BANGKOK: Premierminister Anutin Charnvirakul hat entschieden, nicht an der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilzunehmen. Er begründete dies am Dienstag damit, dass der Termin mit der geplanten Regierungserklärung im Parlament kollidieren könnte, die voraussichtlich in der kommenden Woche stattfinden soll.

Anutin erklärte, dass er vermeiden wolle, dass eine Auslandsreise die Vorstellung der politischen Leitlinien seiner neuen Regierung sowie die anschließende Debatte im Parlament beeinträchtige. Zudem gebe es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob er Thailand offiziell vertreten könne, bevor die Politik seiner Administration den Abgeordneten vorgelegt sei.

Premier verschiebt Stellungnahme zum Grenzkonflikt

Ursprünglich hatte der Regierungschef vorgesehen, auf der UN-Bühne die thailändische Position zum Grenzkonflikt mit Kambodscha darzulegen. Der Staatsrat vertrat zwar die Ansicht, dass er die Angelegenheit als dringlich einstufen und deshalb auch ohne vorherige Regierungserklärung internationale Stellung beziehen könne. Dennoch entschied sich Anutin gegen die Reise.

Unklar, ob Außenminister bei UN spricht

Zuvor hatte er erklärt, dass in diesem Fall der neue Außenminister Sihasak Phuangketkeow die Rede in New York übernehmen würde. Ob es dabei bleibt, ließ der Premierminister allerdings offen.