Gaza-Konflikt: Aktuelles Geschehen am Dienstag

Nach einem israelischen Luftangriff in der Stadt Deir Al Balah im Gazastreifen steigt Rauch auf. Foto: EPA-EFE/Mohammed Saber
Nach einem israelischen Luftangriff in der Stadt Deir Al Balah im Gazastreifen steigt Rauch auf. Foto: EPA-EFE/Mohammed Saber

Israel bestätigt Tod von dritthöchstem Hamas-Funktionär Marwan Issa

TEL AVIV/GAZA: Israels Armee hat die Tötung des dritthöchsten Hamas-Führers im Gazastreifen, Marwan Issa, bei einem Luftangriff vor zwei Wochen bestätigt. «Wir haben alle Geheimdienstinformationen überprüft und die Gewissheit erlangt», sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Dienstagabend. Issa und ein weiterer Hamas-Führer seien bei einem «komplexen und präzisen Angriff» der israelischen Luftwaffe getötet worden.

Israel hatte vor zwei Wochen über den Angriff seiner Luftwaffe auf einen Tunnel berichtet, in dem es Issa vermutet hatte, hatte aber damals seinen Tod noch nicht bestätigen können. Vor acht Tagen hatte der US-Sicherheitsberater Jake Sullivan gesagt, dass die israelische Armee Issa getötet habe.

Issa war der stellvertretende Kommandant der Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der islamistischen Hamas-Organisation. Nach israelischer Darstellung war er für die Planung des Massakers verantwortlich, bei dem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels 1200 Menschen töteten und weitere 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten.

Issa war Stellvertreter des Militärführers Mohammed Deif. Israel hat es sich zum Ziel seines Krieges im Gazastreifen gesetzt, ihn und den Hamas-Führer im Küstengebiet, Jihia al-Sinwar, gefangenzunehmen oder zu töten. Die Hamas äußerte sich bislang nicht zu den Berichten über den Tod Issas.


Biden reagiert bei Rede auf Gaza-Zwischenrufe: «Sie haben einen Punkt»

WASHINGTON/RALEIGH: Zuletzt musste US-Präsident Biden bei Auftritten immer wieder darauf gefasst sein, von Störern unterbrochen zu werden. Diese kritisieren sein Verhalten im Gaza-Krieg. Nun gab es wieder Zwischenrufe.

US-Präsident Joe Biden ist bei einer Rede im US-Bundesstaat North Carolina zum Thema Gesundheitsvorsorge wegen seines Umgangs mit dem Gaza-Krieg von Störern unterbrochen worden und hat auf die Zwischenrufe reagiert. «Sie haben einen Punkt. Wir müssen viel mehr Hilfe nach Gaza bekommen», sagte Biden am Dienstag in der Stadt Raleigh. Der mitreisenden Presse zufolge riefen die Demonstranten: «Waffenstillstand, jetzt» und «Was ist mit der Gesundheitsversorgung in Gaza?». Biden ist in den vergangenen Monaten bei öffentlichen Auftritten öfter von Zwischenrufern wegen des Kriegs im Gazastreifen unterbrochen worden.

Die US-Regierung hatte Israel zuletzt mehrfach deutlich vor einer großangelegten Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Süden des abgeriegelten Gazastreifens gewarnt. Das Verhältnis zwischen den Regierungen ist angespannt. Washington macht aber klar, fest an der Seite Israels zu stehen. Aufgrund der verzweifelten Lage der Menschen im Gazastreifen hatten die USA, Deutschland und andere Länder bereits den Abwurf von humanitären Gütern aus der Luft sowie die Einrichtung eines Meereskorridors veranlasst.


US-Verteidigungsminister empfängt israelischen Kollegen in Washington

WASHINGTON: Israels Ministerpräsident Netanjahu hat gerade erst die Reise einer Delegation nach Washington abgesagt. Sein Verteidigungsminister war zu diesem Zeitpunkt schon in der Stadt - und ist geblieben.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Joav Galant auf eine Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen gedrungen. «Die Zahl der zivilen Opfer im Gazastreifen ist heute viel zu hoch, und die humanitäre Hilfe ist viel zu gering», sagte Austin am Dienstag bei der Begrüßung Galants laut Redeprotokoll. Deshalb wolle er mit seinem Kollegen darüber sprechen, wie sich die Not dort lindern lasse. Gleichzeitig machte Austin mit Blick auf das Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober deutlich: «Kein Land sollte einen solchen Terror ertragen, und kein Land würde eine solche Gefahr tolerieren.» Ziel der US-Regierung sei es, die Region sicherer zu machen. Galant betonte, dass die Zerstörung der Hamas und die Befreiung der Geiseln die Ziele Israels seien.

In dem gemeinsamen Gespräch habe Austin betont, dass die USA und Israel eine «moralische Verpflichtung» dazu hätten, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu schützen, teilte das Pentagon nach dem Treffen mit. Es gebe auch ein «strategisches Interesse» daran. Austin habe Galant aufgefordert, die Zugangsmöglichkeiten für humanitäre Hilfe zu erweitern und die Verteilungsprobleme innerhalb des Gazastreifens anzugehen. Der US-Verteidigungsminister habe außerdem deutlich gemacht, «dass die Vereinigten Staaten weiterhin bestrebt sind, alle regionalen Akteure davon abzuhalten, den Konflikt über den Gazastreifen hinaus auszunutzen oder auszuweiten».

Die US-Regierung hatte Israel zuletzt mehrfach deutlich vor einer großangelegten Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Süden des abgeriegelten Gazastreifens gewarnt. US-Präsident Joe Biden hatte sogar explizit eingefordert, dass die israelische Führung eine Delegation nach Washington schickt, um über die Bedenken gegen eine Rafah-Offensive zu beraten - und um Israel mögliche Alternativen zu erläutern. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sagte den Besuch seiner Entsandten jedoch am Montag in letzter Minute ab, nachdem der UN-Sicherheitsrat mithilfe der USA eine Resolution verabschiedet hatte, die den internationalen Druck auf Israel erhöht. Sein Minister war zu diesem Zeitpunkt bereits unabhängig von der Delegationsreise in Washington.


Scholz dringt weiter auf baldige Waffenruhe in Gaza

BRDO: Trotz der klaren israelischen Ablehnung der UN-Resolution für eine Feuerpause in Gaza dringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unvermindert darauf, dass die Waffen in dem palästinensischen Küstenstreifen bald schweigen werden. Für Deutschland sei wichtig, «dass es jetzt wirklich dazu kommt, dass ein länger anhaltender Waffenstillstand beginnt, der verbunden ist mit der Freilassung aller Geiseln der Hamas und übrigens auch der Herausgabe der Getöteten. Ich halte das für sehr zentral», sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob im slowenischen Brdo. Trotz der «schwierigen Situation» nach der UN-Resolution hoffe er, dass dies jetzt bald gelingen kann.

Mit einer völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln.

Nach Einschätzung der israelischen Regierung hat die Resolution die Hamas gestärkt und dazu bewegt, einen US-Kompromissvorschlag über einen neuen Geisel-Deal zurückzuweisen. Außenminister Israel Katz sagte dem israelischen Armeesender am Dienstag, er sei enttäuscht davon, dass die USA die Resolution nicht mit einem Veto gestoppt hätten. Eine Reise einer hochrangigen Delegation in die USA wurde kurzfristig abgesagt.


Nach Hilfsabwürfen: Zwölf Menschen vermutlich vor Gaza ertrunken

GAZA: Nach Abwürfen von Hilfsgütern aus Flugzeugen sollen nach Angaben der islamistischen Hamas vor der Küste des Gazastreifens zwölf Palästinenser im Meer ertrunken sein. Sie hatten versucht, an Pakete heranzukommen, die vor einem Strand im nördlichen Teil des Küstengebiets in die See gefallen waren, wie das Medienbüro der von der Hamas kontrollierten Regierung am Dienstag mitteilte. Der Vorfall, der sich nicht unabhängig überprüfen ließ, soll sich am Montagnachmittag ereignet haben. Augenzeugen gaben an, dass einige der Ertrunkenen nicht schwimmen konnten, während sich andere in den Seilen verhedderten, mit denen die Pakete zusammengebunden waren.

Im nördlichen Gazastreifen ist die Not der Zivilbevölkerung in dem seit mehr als fünf Monaten dauernden Gaza-Krieg besonders groß. Hilfslieferungen kommen auf dem Landweg dort nur in spärlicher Zahl an, weil Israel die Grenzübergänge im Norden des Gazastreifens geschlossen hält. Innerhalb des Küstengebiets ist wiederum die Fahrt für Lkw wegen Kampfhandlungen und anarchischer Verhältnisse sehr gefährlich.

Die USA, Jordanien und andere Länder werfen seit gut einem Monat Hilfsgüter aus Militärflugzeugen ab. Mitte März schloss sich auch Deutschland der Initiative an. Die Hilfsorganisationen weisen aber darauf hin, dass eine Luftbrücke dieser Art den Transport von Hilfsgütern auf dem Land nicht ersetzen kann. Auslöser des Kriegs war das beispiellose Massaker, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt haben.


Israel greift erneut Hisbollah-Ziele im Landesinnern des Libanon an

BEIRUT: Israels Armee hat erneut Stellungen weit im Landesinneren des Libanons angegriffen. Der Luftschlag erfolgte am Dienstag in der Bekaa-Ebene im Nordosten des Landes, wie das israelische Militär sowie die libanesische staatliche Nachrichtenagentur NNA meldeten. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht. Israels Armee teilte mit, der Angriff auf Ziele innerhalb eines Militärgeländes der libanesischen Hisbollah sei eine Reaktion auf einen Beschuss der proiranischen Miliz auf eine Stellung der israelischen Armee am Dienstagmorgen gewesen. Israelische Truppen griffen zudem Posten der Hisbollah in Grenznähe an.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es immer wieder zu oftmals tödlichen Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie der Hisbollah im Libanon. Üblicherweise konzentriert sich der gegenseitige Beschuss auf die israelisch-libanesische Grenzregion. Es gab allerdings bereits zuvor einige wenige israelische Luftschläge auf Ziele in der Bekaa-Ebene.

Die Hisbollah, die von Deutschland und vielen anderen Ländern als Terrororganisation eingestuft wird, kontrolliert vor allem den Süden des Libanons an der Grenze zu Israel, von Schiiten bewohnte Viertel in Beirut sowie die Bekaa-Ebene.


Baerbock will stockende Hilfslieferungen nach Gaza ankurbeln

TEL AVIV: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der stockenden Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung in Gaza vorgeschlagen, die Abfertigung der Lieferungen zu beschleunigen. «Die Diskussion darüber, wo genau jetzt das Nadelöhr liegt und wer daran schuld ist, die können wir uns angesichts des Leids in Gaza nicht weiter leisten», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem Besuch des südisraelischen Gaza-Grenzübergangs Kerem Schalom in der Küstenmetropole Tel Aviv.

Sowohl von ägyptischer wie von israelischer Seite werde ihr gesagt, «dass das Nadelöhr vor allen Dingen das Umladen zwischen Lkw ist, wo zum Teil dreimal umgeladen, dreimal inspiziert wird», sagte Baerbock. Also «brauchen wir einen Weg, dass wir dieses drei Mal Umladen nicht mehr machen». Sie werde sich dafür einsetzen, dass ein jordanisches Konzept, bei dem Lkw in kleiner Anzahl direkt nach Gaza hinein fahren und nicht mehr an der Grenze umgeladen würden, massiv ausgeweitet werde. Deutschland werde «alle Hebel in Bewegung setzen, dass das in den nächsten Tagen passiert». Bisher müssen Lkw, die aus Ägypten oder Jordanien kommen, vor der Einfahrt nach Gaza auf palästinensische Lastwagen umgeladen und von palästinensischen Fahrern weitertransportiert werden.

Sie habe gegenüber den israelischen Behörden zudem deutlich gemacht, dass sie etwa gemeinsam mit den Niederlanden zusätzliche Scanner besorgen wolle, mit denen die Sicherheitsüberprüfungen vorgenommen werden könnten, sagte Baerbock. Wenn nötig, könnten auch europäische Inspektoren bereitgestellt werden. Deutschland sei einer der größten Geber humanitärer Güter, ergänzte die Außenministerin. Bedauerlicherweise lägen große Teile der Lebensmittelhilfe, die Deutschland über das Welternährungsprogramm finanziert habe, zum Beispiel in Jordanien. «Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass diese Güter, die dort liegen, endlich zu den Menschen auch kommen», forderte Baerbock.


Rettungskräfte: Krankenhaus in Chan Junis wegen Beschuss geschlossen

TEL AVIV/GAZA: Ein Krankenhaus in der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens ist nach Angaben von Rettungskräften wegen israelischer Angriffe geschlossen worden. Der palästinensische Rote Halbmond schrieb am Dienstag bei X, vormals Twitter, man bedaure dies zutiefst. Die internationale Gemeinschaft habe den medizinischen Teams, Patienten und Binnenflüchtlingen nicht den notwendigen Schutz geboten.

Das Krankenhaus sei lange belagert und wiederholt beschossen worden, hieß es weiter. Die israelische Armee habe eine Blockade verhängt und alle in der Klinik gezwungen, diese zu verlassen.

Die israelische Armee teilte am Dienstag mit, sie sei auch in dem Viertel Al Amal in Chan Junis im Einsatz gegen Terrorziele. Es seien dort Terroristen getötet und Waffen gefunden worden. Israel wirft der islamistischen Hamas vor, medizinische Einrichtungen systematisch für militärische Zwecke zu missbrauchen. Die Hamas weist dies zurück.

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA berichtete am Montag unter Berufung auf die Weltgesundheitsorganisation, von 15 Krankenhäusern im Süden des Gazastreifens seien nur noch zwei Feldlazarette voll funktionsfähig. Hilfsorganisationen berichten von katastrophalen Zuständen in dem Küstenstreifen.


Zwei Tote nach Luftschlag im Süden des Libanon

BEIRUT: Bei einem israelischen Angriff auf einen Ort im Süden des Libanon sind libanesischen Staatsmedien zufolge zwei Menschen getötet worden. Nähere Angaben zu den Toten machte die libanesische Staatsagentur NNA nicht. Bei dem Angriff sei ein Haus in der Grenzstadt Mais al-Dschabal getroffen worden. Israels Armee hatte am späten Montagabend zu dem Angriff mitgeteilt, auf eine Stellung der libanesischen Hisbollah-Miliz in der Gegend gezielt zu haben. Die Hisbollah meldete am Dienstag einen weiteren Toten in den Reihen ihrer Kämpfer.

Bei israelischem Beschuss in der Nacht auf Dienstag auf einen anderen libanesischen Grenzort wurden nach Angaben der libanesischen schiitischen Amal-Bewegung, die enge Verbindungen zur Hisbollah hat, drei ihrer Sanitäter leicht verletzt. Die israelische Armee sprach auch in dem Fall von einem Angriff auf ein Ziel der Hisbollah.

Israels Armee registrierte unterdessen mehrere Raketenstarts aus dem Libanon. In einem Grenzort sei wegen des Beschusses ein Feuer ausgebrochen, teilte sie am Dienstag mit. Verletzt wurde demnach niemand. Das Militär habe die Abschussorte im Nachbarland attackiert.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es in der israelisch-libanesischen Grenzregion immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie der Hisbollah. Die vom Iran unterstützte Miliz, die auch enge Verbindungen zur Hamas unterhält, meldete seit Ausbruch des Gaza-Krieges mehr als 240 getötete Kämpfer. In beiden Ländern wurden als Folge des gegenseitigen Beschusses auch Zivilisten getötet. Zehntausende Anwohner verließen zudem auf beiden Seiten der Grenze ihre Heimatorte. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg 2006.


Aktivisten: Proiranische Kämpfer bei Luftangriffen getötet

DAMASKUS: Nach Luftangriffen in der ostsyrischen Provinz Dair al-Saur sind Menschenrechtsaktivisten zufolge mindestens 13 Kämpfer proiranischer Milizen getötet und Dutzende Menschen verletzt worden. Eines der Todesopfer sei syrischer Staatsbürger, bei den anderen handele es sich um Ausländer, berichtete die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Von wem die Angriffe in der Nacht zu Dienstag ausgingen, war zunächst unklar. Den Aktivisten zufolge erschütterten mehrere Explosionen die Region. Ziel der Attacken war demnach unter anderem eine Villa, die von den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und mit ihnen verbundenen Milizen als Hauptquartier genutzt worden sein soll.

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind von den insgesamt 36 Verletzten zehn Zivilisten sowie 26 Mitglieder der mit dem Iran verbündeten Milizen. Den Aktivisten zufolge ereigneten sich die Angriffe kurz nach der Landung eines iranischen Flugzeugs am Militärflughafen von Dair al-Saur. Dieses soll Mitglieder der iranischen Revolutionsgarde sowie Ausrüstung an Bord gehabt haben. Die Revolutionsgarde ist Irans Eliteeinheit und gilt als weitaus mächtiger als die regulären Truppen des Landes.

Teheran ist einer der wichtigsten Verbündeten der syrischen Regierung von Baschar al-Assad. Iranischen Angaben zufolge sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden als militärische Berater der syrischen Armee im Einsatz. Teheran unterstützt in Syrien zudem schiitische Milizen, die an der Seite der Regierung kämpfen.

Israels Luftwaffe bombardiert immer wieder Ziele in Syrien, um zu verhindern, dass sein Erzfeind Iran und die mit ihm verbündete Milizen ihren militärischen Einfluss im Nachbarland ausweiten. Seit Beginn des Gaza-Kriegs Anfang Oktober haben die israelischen Angriffe zugenommen. Seitdem haben zugleich proiranische Milizen Angriffe auf US-Militärstützpunkte im Irak und in Syrien verübt. Die USA reagierten darauf mit umfangreichen Luftangriffen gegen Stellungen proiranischer Milizen in beiden Ländern.

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