Neues aus dem Ausland am Donnerstag

Foto: Pixabay/Naryogomes
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Trump und Biden streiten bei TV-Duell über Golf

ATLANTA/WASHINGTON: Der frühere US-Präsident Donald Trump und Amtsinhaber Joe Biden haben beim TV-Duell darüber debattiert, wer besser Golf spielen kann. Er könne den Ball sehr weit schlagen, Biden hingegen könne den Ball keine 50 Yards weit schlagen, sagte Trump auf eine Frage zu seinem Alter. «Ich denke, ich bin in sehr guter Form», betonte der 78-Jährige. Biden sagte, er würde sehr gerne Golf mit Trump spielen, wenn der Republikaner seine eigene Tasche tragen würde. «Glauben Sie, das kriegen Sie hin?», fragte Biden. Der 81-Jährige kritisierte Trump außerdem für sein hohes Gewicht.

Die Moderatorin hatte Biden zuvor nach seinem hohen Alter gefragt. «Dieser Typ ist drei Jahre jünger und viel weniger kompetent», sagte der Demokrat an Trump gerichtet. Ansonsten wich er der Frage weitgehend aus. Trump brüstete sich damit, dass er zwei kognitive Tests gemacht habe. «Ich habe beide mit Bravour bestanden.» Er wolle sehen, wie Biden bei so einem Test abschneide. «Machen Sie einen. Nur einen, einen ganz einfachen, nur die ersten fünf Fragen.»

Das hohe Alter der beiden Kontrahenten ist ein Dauerthema im Wahlkampf. Biden zog als ältester US-Präsident aller Zeiten ins Weiße Haus ein und ist inzwischen 81 Jahre alt. Trump ist 78 und damit kaum jünger. Beiden unterlaufen bei öffentlichen Auftritten regelmäßig Fehler.


Trump über Biden: Niemand lügt wie dieser Kerl

ATLANTA/WASHINGTON: Der für Unwahrheiten bekannte frühere US-Präsident Donald Trump hat seinen Nachfolger Joe Biden der Lügerei und Desinformation bezichtigt. «Ich habe noch nie jemanden so lügen sehen wie diesen Kerl», sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) beim TV-Duell gegen seinen demokratischen Konkurrenten im Präsidentschaftswahlkampf. «Alles, was er tut, ist eine Lüge.» Biden verbreite «Fehlinformationen und Desinformationen», treibe die USA in den Abgrund sähe Zwietracht im Land. «Ich habe noch nie eine solche Wut in unserem Land gesehen.»

Ausgerechnet Trump selbst ist als serienmäßiger Lügner berüchtigt. Mehr als 30.000 falsche oder irreführende Aussagen haben die Faktenchecker der «Washington Post» während Trumps Amtszeit von 2017 bis 2021 nachgewiesen. Auch während der TV-Debatte verbreitete der Republikaner diverse Unwahrheiten und machte etwa falsche Angaben zu bestimmten Wirtschaftsdaten während seiner Amtszeit im Vergleich zu der von Biden.


Trump verteidigt Ausstieg aus Pariser Klimaabkommen

ATLANTA/WASHINGTON: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen während seiner Amtszeit verteidigt. «Es war eine Abzocke der Vereinigten Staaten, und ich habe sie beendet, weil ich dieses Geld nicht verschwenden wollte», sagte der Republikaner beim TV-Duell mit Amtsinhaber Joe Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in Atlanta. Das Abkommen sei eine «Katastrophe» gewesen. Biden wies das zurück und betonte, die USA könnten nur gegen den Klimawandel kämpfen, wenn sie Mitglied des Abkommens seien. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass Trump sich für Umweltverschmutzung und Klima interessiere, sagte der Demokrat.

Biden hat den Kampf gegen den Klimawandel zur Priorität erklärt und wirbt für die wirtschaftlichen Chancen des Klimaschutzes. Als eine seiner ersten Amtshandlungen verfügte er die Rückkehr der USA in das Klimaabkommen, aus dem sein Vorgänger Trump ausgetreten war.


Trump: Biden ist nicht für Präsidentenamt geeignet

ATLANTA/WASHINGTON: Der frühere US-Präsident Trump hat die geistige Verfassung von Amtsinhaber Joe Biden infrage gestellt. «Er ist nicht in der Lage, Präsident zu sein, Sie wissen das, und ich weiß es. Es ist lächerlich», sagte der Republikaner bei der Fernsehdebatte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Atlanta. «Er ist, ohne Frage, der schlechteste Präsident - die schlechteste Präsidentschaft in der Geschichte unseres Landes», schimpfte Trump weiter. Biden klang während der Debatte heiser und redete stellenweise leise und undeutlich. Trump nutzte die Performance zum Frontalangriff. «Ich weiß wirklich nicht, was er am Ende dieses Satzes gesagt hat. Ich glaube, er weiß auch nicht, was er gesagt hat», sagte Trump nach einer Aussage Bidens zum Thema Migration.

Das hohe Alter der beiden Kontrahenten ist ein Dauerthema im Wahlkampf. Biden zog als ältester US-Präsident aller Zeiten ins Weiße Haus ein und ist inzwischen 81 Jahre alt. Trump ist 78 und damit kaum jünger. Beiden unterlaufen bei öffentlichen Auftritten regelmäßig Fehler. Allerdings hat vor allem Biden im Wahlkampf mit Diskussionen über seinen körperlichen und mentalen Zustand zu kämpfen - auch weil er der amtierende Präsident ist und in dieser mächtigen Rolle regelmäßig mit Versprechern und peinlichen Fauxpas Schlagzeilen macht. Trump und dessen Republikaner nutzen Bidens Patzer gnadenlos für ihre Zwecke aus.


Trump greift Biden bei Duell für Wirtschaftspolitik an

ATLANTA/WASHINGTON: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Amtsinhaber Joe Biden beim ersten TV-Duell im laufenden Präsidentschaftswahlkampf heftig für dessen Wirtschaftspolitik angegriffen. «Die Inflation bringt unser Land um. Sie bringt uns absolut um», sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit). Biden habe einen schlechten Job gemacht. Das Thema Wirtschaft war das erste Debattenthema des Duells. Der Demokrat Biden verteidigte seine Bilanz. «Aber es gibt noch mehr zu tun. (...) Die Menschen der Arbeiterklasse sind immer noch in Schwierigkeiten», sagte Biden.

Die US-Wirtschaft steht eigentlich nicht schlecht da. Die Inflationsrate ist deutlich zurückgegangen und auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist gut. Trotz der rasanten Zinserhöhungen der US-Notenbank Fed im Kampf gegen die hohen Verbraucherpreise ist eine Rezession ausgeblieben. Doch bei den Menschen in den USA scheint das nicht anzukommen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind über die weiterhin hohen Preise im Supermarkt oder die hohen Kosten für Kredite frustriert.


TV-Duell zwischen Biden und Trump beginnt

ATLANTA/WASHINGTON: Vorhang auf für ein Wahlkampf-Spektakel der besonderen Art: Joe Biden und Donald Trump treffen sich nach langer Zeit wieder persönlich. Für eine 90-Minuten-Live-Debatte auf der Fernsehbühne.

Das mit Spannung erwartete erste TV-Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump im laufenden Präsidentschaftswahlkampf hat begonnen. Der demokratische US-Präsident und sein republikanischer Amtsvorgänger traten am Donnerstagabend (Ortszeit) in Atlanta im Bundesstaat Georgia gemeinsam auf die Fernsehbühne. Es ist das erste direkte Aufeinandertreffen der beiden Präsidentschaftsbewerber seit Oktober 2020, als sie im damaligen Wahlkampf in einem TV-Duell gegeneinander angetreten waren. Damals war Trump noch der Amtsinhaber und Biden der Herausforderer. Diesmal sind die Rollen vertauscht.

Biden bewirbt sich bei der Präsidentenwahl Anfang November um eine zweite Amtszeit. Trump will für die Republikaner noch mal ins Weiße Haus. In Umfragen deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden an. Ein Dauerthema im Wahlkampf ist das hohe Alter der Kontrahenten: Biden ist 81 Jahre alt, Trump 78.


Scholz gratuliert neu nominiertem EU-Spitzentrio

BRÜSSEL: Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem vom Europäischen Rat nominierten neuen EU-Spitzentrio gratuliert. «Ein wichtiges Signal. Mit ihnen können wir schnell und gut vorangehen», schrieb der SPD-Politiker am späten Donnerstagabend auf X. Zuvor hatten die 27 Staats- und Regierungschefs die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission aufgestellt. Bevor von der Leyen ihre zweite Amtszeit antreten kann, muss sie allerdings eine Mehrheit des Parlaments hinter sich bringen.

Der frühere portugiesische Regierungschef António Costa wird nächster Präsident des Europäischen Rates, die estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll zur neuen EU-Außenbeauftragten ernannt werden. EVP-Chef Manfred Weber gratulierte ebenfalls: «Tolle Neuigkeiten für die Zukunft Europas», schrieb er auf X.


Zug gegen Bus: Mindestens fünf Tote bei Zusammenstoß in der Slowakei

NOVE ZAMKY: Der Zug fuhr von Prag in Richtung Budapest. Nahe der Stadt Nove Zamky krachte er auf einen regionalen Linienbus. Mindestens fünf Menschen sind gestorben.

Beim Zusammenstoß eines Schnellzugs mit einem Autobus sind in der Slowakei mindestens fünf Menschen gestorben, mindestens fünf weitere wurden verletzt. Das gab der staatliche Rettungsdienst am Donnerstagabend bekannt. Wie die Nachrichtenagentur TASR unter Berufung auf Angaben von Polizei und staatlicher Bahngesellschaft ZSSK berichtete, befanden sich mehr als 100 Fahrgäste in dem von Prag in Richtung Budapest fahrenden Eurocity-Zug, der nahe der Stadt Nove Zamky auf den regionalen Linienbus krachte.

Der öffentlich-rechtliche TV-Sender RTVS berichtete, dass der Autobus beim Zusammenstoß buchstäblich zerrissen worden sei. Die Lokomotive des Zuges habe zu brennen begonnen. Warum es zu dem Unfall kam, war zunächst ungewiss. In den Medien wurde unter anderem spekuliert, dass die Signalanlage beim Bahnübergang durch das seit Mittwochabend anhaltende Hochwasser beschädigt worden sein könnte. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.


Metsola: Wenn wir nicht liefern, gewinnen die Europa-Zerstörer

BRÜSSEL: Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, warnt vor zunehmendem Aufwind für EU-Feinde nach der Europawahl. «Die Verantwortung liegt bei uns. Wenn wir nicht liefern, dann werden diejenigen, die Europa zerstören wollen, nur wachsen», sagte Metsola am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfeltreffens in Brüssel. Man könne es sich nicht leisten, bei den nächsten EU-Wahlen 2029 in der gleichen Situation zu sein. Ein weiter so könne es nicht geben.

Metsola wies darauf hin, dass man bei der Umsetzung von EU-Gesetzen immer im Blick haben müsse, was dies etwa für die Bürgerinnen und Bürger oder Unternehmen bedeute. Bei der Europawahl hatten rechte und euroskeptische Parteien etwa in Frankreich, Italien und Österreich große Erfolge erzielt. In Deutschland wurde die AfD zweitstärkste Kraft.


Orban bleibt bei klarem Nein zur neuen Besetzung der EU-Spitzenposten

BRÜSSEL: Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat bekräftigt, das geplante Personalpaket für die Besetzung der EU-Spitzenposten nicht unterstützen zu wollen. Die Koalition der drei großen europäischen Parteienfamilien schaue weder auf die schlechte Performance der vergangenen fünf Jahre, noch auf das Programm für die kommende Legislaturperiode, sagte Orban am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfeltreffens in Brüssel. «Es geht nur um Machtteilung», so Orban. «Wir können das nicht unterstützen», sagte er weiter. «Das ist eine Koalition der Lüge und Täuschung.» Für die Entscheidung über die Besetzung der Spitzenposten im Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten ist keine Einstimmigkeit notwendig.

Insbesondere die Präsidentin der Kommission, die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, könne man nicht unterstützen, da das Instrument der Rechtsstaatlichkeit gegen Ungarn eingesetzt werde, so Orban. Bei dem Instrument geht es um die Einhaltung von EU-Recht. Die Europäische Kommission wirft Ungarn seit Jahren vor, EU-Standards und Grundwerte zu missachten und hatte deswegen schon Fördermittel in Milliardenhöhe für das Land eingefroren. Auch gerichtlich ging die Kommission gegen Ungarn vor.

Die Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören, war bei der Europawahl Anfang Juni stärkste Kraft geworden. Als nahezu sicher gilt, dass von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission von den Staats- und Regierungschefs nominiert wird. Darüber sowie über die Besetzung weiterer Spitzenposten soll bei dem Gipfeltreffen an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel entschieden werden.


«Lex Attentat»: Slowakei beschließt verstärkten Schutz für Politiker

BRATISLAVA: Eineinhalb Monate nach einem Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico hat das Parlament der Slowakei verstärkte Schutzmaßnahmen für Politiker beschlossen. Das unter der Sammelbezeichnung «Lex Attentat» (Attentatsgesetz) zusammengefasste Paket von Gesetzesänderungen sieht neben verstärktem Personenschutz auch Einschränkungen für Protestkundgebungen vor. Deshalb stimmte am Donnerstag nur die Regierungsmehrheit im Parlament für das Paket, die Opposition aber geschlossen dagegen.

Der verstärkte Personenschutz gilt nicht nur für Regierende, sondern auch die Chefs der Oppositionsparteien. Demonstranten müssen ab 15. Juli einen Mindestabstand von 50 Metern zum Regierungs- und Präsidentenamt, dem Parlament oder Gerichtsgebäuden einhalten. Verboten sind dann Proteste vor Krankenhäusern sowie vor Privatwohnsitzen von Politikern, Ärzten, Journalisten und anderen Menschen, die wegen ihrer Berufstätigkeit Ziel öffentlicher Kritik geworden sind. In der Vergangenheit hatten Teile der Opposition wiederholt Proteste direkt vor der Privatwohnung Ficos in Bratislava organisiert.

Der linkspopulistische Regierungschef Fico war am 15. Mai von einem Regierungsgegner mit mehreren Schüssen schwer verletzt worden. Er konnte seine Amtsgeschäfte noch nicht wieder aufnehmen. Deshalb vertritt ihn Vizepremier Robert Kalinak, bei Auslandsterminen auch Außenminister Juraj Blanar.


Feuer im Steuerministerium in Kopenhagen

KOPENHAGEN: Im Gebäude des Ministeriums für Steuern in Kopenhagen ist ein Feuer ausgebrochen. Das Gebäude werde evakuiert, teilte die Kopenhagener Polizei am Donnerstag auf der Plattform X mit. Aus dem Dach komme dichter Rauch, teilte die Feuerwehr mit. Rettungskräfte seien im Einsatz, auch umliegende Gebäude würden evakuiert. Die Brandursache und das Ausmaß des Feuers waren zunächst nicht bekannt.

Minister Jeppe Bruus schrieb, dass die Mitarbeiter des Ministeriums vor dem Gebäude versammelt seien. «Die Zählung der Mitarbeiter läuft», so der Minister auf X.

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