Lettland registriert erneut viele Migranten an Grenze zu Belarus

Die Grenze zwischen Lettland und Weißrussland. Foto: epa/Valda Kalnina
Die Grenze zwischen Lettland und Weißrussland. Foto: epa/Valda Kalnina

RIGA: Lettland hat in den vergangenen 24 Stunden erneut mehr als 100 Menschen registriert, die unerlaubt vom Nachbarland Belarus aus die Grenze zu dem EU- und Nato-Land überqueren wollten. Die Situation deute darauf hin, dass sich der «hybride Angriff aus Belarus» derzeit auf die lettische Grenze konzentriere, sagte Grenzschutz-Chef Guntis Pujats am Dienstag im lettischen Fernsehen. Demnach sind Polen, Litauen oder Lettland von Zeit zu Zeit Zielländer, um die Fähigkeiten der drei Staaten zu testen, damit umzugehen.

Hybride Bedrohungen bedeutet, dass Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Hackerangriffen bis hin zu Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken setzen.

Lettland beschuldigt genau wie Polen und Litauen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten an die EU-Außengrenze zu bringen. Dies werde von den belarussischen Behörden geduldet oder sogar gezielt gefördert, um ein politisches Druckinstrument zu schaffen. Alle Länder haben deshalb bereits den Schutz der Grenze verstärkt. Zur Unterstützung Lettlands wird Litauen bis zu 20 Grenzschutzbeamte in das baltische Nachbarland entsenden.

Auch Verteidigungsministerin Inara Murniece sagte, dass die Situation an der litauisch-belarussischen Grenze sich verändert habe. Dort sei die Bedrohung geringer geworden und der ganze Druck konzentriere sich auf Lettland. «Wir müssen auf die Entwicklung verschiedener Szenarien vorbereitet sein», sagte Murniece. Die militärische Gestaltung der Grenze müsse auf der Tagesordnung stehen.

Anders als Litauen hat Lettland zuletzt eine deutlich ansteigende Zahl von versuchten illegalen Grenzübertritten registriert. Sowohl Anfang September als auch Ende August lag die Zahl der unterbundenen Versuche nach Angaben des Grenzschutzes mehrere Tage lang bei über 100. Am Sonntag waren es 246 Versuche, so viele wie nie zuvor.

Angesicht des starken Anstiegs hat der lettische Grenzschutz nun eine mögliche Schließung des Grenzübergangs Silene vorgeschlagen. Dies sei nötig als Signal an die autoritäre Führung in Minsk, dass Reisen und normale Beziehungen nicht aufrechterhalten werden können, wenn hybride Angriffe gegen Lettland gerichtet werden, sagte Pujats.

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