Koalitionsspitzen treffen sich vor Sitzung des Klimakabinetts
BERLIN (dpa) - Kurz vor der Entscheidung über eine Strategie der Bundesregierung für mehr Klimaschutz kommen die Spitzen der Koalitionsparteien zu Beratungen zusammen.
Das Treffen ist für Donnerstagabend geplant. Am Freitag will dann das Klimakabinett unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weitreichende Entscheidungen treffen, damit Deutschland seine Klimaziele bis 2030 schafft.
Entscheidung über Bluttests vor der Geburt auf Kassenkosten
BERLIN (dpa) - Das oberste Entscheidungsgremium des Gesundheitswesens will am Donnerstag festlegen, ob gesetzliche Krankenkassen künftig Bluttests vor der Geburt auf ein Down-Syndrom des Kindes bezahlen.
Dabei geht es ausdrücklich um Frauen mit Risikoschwangerschaften und keinem generellen Anspruch. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kassen und Kliniken hatte schon erklärt, eine Anerkennung als mögliche Kassenleistung sei im Einzelfall als medizinisch begründet anzusehen.
Parteien entscheiden über mögliche Koalition in Brandenburg
POTSDAM (dpa) - Nach rund zwei Wochen Sondierungsgesprächen wollen SPD und Grüne am Donnerstag über eine mögliche Regierungskoalition für Brandenburg entscheiden.
Seit 2009 haben SPD und Linke im Land regiert, dafür reicht es allerdings nicht mehr. Die Optionen sind nun Rot-Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot. SPD und Grüne wollen sich abstimmen, bevor sie ihren jeweiligen Landesspitzen eine Empfehlung geben (17.00 Uhr).
Steinmeier reist zu Staatsbesuch nach Italien
BERLIN/ROM (dpa) - Kurz nach der Beilegung der jüngsten Regierungskrise in Rom reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Italien.
Er folgt einer Einladung von Staatspräsident Sergio Mattarella, der ihn zum Auftakt (11.00 Uhr) im Quirinalspalast mit militärischen Ehren begrüßen wird.
BGH prüft erneut Rechtsstreit zum «Öko-Test»-Label
KARLSRUHE (dpa) - Nächste Runde im Markenstreit um das «Öko-Test»-Label: Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Donnerstag (10.00 Uhr) drei Fälle, in denen die Zeitschrift «Öko-Test» Versandhändler aus Hamburg und Oberfranken sowie einen Matratzen-Discounter verklagt hat.
Das Magazin will nicht, dass mit dem «Öko-Test»-Label geworben wird, wenn die abgebildete Ware nicht getestet wurde.
EU holt Russland und Ukraine zu Gasgesprächen an einen Tisch
BRÜSSEL (dpa) - Russland und die Ukraine verhandeln am Donnerstag unter Vermittlung der EU-Kommission über Gaslieferungen.
Es geht vor allem um die Durchleitung russischen Gases durch ukrainische Pipelines, aber auch um Lieferungen an die Ukraine. Die bisherigen Verträge laufen Ende des Jahres aus.
EuGH urteilt im Autoteile-Streit zwischen freien Händlern und Kia
LUXEMBURG (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt am Donnerstag (9.30 Uhr) in Luxemburg ein richtungsweisendes Urteil für Autobesitzer.
Beim Streit zwischen dem Gesamtverband Autoteile-Handel (GVA) und dem koreanischen Hersteller Kia geht es grundsätzlich um die Frage, ob freie Händler beim Ersatzteil-Geschäft benachteiligt werden (Rechtssache C-527/18).
AOK Bayern streitet vor BGH nach Silikonskandal mit TÜV Rheinland
KARLSRUHE (dpa) - Im Skandal um minderwertige Brustimplantate aus Industrie-Silikon fordert die AOK Bayern Schadenersatz vom TÜV Rheinland.
Der Fall wird am Donnerstag (9.00 Uhr) beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Die Krankenkasse hatte für 26 Frauen Operationskosten erstattet, die reißanfällige Brustimplantate des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) austauschen ließen.
Drei Angeklagte nach Geldtransporter-Überfall in Berlin vor Gericht
BERLIN (dpa) - Genau elf Monate nach einem spektakulären Überfall auf einen Geldtransporter nahe dem Berliner Alexanderplatz beginnt am Donnerstag (9.30 Uhr) der Prozess gegen drei Angeklagte.
Zwei Männer im Alter von 33 und 38 Jahren sollen mit weiteren Komplizen rund sieben Millionen Euro geraubt haben. Den beiden Männern wird schwerer Raub vorgeworfen, dem dritten Angeklagten (33) Beihilfe.
Prozess um Serie von Messerattacken in Nürnberg beginnt
NÜRNBERG (dpa) - Neun Monate nach einer Serie von Messerattacken auf Frauen in Nürnberg steht der Tatverdächtige am Donnerstag (9.00 Uhr) wegen versuchten Mordes vor Gericht.
Der 39-Jährige soll der Anklage zufolge im Dezember vergangenen Jahres drei Frauen niedergestochen haben - auf offener Straße, anscheinend wahllos und ohne jede Vorwarnung.
Traditioneller Wiesn-Rundgang stimmt aufs Oktoberfest ein
MÜNCHEN (dpa) - Countdown zum Münchner Oktoberfest: Zwei Tage vor dem Start präsentiert der neue Festleiter Clemens Baumgärtner (CSU) am Donnerstag (10.00 Uhr) beim traditionellen Presserundgang die Neuerungen auf dem Wiesn-Gelände.
Dabei sein wird auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der an diesem Samstag das erste Fass Bier anzapfen und damit das größte Volksfest der Welt eröffnen wird.
Volleyballer im letzten EM-Gruppenspiel gegen Spanien
ANTWERPEN (dpa) - Die deutschen Volleyballer bestreiten am Donnerstag (17.30 Uhr/Sport1+) gegen Spanien ihr letztes EM-Gruppenspiel.
Nach zuletzt zwei 3:0-Siegen ist die Mannschaft von Nationaltrainer Andrea Giani bereits für das Achtelfinale qualifiziert. Gespielt wird das Achtelfinale am Wochenende in Apeldoorn in den Niederlanden.
Deutsches Trio startet in Europa League - Eintracht empfängt Arsenal
FRANKFURT/MAIN (dpa) - Mit Heimspielen startet das Bundesliga-Trio am Donnerstag in die neue Europa-League-Saison.
Für den letztmaligen Halbfinalisten Eintracht Frankfurt steht mit dem Duell gegen den Premier-League-Club FC Arsenal gleich ein Top-Duell an (18.55 Uhr). Borussia Mönchengladbach empfängt in seinem ersten Europapokal-Spiel nach zweieinhalb Jahren den Wolfsberger AC aus Österreich (21.00 Uhr). Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg, der 41 Monate lang nicht international vertreten war, muss zum Start der Gruppenphase zu Hause gegen den ukrainischen Club PFC Olexandrija antreten (21.00 Uhr).
