NIKOSIA: UN-Generalsekretär António Guterres sucht in Nikosia nach Wegen zur Wiedervereinigung Zyperns - doch die Fronten bleiben verhärtet. Was bringt sein persönlich letzter Vermittlungsversuch?
UN-Generalsekretär António Guterres ist nach Zypern gereist, um ein letztes Mal vor Ende seiner Amtszeit (31. Dezember) zu versuchen, Wege zu finden, die de facto geteilte EU-Inselrepublik wiederzuvereinigen.
Er wolle seine «Entschlossenheit für die Unterstützung der zyprischen Volksgruppen bei der Suche nach einer umfassenden und tragfähigen Lösung der Zypernfrage» bekräftigen, schrieb Guterres nach seiner Ankunft auf der Plattform X. «Die UN können keinen Frieden aufzwingen. Nur die Zyprer selbst können ihn durch ihre politischen Führungen schaffen.»
Erwartungen bleiben gering
Auf Guterres' Programm steht ein Treffen mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulidis. Danach will er den Führer der türkischen Zyprer und Präsidenten der international nur von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, treffen. Am Abend ist ein gemeinsames Essen geplant.
In zyprischen Medien ist von der «Stunde der Wahrheit» die Rede, wenn Guterres am Mittwoch die Ergebnisse seiner Bemühungen auf einer Pressekonferenz erläutert. Die Erwartungen an konkrete Fortschritte sind nach Einschätzung politischer Beobachter äußerst gering. Schon die Neuauflage einer Zypern-Konferenz unter Beteiligung der Garantiemächte der Insel - Griechenland, der Türkei und Großbritannien - würde als großer Erfolg gelten. Eine letzte solche Konferenz war 2017 in der Schweiz gescheitert.
Positionen festgefahren
Die Positionen gelten inzwischen als festgefahren. Die UN strebt eine «bi-zonale, bi-kommunale Föderation mit politischer Gleichwertigkeit» für die Insel an. Darunter verstehen beide Seiten Unterschiedliches. Während die griechischen Zyprer sich einen föderalen Gesamtstaat vorstellen, gehen die türkischen Zyprer und die Garantiemacht Türkei von zwei weitgehend eigenständigen Staaten aus, die allenfalls in einer lockeren Konföderation kooperieren würden.
Entscheidend für eine Lösung ist auch die Haltung Ankaras. Die Türkei hält den Norden Zyperns mit zehntausenden Soldaten besetzt und sieht Zypern als eigene, strategisch wichtige Insel an, die niemals aufgegeben werden dürfe, wie es Regierungsvertreter in Ankara immer wieder betonen.
Zypern ist seit 1974 nach einem Putsch nationalistischer griechischer Zyprer und einer darauffolgenden türkischen Militärintervention de facto geteilt. Im Jahr 1983 wurde die Türkische Republik Nordzypern (KKTC) proklamiert, die weltweit nur von der Türkei anerkannt wird. 2004 nahm die EU die Insel Zypern als Ganzes in die EU auf. De jure ist die gesamte Insel seither EU-Mitglied, das EU-Recht wird jedoch nur im Südteil angewendet.