Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Litauen ruft sechs weitere Diplomaten aus Belarus zurück

VILNIUS: Auf Druck der Führung in Belarus (Weißrussland) hat Litauen sechs weitere Diplomaten aus dem Nachbarland zurückgerufen. Wie eine Sprecherin des Außenministeriums am Montag der Agentur BNS sagte, sei diese Maßnahme als Reaktion auf die Drohungen aus Minsk getroffen worden, litauische Diplomaten auf die Liste unerwünschter Personen zu setzen.

Litauen hatte in der vergangenen Woche wie auch Polen seinen Botschafter auf Druck von Minsk für Konsultationen zurückgerufen. Aus Solidarität hatten mehrere EU-Staaten - darunter Deutschland - dies ebenfalls getan. Zudem hatte das belarussische Außenamt verlangt, dass die beiden Nachbarn ihr diplomatisches Personal in der Ex-Sowjetrepublik stark reduzieren. Vilnius zog zunächst nur fünf Diplomaten ab. Minsk habe aber weiter strikt auf eine Verringerung der Zahl der litauischen Diplomaten bestanden, sagte die Sprecherin.

In Belarus gibt es seit der umstrittenen Präsidentenwahl Proteste gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko. Der seit mehr als einem Vierteljahrhundert regierende Machthaber reklamiert den Wahlsieg nach dem Urnengang Anfang August mit einem Ergebnis von mehr als 80 Prozent für sich. Die EU erkennt das Wahlergebnis nicht an.


Straßenbahn bei Unfall aufgeschlitzt - 14 Verletzte in Zürich

ZÜRICH: 14 Passagiere einer Straßenbahn sind am Montag in Zürich bei einen Unfall verletzt worden. Ein Fahrer hatte seinen Lastwagen rückwärts aus einer Baustelle gesetzt und die Straßenbahn erfasst, wie die Polizei berichtete. Die Straßenbahn wurde nach ihren Angaben auf einer Länge von 13 Metern «aufgeschlitzt».

In der Straßenbahn seien zum Zeitpunkt des Unfalls viele Passagiere gewesen. Zwölf der Menschen seien mit Schnittwunden und Prellungen leicht, zwei mittelschwer verletzt worden. Die Polizei schätzte den Sachschaden auf mehrere hunderttausend Franken - das entspricht mehreren hunderttausend Euro. Auf Fotos war die schwer beschädigte Straßenbahn mit eingeschlagenen Fenstern und verbogenen Fensterrahmen zu sehen.


Junger Mann schießt auf Passanten - drei Tote

NISCHNI NOWGOROD: In Russland hat ein junger Mann auf Passanten geschossen und dabei mindestens drei Männer getötet.

Drei Frauen seien bei dem Vorfall am Montag an einer Bushaltestelle zum Teil sehr schwer verletzt worden sein, teilte die Polizei mehreren Agenturberichten zufolge mit. Nach dem mutmaßlichen 18 Jahre alten Schützen war am späten Nachmittag in der Region Nischni Nowgorod östlich von der Hauptstadt Moskau gesucht worden. Er sei mit einem Auto geflohen und bewaffnet. Zuvor soll es zu einem Streit mit seiner Großmutter gekommen sein. Die Hintergründe waren zunächst noch unklar.


Bangladesch führt Todesstrafe für Vergewaltiger ein

DHAKA: Nach mehrtägigen Protesten hat die Regierung Bangladeschs eine Gesetzesänderung beschlossen, die die Todesstrafe für Vergewaltiger erlaubt. Danach solle jeder, der für eine Vergewaltigung verurteilt wird, mit dem Tode oder lebenslanger Haft bestraft werden, sagte ein Kabinettssprecher am Montag. Bislang war die Höchststrafe für Vergewaltigungen lebenslange Haft.

Aktivisten kritisieren, dass Täter nur selten verurteilt würden und viele Taten nie angezeigt würden, da sich die Opfer vor sozialer Stigmatisierung fürchteten. Der Justizminister erklärte, dass am Dienstag eine präsidentielle Erklärung erwartet wird, die die neue Regelung in Kraft treten lasse.

Die Proteste begannen, nachdem ein Video eines sexuellen Missbrauchs viral ging. Inzwischen hat die Polizei acht Verdächtige festgenommen. Tausende Demonstranten forderten in den vergangenen Tagen auf den Straßen Bangladeschs härtere Strafen für Vergewaltiger. Sie riefen etwa «hängt die Vergewaltiger» und «keine Gnade für Vergewaltiger».


WTO-Schlichter verkünden Rahmen für EU-Strafzölle im Boeing-Fall

GENF: Einer der erbittertsten Handelsdispute zwischen den USA und der EU geht an diesem Dienstag vorläufig zu Ende: Schlichter der Welthandelsorganisation (WTO) veröffentlichen die genaue Milliardensumme, die die Europäische Union in Form von Strafzöllen auf US-Importe verhängen darf.

Hintergrund sind wettbewerbsverzerrende US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing, die trotz mehrerer WTO-Urteile nicht aufgehoben worden waren. In einem ähnlichen Fall von rechtswidrigen Hilfen für den europäischen Boeing-Konkurrenten Airbus haben WTO-Schlichter den Amerikanern auch bereits Strafzölle erlaubt. In diesem Fall lag die Summe bei 7,5 Milliarden Dollar (heute gut 6,3 Mrd Euro).


Papst empfängt australischen Kardinal Pell in Rom

ROM: Papst Franziskus hat den australischen Kardinal George Pell empfangen, der vor rund einem halben Jahr vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs freigesprochen worden war. Es gab zunächst keine offiziellen Angaben zum Thema des Gesprächs. Auf einem von der kirchlichen Medienplattform «Vatican News» veröffentlichten Video war zu sehen, wie der Papst den 79-Jährigen am Montag herzlich begrüßte.

Pell war früher Finanzchef des Vatikans. Franziskus (83) bemüht sich, mehr Transparenz in zum Teil undurchsichtige Geldströme zu bringen und einen Immobilienskandal aufklären zu lassen. Im September hatte Franziskus Kardinal Angelo Becciu, der als interner Gegner Pells gilt, sein Vertrauen entzogen. Hintergrund dessen sollen auch finanzielle Themen gewesen sein. Becciu wies alle Vorwürfe zurück. Medien spekulierten wegen der zeitlichen Nähe über mögliche Zusammenhänge mit dem Papst-Treffen mit Pell am Montag.

Pell, früher Erzbischof von Melbourne, war zunächst wegen des Missbrauchs zweier Chorknaben zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das höchste australische Gericht gab jedoch im April 2020 der Berufung des Kardinals statt. Pell kam aus dem Gefängnis frei.


Antike Meisterwerke: Skulpturen von Torlonia sind in Rom zu sehen

ROM: Sie gilt als eine besonders prachtvolle Antiken-Sammlung und war rund ein halbes Jahrhundert kaum zugänglich: Die Kapitolinischen Museen in Rom zeigen von Mittwoch an eine Auswahl der Skulpturen von Torlonia in einer vielbeachteten Schau. Die rund 90 römischen und griechischen Skulpturen sind bis zum 29. Juni 2021 zu sehen. Die Marmor-Meisterwerke stammen aus der Sammlung der römischen Adelsfamilie Torlonia. Um den Kunstschatz hatte ein jahrzehntelanger Streit zwischen der Familie, deren Vorfahren die Werke gesammelt hatten, und dem italienischen Staat getobt. Viele Stücke waren lange verpackt und eingelagert gewesen.

Die Antikensammlung umfasst insgesamt mehrere Hundert Werke. Nach einem Kompromiss dauerte es noch einmal rund vier Jahre, bis die Exemplare für die Präsentation ausgewählt und vorbereitet waren. Italiens Kulturminister Dario Franceschini sagte, dass nun «die bedeutendste Privatsammlung griechischer und römischer Kunst in der Welt» wieder ans Licht der Öffentlichkeit komme.


Schüsse vor Regierungssitz in Zagreb - Polizist schwer verletzt

ZAGREB: Vor dem Regierungsgebäude im Zentrum der kroatischen Hauptstadt Zagreb hat ein Mann am Montag mit einem Sturmgewehr auf einen Polizisten geschossen und sich wenig später selbst getötet. Der Zustand des schwer verletzten Polizisten sei stabil, teilte der Direktor des behandelnden Krankenhauses mit. Der 31-Jährige habe vier Schusswunden an Rumpf und Armen erlitten.

Der 22-jährige Angreifer, der aus der Kleinstadt Kutina, 85 Kilometer südöstlich von Zagreb stammte, floh zunächst. Danach erschoss er sich mit seiner Waffe selbst, wie das kroatische Innenministerium mitteilte. Die Polizei habe seine Leiche etwa anderthalb Kilometer vom Tatort entfernt gefunden. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic befand sich zum Zeitpunkt des bewaffneten Angriffs nicht im Regierungsgebäude, wie ein Regierungssprecher sagte.

Die Motive des Täters waren zunächst nicht klar. Laut Polizeiangaben war er nicht vorbestraft. Das kroatische Nachrichtenportal «index.hr» berichtete, der junge Mann habe auf Facebook gelegentlich Bilder und Texte veröffentlicht, die von einer rechtsextremen und ultra-nationalistischen Haltung kündeten. Nach den Schüssen vor dem Regierungsgebäude und vor seinem Suizid postete er einen Text, in dem er sich allgemein über die Zerstörung menschlicher Werte und Verantwortungslosigkeit beklagte.


Berufungsprozess gegen Manager und Ex-Minister Tapie beginnt in Paris

PARIS: Mehr als ein Jahr nach seinem Freispruch hat in Paris der Berufungsprozess gegen den früheren Adidas-Eigner, Minister, Schauspieler und Fußballmanager Bernard Tapie wegen Betrugs begonnen. Der 77-Jährige erschien am Montag im Pariser Berufungsgericht, wie Fernsehbilder zeigten. Tapie war im Sommer 2019 von den Vorwürfen des Betrugs und der Veruntreuung staatlicher Gelder freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Berufung eingelegt.

Tapie ist in Frankreich eine schillernde Figur. Der frühere Chef des Fußballclubs Olympique Marseille hatte sich beim Verkauf von Anteilen am deutschen Sportartikelhersteller Anfang der 1990er Jahre von der damaligen Staatsbank Crédit Lyonnais geprellt gesehen und geklagt. In einem Schiedsverfahren bekam Tapie 2008 mehr als 400 Millionen Euro Entschädigung zugesprochen. Der Schiedsspruch wurde später aber von einem Zivilgericht aufgehoben.

Um Veruntreuung öffentlicher Mittel geht es, weil die Entschädigung letztlich aus der Staatskasse kam. Tapie hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen. Er wirkte bei seiner Ankunft im Gericht geschwächt, er leidet unter einer Krebserkrankung. Dem Sender France Inter zufolge zeigte Tapie sich im Gerichtssaal sehr wütend. Er stritt demnach die Vorwürfe erneut ab und konnte wegen seiner Erkrankung kaum sprechen.


Neuer Diamant aus Russland soll bei Auktion Millionen bringen

GENF: Einer der größten je geschliffenen violett-pinkfarbenen Diamanten wird im November in Genf versteigert. Der oval geschliffene Stein hat 14,83 Karat und wurde im Jahr 2017 in einem Bergwerk in Jakutien im Nordosten Russlands gefunden. Der Diamant sei nach einem russischen Ballet «Der Geist der Rose» benannt, teilte das Auktionshaus Sotheby's am Montag in Genf mit. Experten haben den Wert auf bis zu 32 Millionen Euro geschätzt.

Das US-Edelsteininstitut habe dem Diamanten die höchsten Farb- und Reinheitsnoten erteilt, so das Auktionshaus. Nach seinen Angaben hat nur ein Prozent der bekannten pinkfarbenen Diamanten mehr als zehn Karat. Ungeschliffen hatte der Stein 27,85 Karat.


Deutscher Dönhoff-Preis für EU-Kommissarin Vestager und Viva con Agua

HAMBURG: Der deutsche Marion-Dönhoff-Preis für internationale Verständigung und Versöhnung geht in diesem Jahr an die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und den Hamburger Verein Viva con Agua.

Hauptpreisträgerin Vestager habe auch als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission mit aller Kraft für einen offenen und fairen Markt eingestanden und somit einen bedeutenden Beitrag zur Durchsetzung der Grundsätze und Gesetze der EU geleistet, teilte die «Zeit»-Verlagsgruppe am Montag in Hamburg mit.

Die Non-Profit-Organisation Viva con Agua (etwa: Lebe mit Wasser) erhalte den Förderpreis, weil sie mit ihren vielfältigen Projekten für bessere Trinkwasser- und sanitäre Grundversorgung darauf aufmerksam mache, dass die Versorgung mit Wasser ein Menschenrecht ist. Die Verleihung der jeweils mit 20.000 Euro dotierten Preise findet am 6. Dezember in Hamburg statt.


Russische Polizei tötet zwei Männer bei Verkehrskontrolle

MACHATSCHKALA: In der Unruheregion Dagestan in Südrussland hat die Polizei zwei Männer nach einer Verkehrskontrolle bei einem Schusswechsel getötet. Die beiden Verdächtigen hätten bei der Kontrolle sofort das Feuer auf die Polizisten eröffnet, teilte das Innenministerium der Teilrepublik Dagestan am Montag mit.

Die Männer hatten Kalaschnikow-Sturmgewehre, Waffen und Munition bei sich. Auf einem Video der Behörden war zu sehen, wie die beiden Getöteten mit ihren Waffen vor dem beschossenen Wagen lagen. Der Vorfall ereignete sich nahe der Hauptstadt Machatschkala im Nordkaukasus.

Im Nordkaukasus kommt es immer wieder zu Schießereien. In der Region kämpfen kriminelle Banden sowie radikalislamische Gruppen gegen die Zentralregierung.


Mumifizierte Köpfe an Neuseeland zurückgegeben

BERLIN: Das Ethnologische Museum in Berlin hat zwei mumifizierte Köpfe an Neuseeland zurückgegeben. Mit einer Zeremonie und Gebeten wurde am Montag die Heimreise vorbereitet. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach in einer Mitteilung von einem weiteren, wichtigen «Zeichen der Versöhnung an die vom Kolonialismus betroffenen Gesellschaften».

Die tätowierten Maori-Männerköpfe (Toi moko) waren im 19. Jahrhundert begehrte Sammler-Objekte. Wegen der Nachfrage in Europa waren für den Handel auch Sklaven und Kriegsgefangene tätowiert und getötet worden. Seit 2003 hat das Nationalmuseum den Auftrag, Überreste der Maori nach Neuseeland zurückzuführen.

Die Köpfe sollen nun nach Neuseeland gebracht werden. «Wir lernen ständig dazu, durch unsere eigene Provenienzforschung, aber gerade auch durch solchen Austausch», sagte der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, laut Mitteilung. «Und wir werden alles daran setzen, diesen Weg weiter zu beschreiten, um historisches Unrecht wieder gut zu machen.»


Intensive Brexit-Gespräche mit Großbritannien diese Woche

BRÜSSEL/LONDON: Die Europäische Union und Großbritannien versuchen im Eiltempo, doch noch Fortschritte auf dem Weg zu einem Handelspakt zu machen. Die intensiven Diskussionen in London vergangene Woche würden diese Woche in Brüssel fortgesetzt, sagte ein Sprecher von EU-Unterhändler Michel Barnier am Montag. Zum Stand der Verhandlungen wollte er sich nicht äußern.

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte der EU eine Frist bis 15. Oktober - also bis Donnerstag - für eine Einigung gesetzt. Dann tagen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel in Brüssel. Doch geht die EU davon aus, dass noch zwei Wochen länger verhandelt werden kann, also bis Ende Oktober. Dann müsste ein Abkommen stehen, damit es rechtzeitig zu Jahresbeginn in Kraft gesetzt werden kann. Es soll die wirtschaftlichen Beziehungen nach der Brexit-Übergangsphase regeln, die am 31. Dezember endet.

Die Verhandlungen kamen monatelang kaum vom Fleck, doch nun bringt sich Johnson verstärkt ein. Am Wochenende hatte der Premier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron telefoniert. Danach betonte der britische Regierungschef, ein Deal wäre für beide Seiten positiv. Großbritannien sei aber auch darauf vorbereitet, die Übergangsphase ohne Abkommen zu beenden. Für diesen Fall befürchtet allerdings die Wirtschaft auf beiden Seiten große Verwerfungen, denn es gäbe Zölle und andere Handelshemmnisse.


Die erste «Rosenheim Cops»-Staffel ohne Joseph Hannesschläger

BERLIN: Die erste «Rosenheim Cops»-Staffel ohne den kürzlich gestorbenen Schauspieler Joseph Hannesschläger läuft an diesem Dienstag an. In der Auftakt-Folge um 19.25 Uhr im ZDF werden die Kommissare in die Rosenheimer Innenstadt gerufen: Ein Bäckermeister liegt erschlagen in seiner Backstube.

Vanessa Eckart als Eva Winter ist in dieser Staffel ebenso neu in der Darstellerriege wie Paul Brusa als Daniel Donato. Ein paar Worte zu den neuen Charakteren: «Eva Winter hat einige Jahre in Bielefeld gearbeitet, bevor sie sich in Rosenheim bewarb. Sie ist sportlich, spontan und nicht auf den Mund gefallen», schildern die Serienmacher in einer Mitteilung. Zwei Wochen nach Winter stößt Daniel Donato zum Team. «Hochmotiviert trägt er zur Lösung der Fälle bei und ist verzaubert von der reizenden Christin Lange», gespielt von Sarah Thonig.

Das prominenteste Gesicht der erfolgreichen Serie, Joseph Hannesschläger alias Kommissar Korbinian Hofer, war im Januar im Alter von 57 Jahren gestorben. Ende Februar hatte das Zweite dann die letzte Folge mit ihm ausgestrahlt - und 6,14 Millionen Zuschauer erreicht.


Deutlich weniger Flüchtlinge kommen 2020 an

ATHEN: Im Jahr 2020 sind bisher rund 12.300 Flüchtlinge und Migranten nach Griechenland gelangt. Das seien 73 Prozent weniger als noch im Vorjahr, als es im gleichen Zeitraum fast 45.000 Menschen gewesen waren, sagte der stellvertretende griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Montag in Athen.

In den ersten neun Monaten 2020 sei außerdem die Anzahl der Asylentscheide im Jahresvergleich um 82 Prozent gestiegen. Die konservative griechische Regierung hatte zuvor Gesetze erlassen, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Laut Mitarakis stehen aktuell rund 3150 Übersiedlungen von Flüchtlingen in andere EU-Länder aus.

Mitarakis kündigte Pläne an, auf den Inseln Kos, Samos und Leros geschlossene Zentren für Migranten zu errichten, die von der Türkei zu den Inseln übersetzen. Auf Lesbos, wo derzeit knapp 8000 Menschen in einem provisorischen Zeltlager leben, soll eine neue Struktur im Sommer 2021 den Betrieb aufnehmen. Das ursprüngliche Lager Moria war im September bei einem Großbrand fast völlig zerstört worden. Für die Menschen wurde in der Folge ein Zeltlager errichtet, das jedoch bei den ersten herbstlichen Regenfällen zum Teil bereits von Schlamm und Wasser überflutet worden war. Die EU habe nun 5,5 Millionen Euro für Hochwasser-Maßnahmen zur Verfügung gestellt, sagte Mitarakis.


Klimaschutz: Von der Leyen will «Modernisierungswelle» für Gebäude

BRÜSSEL: Eine «Modernisierungswelle» bei Schulen, Kliniken und Sozialwohnungen soll helfen, die Emission von Treibhausgasen aus Gebäuden in der Europäischen Union deutlich zu senken. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag an. Details will ihre Behörde am Mittwoch präsentieren.

Rund 40 Prozent des Energiebedarfs fielen in Gebäuden an, sagte von der Leyen. Zwar werde bereits renoviert und modernisiert, doch würde es im gegenwärtigen Tempo mehr als 100 Jahre dauern, bis der Ausstoß von Treibhausgasen aus Gebäuden auf null reduziert würde. Eine schnellere Renovierung werde auch Arbeitsplätze vor Ort schaffen, sagte von der Leyen.

Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden. Dann sollen keine zusätzlichen Treibhausgase mehr in die Atmosphäre gelangen. Für 2030 wird derzeit ein neues EU-Zwischenziel debattiert: Die Treibhausgase sollen bis dahin um 55 bis 60 Prozent unter den Wert von 1990 gebracht werden.


Berühmter Elefant Kaavan soll Pakistan im November verlassen

ISLAMABAD: Pakistans berühmter Elefant Kaavan soll Ende November in ein Schutzgebiet in Kambodscha gebracht werden. Das gab die mit seiner Überführung beauftragte Tierschutzorganisation Vier Pfoten am Montag bekannt. Kaavan war von Tierärzten im September auf Reisetauglichkeit untersucht worden. Laut Vier Pfoten wird die Reise weiter vorbereitet. «Neben der Organisation eines passenden Flugzeuges wird derzeit eine Transportbox für den über fünf Tonnen schweren und drei Meter hohen Elefanten gebaut», hieß es in der Mitteilung.

Mehr als drei Jahrzehnte lang lebte das Tier unter schlechten Bedingungen, oft in Ketten, in einem kleinen Gehege im Marghazar-Zoo in Islamabad. 2015 wurde dies öffentlich bekannt. Im Juli hatten die Behörden angekündigt, den Elefanten in ein Schutzgebiet bringen zu lassen. Seine künftige Freiheit verdankt Kaavan auch einer vierjährigen Kampagne der US-amerikanischen Pop-Ikone Cher. Kaavan kam als einjähriger Elefant nach Pakistan. Er war ein Geschenk der Regierung Sri Lankas an den ehemaligen Diktator und General Zia ul-Haq.


«Polarstern» ist nach Mammut-Expedition wieder in Bremerhaven

BREMERHAVEN: Nach einem Jahr in der Arktis ist das Forschungsschiff «Polarstern» wieder in seinen Heimathafen Bremerhaven eingelaufen. Während der letzten Seemeilen in der Außenweser wurde der Eisbrecher von einem Schiffskorso begleitet. Zahlreiche Schaulustige verfolgten die Ankunft am Montag von Land aus. In der Bremerhavener Lloydwerft erwarteten Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und die Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts (AWI), Antje Boetius, die internationalen Wissenschaftler und die Crew.

Mit 140 Millionen Euro Budget war es die bisher teuerste und logistisch aufwendigste Expedition in die zentrale Arktis. Fast zehn Monate lang driftete der Eisbrecher angedockt an eine riesige Eisscholle durch das Nordpolarmeer - nach dem Vorbild der Reise des Norwegers Fridtjof Nansen mit dem Segelschiff «Fram» vor rund 125 Jahren.


Bären-Alarm - Tiere finden nicht genug zu Fressen

TOKIO: Nach einer tödlichen Bärenattacke hat die japanische Präfektur Niigata Alarm geschlagen. Die Bevölkerung wurde am Montag aufgefordert, besondere Vorsicht walten zu lassen. Tags zuvor war eine 73 Jahre alte Frau gestorben, nachdem sie kürzlich von einem Bären beim Arbeiten auf ihrem Bauernhof angefallen und schwer am Kopf verletzt worden war. Es war die erste tödliche Bärenattacke in der bergigen Präfektur seit neun Jahren.

Seit April dieses Jahres wurden bereits neun Menschen in Niigata von schwarzen Kragenbären angefallen. Ein Grund, warum sich die Bären vor ihrem bevorstehenden Winterschlaf öfter menschlichen Siedlungen nähern, ist laut Experten, dass sie nicht genug Bucheckern in den Bergwäldern finden. Hinzu bekommt, dass immer mehr Gegenden wegen der Überalterung der Bevölkerung verwaisen.


Schusswaffenangriff vor Regierungsgebäude in Zagreb

ZAGREB: Vor dem Regierungsgebäude im Zentrum der kroatischen Hauptstadt Zagreb hat ein Mann am Montagmorgen auf einen Polizisten geschossen und sich wenig später selbst getötet.

Der Zustand des verletzten Polizisten sei stabil, teilte das kroatische Innenministerium weiter mit. Die Motive des Angreifers waren zunächst nicht klar. Die Polizei habe seine Leiche etwa anderthalb Kilometer vom Tatort entfernt gefunden. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic befand sich zum Zeitpunkt des Schusswaffenangriffs nicht im Regierungsgebäude, wie ein Regierungssprecher sagte.


Mehr als 1360 Kilo: US-Zoll beschlagnahmt große Menge Methamphetamin

SAN DIEGO: US-Zollbeamte haben im kalifornischen San Diego mehr als 1360 Kilogramm Methamphetamin sichergestellt. Es sei der zweitgrößte Meth-Fund entlang der Südwestgrenze in der Geschichte der Zollbehörde gewesen, hieß es in einer Mitteilung vom Sonntag (Ortszeit). Die illegale Ladung, zu der auch das synthetische Opioid Fentanyl und Heroin gehörten, ist den Angaben zufolge insgesamt rund 7,2 Millionen Dollar (etwa 6,1 Millionen Euro) wert.

Die Drogen waren auf mehr als 1800 Pakete zwischen medizinischen Gütern verteilt. Der Sattelzug samt Ladung wurde am Freitagmorgen von den US-Beamten am Frachtgrenzübergang abgefangen. Der Fahrer des Lkw, ein 47-jähriger Mexikaner, wurde festgenommen und soll angeklagt werden.


Athen verurteilt erneute Entsendung türkischen Forschungsschiffs

ATHEN: Die griechische Regierung sieht in der erneuten Entsendung des türkischen Forschungsschiffes «Oruc Reis» ins östlichen Mittelmeer eine «große Eskalation und eine direkte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region». Das teilte das griechische Außenministerium am Montag mit. Man fordere die Türkei auf, ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig zu machen und die «illegale Aktion» sofort zu beenden. Griechenland lasse sich nicht erpressen.

Die türkische Marinebehörde hatte am Montag mitgeteilt, die «Oruc Reis» werde von Montag an bis zum 20. Oktober seismische Untersuchungen unter anderem südlich der griechischen Insel Kastelorizo anstellen. Erst Mitte September hatte die Türkei das Schiff abgezogen, ein Schritt, der als Zeichen der Entspannung gewertet worden war.

Die Aktion zeige die Unzuverlässigkeit der Türkei und belege, dass Ankara in Wirklichkeit keinen Dialog wolle, teilte das griechische Außenministerium mit. Eigentlich hatten die Länder nach einer Vermittlung Berlins vereinbart, demnächst einen Termin für gemeinsame Sondierungsgespräche festzulegen, um das Problem anzugehen. Einen weiteren Vermittlungsversuch soll es diese Woche geben, wenn der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) Athen, Ankara und auch Nikosia besucht.


Maas schlägt EU-Sanktionen gegen Lukaschenko vor

LUXEMBURG: Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko soll nach dem Willen von Bundesaußenminister Heiko Maas nun auch persönlich mit EU-Sanktionen belegt werden. «Die Gewalt geht weiter. (...) Es gibt nach wie vor Verhaftungen von friedliebenden Demonstranten», sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande von Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg. Er habe deswegen vorgeschlagen, ein neues Sanktionspaket auf den Weg zu bringen. «Zu den Personen, die dann sanktioniert werden, soll auch Lukaschenko gehören.»

Bislang war Lukaschenko nicht unter denjenigen Personen, die die EU wegen Wahlfälschungen oder der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten sanktioniert hat. Als Grund wurde genannt, dass Sanktionen gegen Lukaschenko persönlich die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts erschweren könnten und der EU die Möglichkeit nähmen, ihren Kurs noch einmal zu verschärfen.

In Belarus gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist. Auslöser sind Fälschungsvorwürfe gegen die Wahl, nach der sich Lukaschenko mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Sieger hatte erklären lassen. Inzwischen gab es bei den Protesten mehrere Tote, Hunderte Verletzte und mehr als 10.000 Festnahmen.


Türkei entsendet Gas-Forschungsschiff erneut ins östliche Mittelmeer

ISTANBUL: Im Erdgasstreit mit Griechenland entsendet die Türkei ihr Forschungsschiff «Oruc Reis» erneut ins östliche Mittelmeer. Von Montag an werde es bis zum 20. Oktober seismische Untersuchungen unter anderem südlich der griechischen Insel Kastelorizo anstellen, teilte die türkische Marinebehörde mit. Es werde von zwei Schiffen begleitet. Am Montagmorgen lag die «Oruc Reis« nach Angaben der Website «Marinetraffic» aber noch vor dem Hafen der südtürkischen Stadt Antalya.

Die Entscheidung dürfte den Erdgasstreit mit Griechenland weiter anheizen. Erst Mitte September hatte die Türkei das Schiff abgezogen - das wurde als Zeichen der Entspannung gewertet. Ende September hatten sich Athen und Ankara sogar das erste Mal seit vier Jahren darauf geeinigt, wieder Sondierungsgespräche aufzunehmen.

Athen wirft der Türkei vor, illegal nach Erdgas zu suchen und in Gewässern unterwegs zu sein, die zur Ausschließlichen Wirtschaftszone Griechenlands gehören. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe zurück. Sie argumentiert, dass die Gewässer, in denen sie nach Erdgas sucht, zum türkischen Festlandsockel gehören und sie damit ein Recht auf Ausbeutung hat.


Deutsch-polnische Städtepartnerschaften vor Herausforderungen

DARMSTADT/WARSCHAU: Deutsch-polnische Städtepartnerschaften stehen vor so mancher Herausforderung. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie des Deutschen Polen-Instituts zu deutsch-polnischen Kommunalpartnerschaften, die an diesem Montag veröffentlicht wird.

Ein Problem vieler Städte und ihrer Partnerschaften sei die Überalterung der dort engagierten Menschen, während Vertreter der jüngeren Generation meist nur wenig Interesse an einem Engagement zeigten. Anders als in den frühen Zeiten der Städtepartnerschaften seien Reisemöglichkeiten viel größer geworden, und viele junge Leute ziehe es zu «exotischeren» Zielen. Auch bürokratische Hemmnisse und finanzielle Probleme stellten eine Herausforderung dar.

Die Online-Befragung von 350 städtischen Vertretern sowie 80 Einzelinterviews hätten aber auch ergeben, dass die Kontakte zwischen Deutschen und Polen in Städtepartnerschaften zu einem besseren gegenseitigen Verständnis und zum Abbau von Stereotypen beitragen. Zusammen mit gemeinsam umgesetzten Projekten vor Ort führe dies dazu, dass die aktuelle politische Lage in den beiden Ländern keinen Einfluss auf die alltägliche städtepartnerschaftliche Arbeit habe.


Konservative gewinnen erste Runde der Parlamentswahl

VILNIUS: Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen hat sich die konservative Vaterlandsunion gegen den regierenden Bund der Bauern und Grünen durchgesetzt. Die oppositionelle Partnerpartei der CDU/CSU erhielt nach vorläufigen Ergebnissen 24,8 Prozent der Stimmen in dem baltischen EU- und Nato-Land. Die anfangs zunächst vorne liegende Regierungspartei aus der politischen Mitte kommt nach Auszählung aller Wahlbezirke auf 17,5 Prozent. Dies teilte die Wahlkommission am Montag in Vilnius mit. Dahinter folgen die populistischen Arbeitspartei (9,5 Prozent) und die Sozialdemokraten (9,3 Prozent).

Von den übrigen 13 politischen Kräften, die bei der Wahl inmitten einer Phase mit stark steigenden Corona-Infektionszahlen in Litauen angetreten waren, schafften zwei weitere den Sprung ins Parlament: Die Freiheitspartei (9,0 Prozent) und die Liberale Bewegung (6,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 47,2 Prozent.

Die Abstimmung am Sonntag war die erste von zwei Wahlgängen: Die Wähler entschieden zunächst über 70 Sitze im Parlament nach dem Verhältniswahlrecht. In zwei Wochen werden sie dann über 71 Direktmandate in der Volksvertretung Seimas abstimmen. Welche Koalition zustande kommen wird, ist daher noch offen.


Präsidentenwahl in Tadschikistan: Rachmon bekommt mehr als 90 Prozent

DUSCHANBE: Mit mehr als 90 Prozent der Stimmen hat sich der autoritäre Staatschef Emomali Rachmon zum Sieger der Präsidentenwahl in Tadschikistan erklären lassen. Dieses Ergebnis teilte die Wahlleitung am Montag in Duschanbe, der Hauptstadt der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik, mit. Damit bleibt der Dauerherrscher auch formal weitere sieben Jahre im Amt. In dem islamisch geprägten Hochgebirgsland in Zentralasien waren am Sonntag fünf Millionen Wahlberechtigte zur Abstimmung aufgerufen; die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei rund 85 Prozent.

Es gab zwar offiziell vier weitere Präsidentschaftskandidaten. An einem haushohen Erfolg für den Dauerherrscher hatte aber niemand gezweifelt. Der 68-Jährige regiert das bitterarme Land mit Grenzen unter anderem zu China und Afghanistan seit fast drei Jahrzehnten. Bei der Wahl 2013 wurden Rachmon rund 84 Prozent zugesprochen.

Das kleine Land, in dem in den 1990er Jahren ein Bürgerkrieg tobte, ist bis heute von Vetternwirtschaft geprägt. Die Opposition wird unterdrückt. Menschenrechtler prangern regelmäßig fehlende Meinungsfreiheit und Transparenz an. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat noch nie eine Abstimmung als demokratisch anerkannt.

Tadschikistan zählt zu den ärmsten Ländern der Region. Die Menschen sind massiv von Überweisungen von Verwandten im Ausland abhängig. Darauf entfallen 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Fast jeder dritte Tadschike gilt als arm. Die Corona-Krise hat das Land hart getroffen. Die autoritäre Führung behauptete lange, dass Tadschikistan eines der letzten Corona-freien Länder der Welt sei. Inzwischen gibt es auch offiziell mehr als 10.000 Fälle.

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