BANGKOK: „Muss Thaksin wirklich hinter Gittern sein?“, lautete die reißerische Überschrift eines Facebook-Beitrags von Assistenzprofessor Dr. Parinya Dewanrumitkul, einem Dozenten der juristischen Fakultät der Thammasat University, der am Dienstag (5. September 2023) auf der Social-Media-Plattform veröffentlicht wurde.

Thaksin Shinawatra, dessen achtjährige Haftstrafe kürzlich durch eine Begnadigung Seiner Majestät des Königs auf ein Jahr reduziert wurde, wird derzeit im Polizeikrankenhaus wegen einer Reihe von Beschwerden behandelt.

Ob er jedoch für die restliche Dauer seiner Strafe aus dem Gefängnis entlassen werden kann, hängt vom Justizministerium ab, das im Jahr 2020 neue Vorschriften für die medizinische Behandlung von Inhaftierten außerhalb des Gefängnisses erlassen hat.

Zusammengefasst lauten die Kriterien wie folgt:

• Wenn es dem Inhaftierten nicht gut geht und das Gefängniskrankenhaus keine angemessene Behandlung anbieten kann, sind die Gefängnisbehörden befugt, die Person außerhalb des Gefängnisses medizinisch behandeln zu lassen. Erforderlichenfalls kann dies auch in privaten Krankenhäusern erfolgen.
• Dauert die medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses jedoch länger als 30 Tage, so muss die Fortsetzung der Behandlung neben dem behandelnden Arzt auch vom Generaldirektor der Strafvollzugsbehörde genehmigt werden. Bei einer Dauer von mehr als 60 Tagen ist die Genehmigung des Generaldirektors erforderlich, und dem Staatssekretär des Justizministeriums muss ein Bericht vorgelegt werden. Wenn die Behandlung länger als 120 Tage dauert, muss sie dem Justizminister gemeldet werden.
• Aber was ist, wenn sie länger als 120 Tage dauert? Das ist nicht unmöglich, denn nach den Vorschriften kann ein Aufenthalt von 4 bis 6 Monaten oder sogar einem Jahr gewährt werden, sofern der Arzt der Meinung ist, dass der Gesundheitszustand weiterhin eine Behandlung außerhalb des Gefängnisses erfordert, und der Generaldirektor seine Zustimmung erteilt hat.

Als Fazit lässt sich also festhalten, dass Thaksin, solange er so krank ist, dass das Gefängniskrankenhaus keine Behandlung durchführen kann, außerhalb des Gefängnisses behandelt werden kann. Sobald er sich jedoch erholt hat, muss er zurückkehren, um seine Strafe im Gefängnis zu verbüßen.