SINGAPUR: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. «Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend», sagte Austin am Samstag beim Shangri-La-Dialog - einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Singapur. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft «in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können», warnte Austin.
China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung. Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu hatte in Singapur kurz vor der Sicherheitskonferenz erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht.
Die USA lehnten eine «einseitige Veränderung des Status quos» ab, betonte Austin. Aus seiner Sicht sei ein Konflikt aber «weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich». Die USA seien entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der für den weltweiten Schiffsverkehr so wichtigen Taiwanstraße zu bewahren.
Der Pentagon-Chef zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen den beiden Großmächten China und USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt gefallen sind. Besonders für Militärs und Verteidigungspolitiker seien offene Kommunikationsverbindungen wichtig, sagte Austin. «Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt.»
Mit Blick auf eine kurze Begegnung im Vorbeigehen am Vorabend mit Li Shangfu sagte Austin: «Ein herzliches Händeschütteln beim Abendessen ist kein Ersatz für eine sachliche Auseinandersetzung.» Die chinesische Seite hatte seinen Wunsch nach einem Gespräch mit dem General in Singapur schon vor der Konferenz abgelehnt.
Der Taiwan Relations Act ist ein US-Gesetz, das am 10. April 1979 vom Kongress verabschiedet wurde und die Beziehungen zur Republik China (Taiwan) nach der diplomatischen Anerkennung der Volksrepublik China neu definierte. Als Territorium der Republik China wurden die Insel Taiwan und die Pescadoren-Inseln anerkannt.
Und im Krieg eine "glückliche Hand" zu haben ist schon ziemlicher Zynismus. Denn auf jeder Seite sterben unschuldige Menschen und die Bevölkerung und nicht zuletzt auch die Truppen begelogen und betrogen. Da dürfen sich die Deutschen zuerst mal an die eigene Nase der Geschichte fassen bevor sie andere Nationen kritisieren.