Ukraine und Moldau wollen EU-Beitrittsverhandlungen

Rumänien-Ukraine-Krim-Plattform, die erste Schwarzmeer-Sicherheitskonferenz in Bukarest. Foto: epa/Robert Ghement
Rumänien-Ukraine-Krim-Plattform, die erste Schwarzmeer-Sicherheitskonferenz in Bukarest. Foto: epa/Robert Ghement

BUKAREST/KIEW: Angesichts der Bedrohung durch Russland drängen Kiew, Chisinau und Bukarest auf einen schnellen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen Brüssels mit der Ukraine und der Republik Moldau. Das erklärten die Außen- und Verteidigungsminister der drei Nachbarländer am Donnerstag in Bukarest, wie Rumäniens Außenministerium bekanntgab.

«Wir warten ungeduldig auf die Bewertung der Fortschritte in den zwei Staaten durch die EU-Kommission und den Beschluss, die Beitrittsverhandlungen der Ukraine und der Republik Moldau zur EU noch im Lauf dieses Jahres zu beginnen», heißt es in der gemeinsamen Erklärung der sechs Politiker.

Rumäniens Außenminister Bodgan Aurescu und sein Kollege im Verteidigungsressort Angel Tilvar hatten den ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow sowie aus Moldau den Außenminister Nicu Popescu und Verteidigungsminister Anatolie Nostatii in Bukarest zu trilateralen Konsultationen empfangen. Vorher hatte Aurescu zudem eine Sicherheitskonferenz der Schwarzmeer-Anrainerstaaten veranstaltet.

Der ursprünglich auch erwartete ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte seine Reise nach Bukarest kurzfristig abgesagt und war bei den Treffen per Video zugeschaltet. Dabei verlangte er eine schnelle Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato. «Der kommende Nato-Gipfel in Vilnius (im Juli) ist der richtige Zeitpunkt, um Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und entschiedene Schritte auf dem Weg zur Nato-Mitgliedschaft der Ukraine zu unternehmen», sagte der 41-Jährige gemäß einer Mitteilung des ukrainischen Außenministeriums.

Es solle nicht nur gezeigt werden, dass die Tür offen sei, sondern dass es auch einen klaren Plan gebe. Es müsse ein umfassendes Sicherheitsnetz für alle Nationen der Region ausgearbeitet werden, die sich von dem «frei herumlaufenden Irren» - gemeint ist Russland - bedroht fühlten. Dabei erwähnte Kuleba auch den Krieg zwischen Russland und Georgien von 2008. «Es ist an der Zeit, das Schwarze Meer in das zu verwandeln, was die Ostsee geworden ist: ein Meer der Nato», betonte der Diplomat.

Von den Schwarzmeeranrainern sind die EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien sowie die Türkei bereits Teil der Nato. Die Ukraine wehrt seit fast 14 Monaten mit westlicher Hilfe eine russische Invasion ab. Moskau hatte diese auch unter dem Vorwand gestartet, eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine zu verhindern. Kiew strebt inzwischen eine Rückeroberung der bereits 2014 von Russland annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim an.

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