OECD warnt vor nationalen Alleingängen bei Digitalsteuer

Foto: epa/Alessandro Della Valle
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RIAD (dpa) - Die Industrieländer-Organisation OECD warnt vor nationalen Alleingängen für eine Digitalsteuer.

«Stoppt ein Ausufern, stoppt eine Kakophonie einseitiger Maßnahmen», forderte Generalsekretär Ángel Gurría am Samstag beim Treffen der Finanzminister der Top-Wirtschaftsmächte (G20) in Riad (Saudi-Arabien). Nationale Digitalsteuern führten unweigerlich zu Spannungen im Handel und könnten starke Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben.

Unter Führung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) arbeiten zahlreiche Staaten derzeit an einer internationalen Steuerreform. Durch eine globale Mindestbesteuerung soll Flucht in Steueroasen unattraktiver werden, außerdem sollen große Digitalkonzerne stärker zur Kasse gebeten werden.

Weil die Reform international kaum vorankam, haben mehrere Länder wie Frankreich und Spanien zuletzt eigene Digitalsteuern eingeführt. Nachdem die USA mit Strafzöllen drohten, setzten sie diese jedoch bis Jahresende aus. Deswegen drängt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auf eine schnelle internationale Einigung bis Jahresende.

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