STOCKHOLM: Schweden hofft darauf, Anfang kommender Woche endlich die Zustimmung Ungarns zu seiner Nato-Aufnahme zu erhalten. Vorab macht der Nachrichtendienst Säpo den derzeitigen Ernst der Sicherheitslage klar.
Der Nato-Anwärter Schweden befindet sich nach Angaben seines Nachrichtendienstes Säpo weiterhin in einer ernsthaften Sicherheitslage. Besonders Geheimdienstaktivitäten fremder Mächte - darunter Russland, aber auch China und der Iran - werden von der Säpo als große Bedrohung für die schwedische Sicherheit eingestuft, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht des Nachrichtendienstes hervorgeht. Diese Lage werde wahrscheinlich noch über eine längere Zeit anhalten, schrieb die Behörde unter anderem mit Blick auf die unruhige Lage in der Welt, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Gaza-Krieg.
«Die Bedrohungen für Schweden sind komplex», erklärte Säpo-Chefin Charlotte von Essen. «Wir sehen, dass fremde Mächte und gewaltbereite Extremisten auf eine Weise agieren, dass die Bedrohungen ineinander übergehen und sich verstärken.» Dies befeuere Spaltung und Polarisierung und bedeute einen erhöhten Druck auf die schwedische Gesellschaft. «Wir alle müssen lernen, mit der verschlechterten Sicherheitslage zu leben, sie ernstzunehmen und zu handeln», forderte von Essen.
Fremde Mächte hätten die Fähigkeit zu unterschiedlichen Arten von Angriffen, schrieb die Säpo in ihrem Jahresbericht. «Russland, China und der Iran sind die größten Bedrohungen für die Sicherheit Schwedens», heißt es darin. Diese Länder arbeiteten daran, die derzeitige Sicherheitsordnung zu verändern, und das teilweise auch zusammen. Schweden sei unter anderem durch seine geografische Lage, seinen starken Schutz von demokratischen Freiheiten und Rechten sowie wegen seines Hochtechnologiesektors zu einem attraktiven Ziel geworden.
Die Säpo hatte die in Schweden geltende Terrorwarnstufe im Sommer 2023 nach wiederholten Koranschändungen im Land auf das zweithöchste Niveau angehoben. Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatte sich das skandinavische EU-Land zuvor im Mai 2022 entschlossen, die Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Für die Aufnahme fehlt es dem Land nur noch an der Ratifizierung Ungarns. Das ungarische Parlament will nun am Montag über den schwedischen Nato-Beitritt befinden.
