Generationswechsel und unklare Mehrheit

Der Vorsitzende der Partei Europe Now, Milojko Spajic (C), spricht nach den ersten Ergebnissen der Parlamentswahlen in Podgorica mit den Medien. Foto: epa/Boris Pejovic
Der Vorsitzende der Partei Europe Now, Milojko Spajic (C), spricht nach den ersten Ergebnissen der Parlamentswahlen in Podgorica mit den Medien. Foto: epa/Boris Pejovic

PODGORICA: Nach der Parlamentswahl in Montenegro zeichnen sich ein Generationswechsel und unklare Mehrheitsverhältnisse ab. Stimmenstärkste Partei wurde am Sonntag die erst vor einem Jahr gegründete Bewegung «Europa Jetzt!» (PES) mit ihrem 35-jährigen Spitzenkandidaten Milojko Spajic. Nach Angaben von Wahlforschern kam sie auf 26 Prozent der Stimmen und damit auf 24 von 81 Mandaten.

Zweitstärkste Kraft wurde die ehemalige Präsidentenpartei DPS unter ihrem neuen Vorsitzenden, dem 35-jährigen Danijel Zivkovic. Sie bekam 23 Prozent der Stimmen und kann mit 21 Mandaten rechnen. Der im April abgewählte Staatspräsident Milo Djukanovic hatte mit der DPS mehr als drei Jahrzehnte lang die Geschicke des kleinen Balkan- und Nato-Landes bestimmt. Der 61-Jährige trat nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl auch als DPS-Vorsitzender zurück.

Unterlegen war er dem 36-jährigen «Europa Jetzt!»-Mitgründer Jakov Milatovic. Er und Spajic präsentieren sich und ihre neue Partei als modernisierungswillig, der EU zugewandt und um ein gutes Verhältnis zum großen Nachbarn Serbien bemüht. Im Wahlkampf warb Spajic mit Versprechungen auf höhere Mindestlöhne, höhere Mindestrenten und einem Sieben-Stunden-Arbeitstag.

Die Staatliche Wahlkommission gab bis Montagmittag keine Ergebnisse bekannt. Die von den Wahlforschungsinstituten CDT und Cemi ermittelten Ergebnisse gelten aber als zuverlässig. Spajic meldete noch in der Wahlnacht den Anspruch auf die Ministerpräsidentschaft an. «Es ist offensichtlich, dass wir die neue pro-europäische Regierung bilden werden», sagte er in Podgorica.

Am Montag blieb unklar, wen Spajic als Partner für eine künftige Koalition gewinnen könnte. Ein Regierungsbündnis mit der DPS, deren Vergangenheit «Europa Jetzt!» von Korruption und Misswirtschaft geprägt sieht, hat er ausgeschlossen. Mögliche Allianzen könnten sich mit pro-serbischen Gruppierungen sowie mit den Volksgruppen-Parteien der Bosniaken, Albaner und Kroaten ergeben. Experten bezweifeln, dass eine stabile Regierung zustande kommen wird.

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