UN-Bericht: Viele Tote in Region Darfur

KHARTUM: In der Krisenregion Darfur im Westen des Sudans sind nach einem UN-Bericht bei einem Überfall mindestens 60 Menschen getötet worden.

Weitere rund 60 Menschen seien bei dem Angriff auf das Dorf Masteri, das an der Grenze zum Tschad liegt, verletzt worden, berichtete das UN-Nothilfebüro (OCHA) am Sonntag. Wer für den Überfall am Samstag verantwortlich zeichnete, war nicht bekannt. Allerdings habe es in den vergangenen Wochen bereits eine Reihe von gewaltsamen Übergriffen in der Region gegeben.

Debatte über möglichen Austritt aus Istanbul-Konvention

WARSCHAU: In Polen ist eine Debatte über einen möglichen Austritt aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen entbrannt. Justizminister Zbigniew Ziobro kündigte an, einen entsprechenden Vorschlag am Montag dem zuständigen Familienministerium zu unterbreiten, wie die Agentur PAP berichtete. Die Konvention enthalte Bestimmungen «ideologischer Natur», die er nicht akzeptieren könne und für schädlich halte. Ziobro ist Gründer der national-konservativen Partei Solidarisches Polen (SP), einer Abspaltung der Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, zeigte sich am Sonntag alarmiert. Ein Austritt Polens aus der Konvention wäre «ein großer Schritt zurück für den Schutz von Frauen vor Gewalt in Europa». Sollte es Missverständnisse über die Konvention geben, sei man bereit, diese in einem konstruktiven Dialog auszuräumen.

Der Oppositionspolitiker und EU-Abgeordnete Andrzej Halicki kritisierte, dass das Gerede über einen Austritt die polnische Regierung in das «schlechtest mögliche Licht» rücke. Führende PiS-Politiker betonten, dass die Regierung in der Sache noch keine Entscheidung getroffen habe. Polen hatte die Konvention 2012 unterzeichnet und - anders als die Nachbarstaaten Tschechien und Slowakei - im Jahr 2015 auch ratifiziert.

Macron-Berater Beaune steigt zum Europa-Staatssekretär auf

PARIS: Clément Beaune (38), bisher Berater von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, wird in Paris neuer Europa-Staatssekretär. Der Élyséepalast teilte am Sonntagabend mit, dass Macron insgesamt elf neue Staatssekretäre ernannt habe. Damit ist die Anfang des Monats gebildete Regierung des Mitte-Rechts-Regierungschefs Jean Castex nun komplett.

Beaune hatte Macron bisher in Fragen der europäischen und internationalen Politik beraten und beispielsweise bei EU-Gipfeln im Hintergrund die Fäden gezogen. Er folgt auf dem Regierungsposten Amélie de Montchalin nach. Die nächste Kabinettssitzung ist an diesem Mittwoch geplant.

Macron hatte die neue Regierung unter Premierminister Castex formiert, um nach gut drei Jahren im Amt einen politischen Neustart zu signalisieren. Angesichts der Corona-Krise und anderen Umwälzungen müsse ein neuer Weg beschritten werden, hatte der 42-Jährige angekündigt. Der sozialliberale Staatschef steht unter Druck, da seine Partei La République en Marche (LREM) bei den Kommunalwahlen vor rund einem Monat eine schwere Schlappe erlitten hatte. In mehreren Großstädten feierten Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen und ihrer Verbündeten spektakuläre Erfolge.

Festnahmen am Rande von Gedenkfeier für Terroranschlag

ROUEN: Nach einem Protest gegen den französischen Innenminister Gérald Darmanin sind in der Normandie elf Menschen festgenommen worden. Der Ressortchef nahm an einer Gedenkfeier für den Priester Jacques Hamel teil, der vor genau vier Jahren in seiner Kirche in der Nähe von Rouen bei einem Terroranschlag getötet worden war. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag unter Berufung auf die örtliche Präfektur berichtete, wurde Darmanin während seiner Rede beschimpft.

Darmanin war Anfang des Monats zum Innenminister berufen worden. Gegen den früheren Budgetminister wird wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs ermittelt. Der Fall war von Ermittlern bereits zu den Akten gelegt worden, wird nun aber neu untersucht. Der 37-Jährige hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Zwei Angreifer hatten am 26. Juli 2016 in einer katholischen Kirche in Saint-Étienne-du-Rouvray bei Rouen während der Morgenmesse zunächst Geiseln genommen. Dann ermordeten sie kaltblütig den damals 85 Jahre alten Priester. Beide Angreifer wurden von der Polizei erschlossen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte damals die Tat für sich. Frankreich wird seit Jahren von einer islamistischen Terrorwelle erschüttert, dabei starben über 250 Menschen.

Neue Waffenruhe in der Ostukraine tritt in Kraft

KIEW/DONEZK: Im Kriegsgebiet in der Ostukraine sind die Konfliktparteien nach eigenen Angaben bereit für eine neue Waffenruhe. Am Montag um 0.01 Uhr Ortszeit (Sonntag, 23.01 Uhr MESZ) trete eine «völlige und allumfassende Feuereinstellung» in Kraft, hatte das Präsidialbüro in Kiew mitgeteilt. Das ukrainische Militär und die Vertreter der prorussischen Separatisten aus den Gebieten von Donezk und Luhansk teilten am Sonntag mit, alles für die Einstellung der Kämpfe vorbereitet zu haben. Rund zwei Dutzend Anläufe für eine vollständige Waffenruhe scheiterten bisher nach kurzer Zeit.

Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen ukrainische Regierungstruppen im Bergbaurevier Donbass gegen die von Russland unterstützten Aufständischen. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung in Minsk vereinbarter Friedensplan sieht nach einem Waffenstillstand Wahlen und eine schrittweise Reintegration der Region in die Ukraine vor.

Am Sonntag äußerte Papst Franziskus in Rom die Hoffnung, dass diesmal Frieden erreicht werden könne in der Ukraine. Der Waffenruhe gilt als wichtige Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel, der schon im Frühjahr in Berlin geplant gewesen war. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen dort nach dem letzten Gipfel in Paris Anfang Dezember wieder Kremlchef Wladimir Putin und das ukrainische Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj an einen Tisch bringen.

Merkel würdigt Vogel als «prägende politische Persönlichkeit»

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den am Sonntag gestorbenen früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel als «eine der prägenden politischen Persönlichkeiten der Nachkriegszeit» gewürdigt.

«Sein Wirken war und ist Inspiration und Vorbild für viele Menschen in Deutschland», ließ Merkel über eine Regierungssprecherin auf Twitter schreiben. Ihre Gedanken seien bei der Familie Vogels. Dieser war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben.

Maas: Neuer US-Präsident bringt keine Kehrtwende in der Außenpolitik

DÜSSELDORF: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Deutschland und Europa vor der Illusion gewarnt, dass es im Fall einer Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump zu einer Kehrtwende in der amerikanischen Außenpolitik kommen könnte. «Wer jetzt in Europa alles auf einen Wechsel im Weißen Haus setzt, sollte sich darauf einstellen, dass es selbst in diesem Fall nicht mehr so gemütlich sein wird wie früher. Die US-amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik hat sich verändert, und zwar nicht erst seit Trump Präsident ist», sagte Maas der Düsseldorfer «Rheinischen Post» und dem Bonner «General-Anzeiger» (Montag).

Die Rolle als Weltpolizist, die die USA einst für sich beansprucht hätten, wollten sie in dem bisher gekannten Ausmaß nicht mehr übernehmen, sagte Maas. Europa müsse künftig stärker selber sehen, was es für seine Sicherheit tun könne.

Die Vereinigten Staaten bleiben Maas zufolge für Deutschland der wichtigste Partner außerhalb Europas. «Deshalb bemühen wir uns, das transatlantische Verhältnis bei allen Meinungsunterschieden zukunftsfest zu machen. Dass die Kommunikation schwieriger geworden ist und das Weiße Haus Entscheidungen trifft, ohne vorher mit seinen Partnern in Europa zu sprechen, haben wir gelernt. Aber wir brauchen die USA auch in Zukunft. Übrigens auch umgekehrt», so Maas.

Söder würdigt Hans-Jochen Vogel: «herausragende Persönlichkeit»

MÜNCHEN: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel als herausragende Persönlichkeit gewürdigt.

«Über Parteigrenzen hinweg genoss er durch seine glaubwürdige Politik und authentische Art höchstes Ansehen», sagte Söder am Sonntag. «Als Oberbürgermeister der Stadt München hat er die Entwicklung der Stadt entscheidend mitgeprägt und sich auch später stets in den Dienst der Gesellschaft gestellt. Der Freistaat trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel.» Der SPD-Politiker war am Sonntagmorgen im Alter von 94 Jahren gestorben.

Zusammenstöße in Seattle - Tränengas gegen Demonstranten in Portland

WASHINGTON: Nach wochenlangen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus in Portland (Oregon) ist es in Seattle im US-Bundesstaat Washington zu schweren Zusammenstößen gekommen. Die Polizei teilte am Samstagabend (Ortszeit) mit, 45 Menschen seien in Zusammenhang mit Ausschreitungen festgenommen worden. Nach diesen Angaben wurden 21 Polizisten durch Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper verletzt.

In Portland im Nachbarstaat Oregon kam es die 58. Nacht in Folge zu Protesten. Der lokale Sender KOIN berichtete, Sicherheitskräfte des Bundes hätten in der Nacht zu Sonntag Tränengas eingesetzt. Demonstranten hätten Feuerwerkskörper auf das Gebäude eines Bundesgerichts geworfen, einer davon sei in einer Menschenmenge detoniert. In einem politisch sehr ungewöhnlichen Schritt hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump gegen den erklärten Willen der Stadt Sicherheitskräfte des Bundes nach Portland entsandt.

Demonstranten in Portland fordern den Abzug dieser Sicherheitskräfte. Der geschäftsführende Vize-Minister für Heimatschutz, Ken Cuccinelli, sagte dem Sender Fox News am Sonntag: «Das sind keine friedlichen Demonstranten, das sind gewalttätige Anarchisten.» Auch in anderen US-Metropolen wie Los Angeles und Austin kam es am Wochenende zu Demonstrationen. Ausgelöst wurden die Proteste durch den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis vor zwei Monaten.

Tui streicht Flüge von Großbritannien aufs spanische Festland

HANNOVER: Der Reiseveranstalter Tui streicht wegen der Quarantänepflicht von Montag an seine Flüge von Großbritannien aufs spanische Festland. Die Kanarischen Inseln und die Balearen würden aber weiter angeflogen, sagte ein Tui-Sprecher am Sonntag der dpa in Hannover. Die Flüge von Großbritannien aufs spanische Festland würden voraussichtlich bis zum 9. August gestrichen. Es handele sich um sieben bis acht Flüge pro Woche. «Rückflüge von Spanien nach Großbritannien finden ganz normal statt», sagte der Sprecher. Für deutsche Reisende gebe es keine Auswirkungen.

Großbritannien hatte eine zweiwöchige Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Spanien beschlossen. Dem Tui-Sprecher zufolge setzen sich Reiseveranstalter in Gesprächen mit der britischen Regierung für regionale Reisekorridore ein. «Auf den Inseln ist eine ganz andere Lage als in Nordspanien», betonte der Sprecher.

Acht Tote bei Explosion auf Markt nahe türkischer Grenze

DAMASKUS: Bei einem Anschlag in Syrien nahe der türkischen Grenze sind mindestens acht Menschen getötet und 19 weitere verletzt worden, darunter auch Frauen und Kinder. In Ras al-Ain sei eine Autobombe auf einem Gemüsemarkt explodiert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Sonntag. Die grenznahe Stadt ist unter Kontrolle von Verbündeten der Türkei.

Medizinische Kreise in der Stadt bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, dass es eine Explosion gegeben hat. Unter den Toten sei ein Kind, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Einige der Verletzten seien schwer verletzt und schwebten in Lebensgefahr.

Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. Die Türkei machte die Kurdenmiliz YPG für den Anschlag verantwortlich. Das Verteidigungsministerium in Ankara teilte auf Twitter mit, fünf Zivilisten seien getötet und zwölf weitere verletzt worden. Die Türkei sieht die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation.

Letzte Hoffnung Unterwelt - Pfarrer bittet Safeknacker um Hilfe

MAASTRICHT: Weil sich ein Kirchensafe mit Utensilien für den Gottesdienst plötzlich nicht mehr aufschließen ließ, hat ein Pfarrer in den Niederlanden die Unterwelt um Hilfe gebeten: «Welcher Einbrecher hat Erfahrung mit dem Öffnen eines Geldschranks?», fragte Pfarrer Jack Honings per Twitter. «Die Alarmanlage schalten wir für Sie aus. Und wenn es klappt, dann rufen wir nicht die Polizei, sondern es gibt Kaffee und Kuchen.»

In dem Safe befänden sich Kelche und eine Hostienschale, die bei der Heiligen Messe nicht fehlen dürften, sagte der Dekan der Kirchengemeinde in Schinnen bei Maastricht am Samstag dem Sender 1Limburg. Verschiedene Schlüsseldienste hätten vergeblich versucht, den Safe zu öffnen, ohne dabei das Schloss zu zerstören. «Wir würden ihn gern behalten, denn ein neuer würde arg teuer werden», begründete Honings seinen Aufruf an die Unterwelt-Profis.

Zu schaffen sein sollte das, meint der Pfarrer offenbar: Es gehe schließlich um einen alten Geldschrank ohne Elektronik. «Das ist ein traditioneller Safe mit einem Schlüssel und einem großen Hebel, nicht so ein kleines Ding mit einem Zahlenschloss.» Bis Samstagabend habe sich allerdings noch kein «interessierter Einbrecher» gemeldet, berichtete der Sender.

Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - Polizei geht von Unfall aus

BERLIN: Nach einem schweren Verkehrsunfall mit sieben Verletzten in Berlin-Charlottenburg geht die Polizei davon aus, dass der Fahrer die Kontrolle über seinen Wagen verloren hat. Der 24-Jährige sei nach bisherigen Erkenntnissen zu schnell unterwegs gewesen, als er am Hardenbergplatz kurz vor dem Bahnhof Zoologischer Garten links abbiegen wollte, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntagvormittag.

Statt abzubiegen, sei der Mann von der Straße abgekommen, sei in eine Personengruppe gefahren und habe mit seinem Auto mehrere Menschen verletzt - drei schwer und vier leicht. Die Polizei ermittele dennoch wegen Verdachts auf Totschlag: Um Ermittlungen dazu einzuleiten, sei es nicht nötig, dass ein Mensch gestorben sei. Geprüft werde nun, ob der Fahrer zumindest billigend in Kauf nahm, Menschen zu töten.

Gegen 7.20 Uhr war das Auto aus bislang ungeklärten Gründen von der Fahrbahn abgekommen und in eine Menschengruppe gefahren. Der Bereich am Bahnhof Zoologischer Garten sei auch am Sonntagmorgen stark besucht, sagte ein Feuerwehrsprecher. Mehrere Augenzeugen wurden von Notfallseelsorgern betreut.

Gefängnisausbruch - Alle Häftlinge gefasst

KAPSTADT: Nach einem Gefängnisausbruch in der Nähe von Kapstadt in Südafrika sind alle Häftlinge gefasst worden. Am Freitag waren 68 Untersuchungshäftlinge aus dem Malmesbury-Gefängnis entkommen. Sie konnten nach Angaben der Strafvollzugsbehörde die Wärter überwältigen, einige davon in eine Zelle sperren und andere Zellen aufschließen, bevor sie entkamen.

Bis Sonntag waren alle 68 Häftlinge wieder festgenommen worden, wie Chrispin Phiri, ein Sprecher des Justizministeriums, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Zunächst war die Rede von 69 ausgebrochenen Häftlingen gewesen - die Behörden merkten aber später, dass sich einer doch noch auf dem Gelände des Gefängnisses befand. Die Ermittlungen zu dem Vorfall dauerten an, sagte Phiri.

Schüler sollen künftig Minister im Bundestag befragen dürfen

BERLIN: Einmal im Jahr soll der Bundestag künftig eine Stunde lang Schülern aus den 7. und 8. Klassen gehören. Die Kinderkommission des Parlaments hat ein entsprechendes Eckpunktepapier beschlossen. Darin wird eine regelmäßige «Kinderfragestunde» nach niederländischem Vorbild vorgeschlagen: Kurz vor der Sommerpause sollen Schüler im Plenarsaal Fragen an Minister oder Staatssekretäre richten dürfen. Plan ist, dies nach der regelmäßigen Fragestunde zu machen, bei der die Regierung Fragen von Abgeordneten beantworten muss.

Die Initiative, deren Text der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, geht auf Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zurück. Der CDU-Politiker regte an, «ob eine der niederländischen Kinderfragestunde ähnliche Veranstaltung eine wertvolle Ergänzung der bestehenden Angebote für Kinder und Jugendliche im Deutschen Bundestag sein könnte».

Somalischer Regierungschef stürzt über Misstrauensvotum

MOGADISCHU: Der Krisenstaat Somalia ist am Samstagabend unerwartet in eine neue Krise geschlittert.

Regierungschef Hassan Ali Khaira erlitt in einem überraschenden Misstrauensvotum eine klare Niederlage, doch weigerte er sich, diese Entscheidung des Parlaments anzuerkennen. Aus seiner Kanzlei in Mogadischu verlautete dazu, das Abstimmungsverfahren sei nicht legitim gewesen. Das Misstrauensvotum erfolgte nach hitzigen Diskussionen über ein neues Wahlsystem. Nach den bisherigen Plänen sollte im Dezember ein neues Parlament gewählt werden. Dieser Abstimmung sollte Anfang 2021 die Wahl eines neuen Präsidenten folgen.

Tatverdächtiger nach Brand in französischer Kathedrale in U-Haft

NANTES: Eine Woche nach dem Brand in der Kathedrale der westfranzösischen Stadt Nantes hat die Justiz laut Medienberichten einen Tatverdächtigen in Untersuchungshaft genommen. Wie die Regionalzeitung «Presse Océan» und andere Medien am Sonntag unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichteten, gestand der 39-Jährige in der Nacht vor einem Ermittlungsrichter, drei Feuer in dem Gotteshaus gelegt zu haben. Sein Motiv blieb zunächst unklar. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren eröffnet.

Der laut Nachrichtenagentur AFP aus dem ostafrikanischen Land Ruanda stammende Mann war bereits am vergangenen Wochenende - unmittelbar nach dem Feuer in dem Gotteshaus - in Polizeigewahrsam gekommen, dann aber wieder freigelassen worden. Es handelt sich nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft um einen Freiwilligen, der in der Diözese arbeitete. Er war demnach für die Schließung der Kathedrale am Vorabend des Feuers zuständig gewesen.

Der Anwalt des Verdächtigen, Quentin Chabert, bestätigte laut «Presse Océan», dass sein Mandant mit der Justiz zusammengearbeitet habe. Teile der Kirche waren am Samstag vor einer Woche in Flammen aufgegangen, der Brand zerstörte unter anderem die Hauptorgel. Ermittler hatten mitgeteilt, dass es drei Brandherde gab.

Trauerfeiern für Bürgerrechtler Lewis haben begonnen

WASHINGTON: Nach dem Tod des Bürgerrechtlers John Lewis haben in Troy im US-Bundesstaat Alabama die Trauerfeierlichkeiten für den demokratischen Kongressabgeordneten begonnen. Bei der Zeremonie in Lewis' Geburtsort nahmen am Samstag Angehörige, Geistliche und örtliche Würdenträger Abschied von dem Weggefährten des Bürgerrechtlers Martin Luther King, wie US-Medien berichteten. An diesem Montag soll der Leichnam im US-Kapitol in Washington aufgebahrt werden. Lewis starb am 17. Juli im Alter von 80 Jahren.

Bei einer Zeremonie im Kuppelsaal des Kapitols sollen zunächst geladene Personen die Möglichkeit haben, Lewis die letzte Ehre zu erweisen. Im Anschluss daran können Bürger bis Dienstag Abschied von Lewis nehmen. Wegen der Corona-Pandemie soll der Sarg für die Öffentlichkeit am oberen Ende der Treppen an der Ostfront des Kapitols aufgebahrt werden.

Lewis gehört seit 1852 zu lediglich etwas mehr als 30 Persönlichkeiten, denen die Ehre erwiesen wurde, nach ihrem Tod im Kapitol aufgebahrt zu werden. Die Zeremonie wird lediglich für Präsidenten, Befehlshaber des Militärs und Kongressabgeordnete abgehalten. Angeordnet werden kann dies per Resolution im Kongress oder durch die führenden Kongressabgeordneten und im Einverständnis mit den Angehörigen. Zuletzt wurde dem ehemaligen US-Präsidenten George H. W. Bush Ende 2018 diese Ehre erwiesen.

Felssturz in Tirol: Ein deutscher Bergsteiger tot, drei verletzt

LÄNGENFELD: Vier deutsche Alpinisten sind in den Tiroler Alpen von einer Felslawine überrascht worden. Dabei kam am Samstag ein 46-jähriger Bayer aus dem Landkreis Donau-Ries ums Leben, wie die Polizei in Innsbruck berichtete. Die Männer seien vom Schrankogel im Ötztal im hochalpinen Gelände abgestiegen, als das Unglück auf rund 3000 Metern Höhe passierte, sagte ein Polizeisprecher der dpa.

Ein Mann aus der Gruppe wurde mit einer schweren, aber nicht lebensbedrohlichen Rippenverletzung in ein Krankenhaus gebracht. Die anderen kamen mit leichten Verletzungen davon.