EU verhängt Handelssanktionen gegen Kambodscha

Kunden besichtigen EU-Fahrräder in einem Giant Bike Verkaufsladen in Phnom Penh. Foto: epa/Mak Remissa
Kunden besichtigen EU-Fahrräder in einem Giant Bike Verkaufsladen in Phnom Penh. Foto: epa/Mak Remissa

BRÜSSEL: Die EU hat gegen Kambodscha wegen der anhaltenden Missachtung von Menschen- und Arbeitnehmerrechten Handelssanktionen verhängt. Das südostasiatische Land habe mit Wirkung zum Mittwoch den zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt teilweise verloren, teilte die EU-Kommission mit. Konkret gehe es um rund 20 Prozent der kambodschanischen Ausfuhren in die EU und beispielsweise um den Export von Kleidung, Schuhen und Reiseartikeln.

Kambodscha müsse dringend für die Achtung der Menschenrechte und Arbeitnehmerrechte sorgen, kommentierte EU-Handelskommissar Phil Hogan. Sobald es erhebliche Verbesserungen gebe, werde die EU den uneingeschränkten freien Zugang zum EU-Markt für Waren wiederherstellen.

Hintergrund der EU-Linie ist vor allem der politische Kurs von Kambodschas Ministerpräsident Hun Sen. Er ist in dem Land mit mehr als 16 Millionen Einwohnern bereits seit Mitte der 1980er Jahre an der Macht und regiert nach einer zwischenzeitlichen Öffnung inzwischen wieder mit harter Hand. Das Land gilt als Ein-Parteien-Staat. International gibt es an den Zuständen in Kambodscha viel Kritik, auch wegen weit verbreiteter Korruption.

Kambodscha durfte wie etliche andere sehr arme Länder bislang zollfrei Waren in die EU einführen. Grundlage ist eine Regelung zur Wirtschaftsförderung, die den Namen «Everything but arms» (Alles außer Waffen) trägt. Sie kann aber ausgesetzt werden, wenn Länder in grundlegenden Bereichen gegen EU-Standards verstoßen.

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