OSLO: Norwegens Außenminister sieht die Anerkennung Palästinas als Meilenstein. Kritik geht Richtung Israel, ein Appell an andere Staaten.

Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide hat die Anerkennung Palästinas durch sein Land als Meilenstein bezeichnet. «Seit mehr als 30 Jahren ist Norwegen einer der stärksten Befürworter eines palästinensischen Staates», sagte Eide am Dienstag einer Mitteilung des Außenministeriums zufolge. «Der heutige Tag, an dem Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkennt, ist ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina.»

Gemeinsam mit Irland und Spanien hatte Norwegen bereits vergangene Woche angekündigt, die Anerkennung am Dienstag in Kraft treten zu lassen. Davon erhoffen sich die Regierungen neuen Aufschwung in der Diskussion über eine Zweistaatenlösung. Damit ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert.

Eide betonte nun, dass die Anerkennung ein starker Ausdruck der Unterstützung für die gemäßigten Kräfte in beiden Ländern sei. Er sei zuversichtlich, dass die palästinensische Regierung die Grundlagen für eine Regierung sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen nach einem Waffenstillstand schaffen werde. «Es ist bedauerlich, dass die israelische Regierung keine Anzeichen für ein konstruktives Engagement zeigt.» Die internationale Gemeinschaft müsse ihre politische und wirtschaftliche Unterstützung für Palästina verstärken und weiter auf eine Zweistaatenlösung hinarbeiten.

Israels Regierung hatte empört auf die Ankündigung reagiert und die Botschafter der drei Länder einbestellt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die angekündigte Anerkennung Palästinas als «Belohnung für Terrorismus».