Fiat Chrysler zahlt 300 Millionen Dollar wegen Abgas-Betrugs in USA
DETROIT: Den Autobauer Fiat Chrysler kommt seine Affäre um Abgasmanipulationen in den USA erneut teuer zu stehen. Das Unternehmen wurde am Montag (Ortszeit) vor einem Bundesgericht in Detroit zu einer Strafe von rund 300 Millionen Dollar (rund 290 Mio Euro) wegen Betrugs bei Emissionsangaben verurteilt. Der inzwischen zum internationalen Autokonzern Stellantis gehörende Hersteller hatte sich im Juni schuldig bekannt und einem Vergleich mit dem US-Justizministerium zugestimmt. Der Betrag sei durch Rückstellungen gedeckt, teilte Fiat Chrysler damals mit. Nun wurde die Einigung vom Gericht genehmigt.
US-Behörden hatten den Autobauer beschuldigt, Falschangaben zu den Abgaswerten von gut 100.000 Dieselfahrzeugen gemacht zu haben. 2017 erhob das Justizministerium Anklage. Das Unternehmen wies die Vorwürfe und jegliche Parallelen zum «Dieselgate»-Skandal von Volkswagen zunächst beharrlich zurück. Doch bereits 2019 zahlte Fiat Chrysler wegen zivilrechtlicher US-Klagen Hunderte Millionen Dollar. Der jetzt geschlossene Vergleich soll das strafrechtliche Verfahren beilegen. Das Gericht verhängte über die Geldstrafe hinaus jedoch auch noch eine dreijährige Bewährungsfrist gegen das Unternehmen.
USA verkünden Schlag gegen Terrororganisation Al-Kaida in Afghanistan
WASHINGTON: Der US-Regierung ist nach eigenen Angaben ein wichtiger Schlag gegen die Terrorgruppe Al-Kaida gelungen. «Am Wochenende haben die Vereinigten Staaten eine Anti-Terror-Operation gegen ein wichtiges Al-Kaida-Ziel in Afghanistan durchgeführt», erklärte ein hochrangiger Regierungsbeamter am Montag in Washington. «Die Operation war erfolgreich und es gab keine zivilen Opfer.» Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt.
US-Präsident Joe Biden wollte sich noch am Montagabend (19.30 Uhr Ortszeit - Dienstagmorgen 1.30 Uhr MESZ) selbst dazu äußern, wie das Weiße Haus ankündigte. Biden sollte demnach auf einem Balkon der Regierungszentrale sprechen. Der Präsident befindet sich derzeit wegen einer Infektion mit dem Coronavirus in Isolation.
Zwei Tote durch Waldbrand in Nordkalifornien
YREKA: Ein schnell um sich greifender Waldbrand im Norden des US-Bundesstaates Kalifornien hat mindestens zwei Menschenleben gefordert. Nach Mitteilung der Polizei im Bezirk Siskiyou County am Montag wurden in einem ausgebrannten Fahrzeug nahe der Ortschaft Klamath River zwei Leichen gefunden. In dieser Region wütet seit Freitag das sogenannte McKinney-Feuer. Der Waldbrand hat sich bis Montag auf eine Fläche von über 224 Quadratkilometer ausgebreitet. Mehr als 800 Feuerwehrleute kämpften gegen die Flammen in dem Waldgebiet an.
Nach Angaben der Forstbehörde wurden über 5000 Anwohner aufgefordert, die Gefahrenzone zu verlassen. Mehrere Häuser seien zerstört worden. Das ganze Ausmaß des Schadens sei aber noch nicht abzusehen, sagte eine Polizeisprecherin nach Angaben des «San Francisco Chronicle». Bei heißen Temperaturen und starken Winden habe sich das Feuer in der Region explosionsartig ausgebreitet, teilte die Forstbehörde mit.
Außenministerin Baerbock hält Rede zu transatlantischen Beziehungen
NEW YORK: Am zweiten Tag ihrer Nordamerika-Reise hält Außenministerin Annalena Baerbock in New York eine Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen. An der 1933 gegründeten Hochschule New School for Social Research, die in ihren Anfangsjahren Zufluchtsort für vor Nationalsozialismus und Faschismus in Europa geflohene Wissenschaftler war, wird sie am Dienstag außerdem mit Studenten diskutieren.
Vor ihrer Abreise hatte Baerbock gesagt, dass sie bei ihrer Reise deutlich machen wolle: «Deutschland, Europa, die Vereinigten Staaten und Kanada stehen in ihren Grundüberzeugungen und Werten fest Seite an Seite und sind enger verbunden als zu keiner anderen Zeit seit Ende des Kalten Krieges.» Das «skrupellose, menschenverachtende Handeln» Russlands biete Europa und Nordamerika als Team Gelegenheit, eine noch stärkere transatlantische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert aufzubauen.
Am Abend reist Baerbock nach Kanada weiter. In Montreal wird sie bei ihrem Antrittsbesuch Außenministerin Melanie Joly treffen. Kanada ist Nato-Partner Deutschlands und gehört zur G7 führender demokratischer Wirtschaftsmächte. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in dieser Staatengruppe.
Tschechien: Waldbrand in Böhmischer Schweiz unter Kontrolle
HRENSKO: Der seit mehr als einer Woche wütende Waldbrand im tschechischen Nationalpark Böhmische Schweiz ist nach Einschätzung der Behörden unter Kontrolle. Das sagte der Generaldirektor der tschechischen Feuerwehr, Vladimir Vlcek, am Montagabend in Hrensko. Die Einsatzfläche habe von rund 1000 auf 600 Hektar verringert werden können. Inzwischen sind mehr als 1000 Feuerwehrleute mit knapp 350 Fahrzeugen vor Ort, um Glutnester abzulöschen. Der Nationalpark Böhmische Schweiz grenzt an die Sächsische Schweiz, wo es ebenfalls brennt.
Schwerpunkte des Einsatzes sind unter anderem die Gebiete im sogenannten Tiefen Tal sowie rund um die Flügelwand (Kridelni stena) und in den Felsen über der Grenzstadt Hrensko. Auf tschechischer Seite standen sechs Hubschrauber und fünf Löschflugzeuge zur Verfügung. Zudem half Deutschland mit zusätzlichen Hubschraubern aus, die im unwegsamen Gelände Wasser abwarfen.
Während die knapp 100 Bewohner der Gemeinde Vysoka Lipa in ihre Häuser zurückkehren konnten, gab es für andere evakuierte Orte weiterhin keine Freigabe. In der Region wächst daher die Sorge, dass große Teile der Sommersaison verloren sein könnten. Normalerweise nehmen jährlich rund 400.000 Menschen an Kahnfahrten auf der Kamnitz durch die Edmundsklamm, eine Felsenschlucht, teil.
Baerbock: «Nuklearwaffen leider eine bittere Realität»
NEW YORK: Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei den Vereinten Nationen zur deutschen Beteiligung an atomarer Abschreckung bekannt, sich gleichzeitig aber für Abrüstungsschritte stark gemacht. «Der brutale Angriffskrieg Russlands macht deutlich, dass Nuklearwaffen leider eine bittere Realität sind», sagte sie am Montag nach ihrer Ankunft in New York. «Der Einsatz für nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abschreckung sind in diesen Zeiten kein Widerspruch.»
Die Außenministerin verurteilte Russland und Nordkorea für atomare Drohgebärden und den Iran für den Ausbau seines Atomprogramms. Gerade in solchen Zeiten sei es umso wichtiger, dass die Staatengemeinschaft für internationales Recht und nukleare Abschreckung einstehe.
Baerbock nimmt in New York an einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags teil, der seit mehr als 50 Jahren die Grundlage für die Kontrolle der heute noch etwa 13.000 Atomwaffen weltweit ist. Deutschland besitzt selbst keine Atomwaffen. Allerdings sind auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz nach Expertenschätzungen bis zu 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall von Kampfjets der Bundeswehr eingesetzt werden sollen. So beteiligt sich Deutschland an der nuklearen Abschreckung der Nato.
Der Atomwaffensperrvertrag besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmaßlichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Ziel des Vertrags ist es, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Kernenergie zu fördern.
Russland unterstützt Serbien im Konflikt mit Kosovo
MOSKAU: Russland hat dem befreundeten Serbien im Konflikt mit dem angrenzenden Kosovo seinen Rückhalt versichert. «Wir unterstützen Serbien absolut», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. «Wir unterstützen die friedliche und konstruktive Position Belgrads in diesem Zusammenhang.» Neue Reiseregeln für im Kosovo lebende Serben, die am Wochenende zu schweren Spannungen geführt hatten, bezeichnete der Kremlsprecher als «absolut unberechtigte Forderungen» von kosovarischer Seite.
Die neuen Regeln sehen vor, dass an den Grenzübergängen keine serbischen Personaldokumente mehr anerkannt werden. Stattdessen sollten sich Serben dort von diesem Montag an ein provisorisches Dokument ausstellen lassen. Die kosovarischen Behörden begründen dies mit einem identischen Vorgehen serbischer Behörden beim Grenzübertritt kosovarischer Bürger.
Als Reaktion auf den Protest militanter Serben erklärte das Kosovo in der Nacht zum Montag, die Reiseregeln vorerst auszusetzen. Wütende Menschen hatten zuvor im überwiegend serbisch bevölkerten Norden des Kosovos Barrikaden errichtet. Zudem sollen auch Schüsse in Richtung kosovarischer Polizisten abgegeben worden sein.
Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit Nato-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an - Russland gehört nicht dazu.
Fall Archie: Britisches Gericht lehnt längere Laufzeit der Geräte ab
LONDON: Im Rechtsstreit um die Lebenschancen eines schwerkranken Zwölfjährigen in England hat ein Gericht den Antrag auf eine Verlängerung der lebenserhaltenden Maßnahmen abgelehnt. Das Berufungsgericht in London wies am Montag einen entsprechenden Antrag eines Ausschusses der Vereinten Nationen ab und lehnte es damit ab, die Maßnahmen über Dienstagmittag (12.00 Uhr Ortszeit) hinaus zu verlängern.
Zuvor hatten sich die Eltern des 12-jährigen Archie an den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewandt - dieser forderte daraufhin, die Maßnahmen fortzusetzen, bis der Antrag geprüft sei. Eigentlich hätten diese bereits am Montagnachmittag enden sollen.
Archie hatte sich bei einem häuslichen Unfall im April schwere Hirnverletzungen zugezogen - womöglich bei einer Internet-Mutprobe. Er liegt seither im Koma. Ein Berufungsgericht hatte vor einer Woche den Antrag der Eltern abgelehnt, die lebenserhaltenden Maßnahmen fortzusetzen. Das sei im besten Interesse von Archie.
Der Fall erinnert an ähnliche Auseinandersetzungen um unheilbar kranke Kinder in Großbritannien. Der finanziell stark unter Druck stehende britische Gesundheitsdienst neigt dazu, lebenserhaltende Maßnahmen sehr viel früher zu entziehen, als das in Deutschland der Fall wäre. Zudem werden die Wünsche von Eltern und Angehörigen dabei nicht im selben Maße berücksichtigt. Was im besten Sinne des Patienten ist, entscheiden oft Richter auf Empfehlung von Medizinern.
Regierungsbildung gescheitert - Neuwahl am 2. Oktober
SOFIA: Bulgarien wird am 2. Oktober zum vierten Mal seit April vergangenen Jahres ein neues Parlament wählen. Staatschef Rumen Radew setzte den Termin am Montag per Erlass fest. Das Parlament des EU-Landes soll nach weniger als ein Jahr an diesem Dienstag aufgelöst werden. Der als Russland-freundlich geltende Staatschef Radew wird ebenfalls am Dienstag per Erlass ein Übergangskabinett aus Vertretern mehrerer Parteien einsetzten.
Zurzeit wird die Regierung kommissarisch von Ministerpräsident Kiril Petkow geführt, dessen prowestliche liberal-sozialistische Koalition Ende Juni nach nur gut einem halben Jahr durch einen Misstrauensantrag der Opposition am gestürzt worden war. Drei Anläufe zur Bildung einer neuen Regierung ohne Neuwahl schlugen danach fehl.
Das von Staatschef Radew zusammengesetzte Übergangskabinett soll solange regieren, bis nach der Wahl ein reguläres Kabinett in Sofia steht. Ministerpräsident des ärmsten EU-Landes soll übergangsweise Galab Donew werden, der bereits mehrfach Sozialminister war. Er gilt ebenso als Vertrauter Radews wie Oberst a. D. Dimitar Stojanow, der Verteidigungsminister des Nato-Landes werden soll.
IAEA-Chef: Brauchen Zugang zu iranischem Atomprogramm
NEW YORK: Angesichts von Spannungen und stockenden Verhandlungen über das iranische Atomprogramm hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, Teheran zur Kooperation aufgefordert. «Wir brauchen - und das sage ich ganz deutlich - wir brauchen einen Zugang, der der Breite und Tiefe dieses nuklearen Problems angemessen ist», sagte Grossi am Montag zum Start der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) in New York. Nur dann sei die IAEA in der Lage «die notwendigen und glaubwürdigen Zusicherungen zu geben, dass jede Aktivität in der Islamischen Republik Iran friedlichen Zwecken dient.»
Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen der IAEA und dem Iran verschärft. Teheran schränkte die Überwachung seines Atomprogramms durch die Behörde immer weiter ein. Derweil wird in Wien seit Monaten über das Programm verhandelt, auch unter deutscher Beteiligung. Die Diplomatie steckt jedoch fest. Die IAEA warnte zuletzt, dass Iran nur noch wenige Wochen benötige, um Ausgangsmaterial für eine Atombombe zu produzieren. Teheran betont immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen.
Anzeige statt Wasserbüffeljagd - Trio will mit Gewehren nach Afrika
MÜNCHEN: Die geplante Wasserbüffeljagd in Afrika hat für ein Trio aus Deutschland und Österreich noch vor dem Abflug am Münchner Flughafen ein Ende gefunden. Das Ehepaar aus Österreich (47 und 42) sowie dessen 44-jährige deutsche Begleiterin hatten zwar die drei legal besessenen Jagdgewehre ordnungsgemäß verpackt, wie die Bundespolizei am Montag mitteilte. Allerdings wollten sie nach Simbabwe reisen, wohin aber aufgrund der Einstufung des Landes als sogenannter Embargostaat grundsätzlich keine Waffen ausgeführt werden dürfen.
«Eine eventuelle Ausnahmegenehmigung konnte auch keiner der Drei vorweisen. Im Gegenteil erklärten sie den Polizisten, man habe es nicht für nötig erachtet», schilderten die Beamten. Statt einer neuen Trophäe an der Wand hat der 47 Jahre alte Besitzer der drei Doppellaufbüchsen nach dem Vorfall vom Freitag nun ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen die Außenwirtschaftsverordnung am Hals.
Hunderte Vermisste nach Überflutungen in Kentucky - 35 Tote
WASHINGTON: Nach den verheerenden Überflutungen im US-Bundesstaat Kentucky werden Hunderte Menschen im Katastrophengebiet vermisst. «Es gibt Hunderte vermisste Personen, mindestens», sagte Kentuckys Gouverneur Andy Beshear am Montag nach einem Besuch im Katastrophengebiet am Vortag. Die Todeszahl stieg nach Beshears Angaben unterdessen auf 35 an. «Weitere schlimme Nachrichten», schrieb der Gouverneur auf Twitter. «Wir haben jetzt 35 Opfer zu beklagen.»
Nach heftigen Regenfällen hatte es in Kentucky sowie in den östlich benachbarten Bundesstaaten Virginia und West Virginia Mitte vergangener Woche Sturzfluten und Erdrutsche gegeben. Vielerorts wurden die Menschen in der Nacht zum Donnerstag von dem Wasser in ihren Häusern überrascht.
Brand in indischem Krankenhaus - mindestens acht Tote
NEU DELHI: Bei einem Brand in einem indischen Krankenhaus sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen und weitere teils schwer verletzt worden. Bei fünf Todesopfern handele es sich um Patienten, bei den drei anderen um Angestellte der Klinik im Bundesstaat Madhya Pradesh, wie indische Medien am Montag unter Berufung auf Polizeiangaben berichteten.
Das Feuer wurde demnach wahrscheinlich durch einen Kurzschluss ausgelöst. Der Regierungschef von Madhya Pradesh versprach den Angehörigen der Opfer je 500.000 Rupien Entschädigung (6200 Euro). In Indien kommt es häufig zu gefährlichen Bränden - auch in Krankenhäusern. Oft ist die Sicherheit von Gebäuden mangelhaft, Notausgänge sind selten vorhanden. Eine Ursache ist meist die schlechte oder veraltete elektrische Ausstattung.
Israelische Soldaten stoßen bei Übung auf 1500 Jahre altes Kloster
SCHOHAM: Israelische Soldaten haben bei einer Militärübung einen 1500 Jahre alten Klosterkomplex wiederentdeckt. Bei dem Training in der Nähe der Stadt Schoham seien Teile der Stätte versehentlich beschädigt worden, teilte die israelische Altertumsbehörde (IAA) am Montag mit. Dies sei zum Anlass genommen worden, die bereits vor 20 Jahren entdeckte Stätte erneut auszugraben.
Teile der Ruine aus byzantinischer Zeit wurden 2002 von der IAA gefunden, zum Schutz der Stätte jedoch wieder mit Erde bedeckt. Damals wurden bereits zwei Gebäude freigelegt. Eines beinhaltete eine Kirche mit einem Mosaikfußboden sowie eine Eingangshalle, Schlafsäle und einen unterirdischen Grabkomplex, wie IAA-Ausgrabungsleiterin Issy Kornfeld mitteilte. Das andere Gebäude umfasste den Angaben nach eine Küche, einen Speisesaal sowie eine Herberge für Pilger.
«Wie so oft in der Antike wurde das Kloster hier errichtet, um an eine alte Tradition zu erinnern, möglicherweise an die Grabstätte von Hanna, der Mutter des Propheten Samuel», sagte Kornfeld. Bei der ursprünglichen Ausgrabung wurden demnach auch einige weibliche Skelette gefunden. Es wird vermutet, dass es sich um ein Frauenkloster handelte.
Iran verhaftet Bahai-Anhänger wegen angeblicher Spionage für Israel
TEHERAN: Der iranische Geheimdienst hat mehrere Mitglieder einer Bahai-Religionsgruppe wegen angeblicher Spionage für Israel verhaftet. Die mystisch geprägte Bahai-Religion ist im Iran nicht anerkannt und darf nicht praktiziert werden. Die Gruppe habe im Auftrag Israels geheime Informationen gesammelt und weitergeleitet, erklärte der Geheimdienst im Staatssender IRIB am Montag. Außerdem habe die Gruppe in Kindergärten und Schulen Missionsarbeit für ihre Religion betrieben. Details zu den verhafteten Bahais wurden nicht angegeben, aber es handelt sich wohl um Iraner.
Unter dem Vorwand der Spionage für den Erzfeind Israel wurden in den letzten Wochen auch zwei Ausländer - ein Belgier und ein Schwede - festgenommen. Dem Iran wird vorgeworfen mit solchen Verhaftungen die Freilassung von iranischen Gefangenen im Ausland ermöglichen zu wollen. Teheran bestreitet dies und beruft sich auf das Recht, sich gegen Spionage zu wehren.
Tote 14-Jährige - Verdächtiger bis vor kurzem unter Führungsaufsicht
FREIBURG: Der 29-jährige Mann, der das 14 Jahre alte Mädchen aus Baden-Württemberg getötet haben soll, stand bis vor kurzem noch unter Führungsaufsicht der Behörden. Er sei in einem Programm für rückfallgefährdete Sexualstraftäter gewesen, erklärte der Präsident des hessischen Landeskriminalamts, Andreas Röhrig, am Montag in Freiburg. Der Mann sei im Alter von 14 Jahren wegen eines Angriffs auf ein elf Jahre altes Mädchen verurteilt worden vom Amtsgericht Wetzlar, unter anderem wegen versuchten sexuellen Missbrauchs. Daraufhin sei er zehn Jahre im Maßregelvollzug untergebracht gewesen.
2017 wurde er entlassen und unter Führungsaufsicht gestellt. Diese sei nach fünf Jahren am 25. Januar aufgehoben worden, sagte Röhrig - das sei der Regelfall in Hessen. Das Programm beinhalte etwa Gefährderansprachen, eine engmaschige Betreuung und Kontaktgespräche.
Verdacht auf Sexualdelikt nach mutmaßlichem Mord an 14-Jähriger
FREIBURG: Im Fall der toten 14-Jährigen aus Baden-Württemberg besteht gegen den 29 Jahre alten Verdächtigen auch der dringende Tatverdacht wegen eines Sexualdelikts.
Das teilte die ermittelnde Freiburger Staatsanwältin Franziska Scheuble am Montag mit. Nähere Angaben könne sie wegen der laufenden Ermittlungen dazu derzeit nicht machen. Der Verdächtige und das Opfer kannten sich nach Angaben der Polizei seit mehreren Wochen über das Internet.
Tatverdächtiger schweigt zu mutmaßlichem Mord an 14-Jähriger
FREIBURG: Der Verdächtige im Fall der toten 14-Jährigen aus Baden-Württemberg hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Vorwürfe zunächst bestritten und beim Haftrichter geschwiegen.
Die Behörde wirft dem 29-Jährigen Entziehung Minderjähriger, sexuelle Nötigung und Mord in Verdeckungsabsicht vor.
Ermittler stießen durch Handyortung auf Fundort der Leiche
FREIBURG: Die Ermittler sind im Fall der toten 14 Jahre alten Schülerin aus Baden-Württemberg durch Handyortung und technische Überwachung auf den Fundort der Leiche gestoßen.
Man habe dadurch herausgefunden, dass sich der Verdächtige länger an dem See in Hessen aufgehalten hat, sagte der Präsident des hessischen Landeskriminalamts, Andreas Röhrig, am Montag. Dann habe man mit Hubschraubern und Tauchern die Leiche gesucht. Sie sei auf dem Wasser getrieben, sagte Röhrig.
Verdächtiger war zehn Jahre in psychiatrischem Krankenhaus
FREIBURG: Der Tatverdächtige im Fall der toten 14 Jahre alten Schülerin aus Baden-Württemberg war für viele Jahre in einem psychiatrischen Krankenhaus. Es handelt sich um einen 29 Jahre alten Mann, der als Jugendlicher im Jahr 2007 wegen eines versuchten Sexualdelikts in ein psychiatrisches Krankenhaus kam und dort zehn Jahre blieb, wie der Leiter der Staatsanwaltschaft Freiburg, Dieter Inhofer, am Montag bei einer Pressekonferenz zu dem Fall sagte. Erst 2017 sei der Aufenthalt beendet worden.
Wie die Freiburger Polizei am Montag bestätigte, haben Beamte den 29-jährigen Mann festgenommen. Er steht in dringendem Tatverdacht, das Mädchen getötet zu haben.
Mindestens 24 Tote bei Überschwemmung in Uganda
KAMPALA: Bei massiven Überschwemmungen im ostafrikanischen Uganda sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Das sagte eine Sprecherin des ugandischen Roten Kreuzes der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Etliche würden noch vermisst. Sie bestätigte damit Angaben der Malteser-Hilfsorganisation, die vor Ort mit einem Notfallteam im Einsatz ist.
In der Nacht von Samstag auf Sonntag seien in der Stadt Mbale im Osten des Landes zwei Flüsse über die Ufer getreten, nachdem es heftig geregnet hatte. Laut ugandischem roten Kreuz wurden 21 Tote in Mbale geborgen und drei weitere im benachbarten Distrikt Kapchorwa.
EuGH stärkt Rechte minderjähriger Flüchtlinge
LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte minderjähriger Flüchtlinge gestärkt, die in Deutschland einen Antrag auf internationalen Schutz stellen. Die Richter des höchsten europäischen Gerichts entschieden am Montag, dass bei einem Antrag keine Rolle spielen darf, ob den Eltern des Minderjährigen zuvor bereits in einem anderen Mitgliedstaat internationaler Schutz zuerkannt worden ist (Rechtssache C-720/20). Voraussetzung ist allerdings, dass der Minderjährige zuvor nicht schon in einem anderen Land schriftlich um Schutz gebeten hat. Zudem darf kein anderer EU-Staat nach EU-Recht für das Prüfverfahren zuständig sein.
Hintergrund des Urteils ist der Fall einer russischen Minderjährigen, deren Antrag auf internationalen Schutz in Deutschland abgelehnt wurde, weil ihre Familie bereits in Polen den Schutzstatus bekommen hatte. Nach Ansicht Deutschlands waren die polnischen Behörden für die Prüfung ihres Antrages zuständig. Der Fall wird nun weiter vor dem Verwaltungsgericht Cottbus verhandelt.
In einem weiteren Urteil stellte der EuGH zudem klar, dass minderjährige Flüchtlinge ein Recht darauf haben, die Verweigerung der Aufnahme eines EU-Landes in bestimmten Fällen anzufechten (Rechtssache C-19/21). Hintergrund ist der Fall eines ägyptischen Minderjährigen, der zunächst einen Antrag auf Schutz in Griechenland stellte, jedoch seinen Onkel in den Niederlanden erreichen wollte. Dies lehnten die niederländischen Behörden zunächst ab.
Tote und Verletzte bei Explosion eines Treibstoff-Lastwagens
TRIPOLIS: Bei der Explosion eines mit Treibstoff befüllten Lastwagens in Libyen sind mindestens fünf Menschen getötet und 50 weitere verletzt worden. Das sagte der Sprecher der örtlichen Rettungsdienste, Osama Ali, am Montag. Zahlreiche Menschen hätten sich kurz vor der Explosion in Sabha um das Fahrzeug versammelt, um ihre Kanister aufzufüllen, berichteten der örtliche Fernsehsender Panorama und die Nachrichtenseite Al-Wasat.
Der karge Wüstenstaat in Nordafrika hat große Öl- und Gasvorkommen. Die Staatseinnahmen werden fast komplett aus dem Ölgeschäft gedeckt. Im Land selbst und vor allem im Süden ist der Treibstoff aber knapp, was zu hohen Ölpreisen auf dem Schwarzmarkt geführt hat. In dem Land war nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, der bis heute andauert. Vor mehreren Wochen demonstrierten die Libyer in mehreren Städten auch wegen der schlechten Stromversorgung und der hohen Brotpreisen.
Ex-SPD-Chefin führt deutsche Bundesagentur für Arbeit
NÜRNBERG: Die frühere deutschen SPD-Parteichefin und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat offiziell als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg begonnen.
In ihre Zuständigkeit fielen der Haushalt, die IT, das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und die Strategie, teilte die Bundesagentur am Montag mit. Während ihrer Einarbeitung habe sie seit Mai Einblick in verschiedene Regionaldirektionen, Arbeitsagenturen und Jobcenter bekommen.
Eins ihrer Ziel ist, die Arbeitsagentur zu einer modernen, digitalen und vor allem kundenorientierten Vorzeigebehörde zu machen. Die Kundschaft solle sich willkommen fühlen - nicht als Bittsteller, sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur. Auch die Sicherung von Fachkräften sieht sie als einen Schwerpunkt. Ohne Zuwanderung aus Drittstaaten wird es nicht gelingen, diese Lücke auch nur annäherungsweise kleiner zu machen», sagte die Rheinländerin. Die Anerkennung der Berufsqualifikationen gleiche zu häufig einem «Hindernislauf».
Die 52-Jährige, die zuletzt Präsidentin der Bundesanstalt für Telekommunikation war, wird im neuen Amt Dinge umsetzen, die sie als Politikerin selbst auf den Weg gebracht hat. Jahrzehntelang hatte sie sich im Bundestag und im Ministerium mit der Sozialhilfe Hartz IV, Mindestlohn und anderen drängenden Fragen beschäftigt.
Arbeitslosenquote in der Eurozone weiter auf Rekordtief
LUXEMBURG: In der Eurozone hat die Arbeitslosigkeit im Juni auf einem Rekordtief verharrt. Die Arbeitslosenquote lag wie schon im Vormonat bei 6,6 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Montag in Luxemburg mitteilte. Seit der Einführung des Euro an den Finanzmärkten im Jahr 1999 war die Quote niemals niedriger.
Ein Jahr zuvor hatte die Quote noch merklich höher bei 7,9 Prozent gelegen. Seit dem Frühjahr 2021 ist die Arbeitslosigkeit in den 19 Ländern mit der gemeinsamen Währung tendenziell gesunken. In der Europäischen Union (EU) war die Entwicklung ähnlich. Hier meldete Eurostat für Juni eine Arbeitslosenquote von 6,0 Prozent.
Im Juni waren 10,925 Millionen Menschen in der Eurozone arbeitslos. Das waren 1,957 Millionen weniger als im Vorjahresmonat. Im gemeinsamen Währungsraum hat Spanien die höchste Arbeitslosigkeit mit einer Quote von 12,6 Prozent. In Deutschland lag sie nach der Berechnungsmethode von Eurostat am niedrigsten mit 2,8 Prozent.
Riesiges Feuer in US-Nationalforst bedroht Hunderte Häuser
YREKA: Ein rasant um sich greifendes Feuer im Norden des US-Bundesstaates Kalifornien bedroht rund 400 Häuser. Seit dem Ausbruch am Freitag hat sich das «McKinney Fire» auf mehr als 200 Quadratkilometer im Nationalforst Klamath nahe der Stadt Yreka ausgebreitet, wie die Behörden am Montagmorgen (Ortszeit) mitteilten. Wie es zu dem Ausbruch kam, sei bisher noch unklar. Mehr als 3000 Anwohner im Bezirk Siskiyou seien aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen, berichtete der «San Francisco Chronicle».
Unvorhersehbare Winde erschwerten die Löscharbeiten, wie Adrienne Freeman, eine Sprecherin der US-Forstbehörde, der Zeitung sagte. «Es ist auch eine extrem gefährliche Situation für die Feuerwehrleute.» Rund ein Dutzend weiterer kleinerer Brände breiteten sich demnach in der Gegend rasch aus. Offiziellen Angaben zufolge kämpften knapp 650 Einsatzkräfte gegen die Flammen an.
Aufnahmen zeigten ein zerstörtes Gebäude und ausgebrannte Fahrzeuge, die von dichten Rauchwolken umgeben waren. Auch im angrenzenden Bundesstaat Oregon meldeten die Behörden Rauch und Asche. Das McKinney-Feuer stelle aber vorerst keine Bedrohung für die dortigen Gemeinden dar. Entwarnung für die Region gibt es vorerst nicht: Für Montag warnte der Wetterdienst vor Gewittern - Blitzeinschläge auf äußerst trockenem Brennmaterial könnten zu neuen Bränden führen.
Neue Erdbebenserie in Vulkangebiet auf Island
REYKJAVIK: Der Südwesten Islands ist von einem kräftigen Erdbeben erschüttert worden. Es ereignete sich am Sonntagabend in der Nähe von Grindavík rund 50 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Reykjavik und war in der gesamten Region rund um die Halbinsel Reykjanes zu spüren. Die isländische Wetterbehörde sprach zunächst von einer Stärke von 5,4. Die Erschütterung war Teil einer erneuten Erdbebenserie, die am Samstag in den Mittagsstunden begonnen hatte.
Auch am Montagmorgen kam es zu Hunderten weiteren Beben, darunter gleich mehrere mit einer Stärke von über 4,0, wie Behördendaten zeigten. Es wird vermutet, dass der Erdbebenschwarm von Magmabewegungen unter der Erde verursacht wird. Einige Schäden wurden den Behörden gemeldet, Verletzte aber nicht.
In dem Gebiet hatte es im vergangenen Jahr einen monatelangen Vulkanausbruch gegeben, der sich mit einer starken Erdbebenserie angekündigt hatte. Ein führender isländischer Vulkanologe, Thorvaldur Thórdarson, sagte dem Rundfunksender RÚV nun, die Isländerinnen und Isländer sollten sich auf eine kräftige Eruption auf der Halbinsel einstellen. Ein Ausbruch sei in den nächsten Jahren oder bereits Monaten wahrscheinlich.
In dem Gebiet befindet sich auch der Flughafen Keflavik, der größte von Island, über den fast der gesamte internationale Flugverkehr zur und von der Nordatlantik-Insel läuft.
Waldbrände : Altenheim nördlich von Lissabon evakuiert
LISSABON: Die Serie der Waldbrände reißt auch in Portugal nicht ab. Wegen eines Feuers, das am Sonntagnachmittag in Mafra etwa 35 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Lissabon ausgebrochen war, mussten die rund 30 Insassen eines Seniorenheimes in Sicherheit gebracht werden, wie Medien unter Berufung auf Feuerwehrsprecher berichteten. Die Rauchsäulen waren zeitweilig kilometerweit zu sehen. Inzwischen seien die Flammen weitgehend unter Kontrolle, sagte Mafras Bürgermeister Helder Sousa Silva am Montag. Insgesamt seien rund 300 Hektar zerstört worden.
Im ganzen Land waren unterdessen am Montag noch acht Waldbrände aktiv, wie Medien unter Berufung auf die Behörden berichteten. Die meisten Sorgen bereitete ein Feuer in Ourém rund 130 Kilometer nordöstlich von Lissabon. Dort kämpften mehr als 500 Einsatzkräfte seit Sonntagnachmittag gegen die Flammen. Nach Angaben des Instituts für Meer und Atmosphäre (IPMA) herrscht im Zentrum und Norden des Landes noch mindestens bis Donnerstag erhöhte Waldbrandgefahr.
Neun Feuerwehrleute bei Waldbrand in Südfrankreich verletzt
AUBAIS: Bei einem Waldbrand in Südfrankreich sind insgesamt neun Feuerwehrleute verletzt worden, einer von ihnen schwer. Nach einem «langen Kampf» sei der Brand bei Aubais im Département Gard auf halber Strecke zwischen Nîmes und Montpellier am frühen Montag unter Kontrolle gebracht worden, sagte Feuerwehrsprecher William Borelly dem Sender Franceinfo. Insgesamt 670 Feuerwehrleute seien im Einsatz gewesen.
Das Feuer sei am Sonntagnachmittag aus vorerst ungeklärter Ursache unweit einer Müllverwertungsanlage in einem Pinien- und Eichenwald ausgebrochen und habe sich auf etwa 370 Hektar ausgebreitet, sagte Borelly. Den Brand vollständig zu löschen, werde mehrere Tage dauern. Zwei Häuser seien von den Flammen gestreift worden, zwei Lagerschuppen und ein Mobilheim zerstört worden. Dutzende Wohnungen hätten dank des Einsatzes von Löschflugzeugen und Löschfahrzeugen gerettet werden können, sagte Borelly.
Am Sonntag war wegen des Brandes auch die Autobahn A9, die parallel zum Mittelmeer zur spanischen Grenze führt, auf der Höhe von Aubais während drei Stunden gesperrt. In der Nähe von Marseille wurde laut Franceinfo ein weiterer Brand unter Kontrolle gebracht, der Verkehr auf der dort verlaufenden A7 war auch am Montag noch gestört.
Schicksal von unheilbar krankem Jungen in England erneut vor Gericht
LONDON: Wenige Stunden vor dem geplanten Ende lebenserhaltender Maßnahmen für einen unheilbar kranken Jungen in England kommt der Fall erneut vor Gericht. Am späten Montagvormittag sollte ein Berufungsgericht in London auf Bitten der britischen Regierung erneut über das Schicksal des Zwölfjährigen beraten, wie die BBC berichtete. Zuvor hatten sich Archies Eltern an den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewandt - dieser forderte daraufhin, die Maßnahmen fortzusetzen, bis der Antrag geprüft ist.
Archie hatte sich bei einem häuslichen Unfall im April schwere Hirnverletzungen zugezogen - womöglich bei einer Internet-Mutprobe. Er liegt seither im Koma. Ein Berufungsgericht hatte vor einer Woche den Antrag der Eltern abgelehnt, die lebenserhaltenden Maßnahmen fortzusetzen. Das sei im besten Interesse von Archie.
Der Fall erinnert an ähnliche Auseinandersetzungen um unheilbar kranke Kinder in Großbritannien. Der finanziell stark unter Druck stehende britische Gesundheitsdienst neigt dazu, lebenserhaltende Maßnahmen sehr viel früher zu entziehen, als das in Deutschland der Fall wäre. Zudem werden die Wünsche von Eltern und Angehörigen dabei nicht im selben Maße berücksichtigt. Was im besten Sinne des Patienten ist, entscheiden oft Richter auf Empfehlung von Medizinern.
