Weltstrafgericht leitet Ermittlungen zur Vertreibung von Rohingya ein

Foto: epa/ Monirul Alam
Foto: epa/ Monirul Alam

DEN HAAG (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat umfangreiche Ermittlungen wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit im südostasiatischen Myanmar autorisiert. Die Richter in Den Haag folgten damit am Donnerstag einem Antrag der Staatsanwaltschaft bei dem auch als Weltstrafgericht bezeichneten Gerichtshof.

Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Juli beantragt, mutmaßliche Verbrechen im Zusammenhang mit der Vertreibung der Rohingya aus Myanmar verfolgen zu dürfen. Dafür werden weithin die Militärs im vorwiegend buddhistischen Myanmar verantwortlich gemacht.

Die bislang vorliegenden Informationen böten Grund zur Annahme, dass gegen die Rohingya aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und/oder ihrer Religion systematisch Gewaltakte verübt wurden, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden könnten, teilte das Gericht mit.

Im März 2018 hatte die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt, die Rohingya-Vertreibung weise sogar Merkmale eines Völkermords auf.

Ebenfalls 2018 hatte sich das Gericht für zuständig erklärt, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat des IStGH ist. Zur Begründung hieß es auch jetzt wieder, dass Bangladesch - wohin seit Ende 2017 schätzungsweise rund 700.000 Rohingya geflohen waren - dem Gericht angehöre.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
TheO Swisshai 25.11.19 12:40
@Helmut Engel / Ihre werthaltige Aussführungen
Schon im Ihrem ersten Satz ist Ihre Unkenntnis zu diesem Thema ersichtlich. Von den Ethnischen Säuberung und dem gewaltsamen Vorgehender der Militärregierung gegen die christlichen Karen haben Sie anscheinend noch nie was gehört, auch vom Jahrzehnte andauernden bewaffneten Kampf des Shan Volkes nicht. Friedlich und geeint, sieht für mich definitiv anders aus. Sie waren offensichtlich noch nie in Myanmar. Das sagt eigentlich schon alles zu Ihrer Fachkompetenz bezüglich Beurteilung der Faktenlage. Also machen Sie doch zuerst mal Ihre Hausaufgaben und schliessen Ihre diesbezüglichen Wissenslücken bevor Sie hier auf Gelehrter machen und Vorträge u. Einlassungen, "Ihre werthaltigen und geschichtsbezogenen Ausführungen" wie Sie es nennen, zu einem Thema schreiben von dem Sie keine Ahnung haben. Nur weil Sie Wort für Wort aus Wikipedia zitieren, macht Sie das nämlich noch lange nicht zu einem Myanmar- und Rohingya- Experten. Ihren Ratschlag, mich doch vor Ort ausleben und einbringen brauche ich nun wirklich nicht, denn genau das tue ich schon lange. Seit mehr als 30 Jahren setze ich mich nun schon für Minderheiten in Myanmar ein, hauptsächlich den Karen aber auch den Rohingyas. In dieser Zeit konnte ich fast 1 Mio. $ an Spenden sammeln und damit vor Ort viele Hilfsprojekte unterstützen, wie etwa der Bau und die Einrichtung mehrer Schulen und Spitäler. Mit dem Koran habe ich übrigens nichts am Hut, diese Tour bringt nichts.
TheO Swisshai 24.11.19 13:24
@Helmut Engel / Ethnie
Wenn jemand sagt; "Rohingyas sind keine Ethnie", ist grundsätzlich zuerst die Frage zu klären, was ist eine Ethnie und wer entscheidet , was eine ist und was nicht ? Gegeben ist nur die Tatsache, dass jeder Mensch mindestens 1 Ethnie angehört. Eine Ethnie ist jedoch nicht genau definierbar. Wenn z.B. die Rohingyas, für Sie oder die Militärregierung keine Ethnie sind, dann bedeutet das noch lange nicht, dass diese Beurteilung für den Rest der Welt ausschlaggebend ist, genauso wenig wie es ein Eintrag in Wikipedia nicht ist. Dadurch, dass die Rohingyas aus Sicht der UNO eine eigene Ethnie darstellen, wird die Frage zur Kontroverse . Jeder kann / muss / darf für sich selbst entscheiden, welche Sicht er für zutreffender hält, die der UNO, oder die einer Militärdiktatur. ( Ausgenommen natürlich die Rohingyas, die haben ja bekanntlich keine Rechte und folglich gar nichts zu melden ). Ja, die Realität ist grausam, für einige mehr, für andere weniger. Allerdings muss das ja auch nicht unbedingt für alle und für immer so sein. Können Sie mir nur ein einziges vernünftiges Argument nennen, weshalb Myanmar die Rohingyas NICHT genauso wie die 135 !!!! anderen Völker in dem Land , als eigene Ethie anerkennen sollte ? Aus Sicht der Rohingyas, wäre die Realität dann sicherlich schon viel weniger grausam.
TheO Swisshai 23.11.19 10:19
@Volker Schacht / Historische Quelle
Dass ich nicht lache, seit wann sind Märchen historische Quellen ?
TheO Swisshai 23.11.19 09:54
@Helmut Engel / Die Lage...
...eskalierte 2017, als sich von den über 2,5 Millionen Rohingyas, einige 100 Rebellen gegen die seit über 70 Jahre andauernde Unterdrückung und Verfolgung durch die Militärdiktatur zur Wehr setzten, sprich rund 40 Jahre nachdem man den Rohingyas die Staatsangehörigkeit und sämtliche Rechte ( z.B. auf Schulbildung ) entzogen und damit zu Freiwild erklärt hat. Der Gegenschlag der Militärregierung richtete sich jedoch nicht nur auf die wenigen Rebellen, sondern auf Millionen unschuldiger Zivilisten. Zehntausende wurden getötet, beinahe 2 Millionen Menschen vertrieben und weshalb ? Wegen ihrer Religionszugehörigkeit, respektive weil sie als Rohingyas geboren wurden und von der diktatorischen Militärregierung nicht als eigene Ethnie klassifiziert wurden. Halten Sie das etwa für gerechtfertigt ?
TheO Swisshai 23.11.19 09:52
@Helmut Engel / Ethnie
Wenn Rohingya keine Ethnie ist, welcher anderen Ethnie gehören sie dann an und wieso werden von diesen dann nicht alle, sondern nur die Rohingyas verfolgt und ausgegrenzt ?