen auf 36, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Der Istanbul Gouverneur, Ali Yerlikaya, untersagte unterdessen einen für Mittwoch angekündigten Protest an der Universität. Als Grund nannte er die Corona-Pandemie.

Die Studenten protestieren seit Montag an der Istanbuler Bogazici-Universiät gegen die Ernennung eines neuen Direktors durch Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Erdogan hatte den neuen Direktor Melih Bulu, der der islamisch-konservative Regierungspartei AKP nahesteht, am Samstag ernannt. Seit Inkrafttreten des Präsidialsystems im Juli 2018 ist Erdogan alleine berechtigt, Rektoren an staatlichen Universitäten einzusetzen. Bereits mit dem Ausnahmezustand nach dem Putschversuch 2016 war den Hochschulen das Recht entzogen worden, ihre Direktoren selbst zu wählen.

Die Studenten kritisieren unter anderem die Nähe Bulus zur AKP. Sie verurteilten die Ernennung aber auch als undemokratisch und gegen die Tradition der Universität, ihre Direktoren selbst zu wählen.

Bundesregierung besorgt über neue Verhaftungen in Hongkong

BERLIN: Die Bundesregierung hat sich bestürzt gezeigt über die Festnahme Dutzender demokratischer Aktivisten in Hongkong. «Aus Sicht der Bundesregierung sind die Verhaftungen in Hongkong ein nächster Baustein in einer Reihe von sehr besorgniserregenden Entwicklungen in den letzten Monaten, die wir sehen», sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin.

Die Polizei in Hongkong nahm mehr als 50 demokratische Oppositionelle fest. Die Aktion steht im Zusammenhang mit inoffiziellen Vorwahlen, die die Oppositionskräfte im vergangenen Juli vor der später wegen der Pandemie abgesagten Parlamentswahl abgehalten hatten. Den Festgenommenen werden Staatsgefährdung und Verstoß gegen das am 1. Juli in Kraft getretene nationale Sicherheitsgesetz vorgeworfen.

Die Geschehnisse bestätigten die Befürchtungen der Bundesregierung, dass das Gesetz über die nationale Sicherheit zu einer Erosion der den Hongkongern garantierten Freiheiten, Rechte und Rechtsstaatlichkeit führe, sagte die Sprecherin. Die chinesische Regierung müsse alles tun, um ihre internationalen Verpflichtungen mit Bezug auf Hongkong einzuhalten.

Seit dem 1. Juli 1997 gehört die frühere britische Kolonie Hongkong wieder zu China und wird nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» als eigenes Territorium regiert. Vereinbart ist eigentlich, dass die sieben Millionen Menschen dort bis 2047 «ein hohes Maß an Autonomie» und viele Freiheiten genießen. Im Juli trat jedoch ein neues Sicherheitsgesetz in Kraft, Kritiker reden nun von «ein Land, ein System».

Proteste gegen Haftbedingungen - Feuer in Camp auf Weihnachtsinsel

PERTH: In einem Internierungslager auf der zu Australien gehörenden Weihnachtsinsel haben Insassen gegen die Haftbedingungen protestiert. Dabei seien mindestens zwei Gebäude in Brand gesteckt worden, teilte die Menschenrechtsorganisation Refugee Action Coalition (RAC) am Mittwoch mit. Beamte der australischen Grenzschutzbehörde ABF waren im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.

In dem Lager auf der entlegenen Insel im Indischen Ozean sind den Informationen zufolge mehr als 200 Menschen untergebracht, die keine Australier sind und wegen Delikten wie Überfällen oder abgelaufenen Visa in Haft genommen wurden. RAC zufolge hatte sich die Lage in der Einrichtung schon seit Wochen zugespitzt. Unter anderem hätten sich Insassen beklagt, dass es keine stabilen Internet- und Handyverbindungen gebe. Zudem berichteten Inhaftierte, sie dürften ihre Unterkünfte lediglich zwei Stunden am Tag für Aktivitäten verlassen.

«Eine kleine Gruppe Insassen hat einigen Schaden an der Einrichtung verursacht», hieß es in einer Mitteilung von ABF. «Die Mehrheit war nicht beteiligt.» Ein dort internierter Neuseeländer sagte der Nachrichtenagentur AAP, die Ausschreitungen hätten begonnen, als ABF-Beamte die Bitte, einen friedlichen Protest abhalten zu dürfen, abgelehnt hätten. «Wir wurden ohne Verhandlungen abgewiesen, und da kochte der ganze aufgestaute Frust über die Behandlung der Insassen hier über», sagte der Mann, der aus Angst um seinen Fall anonym bleiben wollte.

Bauarbeiten für Fehmarnbeltquerung vor dem Start

FEHMARN: Anfang dieses Jahres soll die Baustelle auf der deutschen Seite des geplanten Fehmarnbelttunnels eröffnen. Das sagte Denise Juchem von der Projektgesellschaft Femern A/S der Deutschen Presse-Agentur. Am 3. November hatte das Bundesverwaltungsgericht alle Klagen gegen den Bau der seit Jahren umstrittenen Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark abgewiesen.

Die Aushubarbeiten für den eigentlichen Tunnel sollen im Sommer 2021 beginnen. Auch für die Hinterlandanbindung des Tunnels laufen die Vorbereitungen. Es sei geplant, 2021/2022 mit der Erneuerung der Signaltechnik an der Strecke zu starten, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn. Man gehe weiterhin davon aus, gemeinsam mit den Dänen den Betrieb auf der Strecke aufnehmen zu können.

Nordkoreas Machthaber räumt bei Parteitreffen Fehler ein

SEOUL: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat zum Beginn eines neuen Kongresses der herrschenden Arbeiterpartei wirtschaftspolitische Fehler eingeräumt.

Die Ziele des 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Entwicklungsplans seien «in fast allen Bereichen» verfehlt worden, sagte Kim in seiner Eröffnungsrede am Dienstag in Pjöngjang. Die Staatsmedien berichteten darüber am Mittwoch. Kim versprach, die Partei werde einen neuen Weg finden, um einen «großen Sprung vorwärts» zu machen. Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Doch war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen. Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen.

Rund 50 prodemokratische Aktivisten festgenommen

HONGKONG: Rund 50 prodemokratische Aktivisten und frühere Abgeordnete sind in Hongkong wegen angeblicher Verstöße gegen das neue Sicherheitsgesetz festgenommen worden.

Wie Hongkonger Medien am Mittwoch berichteten, stehen die Festnahmen im Zusammenhang mit den Vorwahlen, die die Oppositionskräfte im vergangenen Jahr vor der später wegen der Pandemie abgesagten Wahl zum Legislativrat der chinesischen Sonderverwaltungsregion abgehalten hatten. Die Auswahl der Kandidaten der Opposition war damals auf scharfe Kritik der Regierung gestoßen, die in der Aktion einen Versuch gesehen hatte, den Wahlprozess zu beeinflussen.