RIGA: Lettlands Staatspräsident Egils Levits verzichtet auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Der 67-Jährige erklärte am Mittwochabend in Riga überraschend, nicht bei der anstehenden Präsidentschaftswahl antreten zu wollen. Damit widerruft der seit Juli 2019 amtierende Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes seine zuvor bereits angekündigte Bewerbung um eine Wiederwahl. In Lettland wählt das Parlament am 31. Mai einen neuen Staatspräsidenten, der vor allem repräsentative Aufgaben hat.

Levits begründete seine Kehrtwende damit, dass die aus drei Parteien bestehende Regierungskoalition in der Frage der Präsidentenwahl gespalten sei. Keiner der Kandidaten habe eine klare Mehrheit.

Seine Ankündigung erfolgte am selben Tag, an dem der Geschäftsmann Uldis Pilens von der Vereinigten Liste offiziell als erster Kandidat für das höchste Staatsamt nominiert wurde. Levits dagegen konnte auf die Unterstützung der Nationalen Allianz und der liberalkonservativen Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjanis Karins zählen.

«In einer solchen Situation besteht die reale Möglichkeit, dass die entscheidenden Stimmen bei der Wahl des Präsidenten Parteien zufallen würden, die nicht Lettlands lettisch-orientierten und westlichen Kurs vertreten», schrieb Levits in seiner Erklärung. Er wolle, dass sich das regierende Dreibündnis auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könne, der das höchste Staatsamt ohne die Unterstützung durch von ihm als «kremlfreundliche und mit Oligarchen verbundene Parteien» bezeichnete politische Kräften antreten könne.

Damit spielte Levits auf zwei Oppositionsparteien an, von denen gegenwärtig Stimmen zur Erreichung der notwendigen absoluten Mehrheit von 51 der 100 Abgeordneten erforderlich wären. Zugleich rief er Pilens auf, ähnlich zu handeln, damit sich die Regierungskoalition «im Interesse des lettischen Staates» auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könne. Die Parlamentsparteien können vom 9. bis 13. Mai ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahl nominieren.