SOFIA/BRÜSSEL: In Bulgarien ist eineinhalb Monate nach einer Neuwahl die frühere EU-Kommissarin Maria Gabriel mit der Bildung einer Regierung beauftragt worden. Die von ihrem Brüsseler Amt am Montag deswegen zurückgetretene Gabriel war vom Mitte-Rechts-Wahlsieger GERB-SDS bei der Parlamentswahl vom 2. April als Ministerpräsidentin nominiert worden, um die monatelange Regierungskrise in Sofia zu bewältigen. Im EU-Parlament gehört GERB-SDS zur Europäischen Volkspartei (EVP). Die 43-jährige Ex-EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung erhielt am Montag von Staatschef Rumen Radew den ersten von insgesamt drei möglichen Regierungsaufträgen.
«Ich werde alles mögliche tun, damit Bulgarien eine stabile, funktionierende Regierung hat», sagte Gabriel zu Beginn eines Treffens mit Radew in Sofia. Sie wolle eine Regierung aus Experten mit «klaren Prioritäten» vorschlagen, die ein Ziel hätte: «Das Wohlergehen der Bulgaren und das Ansehen Bulgariens». Das südöstliche EU-Land steht vor zahlreichen Problemen wie hohe Inflation, unzureichende Korruptionsbekämpfung, verschleppte Justizreform und ein blockierter Beitritt zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum.
Staatschef Radew gab Gabriel «bis zum kommenden Montag» Zeit, eine reguläre Regierung vorzuschlagen. Sie soll das jetzige Übergangskabinett ablösen, das Radew Anfang Februar angesichts der fünften Parlamentswahl binnen zwei Jahren eingesetzt hatte. Der Präsident warnte Gabriel vor «recht (vielen) Hindernissen auf diesem Weg».
Der politische Rivale von GERB-SDS - der bei der Parlamentswahl zweitplatzierte prowestliche Block PP-DB - erklärte, er werde die von GERB-SDS gestellte Regierung nicht unterstützen. Der Grund sei ein Wahlversprechen, das «korrupte Modell der GERB» weiter zu bekämpfen. Im Parlament in Sofia sind sechs politische Kräfte vertreten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahm am Montag den Rücktritt von Maria Gabriel als Kommissarin an. Von der Leyen sei zuversichtlich, dass die europäische Erfahrung Gabriels in dieser und in der vorausgegangenen EU-Kommission von Nutzen für ihr Land sein werde, hieß es in einer Erklärung der EU-Kommissionspräsidentin. Die Amtsgeschäfte von Gabriel sollen von den Vizepräsidenten der EU-Kommission Margrethe Vestager und Margaritis Schinas geführt werden.
