ROM/BERLIN: Die Befürchtungen, dass die ultrarechte italienische Regierungschefin Meloni zur Gefahr für den Zusammenhalt Europas werden könnte, haben sich bisher nicht bestätigt. Kanzler Scholz sieht keinerlei Bruch im Verhältnis zu Italien - und besucht Meloni deswegen nun in Rom.

Vor seinem Besuch in Rom hat Bundeskanzler Olaf Scholz Italien Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen zugesichert. Italien, Griechenland und andere am Mittelmeer liegende EU-Staaten stünden vor einer großen Herausforderung, weil die Zahl der dort ankommenden Flüchtlinge steige, sagte der SPD-Politiker der italienischen Zeitung «Corriere della Sera». «Und damit dürfen wir Italien und die anderen nicht allein lassen, sondern verfolgen einen Ansatz von Solidarität und Verantwortung.»

Scholz brach am Donnerstagmorgen nach Rom auf, um dort die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu treffen. Es ist der erste Besuch des Kanzlers in der italienischen Hauptstadt, seitdem die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia im Oktober die Regierung übernommen hat.

Im Februar war Meloni bereits zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Damals hatte Scholz erklärt, dass er auch mit der neuen italienischen Regierung eng kooperieren wolle. Das bekräftigte er vor seiner Abreise: «Die Beziehungen zwischen Deutschland und Italien sind eng, vertrauensvoll und sehr belastbar - das gilt nicht nur für unsere Länder und unsere Gesellschaften, sondern auch für die Kooperation mit der italienischen Regierung.»

Man arbeite in der EU, in der Nato und in der G7 gut zusammen, auch wenn es Themen gebe, bei denen man unterschiedliche Sichtweisen habe. «Wir werden sicherlich auch darüber sprechen, wie wir unsere Beziehungen noch weiter vertiefen können», sagte Scholz.

Auch Meloni, die Deutschland als Oppositionspolitikerin noch scharf angegriffen hatte, schlägt inzwischen versöhnliche Töne an. Schon bei ihrem Berlin-Besuch wollte sie sich nicht mehr so recht an eine frühere Aussage erinnern, sie sei allergisch gegen Deutschland. «Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll», sagte sie damals auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz.

Die Befürchtungen, Meloni könne zu einer Gefahr für den Zusammenhalt Europas werden, haben sich in den ersten Monaten ihrer Amtszeit nicht bestätigt. Anders als noch vor ihrer Regierungsübernahme ist sie als Ministerpräsidentin bislang sehr EU-freundlich aufgetreten und hat einen augenscheinlich guten Draht zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Auch bei der Unterstützung des ukrainischen Abwehrkampfs gegen Russland ist sie auf einer Linie mit Berlin und Paris.

Etwas mehr knirscht es beim Thema Migration. Meloni stemmt sich weiterhin entschieden gegen unkontrollierte, irreguläre Zuwanderung über das Mittelmeer und will am liebsten gar keine Schiffe mehr haben, die von Afrika in Richtung Süditalien ablegen. Als nur wenige Wochen nach ihrer Amtsübernahme ein ziviles Seenotrettungsschiff von Rom abgewiesen wurde und weiter nach Frankreich fahren musste, gab es eine diplomatische Krise zwischen Paris und Rom.

Die europäische Asylpolitik dürfte auch am Donnerstag bei dem Gespräch mit Scholz Thema sein. Parallel zu der Kanzler-Reise versuchen in Luxemburg die Innenminister der Europäischen Union, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um einen deutlich rigideren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive und eine Pflicht zur Unterstützung der besonders stark belasteten Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen, zu denen auch Italien gehört.

Scholz warb vor seiner Abreise für eine Einigung auf eine grundlegende Reform des europäischen Asylsystems. «Wir brauchen eine solidarische Verteilung von Verantwortung und Zuständigkeit zwischen den EU-Staaten sowie die Einhaltung der Standards für Schutzsuchende in den Asylverfahren und bei der Integration in den EU-Staaten.»