Parlamentswahl : Macron-Lager hauchdünn vor Linksbündnis

PARIS: In der ersten Runde der französischen Parlamentswahl haben die Kandidaten des Lagers von Präsident Emmanuel Macron minimal mehr Stimmen als die des neuen Linksbündnisses erhalten. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kam Macrons Mitte-Bündnis landesweit auf 25,75 Prozent der Stimmen. Dies teilte das Innenministerium in Paris in der Nacht zu Montag mit. Die vom Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon angeführte Allianz aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten kam demnach auf 25,66 Prozent und hatte damit hauchdünn das Nachsehen. Der Unterschied betrug gerade einmal 21.442 Stimmen - bei rund 48,7 Millionen Wahlberechtigten.

Dennoch ist Prognosen zufolge davon auszugehen, dass das Lager des frisch wiedergewählten Präsidenten in der zweiten Wahlrunde am kommenden Sonntag die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung holen wird. Denn das komplizierte Wahlsystem führt zu teils gravierenden Unterschieden zwischen prozentualem Stimmanteil und Sitzverteilung - und die liberalen Kandidaten haben bessere Chancen, um Stimmenwanderung nach dem Ausscheiden zahlreicher Kandidaten abzufangen. Ob die Mitte-Kräfte aber ihre absolute Mehrheit im parlamentarischen Unterhaus behalten und damit Macrons Vorhaben leichter umsetzen können, ist ungewiss.

Die Wahlbeteiligung lag laut den Zahlen des Innenministeriums bei nur 47,51 Prozent und damit noch niedriger als bei der Parlamentswahl vor fünf Jahren.

Die Nationalversammlung ist an der Gesetzgebung beteiligt und kann die Regierung per Misstrauensvotum stürzen. Eine Mehrheit in der Kammer ist für das Regieren wichtig. In der ersten Runde wurden nur 2 der 577 Sitze direkt vergeben. Über alle anderen Mandate entscheiden die Stichwahlen.

Friedensforscher: Atomwaffenarsenale dürften bald wieder wachsen

STOCKHOLM: Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri geht davon aus, dass die Atomwaffenarsenale in der Welt als Folge derzeitiger Spannungen schon bald wieder größer werden. Trotz einer leichten Verringerung der Gesamtzahl nuklearer Sprengköpfe auf weltweit schätzungsweise 12.705 rechnen die Friedensforscher in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht damit, dass diese Zahl im Laufe des kommenden Jahrzehnts vermutlich wieder wachsen wird.

Es gebe klare Anzeichen dafür, dass der kontinuierliche Rückgang seit dem Kalten Krieg beendet sei, warnten die Experten. Ohne sofortige und konkrete Abrüstungsschritte der neun Atomwaffenstaaten könnte der globale Bestand nuklearer Waffen bald erstmals seit dem Kalten Krieg wieder ansteigen.

Rund 90 Prozent aller Atomwaffen auf der Erde befinden sich in den Beständen der USA und Russlands. In beiden Ländern laufen nach Angaben von Sipri umfassende und kostspielige Programme, um die Atomsprengköpfe, Trägersysteme und Produktionsstätten auszutauschen und zu modernisieren.

Gleiches gilt für die weiteren Atomwaffenstaaten, zu denen Sipri zufolge Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zählen. Sie haben demnach zuletzt allesamt neue Waffensysteme entwickelt oder stationiert oder dies zumindest angekündigt. Deutschland besitzt keine Atomwaffen.

Flüchtiger Mann verletzt Fahrradfahrerin in Mannheim tödlich

MANNHEIM: Ein flüchtiger Mann, der zuvor in Rheinland-Pfalz seinen Vater getötet haben soll, hat in Mannheim vier Fahrradfahrer mit einem Auto angefahren.

Eine 71-jährige Fahrradfahrerin wurde tödlich verletzt, drei weitere Menschen wurden schwer verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntagabend berichteten.

Beteiligung bei Parlamentswahl nach Hochrechnung gering

PARIS: Einer Hochrechnung zufolge hat in Frankreich nur jeder Zweite in der ersten Runde der Parlamentswahl abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag Berechnungen des renommierten Instituts Ipsos-Sopra Steria vom Sonntagabend zufolge bei 47,7 Prozent. Das wäre noch etwas tiefer als bei der vorangegangenen Wahl 2017, als nur 48,7 Prozent der eingeschriebenen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgaben.

Bei der Parlamentswahl werden die 577 Sitze der Nationalversammlung in direkter Wahl vergeben. Die meisten Kandidaten erhalten ihr Mandat erst in der zweiten Runde, die am kommenden Sonntag abgehalten wird. Bereits vorab gab es großes Desinteresse an der Wahl. Dem Institut zufolge waren Gründe dafür, nicht wählen zu gehen, etwa der fehlende Wahlkampf oder das nicht genug über die Themen gesprochen wurde, die die Menschen beschäftigen.

Republikanerchef : Spielen entscheidende Rolle

PARIS: Der Vorsitzende der französischen Konservativen, Christian Jacob, sieht seine Partei trotz Verlusten in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl als wichtige politische Kraft für die kommenden Jahre. «Man sieht, dass wir in der Lage sind, in dieser Legislaturperiode zwischen der Stimme der Extremen und dem von der Mehrheit des Präsidenten (Emmanuel) Macron geführten Stillstands eine entscheidende Rolle zu spielen», sagte Jacob am Sonntagabend im Sender France 2.

Die Republikaner sind derzeit mit 92 Sitzen noch stärkste Oppositionskraft in der französischen Nationalversammlung. Gemeinsam mit ihren Verbündeten erreichten sie Hochrechnungen zufolge 11,3 bis 13,7 Prozent der Stimmen und könnten so auf 40 bis 80 Sitze kommen. Auf die Frage, ob das Ergebnis weniger hart als erwartet ausgefallen sei, antworte Jacob mit Ja.

Jacob zufolge will sich die Partei am Montag zusammensetzen, um eine Wahlempfehlung für Kreise abzugeben, in denen ihre eigenen Kandidaten nicht in die zweite Runde gekommen sind. Er betonte allerdings, es gebe eine klare Linie: «Keine Stimme für die Extremen!» Dies gelte unabhängig davon, ob sie links oder rechts stünden, denn die Mittelschicht würde unter ihnen leiden.

Bei der Parlamentswahl in Frankreich werden die 577 Sitze der Nationalversammlung vergeben. Das Wahlsystem ist kompliziert, meist gewinnen die Kandidaten erst in der zweiten Runde ihr Mandat. Die Nationalversammlung ist an der Gesetzgebung beteiligt und kann die Regierung per Misstrauensvotum stürzen. Obwohl das Linksbündnis und Macrons Mitte-Bündnis prozentual in den Hochrechnungen etwa gleichauf lagen, sehen die Prognosen das Macron-Lager bei der Sitzverteilung deutlich vorne.

Frankreichs Premier Borne: Sind einzige in Position für Mehrheit

PARIS: Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne sieht die politischen Kontrahenten des Mitte-Bündnisses nach der ersten Runde der Parlamentswahl chancenlos für eine Mehrheit. «Wir sind die einzige politische Kraft, die in der Lage ist, eine Mehrheit in der Nationalversammlung zu bekommen», sagte Borne am Sonntagabend. Die Premierministerin warnte zudem indirekt vor einem weiteren Erstarken der Linken. «Wir können das Risiko von Instabilität nicht eingehen.» Sie und das Mitte-Bündnis hingegen stünden für Kohärenz und würden im Kampf gegen die Extreme nichts unversucht lassen.

Das Mitte-Bündnis des liberalen wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron landete Hochrechnungen zufolge prozentual am Sonntag etwa gleichauf mit dem neuen Linksbündnis aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten. Prognosen sahen Macrons Lager bei der Sitzverteilung nach der zweiten Wahlrunde in einer Woche dennoch deutlich vorne.

Bei der Parlamentswahl in Frankreich werden die 577 Sitze der Nationalversammlung vergeben. Das Wahlsystem ist kompliziert, meist gewinnen die Kandidaten erst in der zweiten Runde ihr Mandat. Das Mehrheitswahlrecht beachtet am Ende nur die Stimmen für den Gewinner. Die Nationalversammlung ist an der Gesetzgebung beteiligt und kann die Regierung per Misstrauensvotum stürzen. Eine Mehrheit in der Kammer ist für das Regieren wichtig.

Instituten zufolge betrug die Wahlbeteiligung am Sonntag nur etwa 47,7 Prozent. Borne sagte: «Unsere erste gemeinsame Aufgabe ist es, das Fernbleiben zurückzudrängen». Nicht-Wähler rief sie dazu auf, in der zweiten Runde am kommenden Sonntag ihre Stimme abzugeben.

Linker Mélenchon: Macron-Partei ist geschlagen

PARIS: Der Anführer des linken Parteienbündnis in Frankreich, Jean-Lu Mélenchon sieht im Ergebnis der ersten Runde der Parlamentswahl eine deutliche Niederlage für seinen Widersacher und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. «Die Wahrheit ist, dass die Präsidentschaftspartei in der ersten Runde geschlagen und besiegt ist», sagte Mélenchon am Sonntagabend in Paris.

«Angesichts dieses Ergebnisses und der außerordentlichen Gelegenheit, die sie für unsere persönlichen Leben und die Zukunft der gemeinsamen Heimat darstellt, rufe ich unser Volk auf, nächsten Sonntag auszuströmen, um natürlich die verhängnisvollen Vorhaben der Mehrheit von Herrn Macron definitiv zurückzuweisen.»

Das neue Linksbündnis aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten lag landesweit Hochrechnungen zufolge etwa gleichauf mit Macrons Mitte-Bündnis. Prognosen sahen Macrons Lager bei der Sitzverteilung nach der zweiten Wahlrunde in einer Woche dennoch deutlich vorne. Mélenchon sagte, dies habe nur den Sinn, eine Illusion aufrecht zu erhalten. Sein Bündnis sei auf dem ersten Rang gelandet.

Bei der Parlamentswahl in Frankreich werden die 577 Sitze der Nationalversammlung vergeben. Das Wahlsystem ist kompliziert, meist gewinnen die Kandidaten erst in der zweiten Runde ihr Mandat. Das Mehrheitswahlrecht beachtet am Ende nur die Stimmen für den Gewinner. Die Nationalversammlung ist an der Gesetzgebung beteiligt und kann die Regierung per Misstrauensvotum stürzen. Eine Mehrheit in der Kammer ist für das Regieren wichtig.

Le Pen: Wahlergebnis ist «immenser Sieg» und große Chance

PARIS: Frankreichs Rechtsnationalistin Marine Le Pen hat das Abschneiden ihrer Partei in der ersten Runde der Parlamentswahl als «immensen Sieg» bezeichnet. «Es ist wichtig, dass Emmanuel Macron nicht über eine absolute Mehrheit verfügt, die er missbrauchen wird, um seine selbstzentrierten und brutalen Methoden anzuwenden», sagte Le Pen am Sonntagabend mit Blick auf das Lager des Präsidenten. «Die zweite Runde bietet uns die Möglichkeit, eine sehr große Gruppe von patriotischen Abgeordneten in die Nationalversammlung zu entsenden.» Die entscheidende Wahlrunde ist am Sonntag in einer Woche.

Nach den Hochrechnungen am Sonntagabend kam die Partei von Le Pen auf starke 18,9 bis 19,2 Prozent. Nach den Prognosen kann sie dennoch nur auf 10 bis 45 der 577 Sitze im Parlament hoffen. 15 Sitze sind erforderlich, um als Fraktion im Parlament vertreten zu sein.

Parlamentswahl : Macron-Lager steuert auf Mehrheit zu

PARIS: Frankreichs wiedergewählter Präsident Emmanuel Macron hat nach der ersten Runde der Parlamentswahl Aussicht auf eine klare Mehrheit in der Nationalversammlung. Hochrechnungen sahen das Mitte-Lager des Präsidenten am Sonntagabend zwar mit 25,2 bis 25,6 Prozent nahezu gleichauf mit dem Linksbündnis mit 25,2 bis 26,1 Prozent. Prognosen gehen bei der Sitzverteilung nach der zweiten Wahlrunde in einer Woche allerdings von einer deutlichen Mehrheit für das Bündnis des Liberalen aus.

Demnach könnte das Macron-Lager auf etwa 255 bis 310 der 577 Sitze in der Nationalversammlung kommen. Unklar ist, ob eine absolute Mehrheit mit mindestens 289 Sitzen erreicht wird. Das Ergebnis ist zwar ein Erfolg für das neue Linksbündnis aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten angeführt von Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon. Die Prognosen schreiben ihnen aber nur etwa 150 bis 210 der Sitze zu. Die Unterschiede zwischen prozentualem Stimmanteil und der Sitzverteilung erklären sich durch das komplizierte Wahlsystem. Dabei zählen am Ende nur die Stimmen für den Gewinner im jeweiligen Wahlkreis.

Bei der Parlamentswahl geht es für Macron darum, ob er seine Vorhaben auch in seiner zweiten Amtszeit wird umsetzen können. Dafür benötigt er eine Mehrheit im Parlament. Sollten die Stimmen am Ende nur für eine relative Mehrheit reichen, wären der Präsident und die Regierung gezwungen, Unterstützung aus den anderen Lagern zu suchen. Wahrscheinlich ist, dass es dann eine Minderheitsregierung gibt, die sich je nach Vorhaben auf Mitte-Links- oder Mitte-Rechts-Kräfte zu stützen versucht.

Auch wenn viele Franzosen unzufrieden mit Macrons erster Amtszeit waren, profitierte der 44-Jährige davon, dass die Parlamentswahl in Frankreich als Bestätigung der Präsidentschaftswahl empfunden wird. So nehmen traditionell vor allem Unterstützer des Gewinners an der Abstimmung teil, andere bleiben häufig zu Hause.

Einigung im US-Senat für besseren Schutz vor Schusswaffengewalt

WASHINGTON: Knapp drei Wochen nach dem Massaker an einer Grundschule in Texas hat sich eine überparteiliche Gruppe im US-Senat auf Vorschläge für einen besseren Schutz vor Schusswaffengewalt geeinigt. Dazu gehört unter anderem eine intensivere Überprüfung von potenziellen Waffenkäufern im Alter von unter 21 Jahren, wie der Mehrheitsführer der US-Demokraten im Senat, Chuck Schumer, am Sonntag mitteilte. Das von US-Präsident Joe Biden und anderen Demokraten geforderte Verbot von Sturmgewehren ist nicht vorgesehen. Biden teilte mit, die Vorschläge enthielten nicht alle Maßnahmen, die er für nötig halte, gingen aber in die richtige Richtung.

In Schumers Mitteilung hieß es, die Vorschläge zielten auch darauf ab, Gesetze aus Bundesstaaten auszuweiten, die es ermöglichen, potenziell gefährlichen Personen Waffen abzunehmen. Illegaler Waffenhandel solle auf Bundesebene bestraft werden können. Außerdem solle «die Krise der psychischen Gesundheit unserer Nation» angegangen werden. Besonders Republikaner argumentieren, dass die Häufung von Angriffen mit Schusswaffen auf eine Ausweitung psychischer Krankheiten zurückzuführen ist - und nicht auf die leichte Verfügbarkeit dieser Schusswaffen in den USA.

In der texanischen Kleinstadt Uvalde hatte am 24. Mai ein 18-Jähriger mit einem Sturmgewehr in einer Grundschule 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen. Biden hatte danach kritisiert, es sei «skrupellos», dass die Republikaner im US-Senat jede Verschärfung der Waffengesetze blockierten. Das US-Repräsentantenhaus hatte vor wenigen Tagen für ein Gesetzesvorhaben gestimmt, wonach die Altersgrenze zum Kauf von Sturmgewehren von 18 auf 21 Jahre angehoben werden soll. Der Vorschlag der jeweils zehn demokratischen und republikanischen Senatoren vom Sonntag fällt weit dahinter zurück.

«Heute verkünden wir einen vernünftigen, überparteilichen Vorschlag, um Amerikas Kinder zu schützen, unsere Schulen sicher zu halten und die Bedrohung durch Gewalt im ganzen Land zu verringern», hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der 20 Senatoren. Der Plan werde Leben retten und zugleich die in der Verfassung gewährten Rechte von gesetzestreuen Amerikanern schützen. Biden forderte den Senat auf, nun schnell ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Danach müsste das Repräsentantenhaus dem Gesetz zustimmen und Biden es unterzeichnen. Am Samstag hatten in Washington und anderen Städten in den USA zahlreiche Menschen für strengere Waffengesetze demonstriert.

Bogenschützen mit starken Abschluss bei Heim-EM in München

MÜNCHEN: Die deutschen Bogenschützen haben mit fünf Medaillen bei der Heim-Europameisterschaft in München die erfolgreichste Bilanz in der 27-jährigen EM-Geschichte verbucht. «Das Soll waren zwei Medaillenmatches, jetzt haben wir fünf Medaillen gewonnen. Das hat Spaß gemacht», bilanzierte Bundestrainer Oliver Haidn am Sonntag in München. Gold holte das Team mit Katharina Bauer, Michelle Kroppen und Charline Schwarz. Gegen die Türkei musste sogar ein Stechen her. Mit 26:23 ging es für Deutschland aus. «Shootoff ist immer etwas Besonderes, weil es nur drei Pfeile sind, die entscheiden. Wir haben uns immer abgesprochen, das hat geholfen und gereicht», sagte Bauer über das zweite Gold nach 1998.

Silber im Mixed-Team holten Michelle Kroppen und Florian Unruh mit dem olympischen Recurvebogen. Sie mussten sich nur den Niederländern Gaby Schloesser und Rick van der Ven geschlagen geben. Auch im Einzel-Finale verlor der Olympia-Fünfte Unruh. Er unterlag dem Spanier Alvarino Garcia, aktuell der beste Schütze der Welt, mit 2:6. «Ich habe Silber gewonnen und nicht Gold verloren», sagte Unruh.

Im Einzel holte Kroppen Silber und Bauer Bronze. Kroppen zog im Finale gegen die Türkin Gulnaz Coskun den Kürzeren. «Ich ärgere mich, dass ich in der dritten Passe meinen Fokus verloren habe und sehr zögerlich war. Das hatte ich in der gesamten Woche nicht», sagte Kroppen. Bauer hingegen gewann im Bronze-Duell souverän mit 6:0 gegen die Österreicherin Elisabeth Straka. «Bronze ist immer alles oder nichts, aber ich habe mir keinen größeren Druck gemacht», sagte sie.

Südkorea: Nordkorea feuert offenbar Raketen aus Raketenwerfer ab

SEOUL: Nordkoreas Militär hat nach Angaben Südkoreas offenbar Geschosse von einem Artillerieraketensystem abgefeuert. Das Militär habe am Sonntagvormittag (Ortszeit) einige Geschosse nachverfolgt, die von einem Mehrfach-Raketenwerfer stammen könnten, teilte der Generalstab am Abend mit. Wie viele mutmaßliche Raketen abgefeuert wurden und wie weit die Geschosse flogen, war zunächst unklar. Die südkoreanischen Streitkräfte verstärkten ihre Wachsamkeit und arbeiteten eng mit den USA zusammen, um die Lage zu beobachten, hieß es.

Schüsse aus konventionellen nordkoreanischen Raketenwerfern mit einer kurzen Reichweite und niedriger Flughöhe würden nicht unbedingt sofort vermeldet, zitierte die südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap einen Sprecher des Präsidialamts in Seoul.

Nach mehreren Tests mit atomwaffenfähigen Raketen durch die selbsterklärte Atommacht Nordkorea in diesem Jahr wächst die Unsicherheit in der Region. UN-Resolutionen verbieten dem stark isolierten Land Tests von ballistischen Raketen, die einen oder mehrere Atomsprengköpfe tragen können. Bei ballistischen Raketen handelt es sich in der Regel um Boden-Boden-Raketen.

Das Land hat daneben seit Anfang Januar auch andere Waffensysteme, wie etwa Mehrfach-Raketenwerfer, getestet. Auch erprobte es eigenen Angaben zufolge Hyperschallgeschosse, die manövrierfähig und mit hoher Geschwindigkeit in geringer Höhe fliegen und eine Raketenabwehr leichter überwinden können.

Deutscher Segler in Dänemark umgekommen

ODENSE: Ein deutscher Segler ist in Dänemark ums Leben gekommen.

Wie die Nachrichtenagentur Ritzau am Sonntag unter Berufung auf die Polizei berichtete, war der 87-Jährige am Samstag von seinem Segelboot ins Wasser gefallen. Ein Hubschrauber habe den Mann in der Nähe der Ostsee-Insel Ærø gefunden und ins Universitätskrankenhaus von Odense gebracht, wo er bei der Ankunft für tot erklärt worden sei. Woher in Deutschland der Mann genau kam, blieb zunächst unklar.

BGH verhandelt im Dieselskandal zu Sammelklage und Restschadenersatz

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) steht vor der Klärung weiterer Punkte im VW-Abgasskandal. Die Karlsruher Richterinnen und Richter verhandeln am Montag (12.00 Uhr) zur Frage, ob der deutsche Online-Dienstleister Myright berechtigt war, sich Forderungen Tausender ausländischer Dieselkäufer abtreten zu lassen. Direkt im Anschluss (13.00 Uhr) geht es in einem anderen Fall um möglichen Restschadenersatz, diesmal bei Importautos. Es ist möglich, dass gleich Urteile verkündet werden. (Az. VIa ZR 418/21 u.a.)

Myright ist eine Marke der Financialright GmbH und treibt gegen eine Provision im Erfolgsfall auch Schadenersatz für Zehntausende deutsche Dieselkäufer ein. Dazu gibt es noch keine höchstrichterliche Entscheidung. Am BGH geht es zunächst um einen Schweizer Fall. Zentraler Streitpunkt ist hier, ob das Inkassounternehmen überhaupt die notwendige Sachkunde im Schweizer Recht vorweisen kann. Das Urteil dürfte auf mehr als 2000 andere Schweizer Fälle übertragbar sein - und möglicherweise auch auf rund 6000 slowenische Kunden, die in einer zweiten Myright-Sammelklage gebündelt sind.

Restschadenersatz kann Betroffenen des Dieselskandals zustehen, die nicht rechtzeitig auf Schadenersatz geklagt haben. Nach ersten BGH-Urteilen sind die Voraussetzungen dafür nur bei Neuwagen gegeben, nicht bei gebraucht gekauften Autos. Jetzt geht es in einem Streit aus Baden-Württemberg um den eher speziellen Fall, dass ein neuer VW-Diesel aus dem EU-Ausland importiert wurde. Solche Autos, die nicht für den deutschen Markt produziert wurden, sind oft günstiger.

Zweite öffentliche Sitzung des Ausschusses zur Kapitol-Attacke

WASHINGTON: Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols kommt an diesem Montag (16.00 Uhr MESZ) in Washington zu seiner zweiten öffentlichen Anhörung zusammen. Dabei will das Gremium aufzeigen, dass der frühere US-Präsident Donald Trump wissentlich die Falschinformation verbreitet habe, dass er durch Betrug um den Sieg bei der Wahl im November 2020 gebracht worden sei. Trump und seine Berater haben demnach gewusst, dass sie bei der Wahl unterlegen waren.

Bei der ersten öffentlichen Sitzung am vergangenen Donnerstag hatten Ausschussmitglieder neue Erkenntnisse zu den Hintergründen des Angriffs auf das Kapitol offengelegt und Trump weiter belastet.

Anhänger des damaligen republikanischen Präsidenten Trump hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington erstürmt. Sie wollten verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 bestätigt wird. Bei der Attacke kamen damals mehrere Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei.

Trump behauptet bis heute, dass er durch Betrug um den Sieg gebracht worden sei. Sein Lager ist mit Dutzenden Klagen gegen die Wahlergebnisse gescheitert. Trump nannte die Arbeit des Ausschusses nach dessen erster öffentlichen Sitzung eine «Hexenjagd».

Bereits mehr als 800.000 Dürre-Flüchtlinge in Somalia

MOGADISCHU: Nach anhaltender Dürre sind bis Ende Mai in Somalia bereits 805.000 Menschen nach UN-Angaben aus ihren Dörfern geflohen. Im Mai seien mehr als 33.000 neue Dürre-Flüchtlinge verzeichnet worden, berichtete die UN-Nothilfebüo (Ocha) in Somalia am Sonntag. Das sei ein Anstieg um 28 Prozent im Vergleich zu April. Der Fluchtprozess hatte im Januar 2021 begonnen.

Somalia und andere Staaten am Horn von Afrika erleben derzeit die schwerste Dürre seit Jahrzehnten. Vier Regenzeiten in Folge blieben aus. Hilfsorganisationen warnen seit Monaten vor einer Hungerkatastophe. Nach Angaben der Regierung in Mogadischu sind die Leben von mehr als sechs Millionen Menschen durch Hunger bedroht. Somalia hat rund 16 Millionen Einwohner.

Traditionell leben viele Menschen in Somalia als Halbnomaden von der Viehzucht. Der Krisenstaat Somalia wird zudem immer wieder von Gewalt erschüttert, insbesondere durch Angriffe der radikalislamischen Terrormiliz Al-Shabaab.

Ruandas Chefunterhändlerin: Könnten Zehntausende Migranten aufnehmen

LONDON: Ruanda sieht sich dazu in der Lage, im Zuge eines umstrittenen Abkommens mit Großbritannien Zehntausende Asylsuchende aufzunehmen. «Ruanda hält sich bereit, im Rahmen dieser Partnerschaft so viele wie möglich aufzunehmen. Wir haben die Kapazität, Zehntausende entgegenzunehmen», sagte die technische Chefberaterin des ruandischen Justizministeriums, Doris Umicyeza, nach Angaben der Nachrichtenagentur PA am Sonntag im britischen Radiosender LBC. Zunächst werde dies aber schrittweise ablaufen, sagte sie. Großbritannien stelle erhebliche Investitionen bereit, um die Entwicklung des afrikanischen Landes voranzutreiben.

Die konservative Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson hatte am Freitag vor dem High Court in London grünes Licht für den umstrittenen Plan bekommen, illegal eingereiste Asylsuchende nach Ruanda auszufliegen. Die erste Maschine mit rund 30 Asylsuchenden an Bord soll nach Regierungsplänen am Dienstag abheben. Allerdings sollte sich am Montag noch das zuständige Berufungsgericht mit dem Fall auseinandersetzen.

Die Abmachung mit Ruanda sieht vor, illegal in Großbritannien angekommene Menschen in das ostafrikanische Land zu fliegen, damit sie dort Asyl beantragen können. Ruanda bekommt im Gegenzug entsprechende Zahlungen. Damit will die britische Regierung Flüchtlinge abschrecken. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen halten die Abmachung für einen Verstoß gegen das Asylrecht.

Änderung an Nordirland-Protokoll kein Rechtsverstoß

LONDON: Die britische Regierung hält einseitige Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll für rechtens. Ein Gesetzentwurf, der den Ministern Befugnisse geben soll, Teile dieser Brexit-Regelung für den nordirischen Landesteil abzuschaffen, werde nicht gegen internationales Recht verstoßen, sagte der britische Nordirland-Minister Brandon Lewis am Sonntag beim Sender Sky News. «Was wir tun werden, ist rechtmäßig und korrekt», sagte er. Man werde sehen, dass der Vorschlag der Regierung die Schlüsselprobleme des Protokolls lösen werde. Der Europäischen Union warf Lewis zugleich mangelnde Flexibilität vor.

Rachel Reeves von der oppositionellen Labour-Partei sagte dem Sender dagegen, es sehe so aus, dass die Regierung plane, gegen internationales Recht zu verstoßen. Um das Nordirland-Protokoll zum Funktionieren zu bringen, müsse man stattdessen mit den europäischen Partnern verhandeln und zusammenarbeiten.

London und die EU hatten das Protokoll im Zuge des Brexits abgeschlossen. Die Regelung soll eine harte Grenze zum EU-Mitglied Irland verhindern, allerdings ist eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs entstanden. Das ist der Regierung von Premierminister Boris Johnson ein Dorn im Auge, weshalb sie Änderungen vornehmen will.

Am Montag wollte sich das britische Parlament mit dem umstrittenen Gesetzentwurf der Regierung befassen. Sollte Großbritannien das Protokoll einseitig aufheben, droht ein Handelskrieg mit der EU, die Änderungen ablehnt. Brüssel hat klargemacht, dass Änderungen an dem Protokoll einen Bruch des internationalen Rechts darstellten.

Pariser Polizei zerschlägt illegalen Handel mit Karten fürs Louvre

PARIS: Die Polizei in Paris hat am Museum Louvre einen illegalen Handel mit Eintrittskarten zerschlagen und 14 Tatverdächtige festgesetzt.

Diese hätten Besucher beim Verlassen des Museums dazu gedrängt, ihnen ihr Ticket auf Papier oder in elektronischer Form zu überlassen, berichtete die Zeitung «Le Parisien». Da die Tickets zum unbegrenzten Eintritt am Geltungstag berechtigen, hätten die Täter diese dann an Touristen in der Warteschlange vor dem Museum verkauft, und zwar zu einem erhöhten Preis. Sicherheitskräften und der Polizei war das merkwürdige Treiben schon vor einiger Zeit aufgefallen. Das Museum zählt jährlich rund acht Millionen Besucher.

Tödlicher Unfall mit Migranten in Nordgriechenland

ATHEN: Im Norden Griechenlands ist ein Migrant nach Polizeiangaben ums Leben gekommen, als der Fahrer eines Fluchtfahrzeuges einer Kontrolle entkommen wollte. Weitere 16 Menschen seien schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete der griechische Staatsrundfunk am Sonntag. Demnach verlor der Fahrer, ein mutmaßliches Mitglied einer Schleuserbande, die Kontrolle über das Fahrzeug, das sich anschließend mehrfach überschlug. Das Fahrzeug sei auf dem Weg von der türkisch-griechischen Grenzregion nach Westgriechenland gewesen, hieß es aus Polizeikreisen.

Die griechische Polizei kontrolliert entlang der griechischen Ost-West-Autobahn intensiv. Schleuser versuchen immer wieder mit Minibussen, Pkw oder in Hohlräumen von Lastwagen Migranten aus der Region des griechisch-türkischen Grenzflusses Evros nach Westgriechenland zu bringen. Die Schleuserbanden setzten in der Regel minderjährige Fahrer ein, die nicht hart bestraft würden, sagten Offiziere der Verkehrspolizei im Staatsrundfunk.

Die Migranten versuchen mit Hilfe der Schleuser, nach Mittel- und Westeuropa oder Italien zu gelangen, ohne sich in Griechenland registrieren zu lassen. Migranten zahlen nach eigenen Angaben zwischen 1000 Euro und 7000 Euro für diese langen Fahrten.

Landkonflikt in Serengeti - Zoologische Gesellschaft gegen Gewalt

ARUSHA: Angesichts der Zuspitzung eines Landkonflikts in der Serengeti-Region in Tansania hat die Zoologische Gesellschaft Frankfurt (ZGF) jegliche Gewalt verurteilt. Gleichzeitig betonte sie in einer am Wochenende veröffentlichten Stellungnahme, die ZGF habe keinerlei Anteil an der Markierung eines 1500 Quadratkilometer großen Gebiets im Bezirk Loliondo. Die Regierung will das Land dort umwidmen und damit den dort lebenden Massai die Nutzung etwa als Weidefläche für ihr Vieh entziehen.

Menschenrechtsorganisationen wie Survival International hatten der tansanischen Regierung vorgeworfen, mit scharfer Munition gegen protestierende Massai vorzugehen. Die Regierung hingegen bestritt die Echtheit der in sozialen Medien kursierenden Videos. Dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam, wurde nicht bestritten: Ein Polizist sei durch einen Pfeil tödlich verletzt worden.

Die ZGF reagierte bestürzt auf die Berichte über Gewalt und betonte, sie erkenne das Recht der örtlichen Bevölkerung auf Sicherung ihres Lebensunterhalts an und arbeite bei ihren Projekten eng mit den örtlichen Gemeinden zusammen. Das insgesamt etwa 4000 Quadratkilometer umfassende Loliondo-Gebiet sei ein wichtiger Teil des Serengeti-Ökosystems, ein wichtiger Weidegrund der Massai und ein bedeutsames Wasserhaltebecken für Menschen, Vieh und Wildtiere.

Die als Weltnaturerbe ausgezeichnete Serengeti ist das älteste Projektgebiet der Frankfurter Zoologischen Gesellschaft. Der damalige Frankfurter Zoodirektor Bernhard Grzimek hatte das Gebiet mit seinem Film «Serengeti darf nicht sterben» weltweit berühmt gemacht und die Bedeutung des Schutzes großer Wildnisgebiete betont.

Messerattacke in Hamm: 30 Jahre alte Frau an Verletzungen gestorben

HAMM: Nach dem Messerangriff an der Hochschule Hamm durch einen mutmaßlich psychisch kranken Mann ist eines der Opfer gestorben.

Die 30-jährige Frau aus Essen sei am Samstag in den späten Nachmittagsstunden ihren Verletzungen erlegen, teilte die Staatsanwaltschaft Dortmund am Sonntag mit.

Französische Parlamentswahl: Etwa 40 Prozent wählen bis Nachmittag

PARIS: Bei der ersten Runde der französischen Parlamentswahl haben bis zum Nachmittag etwa zwei von fünf eingeschriebenen Wählerinnen und Wählern ihre Stimme abgeben. Wie das Innenministerium in Paris mitteilte, betrug die Wahlbeteiligung am Sonntag bis 17 Uhr 39,42 Prozent. Bei der vorangegangenen Wahl zur Nationalversammlung 2017 hatte sie zur gleichen Uhrzeit mit 40,75 Prozent minimal höher gelegen.

Bei der Wahl werden die 577 Sitze in der Nationalversammlung vergeben - die meisten vermutlich aber erst in der zweiten Wahlrunde am kommenden Sonntag. Das Unterhaus des Parlaments ist für die Gesetzgebung wichtig. Das Oberhaus, der Senat, wird zu einem anderen Zeitpunkt gewählt.

Noch hat das Lager des wiedergewählten liberalen Präsidenten Emmanuel Macron die Mehrheit in der Nationalversammlung. Um seine Vorhaben auch in der zweiten Amtszeit problemlos umzusetzen, muss er diese halten. Konkurrenz bekommt er vor allem vom neuen Bündnis aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten unter Führung von Jean-Luc Mélenchon.

Rund 48,7 Millionen eingeschriebene Wähler können ihre Stimme bei der Wahl abgeben. Die letzten Wahllokale schließen am Abend um 20.00 Uhr. Dann wird auch mit Hochrechnungen zum Wahlausgang gerechnet. In einigen französischen Überseegebieten wurde wegen der Zeitverschiebung bereits am Samstag gewählt.

Migranten im Ionischen Meer aufgegriffen

ATHEN: Die griechische Küstenwache hat westlich der Halbinsel Peloponnes 57 Migranten von einer in Seenot geratenen Segeljacht aufgegriffen. Die aus verschiedenen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens stammenden Menschen wurden in den südgriechischen Hafen von Katakolo gebracht, wie der griechische Staatsrundfunk am Sonntag weiter berichtete. Die Migranten hatten demnach am Vortag nach einem Motorschaden im Ionischen Meer ein Notsignal gesendet. Zu diesem Zeitpunkt befanden sie sich rund 70 Seemeilen vor der griechischen Küste.

Besonders während der Sommersaison, wenn Hunderte Segelboote im Mittelmeer unterwegs seien, sei es sehr schwierig, die Boote mit Migranten auszumachen, sagten Offiziere der Küstenwache in Athen. Schleuserbanden versuchen demnach besonders im Sommer, Migranten von der türkischen Ägäisküste oder auch aus anderen Staaten im Osten des Mittelmeers auf der sehr gefährlichen Route - die südlich oder nördlich von Kreta und Südgriechenland verläuft- nach Süditalien zu bringen.

Wegen der langen Fahrt kommt es nach Angaben der griechischen Küstenwache häufig zu Maschinenschäden oder anderen Havarien der in der Regel uralten Boote. Eine solche Fahrt kostet nach Angaben von Migranten pro Kopf bis 5000 Euro.