US-Richter stoppt Festnahmen durch ICE in Einwanderungsgerichten

WASHINGTON: Rückschlag für den US-Präsidenten: Für seine aggressive Abschiebepolitik setzte Trump auf Festnahmen von Migranten in Einwanderungsgerichten. Ein Richter schiebt dem nun landesweit einen Riegel vor.

Ein Bundesrichter hat der US-Migrationsbehörde ICE untersagt, Menschen in Einwanderungsgerichten festzunehmen. Mit dem landesweit gültigen Beschluss stoppt der Richter einen besonders umstrittenen Bestandteil der aggressiven Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump.

Einwanderungsgerichte befassen sich in den USA unter anderem mit Fällen von Migranten, die die Regierung abschieben möchte. ICE-Beamte begannen im vergangenen Jahr damit, landesweit Migranten in den Fluren solcher Gerichte festzunehmen - also auch vor Ausschöpfung des Rechtswegs. Kritiker sahen dadurch den ordnungsgemäßen Ablauf der Verfahren gefährdet und warnten vor traumatischen Auswirkungen auf Betroffene.

In dem von dem Richter im Bundesstaat Kalifornien unterzeichneten Gerichtsdokument hieß es zur Begründung der Entscheidung, die Einwanderungsbehörde ICE habe zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit einen Kurswechsel eingelegt. In neu erlassenen Richtlinien werde auf die Vorteile von Festnahmen in Gerichtsgebäuden für die Durchsetzung von Migrationsgesetzen eingegangen, nicht aber auf Sorgen vor etwaigen negativen Effekten. Es sei versäumt worden, «begründete Erklärungen» für die neue Praxis anzuführen.

Erdrutschwarnung für Bewohner von Nagasaki

NAGASAKI: Japan wird erneut von heftigen Regenfällen heimgesucht. Die Behörden im Südwesten des Landes warnen vor Überschwemmungen und Erdrutschen. Besonders gefährdet ist der Raum Nagasaki.

Wegen starker Regenfälle und akuter Erdrutschgefahr sollen sich alle gut 380.000 Bewohner der japanischen Großstadt Nagasaki in Sicherheit bringen. Die Behörden gaben die zweithöchste Warnstufe für die gesamte Stadt im Süden des Landes aus, wie der japanische Fernsehsender NHK am frühen Morgen (Ortszeit) berichtete. Die Einwohner seien aufgefordert, gefährdete Gebiete zu meiden.

Die japanische Wetterbehörde sagte starke Regenfälle auch für andere Gebiete der südwestlichen Hauptinsel Kyushu voraus und warnte vor über die Ufer tretenden Flüssen und möglichen Überschwemmungen in tiefer gelegenen Gebieten. In den Präfekturen Fukuoka, Saga, Nagasaki und Kumamoto bestehe ein erhöhtes Risiko. Auch für die kleinste Hauptinsel Shikoku wurde vor starkem Regen gewarnt. Derweil bildeten sich südlich von Japan zwei Taifune, also tropische Wirbelstürme.

Im Zuge der globalen Klimaerwärmung verzeichnet Japan immer mehr und heftigere Regenfälle, wodurch es in dem bergigen Inselreich auch immer öfter zu Erdrutschen kommt.

Bahn gibt wegen Störung Taxi- und Hotelgutscheine aus

BERLIN: Wegen Problemen mit dem Funk musste der Zugverkehr in Deutschland eingestellt werden. Die Bahn will den Betroffenen mit Taxi- und Hotelgutscheinen helfen.

Die Deutsche Bahn gibt wegen der bundesweiten Störung mit einem kompletten Stopp des Zugverkehrs Taxi- und Hotelgutscheine an die Reisenden aus. «Dort, wo es möglich ist, werden Aufenthaltszüge zur Verfügung gestellt», sagte ein Bahn-Sprecher der dpa. «Die DB entschuldigt sich bei den Reisenden für die Situation.»

Der Bahnverkehr in Deutschland ist wegen einer Funkstörung derzeit bundesweit eingestellt. Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte der dpa, dass der digitale Bahnfunk GSM-R gestört sei. Die Ursache sei identifiziert, an einer Lösung werde gearbeitet. Genauere Auskünfte gab es bisher nicht. Die Störung begann am Dienstagabend gegen 22.30 Uhr.

Bahn-Chefin Palla: Kennen Problem für Störung noch nicht

BERLIN: Der Bahnverkehr ist bundesweit wegen einer Störung des Funks eingestellt. Die Bahn ist noch auf der Suche nach der genauen Ursache.

Nach Angaben der Chefin der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, kennt der bundeseigene Konzern die genaue Ursache für die bundesweite Störung bisher nicht. «Wir versuchen jetzt, die Züge in die Bahnhöfe zu bekommen, damit die Reisenden aussteigen können. Und dann müssen wir das Problem, das wir noch nicht kennen, beheben», sagte Palla der «Bild»-Zeitung.

Der Verkehr der Deutschen Bahn ist wegen einer Funkstörung derzeit bundesweit eingestellt. Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte der dpa, dass der digitale Bahnfunk GSMR gestört sei. Genauere Auskünfte gab es bisher nicht.

Bahnverkehr wegen Funkstörung bundesweit eingestellt

BERLIN: Aktuell stehen die Züge der Deutschen Bahn still. Es gibt Probleme mit dem digitalen Bahnfunk.

Die Züge stehen an den Bahnhöfen, Reisende sitzen fest: Der Verkehr der Deutschen Bahn ist wegen einer Funkstörung bundesweit eingestellt. Das bestätigte ein Sprecher der Deutschen Bahn am Abend auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Vorläufig werden demnach alle Züge an Bahnhöfen zurückgehalten.

Den Angaben des Sprechers zufolge ist der digitale Bahnfunk GSMR gestört. «Unsere Techniker sind mit Hochdruck daran, die Störung zu beheben», sagte er weiter. Weitere Informationen gebe es, sobald dies möglich sei.

Estlands Präsident Karis verzichtet auf erneute Kandidatur

TALLINN: Estland wählt im Herbst ein neues Staatsoberhaupt. Lange blieb unklar, ob der amtierende Präsident eine zweite Amtszeit in dem EU- und Nato-Land anstrebt. Nun ist die Entscheidung gefallen.

Estlands Staatspräsident Alar Karis verzichtet auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Der 68-Jährige gab in einer Rede an einem estnischen Nationalfeiertag in Rapla bekannt, dass er nicht bei der im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahl antreten werde. Später bestätigte er gegenüber estnischen Medien, dass er diese Entscheidung bereits vor langer Zeit getroffen habe. Die Gründe seien sehr persönlicher Art, sagte das Staatsoberhaupt des an Russland grenzenden baltischen EU- und Nato-Landes.

In Estland wählt das Parlament am 2. September einen neuen Staatspräsidenten. Für die Wahl in das höchste Staatsamt mit weitgehend repräsentativen Aufgaben ist eine Zweidrittelmehrheit der 101 Abgeordneten der Volksvertretung Riigikogu erforderlich. Wegen politischer Differenzen und wiederholten Meinungsverschiedenheiten mit einer Regierungspartei hatte Karis zuletzt nicht auf eine ausreichende Unterstützung für eine mögliche Wiederwahl setzen können.

«Der Präsident hat eine lang erwartete Entscheidung getroffen, die für Klarheit gesorgt hat. Nun müssen die im Parlament vertretenen politischen Kräfte einen Konsens darüber finden, wer der beste Präsidentschaftskandidat für Estland sein könnte», sagte Regierungschef Kristen Michal. Wichtig sei es, einen Kandidaten mit einer klaren außen- und sicherheitspolitischen Vision zu finden, der das estnische Volk in diesen schwierigen Zeiten einen könne.

Karis bekleidet den Posten seit Oktober 2021. Der Wissenschaftler ist der fünfte Präsident der Ostseerepublik im Nordosten Europas seit der wiedererlangten Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991.

Klinikmitarbeiter nimmt Leichenteile nach Hause

BUDAPEST: Ein Budapester Krankenträger soll menschliche Leichenteile gesammelt und teils verzehrt haben. Die Polizei fand bei ihm zahlreiche Überreste und Fotos.

Ein Krankenträger einer Klinik in Ungarn soll Leichenteile gesammelt und in seiner Wohnung aufbewahrt haben. Das teilte die Polizei mit und ermittelt gegen den 30-Jährigen. Zu dem mutmaßlichen Fall von Kannibalismus soll es in der Hauptstadt Budapest gekommen sein.

Bei einer Hausdurchsuchung hätten Beamte unter anderem menschliche Knochen, einen kompletten Unterschenkel, einen Handrücken, mehrere Schädel und ein präpariertes menschliches Gesicht sichergestellt. In den Verhören habe der Mann angegeben, dass er sich zu menschlichen Körperteilen hingezogen fühle und auch schon welche gekocht und verzehrt habe.

Die Leichenteile habe er sich teils an seinem Arbeitsplatz beschafft, teils habe er sie auf Friedhöfen in Ungarn und in der benachbarten Slowakei ausgegraben. Über seine krankhafte Leidenschaft habe er freimütig im Familien- und Freundeskreis gesprochen, hieß es weiter. Von seiner «Sammlung» habe er Fotos angefertigt, die gleichfalls sichergestellt wurden.

Der Krankenträger war bereits am 17. Juni vorläufig festgenommen worden. Derzeit sei er unter gerichtliche Aufsicht gestellt. Die Strafbehörde ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts auf Störung der Totenruhe.

Atomkraftwerk wegen Hitzewelle gedrosselt

PARIS: Frankreichs Flüsse werden zu warm für die Atomkraft: Der staatliche Stromkonzern EDF fasst das Drosseln mehrerer Reaktoren ins Auge. Was passiert, wenn solche Hitzewellen noch häufiger auftreten?

Die Hitzewelle in Frankreich mit Temperaturen bis zu 43 Grad bremst voraussichtlich einige der Atomkraftwerke des Landes aus. Angesichts der extremen Temperaturen fuhr der staatliche Stromkonzern EDF das Kernkraftwerk Golfech im Süden des Landes in der Nacht zu Dienstag herunter. Für drei weitere Kraftwerke kündigte EDF ebenfalls Einschränkungen des Betriebs an.

Grund dafür sei die gestiegene Wassertemperatur in den Flüssen, aus denen das Kühlwasser für die Kraftwerke entnommen wird. Verhindert werden solle, dass durch das Wiedereinleiten des aufgeheizten Kühlwassers die Temperatur in den Flüssen über festgelegte Grenzwerte ansteigt.

Neben dem Kraftwerk Golfech könnte es an dem ebenfalls an der Garonne gelegenen Atommeiler Blayais zu Einschränkungen kommen, teilte EDF mit. Ins Auge gefasst werden diese außerdem für die an der Rhône gelegenen Kraftwerke Bugey und Saint-Alban.

Nach Angaben von EDF sind die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Stromproduktion zu vernachlässigen. Das Drosseln oder Herunterfahren von Atomkraftwerken während Hitzeperioden habe seit dem Jahr 2000 zu einer Reduzierung der jährlichen Stromproduktion von durchschnittlich 0,3 Prozent geführt. Wenn Hitzeperioden aber häufiger und intensiver werden, können die Auswirkungen größer werden.

Frankreich erlebt landesweit heißeste Nacht

PARIS: Die Hitzewelle in Frankreich weitet sich aus, auch nachts gibt es wenig Abkühlung. Landesweit haben die Französinnen und Franzosen nun die heißeste Nacht seit Aufzeichnungsbeginn verbracht.

Frankreich hat nach vorläufigen Messdaten die heißeste Nacht seit Jahrzehnten durchlebt. Mit 21,6 Grad Celsius erreichte der nationale Temperaturindikator die höchste Temperatur seit Beginn der Messungen im Jahr 1947, wie der staatliche Wetterdienst Météo France mitteilte. Der Indikator ist ein Durchschnittswert von 30 Referenzwetterstationen im französischen Festland.

Die Hitzewelle breitet sich im Land indes weiter aus. Am Mittag galt für 54 französische Départements die höchste Wetterwarnstufe Rot. Noch nie waren seit Einführung der Warnstufe vor gut 20 Jahren so viele Gegenden zeitgleich von einer solchen Hitze-Warnung betroffen.

Bereits seit Donnerstag ächzt Frankreich unter enormer Hitze, die Temperaturen klettern teils bis auf 43 Grad Celsius. Die Behörden sprechen von einer außergewöhnlich starken Hitzewelle. Wann die Menschen im Land mit Abkühlung rechnen können, ist noch nicht abzusehen. Schulen bleiben teils geschlossen, mitunter werden Abiturprüfungen verschoben. Laut Premier Sébastien Lecornu gab es im Land 40 Badetote seit Donnerstag. Unter ihnen seien viele Minderjährige.

Hunderte Festnahmen vor Nato-Gipfel in Ankara

ANKARA: Die Türkei bereitet sich auf ihre Rolle als Gastgeber während des Nato-Gipfels vor, bei dem Proteste unerwünscht sind. Vorher kommt es zu zahlreichen Festnahmen.

Zwei Wochen vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara hat die türkische Polizei mehr als 200 Personen festgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, wurden im Rahmen von Ermittlungen, die von der Staatsanwaltschaft Ankara gegen Terrororganisationen geführt werden, 241 Verdächtige zur Fahndung ausgeschrieben. 209 Personen wurden demnach festgenommen. Lokalen Medienberichten zufolge wurden bei den Razzien in Ankara und Istanbul die Wohnungen von Gewerkschaftern, Anwälten und linken Aktivisten durchsucht.

Wie der «Verein fortschrittlicher Juristen» auf X mitteilte, wurden unter anderem Anwälte in Istanbul und Ankara festgenommen. Der Verein verurteilte das Vorgehen, das darauf abziele, «der Nato vor dem Gipfel einen dornenlosen Rosengarten zu bereiten».

Versammlungsverbot

Der Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Ankara statt. Das Gouverneursamt von Ankara hat ein Versammlungs- und Demonstrationsverbot im gesamten Stadtgebiet ausgesprochen. Dies gilt vom 28. Juni bis zum 10. Juli und untersagt neben Demonstrationszügen auch Pressekonferenzen auch Hungerstreiks und das Verteilen von Flugblättern. Seit der vergangenen Woche findet ein Protest von Lehrern im Stadtzentrum von Ankara statt, der mittlerweile in einen Hungerstreik übergegangen ist. Die Polizei hat bereits einige der Teilnehmenden festgenommen. Am Wochenende hatten zahlreiche linke Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen die Koordinierungsgruppe «Nein zur Nato» gegründet, um gegen den Nato-Gipfel zu protestieren.

Drei Tote bei Schusswechsel in Montreal

MONTREAL: In der ostkanadischen Metropole Montreal fallen Schüsse. Die Bevölkerung wird angewiesen, eine Gegend zu meiden. Vor seiner Tat soll der Schütze eine Art Manifest verfasst haben.

Bei einem Schusswechsel in der kanadischen Großstadt Montreal sind drei Menschen getötet worden. Neben einem Polizisten und einem Zivilisten sei auch der mutmaßliche Angreifer unter den Toten, teilte die Polizei mit. Außerdem gebe es zwei Verletzte, darunter eine Polizistin. Die Hintergründe seien noch offen, ein terroristisches Motiv werde ausgeschlossen. Weitere Verdächtige in dem Fall gebe es nicht.

Die Schüsse fielen nach bisherigen Erkenntnissen am Montagmittag (Ortszeit) an einem Hotel im Viertel Côte-des-Neiges. Die Polizei warnte vor einem «bewaffneten und gefährlichen Verdächtigen» und rief dazu auf, die Gegend zu meiden. Die Beamten seien bei ihrer Ankunft am Tatort unter Beschuss geraten, sagte ein Polizeisprecher. Daraufhin rückten gepanzerte Fahrzeuge und schwer bewaffnete Einheiten der Polizei an.

Seit 24 Jahren sei kein Polizist mehr im Einsatz getötet worden, sagte der Sprecher. Die bei dem Einsatz angeschossene Polizistin schwebe nicht mehr in Lebensgefahr.

Medienberichten zufolge soll der Täter eine Art Manifest verfasst haben. Das Dokument enthielt demnach hasserfüllte Sprache, die typisch für die sogenannte Incel-Bewegung ist - eine antifeministische Online-Community, die archaische Rollenbilder und frauenfeindliche Narrative propagiert. Eine Bestätigung der Sicherheitsbehörden gab es dafür zunächst nicht.

Wohnmobil gegönnt: Haft für schottischen SNP-Schatzmeister

EDINBURGH: Peter Murrell gönnte sich Luxusartikel im Wert von umgerechnet 460.000 Euro. Das Geld gehörte aber gar nicht ihm, sondern der schottischen Unabhängigkeitspartei SNP.

Weil er sich auf Parteikosten Luxusartikel kaufte, muss der frühere Schatzmeister der schottischen Unabhängigkeitspartei SNP mehr als fünf Jahre in Haft. Das entschied ein Richter in der schottischen Hauptstadt Edinburgh. Peter Murrell hatte zugegeben, insgesamt 400.000 Pfund (etwa 460.000 Euro) an Parteigeldern veruntreut zu haben.

Der Ex-Mann der früheren schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon kaufte sich dafür unter anderem ein Wohnmobil für mehr als 124.000 Pfund, mehrere Autos, Schmuck, Einrichtungsgegenstände und Designer-Kugelschreiber. Sturgeon, die während der Ermittlungen auch kurzzeitig festgenommen wurde, gab an, von den Machenschaften ihres damaligen Partners nichts mitbekommen zu haben. Sturgeon wurde nicht angeklagt.

Der Fall hatte auch deswegen für Ärger gesorgt, weil die Partei Spenden für ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum gesammelt hatte, das aber nie stattfand.

Jeder Fünfte kann sich keinen Urlaub leisten

WIESBADEN: Eine Woche Strand oder Berge? Für viele Menschen bleibt das unerreichbar. Eine Bevölkerungsgruppe muss besonders häufig zurückstecken.

Sommerurlaub ist für viele Menschen in Deutschland unbezahlbar: Wie 2024 lebte auch 2025 gut jede fünfte Person (21 Prozent) hierzulande in einem Haushalt, der sich nach eigener Einschätzung keine einwöchige Urlaubsreise leisten konnte. Insgesamt waren das 17,3 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat. Besonders häufig fehlt demnach Alleinerziehenden das Geld (39 Prozent).

Anteilig können sich jedoch deutlich mehr Menschen aus Deutschland einen Urlaub leisten als im Durchschnitt aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union: EU-weit lebte nach Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat im vergangenen Jahr mehr als ein Viertel (28 Prozent) der Bevölkerung in Haushalten, die sich keine einwöchige Urlaubsreise leisten konnten.

Am häufigsten fehlte den Menschen in Rumänien (61 Prozent) das Geld für den Urlaub. Relativ groß war die Gruppe auch in Griechenland (47 Prozent) sowie in Bulgarien und Ungarn (jeweils 39 Prozent). Am seltensten war Geldmangel in Luxemburg (11 Prozent), Schweden (12 Prozent) und den Niederlanden (13 Prozent) ein Hinderungsgrund für eine Woche Urlaub.

Briten brauchen neuen Premierminister: So geht es weiter

LONDON: Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat seinen Rücktritt angekündigt. Ein Nachfolger steht bereit. Noch sind aber viele Details und Formalien offen.

Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Keir Starmer braucht Großbritannien einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin. Zwar steht in dem früheren Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, bereits ein Kandidat bereit - noch sind aber mehrere Details zu klären. So geht es in Westminster weiter:

* Laut Starmer soll die Nominierungsphase für den Vorsitz der Labour-Partei am 9. Juli beginnen und bis zur Sommerpause des Parlamentes am 16. Juli abgeschlossen sein. * Bewerberinnen und Bewerber für die vakante Position des Parteivorsitzes benötigen die Unterstützung von 20 Prozent der Labour-Abgeordneten (81 Parlamentsmitglieder) sowie die Nominierung aus einzelnen Ortsverbänden und angeschlossenen Gewerkschaften, um antreten zu können. * Sollte Burnham der einzige Kandidat bleiben, würde er ohne Urabstimmung der Labour-Mitglieder zum Vorsitzenden erklärt. Formal könnte er von König Charles III. dann auch schnell zum Premierminister ernannt werden - der Nachrichtenagentur PA zufolge bereits am 17. oder 18. Juli. * Sollte es weitere Bewerbungen geben, die die Voraussetzungen erfüllen, gäbe es eine Abstimmung unter den Labour-Mitgliedern. Der gesamte Prozess soll bis zum Ende der Sommerpause am 1. September abgeschlossen sein. * König Charles III. wird in beiden Fällen die neue Parteichefin oder den neuen Parteichef formell mit der Regierungsbildung beauftragen. Wer auch immer es wird - der Monarch nimmt diese Aufgabe nach Rishi Sunak und Starmer zum dritten Mal in seiner Regentschaft wahr. * In die Zeit des Umbruchs fallen wichtige internationale Termine: Beim Nato-Gipfel am 7. Juli wird britischen Medien zufolge noch Starmer als Vertreter Großbritanniens erwartet. Auch das für diesen Mittwoch geplante Treffen in Berlin von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien als Teil der Vorbereitung wird nicht infrage gestellt. Das ursprünglich für den 22. Juli geplante britisch-europäische Gipfeltreffen in Brüssel wurde indes wegen der Lage in London verschoben.