BANGKOK: Thailands Cannabisindustrie blickt unter dem neuen Premierminister Anutin Charnvirakul auf eine mögliche Wiederbelebung. Der Vorsitzende der Bhumjaithai-Partei hatte 2022 als damaliger Gesundheitsminister die Entkriminalisierung von Marihuana vorangetrieben und Thailand damit zum ersten Land Asiens gemacht, das diesen Schritt wagte. Seitdem erlebte die Branche jedoch zahlreiche politische Kurswechsel.
Da bislang kein umfassendes Cannabisgesetz verabschiedet wurde, gestaltete sich die Regulierung schwierig, und zeitweise erwog die Regierung sogar, Cannabis erneut als Betäubungsmittel einzustufen.
Cannabisbranche hofft auf klare Regeln
Mit Anutin und seiner Bhumjaithai-Partei an der Spitze sehen laut der Interessengruppe „Writing Thailand’s Cannabis Future“ nun tausende Betreiber von Verkaufsstellen, Produzenten und andere Branchenakteure eine Entspannung der Lage. „Die Idee, Cannabis wieder als Betäubungsmittel einzustufen, ist nun unwahrscheinlich“, erklärte Generalsekretär Prasitchai Nunual. Seit klar sei, dass Anutin Premierminister werde, habe sich auch der Ton der Behörden spürbar verändert.
Anutin, der als konservativer Politiker mit engen Verbindungen zum Königshaus gilt, führt eine Minderheitsregierung, die von der größten Parlamentsfraktion, der prodemokratischen People’s Party, unterstützt wird. Er kündigte an, innerhalb von vier Monaten Neuwahlen abzuhalten und eine Überarbeitung der Verfassung einzuleiten.
Cannabis-Kurswechsel unter Pheu-Thai-Regierung
Die Branche war nach der Wahl 2023 unter der damaligen Pheu-Thai-Regierung stark unter Druck geraten. Der damalige Premierminister Srettha Thavisin drohte, Cannabis wieder zu verbieten, ruderte jedoch später zurück. Unter seiner Nachfolgerin Paetongtarn Shinawatra, die im vergangenen Monat abgesetzt wurde, hatte die Regierung jedoch ein Verbot des Freizeitkonsums vorbereitet und die Nutzung auf medizinische Zwecke mit ärztlicher Verschreibung beschränkt. Parallel dazu wurden strengere Kontrollen eingeführt: Hunderte Geschäfte wurden geschlossen, Lizenzen entzogen und die Überwachung illegaler Exporte, insbesondere nach Großbritannien, Indien, Pakistan, Hongkong und andere Länder, ausgeweitet.
Im Gegensatz dazu verfolgt Anutins Bhumjaithai-Partei einen moderateren Ansatz: Cannabis soll entkriminalisiert bleiben, jedoch mit klareren Regeln zur Eindämmung des Freizeitkonsums. Der als „Cannabis-König“ und „Cannabis-Champion“ bekannte Politiker nutzte den symbolischen Moment und trug am Tag nach seiner Wahl ein Hemd mit Cannabis-Motiv, als er künftige Kabinettsmitglieder traf.
Unsicherheit treibt viele Anbieter in die Illegalität
Branchenvertreter wie Rattapon Sanrak, Betreiber des bekannten „Highland Café“ in Bangkoks Touristenviertel Khaosan Road, erwarten nun eine Lockerung des Vorgehens der Behörden. „Es geht weniger um Änderungen am Gesetz als um ein verändertes Vollzugsklima“, sagte er. Die politische Unsicherheit habe viele legale Betriebe jedoch bereits unter Druck gesetzt: Hohe Kosten für den Ausbau von Anbaumethoden und die Pflicht zu medizinischen Rezepten hätten zahlreiche Anbieter in die Illegalität gedrängt.
Da Anutins Regierung möglicherweise nur wenige Monate im Amt bleibt, ist jedoch nicht mit einer umfassenden Reform oder einer schnellen Verabschiedung des lange geplanten Cannabisgesetzes zu rechnen. „Das ist besorgniserregend“, sagte Prasitchai. „Sollte nach der nächsten Wahl eine Partei mit anderer Politik die Regierung stellen, steht die Branche erneut vor einem Scherbenhaufen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass das Cannabisgesetz gleich nach Bildung der nächsten Regierung verabschiedet wird.“