Dänemark entzieht mutmaßlichen IS-Kämpfern erstmals den Pass

Foto: epa/Ida Guldbaek Arentsen
Foto: epa/Ida Guldbaek Arentsen

KOPENHAGEN (dpa) - Dänemark hat erstmals zwei mutmaßlichen IS-Anhängern mit doppelter Staatsbürgerschaft den dänischen Pass entzogen. Es sei erfreulich, dass zwei Personen am Dienstag wie in einem jüngst verabschiedeten Gesetz vorgesehen die dänische Staatsbürgerschaft aberkannt worden sei, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in einer Fragestunde im Parlament in Kopenhagen. Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye sagte dem Sender TV2, zwei weitere Fälle zum Entzug des Passes liefen noch.

Das dänische Parlament hatte das entsprechende Gesetz Ende Oktober mehrheitlich verabschiedet. Es sieht vor, dass Dänen, die für die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien oder andere Gruppierungen im Ausland kämpfen, ohne gerichtliche Anordnung die Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann. Das ist allerdings nur bei doppelter Staatsbürgerschaft der betroffenen Person möglich - hätte diese nämlich nur einen Pass, würde sie durch dessen Entzug staatenlos werden. Das Gesetz gilt im Land als umstritten. Gegen den Bescheid kann innerhalb von vier Wochen Einspruch eingelegt werden.

Bei dem einen der Betroffenen soll es sich Medienberichten zufolge um einen dänisch-türkischen Staatsbürger handeln, dem die dänische Polizei Terrorismus vorwirft. Die andere Person soll laut der Zeitung «Berlingske» eine Frau sein, die sich wie der Mann ebenfalls dem IS angeschlossen hat.

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