Das bringt der Freitag

Das bringt der Freitag

Bundesrat stimmt über Grundrente ab - Merkel zu Ratspräsidentschaft

BERLIN: Der Bundesrat will am Freitag endgültig den Weg für die Grundrente frei machen. Nach der Zustimmung des Bundestags stimmt auch die Länderkammer über den Zuschlag für Rentner mit kleinen Bezügen ab. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2021 starten. Vorher erläutert Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Ländern die Themen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.


Bundestag und Bundesrat beschließen Kohleausstieg in Deutschland

BERLIN: Bundestag und Bundesrat beschließen am Freitag einen schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038. Am Vormittag stimmt zunächst der Bundestag über zwei zentrale Gesetze ab, danach folgt die Länderkammer. Am Mittag äußern sich in Berlin die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Der Bund will den Ländern beim Strukturwandel mit insgesamt 40 Milliarden Euro helfen.


Istanbul: Prozess gegen 20 Angeklagte wegen Khashoggi-Mordes beginnt

ISTANBUL: Mehr als anderthalb Jahre nach dem Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi beginnt am Freitag in der Türkei ein Prozess gegen 20 Angeklagte. Hauptbeschuldigte sind nach Angaben der Istanbuler Staatsanwaltschaft zwei ehemalige Berater des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Saud bin Abdullah al-Kahtani und Ahmed al-Asiri wird vorgeworfen, die 18 übrigen Angeklagten zu vorsätzlichem Mord unter Folter angestiftet zu haben, wie aus der Anklageschrift hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.


Urteil im Prozess gegen Deutschen Steudtner in Türkei erwartet

ISTANBUL: Im Prozess gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und zehn weitere Angeklagte wegen Terrorvorwürfen in der Türkei wird am Freitag ein Urteil erwartet. Steudtners Anwalt Murat Boduroglu sagte, er wolle vor dem Gericht im Istanbuler Stadtteil Caglayan sein Abschlussplädoyer halten. Er gehe davon aus, dass noch am selben Tag ein Urteil falle. Steudtner ist in Deutschland und nimmt nicht an der Verhandlung teil.


Bundestag diskutiert über umstrittene Wahlrechtsreform

BERLIN: Der Bundestag debattiert am Freitag (12.15 Uhr) über die umstrittene Wahlrechtsreform, die ein weiteres Anwachsen des bereits 709 Abgeordnete zählenden Parlaments verhindern soll. Bisher gibt es dafür nur einen gemeinsamen Gesetzentwurf von FDP, Grünen und Linken. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD ringen noch um eine gemeinsame Position.


Europäische Zulassung von Remdesivir für Covid-19 erwartet

BRÜSSEL: Der Wirkstoff Remdesivir bekommt voraussichtlich am Freitag in der Europäischen Union die Zulassung zur Behandlung schwerer Covid-19-Erkrankungen. Es wird erwartet, dass die EU-Kommission die Entscheidung im Laufe des Tages bekannt gibt. Vorausgegangen war eine entsprechende Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA.


Prozess gegen mutmaßliche Anwerberin von IS-Bräuten beginnt

CELLE: Weil sie die Ausreise von Frauen zur Heirat mit IS-Kämpfern organisiert haben soll, muss sich eine mutmaßliche Unterstützerin der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) von Freitag an vor dem Oberlandesgericht Celle verantworten. Die 30-jährige Deutsch-Syrerin soll Teil eines sogenannten «Schwesternnetzwerks» radikalisierter Frauen gewesen sein, das weitere Frauen in Deutschland für den IS gewonnen und in die Aktivitäten der Miliz eingegliedert hat.


Auftakt im Prozess um massenhaften Betrug bei Integrationstests

MÜNCHEN: Vor dem Landgericht München I startet am Freitag (9.00 Uhr) der Prozess gegen eine mutmaßliche Schleuserbande, die im großen Stil bei Integrationstests betrogen haben soll. Zwei Männer sollen dabei mehrere Komplizen als dauerhafte Testschreiber engagiert und unter falschen Identitäten und mit manipulierten Ausweisen immer wieder in Integrationskurse an verschiedenen Sprachschulen in ganz Deutschland geschickt haben.


Grundlegender Umbau der Tierhaltung Thema im Bundestag

BERLIN: Ein grundlegender Umbau der Tierhaltung in Deutschland und Maßnahmen gegen den ständigen Preiskampf bei Lebensmitteln sind am Freitag (ab 13.25 Uhr) Thema im Bundestag. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD bringen dazu einen Antrag ein. Damit soll die Bundesregierung aufgefordert werden, Empfehlungen einer Expertenkommission «in Konsequenz und in Gänze» aufzugreifen.


VDA zieht Bilanz für das Corona-Halbjahr in der Autobranche

BERLIN: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) will an diesem Freitag Bilanz ziehen aus der schwierigen ersten Jahreshälfte für die Branche in der Corona-Krise. Verbandspräsidentin Hildegard Müller will bei der Videokonferenz in Berlin (11.00 Uhr) auch Perspektiven für die Branche in den kommenden Monaten aufzeigen. Der Auto-Absatz war wegen der heruntergefahrenen Produktion, geschlossener Autohäuser und gestörter Lieferketten eingebrochen


Weizsäcker-Mordprozess: Psychiatrisches Gutachten erwartet

BERLIN: Der Prozess um den gewaltsamen Tod des Arztes Fritz von Weizsäcker wird am Freitag (9.30 Uhr) am Berliner Landgericht fortgesetzt. Das psychiatrische Gutachten über den geständigen Angeklagten wird erwartet. Der jüngste Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker war am 19. November 2019 durch einen Stich in den Hals gegen Ende eines Vortrags in der Schlossparkklinik Berlin getötet worden.


Frau mitten in Limburg mit Auto und Axt ermordet - Urteil erwartet

LIMBURG: Im Prozess um den Mord an einer Frau mitten in Limburg will das Landgericht an diesem Freitag (14.00) das Urteil verkünden. Ein 34-Jähriger soll im Oktober 2019 seine von ihm getrennt lebende Ehefrau mit einem Auto angefahren und anschließend mit einer Axt auf sie eingeschlagen haben.


Ein Museum für den Bikini

BAD RAPPENAU/REGENSBURG: Der Bikini bekommt ein Museum. Mehr als 1000 Exponate haben die Museumsmacher gesammelt. Am Sonntag - dem internationalen Tag des Bikinis - soll das BikiniArtMuseum in Bad Rappenau bei Heilbronn eröffnet werden. Am Freitag steht ein Presserundgang auf dem Programm. Auf 1500 Quadratmetern Ausstellungsfläche erfahren Besucher die Entwicklung der Bademode von 1880 bis in die Gegenwart.


Formel 1 kehrt in Österreich auf die Rennstrecke zurück

SPIELBERG: Mit den ersten Trainingsrunden im österreichischen Spielberg kehrt die Formel 1 am Freitag (11.00 Uhr) nach siebenmonatiger Rennpause zurück auf die Strecke. Die Rennserie hat sich für ihr Comeback unter Corona-Bedingungen ein strenges Hygienekonzept auferlegt und wird vorerst vor leeren Rängen fahren. Der Red Bull Ring in der Steiermark wird Gastgeber für die ersten beiden Grand Prix sein, es folgen mindestens sechs weitere Rennen in Europa. Wie es danach weitergeht, ist bislang noch offen.

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