Russland muss bei Folgekonferenz zur Ukraine dabei sein

Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs zum 50. Gipfel in Borgo Egnazia. Foto: epa/Ciro Fusco
Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs zum 50. Gipfel in Borgo Egnazia. Foto: epa/Ciro Fusco

OBBÜRGEN: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, Russland in einem Friedensprozess für die Ukraine zu beteiligen. «Es ist wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen», sagte Scholz am Samstag beim Friedensgipfel in der Schweiz. Gleichzeitig forderte er Russland zum vollständigen Rückzug aus der teilweise besetzten Ukraine auf. «Russland könnte diesen Krieg heute oder zu jedem beliebigen Zeitpunkt beenden, wenn es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht.» Russland habe sich bis heute geweigert, dem Aufruf zu Frieden auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN-Charta Folge zu leisten.

Bei dem Gipfel auf dem Bürgenstock, einem Bergrücken über dem Vierwaldstättersee, sollen mehr als zwei Jahre nach dem russischen Angriff Wege zum Frieden in der Ukraine ausgelotet werden. Es nehmen mehr als 90 Staaten teil. Russland wurde aber nicht eingeladen. Mit China hat der wichtigste Verbündete Moskaus abgesagt.

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