Bereitschaft zu Aufnahme Abgeschobener Terroristen

Foto: epa/Str
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TUNIS: Nach dem brutalen Anschlag in Nizza, für den ein Tunesier verantwortlich sein soll, wollen Frankreich und Tunesien gemeinsame Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus intensivieren.

Bei dem Besuch seines französischen Amtskollegen Gérald Darmanin am Freitag in Tunis, bekundete der tunesische Innenminister Taoufik Charfeddine zudem die Bereitschaft, abgeschobene Tunesier aufzunehmen. Ihnen müsse jedoch vor der Abschiebung möglich sein, alle in Frankreich genehmigten Rechtsmittel auszuschöpfen, sagte Charfeddine. Er fügte hinzu, dass die Bekämpfung der illegalen Einwanderung ein umfassendes Vorgehen darüber hinaus erfordere.

Darmanin, der auch den tunesischen Präsidenten Kais Saied traf, bekräftigte den Willen Frankreichs bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Migration. Der Minister bedankte sich zudem für die Zusammenarbeit nach dem Attentat von Nizza. Die tunesischen Behörden hätten Frankreich schnell umfangreiche Informationen übermittelt. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Tunesien seien «historisch, privilegiert und brüderlich».

Ende Oktober hatte ein 21 Jahre alter Tunesier in einer Kirche in Nizza drei Menschen ermordet. Er war nach Angaben aus Rom am 20. September als Bootsmigrant über die italienische Insel Lampedusa nach Europa gekommen. Darmanin hatte zuvor am Freitag in Rom seine italienische Amtskollegin getroffen. Italien sicherte zu, die Behörden in Tunesien in Zukunft durch den Einsatz von Schiffen und Flugzeugen zu helfen, Bootsmigranten früher zu entdecken und zu stoppen. Am Samstag sind Gespräche in Malta und Algerien geplant.

24 tunesische Organisationen forderten Darmanin kurz vor seinem Besuch in einem offenen Brief auf, keine neuen Maßnahmen zu ergreifen, die die Menschenrechte verletzen. Sie warnten vor einer «kollektiven Bestrafung» tunesischer Migranten und verwiesen auf internationale Abkommen zum Schutz von Migranten, Flüchtlingen und Asylbewerbern.

Als frühere Kolonialmacht hat Frankreich noch immer enge Beziehungen zu Tunesien. Über 600.000 Tunesier und Tunesierinnen leben und arbeiten in Frankreich. Offiziellen Angaben zufolge sind etwa 1400 französische Unternehmen in Tunesien tätig.

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