Erneut Proteste gegen Regierungschef Netanjahu

TEL AVIV: Zu Beginn des jüdischen Pessach-Festes ist es in Israel erneut zu Protesten von Angehörigen der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gegen die Regierung des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu gekommen. Hunderte Demonstranten versammelten sich am Montagabend vor einem Privathaus von Netanjahu in der Stadt Caesarea und forderten den Ministerpräsidenten auf, eine Einigung zur Freilassung der Geiseln in der Gewalt der islamistischen Hamas zu erzielen, wie die «Times of Israel» berichtete. «Wie ist es möglich, dass die Familie Netanjahu in einer schicken Villa feiert, während Israelis in Tunneln gefangen gehalten werden, hungern, vergewaltigt, geschlagen und ermordet werden», hieß es. Das Pessach-Fest erinnert an den Auszug der Israeliten aus Ägypten und die Befreiung aus der Sklaverei. Zum Auftakt des Festes versammelten sich Juden am Montagabend im Kreis der Familie zum Sederabend, einer zeremoniellen Mahlzeit.

Vor einem «Nicht-Seder»-Tisch riefen die Demonstranten vor Netanjahus Haus dem Bericht zufolge in Sprechchören «Bringt sie jetzt nach Hause!» und setzten am Ende einen symbolischen Seder-Tisch in Brand. Eine Organisation, die die meisten Familien der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln vertritt, hatte die Mitbürgerinnen und Mitbürger aufgerufen, einen leeren Stuhl mit dem Porträt einer Geisel an ihren Seder-Tisch zu stellen. Israel und die Hamas verhandeln seit Monaten indirekt durch Vermittlerstaaten über eine Feuerpause und die Freilassung weiterer Geiseln, die bei dem Hamas-Massaker am 7. Oktober in den Gazastreifen entführt wurden. Israel war bis vor wenigen Wochen davon ausgegangen, dass knapp 100 der rund 130 verbliebenen Geiseln noch am Leben sind. Inzwischen wird aber befürchtet, dass deutlich mehr von ihnen bereits tot sein könnten.

Israel übt scharfe Kritik an Prüfbericht zu Palästinenserhilfswerk

TEL AVIV: Israel hat mit scharfer Kritik auf einen Untersuchungsbericht zum Palästinenserhilfswerk UNRWA reagiert. Das «enorme Ausmaß der Unterwanderung» des Hilfswerks durch die islamistische Hamas werde darin nicht berücksichtigt, hieß es am Montagabend in einer Stellungnahme des israelischen Außenministeriums auf der Plattform X (vormals Twitter). Der Bericht der mit der Untersuchung beauftragten ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna «ignoriert die Schwere des Problems», hieß es. «So sieht ein Versuch aus, dem Problem auszuweichen und es nicht direkt anzugehen». Der zuvor in New York vorgelegte Bericht unabhängiger Experten kam zum Schluss, UNRWA habe eine Reihe «robuster» Mechanismen etabliert, um die Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes zu gewährleisten. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf. Zugleich hieß es in dem Bericht, Israel habe für manche seiner Behauptungen nie Beweise vorgelegt.

UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, weil Israel behauptete, dass zwölf Mitarbeiter in die verheerenden Terrorakte der Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen seien und die Organisation als Ganzes von der Hamas unterwandert sei. Als Reaktion auf die Anschuldigungen entließ UNRWA mehrere Beschäftigte. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA, Deutschland und die EU, setzten ihre Zahlungen vorübergehend aus.

Die Hamas habe das Palästinenserhilfswerk so tief infiltriert, «dass es nicht mehr möglich ist, festzustellen, wo das UNRWA endet und wo die Hamas beginnt», bekräftigte das israelische Außenministerium nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts. Für diese Behauptung habe Israel bislang keine Beweise vorgelegt, hieß es dagegen in dem unabhängigen Expertenbericht. Darin empfehlen die Experten unter anderem eine genauere Überprüfung aller Mitarbeiter, einen besseren Schutz der UNRWA-Einrichtungen vor missbräuchlicher militärischer Nutzung und eine Revision des Lehrmaterials an den von der Organisation betrieben Schulen. Israels Außenministerium sprach von «kosmetischen Lösungen» und forderte Geberländer auf, ihre Gelder an andere humanitäre Organisationen in Gaza zu überweisen. «UNRWA kann nicht Teil der Lösung in Gaza sein, weder jetzt noch in Zukunft».

US-Regierung verurteilt Angriff auf Militärstützpunkt in Syrien

WASHINGTON: Unlängst war der irakische Premier zu Besuch in Washington. Kurz nach seiner Rückkehr soll vom Irak aus eine von den USA genutzte Militärbasis in Syrien angegriffen worden sein.

Die US-Regierung hat sich nach einem Angriff auf einen Militärstützpunkt in Syrien, bei dem Raketen vom Irak aus abgefeuert worden sein sollen, besorgt gezeigt. «Wir verurteilen den Angriff einer mit dem Iran verbündeten Miliz gegen die US-Streitkräfte in Syrien», sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, am Montag in Washington. Besonders besorgniserregend sei es, dass die Miliz nur wenige Stunden nach dem Besuch des irakischen Premierministers Mohammed al-Sudani in Washington angegriffen habe. «Es scheint also klar zu sein, dass der Iran keinen Respekt vor der irakischen Souveränität hat.»

Die Einzelheiten des Vorfalls waren zunächst unklar. Aus dem Verteidigungsministerium in Washington hieß es am Montag lediglich, Streitkräfte in der Region hätten als Maßnahme der Selbstverteidigung mit einem Kampfflugzeug einen Raketenwerfer zerstört, nachdem Berichte über einen fehlgeschlagenen Raketenangriff in der Nähe eines Stützpunktes im Nordosten Syriens eingegangen seien. Von US-Seite sei niemand zu Schaden gekommen.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs verübten proiranische Milizen über Wochen immer wieder Angriffe auf US-Militärstützpunkte im Irak und in Syrien. Ende Januar wurden durch eine der Attacken in Jordanien nahe der syrischen Grenze drei US-Soldaten getötet. Die USA reagierten auf die Eskalation mit umfangreichen Luftangriffen gegen Stellungen proiranischer Milizen im Irak und in Syrien. Nach Darstellung der US-Regierung gab es seit dem keine Angriffe auf US-Stützpunkte in der Region mehr.

Hisbollah: Grenzgebiet in Israel mit Dutzenden Raketen beschossen

BEIRUT: Die libanesische Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben Dutzende Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Den Angriff auf Militärziele bezeichnete die Miliz in einer Mitteilung am Montagabend als Vergeltung für israelische Luftangriffe.

Am Sonntag war eine israelische Drohne von einer Boden-Luft-Rakete getroffen worden und auf libanesischen Boden gestürzt. Kampfflugzeuge hätten die Abschussbasis, von der aus die Rakete abgefeuert worden sei, angegriffen, teilte Israels Militär mit. Ob die Gefechte vom Sonntag im Zusammenhang mit dem Raketenangriff erfolgten, war zunächst unklar.

Seit dem Beginn des Gazakriegs schießt die proiranische Hisbollah aus dem Libanon mit Raketen, Artillerie- und Panzerabwehrgranaten auf den Norden Israels. Bei den Gefechten im Grenzgebiet wurden bislang rund 280 Kämpfer der Schiitenmiliz getötet. Auch auf israelischer Seite gab es seitdem mehrere Todesopfer.

UN-Untersuchung: Palästinenserhilfswerk sollte Neutralität stärken

NEW YORK: Nach schweren Terrorvorwürfen Israels gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat eine unabhängige Expertengruppe Verbesserungsbedarf bei der Einhaltung der Neutralität der Organisation festgestellt. Zwar habe UNRWA eine Reihe von Mechanismen und Verfahren etabliert, um die Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes zu gewährleisten, sagte die mit der Untersuchung beauftragte ehemalige französische Außenministerin Catherine Colonna am Montag in New York. Trotzdem gebe es nach wie vor Probleme mit der Neutralität. Dazu gehörten politische Äußerungen von Mitarbeitern, Schulbücher mit problematischen Inhalten und Drohungen der sehr politischen Gewerkschaften gegen die Leitung der Organisation.

Colonna empfahl unter anderem eine genauere Überprüfung der Mitarbeiter, einen besseren Schutz der UNRWA-Einrichtungen vor missbräuchlicher militärischer Nutzung und eine Revision des gesamten Lehrmaterials an den von der Organisation betrieben Schulen. «Wir sind zuversichtlich, dass die Umsetzung dieser Empfehlungen UNRWA helfen wird, sein Mandat zu erfüllen», hieß es in dem Bericht.

UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, weil Israel behauptete, dass zwölf Mitarbeiter in die verheerenden Terrorakte der Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen seien und die Organisation als Ganzes von der Hamas unterwandert sei. Die Islamisten haben den Gazastreifen nach ihrer Machtübernahme 2007 mit harter Hand regiert und kontrollierten auch die lokalen Behörden. Tausende UNRWA-Mitarbeitende dort - vor allem palästinensische Flüchtlinge - haben aber die Verpflichtung, neutral zu bleiben.

Die humanitäre Hilfe, die UNRWA in dem abgeriegelten Küstenstreifen leistet, gilt als alternativlos für das Überleben von mehr als zwei Millionen Palästinensern in dem Gebiet - vor allem seit Beginn des jüngsten Gaza-Kriegs im Oktober. Als Reaktion auf die israelischen Anschuldigungen hatten wichtige UNRWA-Geldgeber ihre Zahlungen vorübergehend ausgesetzt.

Palästinenser: 73 Leichen aus Massengrab in Chan Junis geborgen

GAZA: Aus einem Massengrab im Gazastreifen nahe dem Nasser-Krankenhaus in Chan Junis sollen nach Angaben des Zivilschutzes 73 Leichen geborgen worden sein. Seit dem Abzug israelischer Truppen seien dort bislang insgesamt 283 Tote aufgefunden worden, teilte die von der islamistischen Hamas kontrollierte Behörde am Montag mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Es war unklar, ob es sich um Leichen von Hamas-Kämpfern oder Zivilisten handelt. Israels Armee teilte auf Anfrage mit, den Bericht zu prüfen.

Israelische Soldaten waren im Februar in das Krankenhaus im Süden des Gazastreifens eingedrungen. Soldaten töteten dabei laut Armee auch Menschen im Umkreis der Klinik, die sie als Terrorverdächtige einstuften.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. Mehr als 250 Menschen wurden verschleppt. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde sind seit Beginn des Gaza-Kriegs vor sechseinhalb Monaten mindestens 34.151 Menschen im Gazastreifen getötet 77.084 weitere verletzt worden.

Keine Revision der nuklearen Doktrin, kein Bau von Atomwaffen

TEHERAN: Nach Angaben aus Teheran wird es in der iranischen Politik keine Revision der nuklearen Doktrin und auch keinen Bau von Atomwaffen geben. «Atomwaffen haben keinerlei Platz in der iranischen Verteidigungsstrategie und unser Atomprogramm wird weiterhin im Einklang mit internationalen Vorschriften sein», sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag laut Nachrichtenagentur Tasnim. Es werde daher auch weder eine Revision der Verteidigungsdoktrin geben noch den Bau von Atomwaffen. Damit wies der Sprecher jüngste kontroverse Aussagen eines Kommandeurs der iranischen Revolutionsgarden zurück.

Der Kommandeur für die nukleare Sicherheit des Landes, Ahmad Hagh-Taleb, hatte vergangene Woche behauptet, dass das Land einen neuen Kurs beim Atomprogramm einschlagen könnte. Sollte Israel dem Iran mit Angriffen auf iranische Atomanlagen drohen und das Land damit unter Druck setzen wollen, sei eine «Überprüfung der nuklearen Doktrin und Politik der Islamischen Republik» sowie ein Abkommen von alten Grundsätzen «möglich und denkbar», sagte Hagh-Taleb der Nachrichtenagentur Tasnim. Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen dem Iran und Israel extrem zugespitzt.

Der Iran hat bislang immer behauptet, dass sein Land auch aus religiösen Erwägungen nicht nach Atomwaffen strebe. Diesbezüglich bezog sich das Land auf eine Fatwa - ein religiöses Rechtsgutachten - des obersten iranischen Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei. In diesem hatte Chamenei sowohl den Bau als auch die Verwendung von Massenvernichtungswaffen verboten. Der 85-jährige Kleriker ist das Staatsoberhaupt des Landes und hat laut iranischer Verfassung in allen strategischen Fragen das letzte Wort.

Iran will mutmaßlichen Angriff Israels nicht weiter verfolgen

TEHERAN: Der Iran will den mutmaßlichen israelischen Gegenangriff auf einen Luftwaffenstützpunkt im Zentraliran nicht verfolgen. «Der Vorfall war ein Ablenkungsmanöver und nicht der Rede wert», sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag. «Daher werden wir ihn auch nicht weiter verfolgen». Die Aktion sei so unbedeutend gewesen, dass die Israelis selbst dafür nicht die Verantwortung hätten übernehmen wollen, sagte der Sprecher laut Nachrichtenagentur Irna.

Kanaani betonte, dass der Iran keine Eskalation der Spannungen in der Region wolle. Gleichzeitig jedoch werde das Land jegliche Aggression seitens Israels erneut konsequent erwidern.

Israel hatte nach übereinstimmenden Medienberichten am vergangenen Freitag einen Angriff gegen den Iran ausgeführt. Dabei wurde nach Angaben der «New York Times» eine Luftwaffenbasis in der Provinz Isfahan unweit iranischer Atomanlagen von einer Rakete getroffen. Israel äußert sich zu dem Angriff nicht offiziell, der Iran spielte ihn herunter.

Israels Militärschlag folgte einem Angriff des Irans auf Israel mit mehr als 300 Drohnen und Raketen am 13. April. Dem war der Tod von zwei iranischen Generälen bei einem Angriff auf ein Gebäude der Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus vorausgegangen. Dieser Angriff wurde Israel zugeschrieben. Viele Länder zeigten sich angesichts der Vorfälle besorgt und warnten vor einer Eskalation der Lage im Nahen Osten.

Iran und Pakistan stärken Sicherheits- und Wirtschaftskooperation

ISLAMABAD/TEHERAN: Der Iran vertieft inmitten regionaler Spannungen seine Beziehungen zum Nachbarland Pakistan. Beim ersten Amtsbesuch des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in der südasiatischen Atommacht unterzeichneten am Montag Regierungsvertreter beider Länder insgesamt acht Absichtserklärungen. Kooperationen wurden unter anderem in den Bereichen der Sicherheit, Wirtschaft, Kultur und Justiz vereinbart, wie es im pakistanischen Staatsfernsehen hieß.

Die Beziehungen beider Länder hatten sich jüngst dramatisch abgekühlt, nachdem Irans Revolutionsgarden Stellungen militanter Extremisten auf pakistanischen Boden mit Raketen beschossen hatten. Die Armee des Nachbarlandes reagierte mit Luftschlägen. Teheran war daraufhin auf Deeskalation bemüht. Auch Raisi, der von einer hochrangigen Delegation begleitet wird, dürfte um Versöhnung mit dem Nachbarn bemüht sein.

Zu den wichtigsten Wirtschaftsthemen der Nachbarländer gehört ein Projekt über eine Gaspipeline. Die Pläne für das Energieprojekt reichen bis in die 1990er Jahre zurück. Mit der geplanten mehr als 2500 Kilometer langen Pipeline will Teheran Gas nach Pakistan exportieren. Die Infrastruktur im Iran wurde bereits fertiggestellt, auf pakistanischer Seite wegen internationaler Sanktionen gegen Teheran in der Vergangenheit jedoch auf Eis gelegt.

Wegen Sanktionen ist der Iran vom internationalen Finanzsystem abgeschnitten. Hintergrund ist das umstrittene iranische Atomprogramm. Vor allem die USA und Israel werfen Teheran vor, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies und betont, Kernenergie nur für zivile Zwecke zu nutzen. Unter der Regierung des erzkonservativen Präsidenten Ebrahim Raisi hat Teheran in den vergangenen Jahren seine Beziehungen zu Nachbarländern in der Region, aber auch zu China und Russland ausgebaut.

Drei Verletzte nach Attacke mit Auto in Jerusalem

TEL AVIV: Bei einer mutmaßlichen Terrorattacke mit einem Auto in Jerusalem sind nach Angaben der israelischen Polizei drei Fußgänger verletzt worden. Die beiden Täter fuhren am Montagmorgen zunächst in eine Menschengruppe, stiegen dann aus und versuchten erfolglos, mit einer Waffe zu schießen, wie es weiter hieß. Danach flüchteten sie, wurden aber später festgenommen. Auch ihre Waffe wurde gefunden.

Die Polizei sprach von einem Terroranschlag. Mehrere israelische Medien berichteten, bei den Festgenommenen handle es um zwei 17-Jährige aus Hebron im Westjordanland. Es sei unklar, wie und wo genau sie nach Israel gelangt seien. Der Vorfall ereignete sich in einem Viertel in der Nähe des Hauptbahnhofs, das überwiegend von ultraorthodoxen Juden bewohnt wird.

Nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom wurden nach dem Angriff zwei Menschen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, darunter ein junger Mann mit einer Kopfverletzung. Der Rettungsdienst Zaka und israelische Medien verbreiteten Aufnahmen einer Überwachungskamera, die den Angriff zeigen sollen. Darauf ist zu sehen, wie ein Auto mit voller Wucht in die Gruppe rast und mehrere Männer durch die Luft fliegen.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor sechs Monaten kommt es auch in Israel verstärkt zu Anschlägen. An diesem Montagabend beginnt im Land das einwöchige Pessach-Fest mit dem Sedermahl. Pessach erinnert an den Auszug der Israeliten aus Ägypten und die Befreiung aus der Sklaverei und ist eines der höchsten Feste im Judentum.

Nach Hamas-Terror - Israels Militärgeheimdienst-Direktor tritt zurück

TEL AVIV: Der Direktor des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, ist zurückgetreten. Er wolle so seiner Führungsverantwortung nach den «Ereignissen des 7. Oktober» nachkommen, teilte Israels Armee am Montag mit. Israels Verteidigungsminister Joav Galant stimmte demnach dem Antrag auf Rücktritt zu. Er wird Militärangaben zufolge auch aus der Armee ausscheiden, sobald es eine Nachfolge für ihn gibt. Wann genau das sein wird, war zunächst unklar. Die Geheimdienstabteilung sei der Aufgabe, die ihr anvertraut wurde, nicht gerecht geworden, schrieb Haliva in einem Brief.

Terroristen der Hamas und anderer Gruppen ermordeten bei ihrem Massaker am 7. Oktober vergangenen Jahres mehr als 1200 Menschen und verschleppten rund 250 in den Gazastreifen. Haliva sagte bereits kurz danach, er trage die Verantwortung für die Fehler, die zu dem Terrorüberfall geführt hätten. Um diese Fehler aufzuklären, forderte er nun auch die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.

Israel reagierte auf das Massaker mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.