«Berliner Morgenpost» zu Lambrecht

Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist in keiner beneidenswerten Lage.

Er hat sein Amt unter dem Motto «Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch» angetreten. In zwei zentralen Punkten hat Scholz diesen Anspruch nicht eingelöst: bei der Leitung des Verteidigungsministeriums und der Positionierung Deutschlands in der Panzerfrage. Jetzt befindet er sich in der Defensive. Die Besetzung des Ressorts durch Christine Lambrecht (SPD) erwies sich als glatte Fehlentscheidung. Der Kanzler hat die Dinge schleifen lassen. Er muss nun dringend den besten Mann oder die beste Frau für die Nachfolge in dem wichtigen Amt benennen. Parallel zur Causa Lambrecht ist Scholz auch bei der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine in Zugzwang. Wenn die Ukraine die Werte des Westens verteidigt, braucht sie Kampfpanzer. Angesichts der Dynamik des Krieges kann es sich der Kanzler nicht leisten, das zu verweigern.

«Frankfurter Allgemeine Zeitung» zu Verteidigungsministerin Lambrecht

Dass die Bundeswehr in dieser entscheidenden Phase, in der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende, so miserabel geführt und repräsentiert wurde, fällt auf den Regierungschef zurück.

Der einstige Fachpolitiker und später selbst ernannte Feminist hatte sich früh und mit Stolz auf Geschlechterparität im Kabinett festgelegt. Ein solcher nur scheinbar frauenfreundlicher Proporz ist ein Armutszeugnis, vor allem wenn er so offensichtlich auf Kosten der Eignung geht - die Folgen sind nicht erst jetzt in der Bundesregierung zu besichtigen. Es wird sich zeigen, wie lernfähig der Kanzler ist. ... Niemand kann aus dem Vollen schöpfen, auch personell nicht. Aber eins können die Bürger erwarten: das wirkliche Bemühen um die beste Lösung.

«The Observer»: Biden könnte in der Klemme stecken

LONDON: Zur Entdeckung geheimer Dokumente in privaten Räumlichkeiten von US-Präsident Joe Biden meint die britische Sonntagszeitung «The Observer»:

«Die Andeutung, dass es sich beim Verlegen der Dokumente um ein Versehen oder einen Akt der Vergesslichkeit handelte, wird von den Republikanern für ihr verletzendes Narrativ von einem senilen, inkompetenten 80-jährigen Präsidenten genutzt. Biden tat sich auch keinen Gefallen, als er scherzte, seine Garage sei ein sicherer Ort, weil er dort seinen Corvette-Oldtimer aufbewahre. Wenn das Wort «Corvettegate» nicht bereits ins Lexikon aufgenommen wurde, wird dies wohl bald geschehen.

Das Ausmaß des Schadens für Biden und die Demokraten wird zum Teil davon abhängen, ob es Trump, den Republikanern und ihren Unterstützern bei Fox News gelingt, den Skandal am Kochen zu halten und auszuweiten. Sie werden Lügen, Desinformationen und Verschwörungstheorien verbreiten.

Das Weiße Haus wird versuchen, die Affäre herunterzuspielen. Doch wenn der Sonderstaatsanwalt herausfindet, dass die Dokumente - die sich angeblich auf die Ukraine, den Iran und Großbritannien beziehen - nicht nur historisch von Bedeutung sind, sondern aktuelle, sensible oder peinliche Geheimnisse enthalten, könnte Biden politisch und juristisch in der Klemme stecken.»

«NZZ am Sonntag»: Schwedens seltene Erden sind gut für die Demokratie

ZÜRICH: Die «Neue Zürcher Zeitung am Sonntag» kommentiert die Entdeckung von Vorkommen an seltenen Erden in Schweden:

«Seltene Erden braucht es künftig vermehrt, etwa für Windräder oder Motoren von Elektroautos. Heute werden sie aber fast nur in China gefördert. (...) Das schwedische Rohstoffvorkommen ist darum eine gute Nachricht für die Energiewende - doch nicht nur für sie. Der Fund stärkt auch die westlichen Demokratien. Eine Mine in Schweden könnte den Bedarf Europas zwar niemals vollständig decken. Sie würde aber dafür sorgen, dass Europa auf mehr Lieferanten zugreifen könnte, insbesondere auch solche aus gleichgesinnten Ländern. Dieser Winter hat gezeigt, wie wichtig das ist. Die wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine befürchtete Energiekrise blieb auch deswegen aus, weil Norwegen mehr Gas lieferte. Allerdings: Neuentdeckte Vorkommen nützen dem Westen nur, wenn man sie auch abbaut. Und wenn nicht Bedenkenträger die Förderung verhindern - wie so oft in Europa.»