Verpasste Fristen bei Daimler-Einstieg

Mögliches Bußgeld gegen Geely

 Li Shufu, Vorsitzender von Geely Automobile Holdings. Foto: epa/Larry Leung
Li Shufu, Vorsitzender von Geely Automobile Holdings. Foto: epa/Larry Leung

BONN/STUTTGART (dpa) - Wegen verpasster Meldefristen bei seinem Einstieg bei Daimler muss der chinesische Autobauer Geely mit einem Millionen-Bußgeld rechnen.

Wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ) und das «Handelsblatt» am Samstag berichteten, hätte Geely-Chef Li Shufu der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) die bevorstehende Beteiligung früher melden müssen.

Das «Handelsblatt» zitierte eine Bafin-Sprecherin mit den Worten: «Ob dies auch bußgeldrechtlich relevant sein könnte, sehen wir uns an.» Der Zeitung zufolge können die Finanzaufseher im Fall von Verstößen gegen das Wertpapierhandelsgesetz bei natürlichen Personen Bußgelder von bis zu zwei Millionen Euro aussprechen.

Der Milliardär Li Shufu war im Februar mit 9,7 Prozent bei Daimler eingestiegen. Für eine solche Größenordnung besteht eine Meldepflicht. Laut den Berichten kam die entsprechende Meldung am 23. Februar und damit einen Tag zu spät.

Nach dem überraschenden Einstieg des Geely-Konzerns bei den Schwaben hatte die Bundesregierung angekündigt, die Meldevorschriften im Wertpapierhandelsgesetz zu überprüfen. Der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach forderte in der «FAZ», das Gesetz zu verschärfen, um mehr Transparenz schon in der Anbahnung von Anteilskäufen zu erreichen.

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