Weltstrafgericht leitet Ermittlungen zur Vertreibung von Rohingya ein

Foto: epa/ Monirul Alam
Foto: epa/ Monirul Alam

DEN HAAG (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat umfangreiche Ermittlungen wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit im südostasiatischen Myanmar autorisiert. Die Richter in Den Haag folgten damit am Donnerstag einem Antrag der Staatsanwaltschaft bei dem auch als Weltstrafgericht bezeichneten Gerichtshof.

Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte im Juli beantragt, mutmaßliche Verbrechen im Zusammenhang mit der Vertreibung der Rohingya aus Myanmar verfolgen zu dürfen. Dafür werden weithin die Militärs im vorwiegend buddhistischen Myanmar verantwortlich gemacht.

Die bislang vorliegenden Informationen böten Grund zur Annahme, dass gegen die Rohingya aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und/oder ihrer Religion systematisch Gewaltakte verübt wurden, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden könnten, teilte das Gericht mit.

Im März 2018 hatte die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt, die Rohingya-Vertreibung weise sogar Merkmale eines Völkermords auf.

Ebenfalls 2018 hatte sich das Gericht für zuständig erklärt, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat des IStGH ist. Zur Begründung hieß es auch jetzt wieder, dass Bangladesch - wohin seit Ende 2017 schätzungsweise rund 700.000 Rohingya geflohen waren - dem Gericht angehöre.

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TheO Swisshai 25.11.19 12:40
@Helmut Engel / Ihre werthaltige Aussführungen
Schon im Ihrem ersten Satz ist Ihre Unkenntnis zu diesem Thema ersichtlich. Von den Ethnischen Säuberung und dem gewaltsamen Vorgehender der Militärregierung gegen die christlichen Karen haben Sie anscheinend noch nie was gehört, auch vom Jahrzehnte andauernden bewaffneten Kampf des Shan Volkes nicht. Friedlich und geeint, sieht für mich definitiv anders aus. Sie waren offensichtlich noch nie in Myanmar. Das sagt eigentlich schon alles zu Ihrer Fachkompetenz bezüglich Beurteilung der Faktenlage. Also machen Sie doch zuerst mal Ihre Hausaufgaben und schliessen Ihre diesbezüglichen Wissenslücken bevor Sie hier auf Gelehrter machen und Vorträge u. Einlassungen, "Ihre werthaltigen und geschichtsbezogenen Ausführungen" wie Sie es nennen, zu einem Thema schreiben von dem Sie keine Ahnung haben. Nur weil Sie Wort für Wort aus Wikipedia zitieren, macht Sie das nämlich noch lange nicht zu einem Myanmar- und Rohingya- Experten. Ihren Ratschlag, mich doch vor Ort ausleben und einbringen brauche ich nun wirklich nicht, denn genau das tue ich schon lange. Seit mehr als 30 Jahren setze ich mich nun schon für Minderheiten in Myanmar ein, hauptsächlich den Karen aber auch den Rohingyas. In dieser Zeit konnte ich fast 1 Mio. $ an Spenden sammeln und damit vor Ort viele Hilfsprojekte unterstützen, wie etwa der Bau und die Einrichtung mehrer Schulen und Spitäler. Mit dem Koran habe ich übrigens nichts am Hut, diese Tour bringt nichts.
Helmut Engel 25.11.19 00:26
Letzte Einlassung !!!
Die Argumente von ihnen sind nur für sie ein werthaltiger Bestandteil, wie erwähnt erkennt Myanmar die Rohingya nicht als Ethnie an, aber 135 andere Völker leben friedlich und geeint in diesem Land, wäre es für sie denn keine Überlegung wert warum das so ist. Außerdem betone ich nochmals, dass es für mich keine Rolle spielt, wie sich ein souveränes Land in Migrationsangelegenheiten entscheidet. Wenn sie persönliche Kompetenzen zum Entschärfen der seit Jahren andauernden Problematik in ihrem Dasein vermuten, Leben sie diese doch vor Ort aus und bringen sich mit ihren Argumenten genau da ein, in diesem Forum so denke ich, erreichen sie die von ihnen gewünschte Verbesserung nicht. Mir stellt sich mitunter die Frage in welchem Umfeld sie mit ihren Vorträgen meinen Interesse zu erwecken oder motiviert sie der Koran um Gewaltakte zur illegalen Landnahme zu Relativieren. Ich will ihnen versichern, dass ich an weiteren Ausarbeitungen Ihrerseits kein Interesse habe, da sie leider nicht in der Lage sind meine werthaltigen und geschichtsbezogenen Ausführungen neutral und emotionslos einzuordnen, außerdem sind ihre Erwiderungen und Ausarbeitungen von jeglicher Faktenlage befreit. Was die UN im Übrigen für ein Konsortium darstellt, sollten sie überprüfen bevor sie mit einer solchen Organisation hausieren gehen.
TheO Swisshai 24.11.19 13:24
@Helmut Engel / Ethnie
Wenn jemand sagt; "Rohingyas sind keine Ethnie", ist grundsätzlich zuerst die Frage zu klären, was ist eine Ethnie und wer entscheidet , was eine ist und was nicht ? Gegeben ist nur die Tatsache, dass jeder Mensch mindestens 1 Ethnie angehört. Eine Ethnie ist jedoch nicht genau definierbar. Wenn z.B. die Rohingyas, für Sie oder die Militärregierung keine Ethnie sind, dann bedeutet das noch lange nicht, dass diese Beurteilung für den Rest der Welt ausschlaggebend ist, genauso wenig wie es ein Eintrag in Wikipedia nicht ist. Dadurch, dass die Rohingyas aus Sicht der UNO eine eigene Ethnie darstellen, wird die Frage zur Kontroverse . Jeder kann / muss / darf für sich selbst entscheiden, welche Sicht er für zutreffender hält, die der UNO, oder die einer Militärdiktatur. ( Ausgenommen natürlich die Rohingyas, die haben ja bekanntlich keine Rechte und folglich gar nichts zu melden ). Ja, die Realität ist grausam, für einige mehr, für andere weniger. Allerdings muss das ja auch nicht unbedingt für alle und für immer so sein. Können Sie mir nur ein einziges vernünftiges Argument nennen, weshalb Myanmar die Rohingyas NICHT genauso wie die 135 !!!! anderen Völker in dem Land , als eigene Ethie anerkennen sollte ? Aus Sicht der Rohingyas, wäre die Realität dann sicherlich schon viel weniger grausam.
Helmut Engel 24.11.19 01:55
Herr TheO Swisshai Realität ist grausam.
Ob ich das für gerechtfertigt halte oder nicht war keineswegs mein Ansinnen. Die Fakten Lage ist es was ich verdeutlichen will, alles andere was sie, aus welchem Grund auch immer verbal verankern wollen obliegt ihrer eigenen Wahrnehmung. Ich betone, dass ich nichts rechtfertige oder gutheiße, es ist die Geschichte, die so manchen aus der Fassung bringt. Fakten jedoch sind meines Erachtens emotionslose gesellen, die nur einigen wenigen zum Erfassen der Realität im Wege stehen. Also von meiner Seite aus ist es eine neutrale Position, die mich lediglich veranlasst hat, den einen oder anderen Spekulationsfaktor aus dem bis lang gelesenen Geschreibsel zu bewerten. Ich kann es nachvollziehen, dass so einige Verletzungen dieser Gruppe keine gutes Omen hinterlassen haben, aber der Mensch ist halt immer auf Rache eingestimmt, wenn keiner die Gewaltspirale unterbricht werden die unterlegenen Kontrahenten nachteilige Strömungen erfahren. Da kann auch der Weltstrafgerichtshof, den sowieso keiner für ernst nimmt in dieser Region, keine Änderung herbeiführen. Das einzige, was bei einer negativen Bewertung zu erwarten ist, das die USA sich berufen fühlen diese Region dem Erdboden gleichzumachen. Dann ist es mit dieser Gruppe endgültig vorbei, aber eventuell Berggrüßen sie das ja, nicht das ihnen die Motivation zur Geschichtsklitterung ausgeht. Übrigens schätze ich sachliche und emotionslose Geschichts-Bewertungen sehr, selbst wenn diese bis in die Gegenwart ausstrahlen.
TheO Swisshai 23.11.19 10:19
@Volker Schacht / Historische Quelle
Dass ich nicht lache, seit wann sind Märchen historische Quellen ?