Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

Afghanistan: US-Außenministerium fordert sofortiges Ende der Gewalt

WASHINGTON: Nach einer Explosion in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit mindestens 33 Toten und Dutzenden Verletzten hat das US-Außenministerium ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert. Die Vereinigten Staaten verurteilten den «barbarischen Angriff» in der Nähe einer Mädchenschule am Samstag, hieß es in einer Mitteilung. «Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt und der sinnlosen Angriffe auf unschuldige Zivilisten.» Washington betonte, man werde das afghanische Volk weiterhin unterstützen und mit ihm zusammenarbeiten, damit die Errungenschaften der letzten zwei Jahrzehnte nicht zunichte gemacht werden.

Es war zunächst unklar, was die Explosion auslöste. Bei den Opfern soll es sich zum Großteil um junge Mädchen handeln. Zunächst bekannte sich niemand zu dem Angriff. Präsident Aschraf Ghani beschuldigte die militant-extremistischen Taliban. Infolge des am 1. Mai begonnenen Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan befürchteten Beobachter eine Verschlechterung der Sicherheitslage in dem Land.


Pro-Unabhängigkeitspartei gewinnt Wahl deutlich

EDINBURGH: Bei der Parlamentswahl in Schottland hat die regierende Pro-Unabhängigkeitspartei SNP einen deutlichen Sieg erzielt, die absolute Mehrheit aber knapp verfehlt. Die Schottische Nationalpartei (SNP) von Regierungschefin Nicola Sturgeon kommt im Parlament künftig auf 64 Sitze, wie die Wahlkommission in Edinburgh am Samstagabend mitteilte. Die absolute Mehrheit liegt bei 65 Mandaten.

Da aber die Grünen, die ebenfalls für die Loslösung vom Vereinigten Königreich eintreten, 8 Mandate erhalten, haben die Unabhängigkeitsbefürworter eine deutliche Mehrheit. Die Wahl galt als Stimmungstest für eine Unabhängigkeit. Sturgeon will Schottland zurück in die EU führen. Die britische Regierung lehnt ein neues Referendum strikt ab.


«Bürgerkrieg» in Labour-Partei nach Wahlschlappe in England

LONDON: Herbe Wahlniederlagen bei Kommunalwahlen in England haben Folgen innerhalb der britischen Labour-Partei. Parteivizechefin Angela Rayner sei von ihrem Amt als Generalsekretärin (Party Chair) entbunden worden, das sie paralell bekleidet hatte. Das berichteten britische Medien übereinstimmend am Samstagabend. Der Partei stehe ein «Bürgerkrieg» bevor. Unterstützer von Rayner nahmen die Politikerin in Schutz, sie sei nur ein Sündenbock. Labour hatte bei Kommunalwahlen in England insgesamt an die 200 Sitze verloren sowie bei einer Nachwahl für ein Unterhaus-Mandat erstmals seit Jahrzehnten den Sitz im nordostenglischen Hartlepool.

Die Wahlen galten als erster Stimmungstest nach dem Brexit. Für Labour-Chef Keir Starmer, seit gut einem Jahr im Amt, war es eine krachende Niederlage. Er hatte eingeräumt, seine Partei habe die Menschen nicht erreicht, und Verantwortung für die Schlappe übernommen. Hingegen konnte die Konservative Partei von Premierminister und Brexit-Befürworter Boris Johnson deutliche Erfolge verzeichnen.


Regierungspartei SNP erklärt sich zu Siegerin

EDINBURGH: Bei der Parlamentswahl in Schottland hat die Pro-Unabhängigkeitspartei SNP sich zur Siegerin erklärt. «Absolut niemand hätte das Ausmaß und die Rekordhöhe unseres Sieges bei dieser Wahl vorhergesagt», sagte die Vorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP), Regierungschefin Nicola Sturgeon, am Samstagabend. Kurz vor Auszählung aller Stimmen war bereits klar, dass die SNP mit Abstand stärkste Kraft im Parlament ist und ihr Ergebnis noch verbessert hat.

Eine absolute Mehrheit wird die Partei, die für die Rückkehr in die EU eintritt, aber vermutlich verpassen. Allerdings wird trotzdem eine Mehrheit der Unabhängigkeitsbefürworter im Parlament erwartet, da auch die Grünen für die Loslösung von Großbritannien eintreten.

Sturgeon erneuerte ihre Forderung, dass die britische Regierung einem Unabhängigkeitsreferendum zustimmen müsse. Premierminister Boris Johnson drohe ein «Kampf mit den demokratischen Wünschen des schottischen Volkes», wenn er versuche, eine Abstimmung zu blockieren, sagte Sturgeon.

An Johnson gerichtet sagte sie: «Sie werden keinen Erfolg haben. Die einzigen Menschen, die über die Zukunft Schottlands entscheiden können, sind die Schotten.» Der Zeitpunkt eines Referendums sei Sache des schottischen Parlaments und «keine Entscheidung von Boris Johnson oder irgendeinem Politiker in Westminster». Das britische Parlament hat seinen Sitz im Londoner Bezirk Westminster.


Macron erinnert am Triumphbogen an Weltkriegsende

PARIS: 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron der Toten gedacht. Der 43-Jährige legte am Samstag am Grab des unbekannten Soldaten im Schatten des Pariser Triumphbogens ein Blumengebinde nieder, wie Fernsehbilder zeigten. Der 8. Mai ist in Frankreich Feiertag - es wird an den Sieg der Alliierten gegen Nazi-Deutschland im Jahr 1945 erinnert.

An der kurzen Feier nahmen auch Macrons Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy und François Hollande teil. Wegen der Corona-Beschränkungen gab es nur wenige eingeladene Teilnehmer. Der Staatschef und andere trugen am Revers ein Abzeichen in Form einer Kornblume - diese ist in Frankreich ein Symbol für die Solidarität mit früheren Kriegsteilnehmern und verletzten Soldaten.


Südafrikas neuer Zulu-König inmitten von Familienzwist ernannt

JOHANNESBURG: Nach dem Tod von Südafrikas Zulu-König Goodwill Zwelithini ist sein Sohn, Prinz Misuzulu, zu seinem Nachfolger bestimmt worden. Die Zeremonie fand am späten Freitagabend inmitten eines familiären Zwists im KwaKhangelamankengane-Königspalast statt, wie örtliche Medien berichteten.

Prinz Thokozani, ein anderer Anwärter auf den Thron, hat die Wahl Misuzulus den Berichten zufolge infrage gestellt. Der neue König habe sicherheitshalber weggebracht werden müssen. Andere Mitglieder der Königsfamilie sagten Misuzulu dagegen in einer Erklärung am Samstag ihre Loyalität zu. Der neue König ist Medienberichten zufolge 46 Jahre alt.

Die rund zwölf Millionen Zulus sind Südafrikas größte Volksgruppe. Ihrem König kommt eigentlich nur eine repräsentative Funktion als Hüter der Tradition zu, doch König Goodwill hatte stets versucht, seine Rolle auch politisch auszubauen.

Der Monarch war im März im Alter von 72 Jahren gestorben. Ende April starb unerwartet auch Königin Shiyiwe Mantfombi Dlamini. In ihrem Testament legte sie fest, dass Prinz Misuzulu, ihr ältester Sohn, den Thron besteigen solle. Dies löste einen Nachfolgestreit aus - König Goodwills ältester Sohn aus der Ehe mit einen anderen Frau war im November vergangenen Jahres ermordet worden.


Absolute Mehrheit für schottische Regierungspartei unwahrscheinlich

EDINBURGH: Bei der Parlamentswahl in Schottland steuert die regierende Pro-Unabhängigkeitspartei SNP auf einen deutlichen Sieg zu. Die Chancen auf eine absolute Mehrheit im Parlament in Edinburgh schwinden aber, wie der renommierte Wahlforscher John Curtice am Samstag für die BBC analysierte. Denn dafür hätte die Schottische Nationalpartei (SNP) von Regierungschefin Nicola Sturgeon den Wahlkreis Aberdeenshire West erobern müssen. Die Konservative Partei des britischen Premierministers Boris Johnson konnte den umkämpften Sitz jedoch halten, wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte.

Dennoch ist die SNP auf Kurs. Bis zum Samstagnachmittag hatte sie bereits 57 Wahlkreise in dem britischen Landesteil sicher und stand vor dem deutlichsten Wahlsieg der jüngeren schottischen Geschichte. Für eine absolute Mehrheit sind 65 der 129 Sitze nötig. Das schottische Wahlsystem erschwert eine absolute Mehrheit, da schwächere Parteien Ausgleichsmandate erhalten.

Die BBC rechnete am Samstagnachmittag mit 63 Mandaten für die SNP. Demnach würden die Unabhängigkeitsbefürworter dennoch eine klare Mehrheit im Parlament einfahren. Denn die Grünen, die sich ebenfalls für eine Loslösung von Großbritannien aussprechen, werden laut BBC-Analyse auf 9 Sitze kommen.

SNP-Chefin Sturgeon hat angekündigt, ein unabhängiges Schottland zurück in die EU führen zu wollen. Der britische Premier Johnson lehnt ein neues Referendum aber strikt ab.


Russland feiert Sieg über deutschen Faschismus mit Militärparaden

MOSKAU: Mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau feiert Russland am Sonntag (9.00 MESZ) den 76. Jahrestag des sowjetischen Sieges über das faschistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Geplant ist auch eine Rede von Präsident Wladimir Putin. Alle 12.000 Teilnehmer - darunter Soldaten und Nationalgardisten - sind nach offiziellen Angaben gegen das Coronavirus geimpft. Gedacht wird an diesem Tag auch der etwa 27 Millionen Todesopfer, die die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg zu beklagen hatte.

Auch in vielen anderen russischen Städten sind Militärparaden geplant. Dass Russland und andere Nachfolgestaaten der UdSSR den «Tag des Sieges» einen Tag später feiern als die Westalliierten, liegt an der Zeitverschiebung: Der Beginn der Waffenruhe war 1945 auf den 8. Mai um 23.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit festgelegt worden. In Moskau war es da bereits 1.00 Uhr - am 9. Mai.


EU-Zukunftskonferenz wird in Straßburg eröffnet

STRAßBURG: Nach monatelangem Vorlauf startet am Sonntag (14.00 Uhr) offiziell die neue Konferenz zur Zukunft Europas. Zur Eröffnung in Straßburg spricht auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der die Debatte zur Reform der EU angestoßen hatte. Die bis Frühjahr 2022 angelegte Konferenz schließt Bürgerdialoge ein, unter anderem über eine Online-Plattform.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte in einem Aufruf gemeinsam mit 20 anderen gewählten Staatsoberhäuptern aus EU-Ländern an die Europäer, sich zu beteiligen. Die Corona-Pandemie habe «Stärken der europäischen Integration aufgezeigt, aber auch ihre Schwächen». «Über all das müssen wir reden.»

Der Start der Konferenz fällt zusammen mit dem traditionellen Europatag am 9. Mai. Eigentlich sollte sie schon vor genau einem Jahr beginnen. Doch die Pandemie kam dazwischen. Zudem stritten die EU-Institutionen monatelang über Sinn und Ziel der Konferenz.


Mindestens 25 Tote bei Explosion nahe Schule in Kabul

KABUL: Bei einer Explosion nahe einer Schule der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstag mindestens 25 Menschen getötet worden. Mindestens 52 weitere wurden verletzt, wie das Innenministerium mitteilte. Was die Explosion im Westen der Stadt auslöste, war zunächst nicht klar.

Augenzeugen berichteten von Raketeneinschlägen. In anderen Berichten war von einer Autobombe die Rede. Der Bereich sei abgesperrt worden, hieß es vom Innenministerium ohne weitere Details. Seit dem Beginn des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan dauert die Gewalt in dem Krisenland an. Beobachter befürchten eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage.

Die rund 10.000 verbliebenen Soldaten der USA und anderer Nato-Länder sollen bis spätestens 11. September das Land verlassen. Die Friedensgespräche zwischen den Taliban und der Regierung in Kabul treten auf der Stelle.


Labour-Partei gewinnt Parlamentswahl in Wales

CARDIFF: Bei der Parlamentswahl in Wales hat die regierende Labour-Partei klar gewonnen, eine absolute Mehrheit aber knapp verpasst. Die Partei von Regierungschef Mark Drakeford kommt auf 30 der 60 Sitze im Parlament in Cardiff, wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte. Für die absolute Mehrheit im sogenannten Senedd sind 31 Mandate nötig. Bisher hatte Labour 29.

Damit ist eine Fortsetzung der Koalition mit den Liberaldemokraten möglich, die einen Sitz gewannen. Nicht auszuschließen sind aber auch eine Minderheitsregierung oder ein Bündnis mit der Pro-Unabhängigkeitspartei Plaid Cymru. Die Schwesterpartei der schottischen Regierungspartei SNP kam auf 13 Mandate. Zweitstärkste Kraft sind die Konservativen mit 16 Sitzen.

Labour regiert in Wales bereits seit Jahrzehnten. Drakeford konnte in der Corona-Pandemie sein Ansehen durch eine Politik der ruhigen Hand steigern.


Tod vorgetäuscht: Deutscher auf Mallorca drohen sechs Jahre Haft

PALMA: Nach der Vortäuschung des eigenen Todes droht einer Deutschen auf Mallorca eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren. Wegen Beihilfe müssen die Eltern der 47-Jährigen nach Ansicht von Experten eine ähnliche Strafe befürchten. Ihnen wird Prozessbetrug und Dokumentenfälschung zur Last gelegt. «Die Höchststrafe für alle drei wären sechs Jahre Haft», sagte am Samstag der auf Strafrecht spezialisierte Anwalt Jaime Campaner der Deutschen Presse-Agentur.

Die Frau hatte mit Hilfe der Eltern ihren eigenen Tod vorgetäuscht, um einem Verfahren wegen Unterschlagung zu entgehen. Sie soll ihren deutschen Arbeitgeber um eine Million Euro betrogen haben. Vor Gericht erschienen im vergangenen November aber nur die Eltern mit einer Sterbeurkunde. Die Angeklagte sei bereits im März 2020 bei einem Autounfall in Rostock ums Leben gekommen, behaupteten sie.

Das geschädigte Unternehmen bezweifelte die Angaben und engagierte einen Privatdetektiv, der die «Tote» in Santa Ponça ausfindig machte. Dabei wurden der Frau nach Medienberichten Fotos von einem seltenen Riesenpudel und andere Informationen zum Verhängnis, die sie in sozialen Medien gepostet habe. Bei ihrer Festnahme in ihrem Haus habe die Frau ihre Identität gestanden, bestätigte die Polizei am Mittwoch auf Anfrage entsprechende Medienberichte.

Die Frau wurde inzwischen einem Haftrichter vorgeführt, der sie unter Auflagen auf freien Fuß setzte. Die 47-Jährige erwartet auch noch der ursprüngliche Prozess wegen Unterschlagung.


Hausdach bei Dauerregen eingestürzt: Familie stirbt

KABUL: Sieben Mitglieder einer Familie sind in Afghanistan beim Einsturz des Daches ihres Hauses während eines schweren Unwetters ums Leben gekommen. Die Eltern und fünf Kinder seien im Schlaf von dem Unglück in der nordöstlichen Provinz Kapisa überrascht worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

Bei Sturzfluten nach heftigen Regenfällen sind in dem Land nach neuesten Angaben der Katastrophenschutzbehörde seit vergangener Woche 78 Menschen getötet worden, mindestens 32 werden vermisst. Zudem seien etwa 2600 Häuser ganz oder teilweise zerstört worden. Vor allem die Provinz Herat im Westen des Landes ist betroffen.

In Afghanistan kommen immer wieder bei Sturzfluten Dutzende Menschen ums Leben. Besonders schwere Überschwemmungen hatte es im August 2020 gegeben. Binnen weniger Tage starben mehr als 150 Menschen in 13 von Fluten betroffenen Provinzen.


Tschechien fordert von EU mehr Solidarität gegen Russland

PRAG/PORTO: Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis erwartet von der EU mehr Solidarität im Streit mit Russland um die Ausweisung von Diplomaten. «Wir müssen das stets so betrachten, dass jeder Angriff auf ein Mitgliedsland einen Angriff auf uns alle bedeutet», sagte der populistische Politiker am Rande des EU-Gipfels im portugiesischen Porto nach einem Bericht der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Daher habe er die anderen EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, ebenfalls die Ausweisung von «zumindest einem russischen Diplomaten» zu erwägen.

Moskau reagierte verärgert auf die Worte von Babis: Tschechien provoziere die EU zu «einer neuen diplomatischen Krise in den Beziehungen mit Russland», schrieb der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Leonid Sluzki, am Samstag auf Twitter.

Nach Erkenntnissen des tschechischen Geheimdienstes sollen russische Agenten in die Explosion eines Munitionslagers mit zwei Todesopfern 2014 im tschechischen Vrbetice verwickelt gewesen sein. Russland bestreitet dies. Prag wies bislang 18 russische Diplomaten aus, Moskau reagierte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Diplomaten. Die Slowakei erklärte ebenfalls drei Russen zu unerwünschten Personen. Estland, Lettland und Litauen wiesen je einen Russen aus.


Vans-Mitbegründer Paul Van Doren 90-jährig gestorben

LOS ANGELES: Der US-Unternehmer Paul Van Doren, einer der Mitbegründer der Schuh- und Bekleidungsmarke Vans, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. «Paul war nicht nur ein Unternehmer, er war ein Innovator», teilte die Firma am Freitag (Ortszeit) über Twitter und Instagram mit.

Der aus der Nähe von Boston stammende Van Doren hatte Vans zusammen mit seinem 2011 gestorbenen Bruder und anderen Partnern 1966 in Anaheim in Kalifornien gegründet. Ihre Sneaker waren vor allem bei Skateboardern beliebt und gelten vielen als Kult.

Inzwischen gehört die Marke zum Modekonzern VF Corporation. Erst im April hatte Van Doren, der als Teenager die Schule abbrach, um in einer Schuhfabrik zu arbeiten, seine Memoiren veröffentlicht.


Stimmen-Patt bei Kommunalwahl in England: Münzwurf entscheidet

BARNSLEY: Auf kuriose Weise ist eine Bezirksratswahl im englischen Barnsley entschieden worden. Im Bezirk Rockingham erhielten die Kandidaten der Labour-Partei und der konservativen Tories jeweils 1084 Stimmen. Auch zwei Nachzählungen fanden keinen Fehler. Deshalb wurde der Sieger schließlich per Münzwurf bestimmt: Labour-Politikerin Nicola Sumner wählte «Zahl» und gewann. Das berichtete die BBC am Samstag.

Auch eine weitere Abstimmung endete remis. Im Bezirksrat von Northumberland wurde ein Platz durch Los entschieden, nachdem zwei Kandidaten gleichauf lagen - mit einem Erfolg für die Liberaldemokratin Isabel Hunter. «Es fühlt sich merkwürdig an, unter diesen Umständen zu gewinnen», sagte Hunter.


EU verurteilt Gewalt in Ostjerusalem

BRÜSSEL: Die EU hat die jüngsten Gewaltausbrüche im Ostteil Jerusalems verurteilt. Gewalt und Anstiftung zu Gewalt seien inakzeptabel, erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Samstag in Brüssel. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die Europäische Union fordere die Behörden auf, unverzüglich zu handeln, um die derzeitigen Spannungen zu entschärfen. Politische, religiöse und kommunale Führer müssten alles tun, um die instabile Lage zu beruhigen.

Konkret kritisierte der Sprecher auch die Vertreibung palästinensischer Familien aus dem Viertel Scheich Dscharrah und anderen Teilen Ost-Jerusalems. «Solche Aktionen sind völkerrechtswidrig und dienen nur dazu, Spannungen (...) zu schüren», sagte er. Die Lage soll am Montag auch Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel sein.

Im Westjordanland und im Ostteil Jerusalems war es zuletzt wieder verstärkt zu Spannungen und Gewalt gekommen. Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften wurden allein in der Nacht zum Samstag in Jerusalem mehr als 200 Menschen verletzt.

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete hingegen für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt wie zahlreiche andere internationale Akteure die Auffassung, dass die israelischen Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Hindernis für den Frieden darstellen.


«Washington Post»: Trump-Regierung beschaffte heimlich Reporter-Daten

WASHINGTON: In der Amtszeit des früheren Präsidenten Donald Trump hat sich die US-Regierung nach einem Bericht der «Washington Post» heimlich Telefondaten von drei Reportern der renommierten Zeitung beschafft. Die Journalisten hätten in den ersten Monaten der Trump-Regierung über Russlands Rolle im Wahlkampf 2016 berichtet, schrieb das Blatt am Samstag. Das Justizministerium habe damals auch versucht, deren E-Mail-Daten zu bekommen. Der Republikaner Trump hatte sich in der Wahl 2016 gegen die demokratische Gegenkandidatin Hillary Clinton durchgesetzt.

In separaten Briefen teilte das US-Justizministerium den Journalisten nach dem Machtwechsel im Weißen Haus nun mit, Telefondaten aus dem Zeitraum zwischen dem 15. April und dem 31. Juli 2017 erhalten zu haben. In den Schreiben seien sowohl dienstliche als auch private Anschlüsse sowie Mobilfunknummern aufgelistet worden. Ein Grund dafür sei nicht genannt worden. Einer der betreffenden Reporter arbeite inzwischen nicht mehr für die «Washington Post». Trump verlor die Präsidentschaftswahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden klar.

Chefredakteur Cameron Barr erklärte zu der Bespitzelung: «Wir sind zutiefst beunruhigt über diese Anwendung von Regierungsmacht, um Zugang zu der Kommunikation von Journalisten zu erhalten.» Zugleich forderte er vom Ministerium umgehende Aufklärung über die Gründe dieses Eingriffs in die von der Verfassung geschützte journalistische Tätigkeit.

Bei der Wahl 2016 hatte Russland nach Überzeugung der US-Sicherheitsbehörden zugunsten Trumps interveniert, um Clinton auszubremsen. Ein Sonderermittler untersuchte später mögliche illegale Absprachen zwischen Russland und Trumps Team. Dafür gab es keine ausreichenden Hinweise, Ermittler Robert Mueller schloss aber eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz durch Trump nicht aus.


EU und Indien verständigen sich auf Neustart von Handelsgesprächen

PORTO: Die EU und Indien haben sich auf die Wiederaufnahme der 2013 gestoppten Gespräche über ein Freihandelsabkommen verständigt. «Ich freue mich darauf, die Verhandlungen neu zu starten», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag kurz vor einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten mit Indiens Premierminister Narendra Modi. Sie sollten auch Gespräche über ein Investitionsschutzabkommen und den Schutz von geografischen Herkunftsangaben umfassen.

«Zwischen der EU und Indien gibt es enge Beziehungen, aber auch viel unausgeschöpftes Potenzial», erklärte von der Leyen. Das meiste noch nicht ausgeschöpfte Potenzial gebe es im Bereich Handel und Investitionen.

Indien ist derzeit mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern das zweitbevölkerungsreichste Land der Welt nach China, aber für die EU zuletzt nur der zehntgrößte Handelspartner gewesen. 2007 begannen beide Seiten mit Diskussionen über ein breit angelegtes Handels- und Investitionsabkommen, bei dem es auch um mehr Marktzugang und weniger Zölle ging. Doch mehrere Unstimmigkeiten wie indische Zölle auf Autos und Wein sowie Arbeitsmarktbeschränkungen für Inder durch die EU brachten die Verhandlungen 2013 zu einem Ende.

Nach einer im vergangenen Jahr veröffentlichten Studie des Europaparlaments könnte ein Freihandelsabkommen der EU mit Indien allein Deutschland einen Wohlfahrtsgewinn von etwa 2,2 Milliarden Euro bescheren. Deutschland sei der EU-Mitgliedstaat, in dem der größte Anstieg sowohl der Importe als auch der Exporte zu erwarten sei, wobei die Exporte stärker steigen dürften als die Importe, heißt es zu den Berechnungen, die allerdings noch vor dem endgültigen Ausstieg Großbritanniens aus der EU erstellt wurden.


Sieben Tote bei Lawinenunglücken in französischen Alpen

CHAMBÉRY: Bei zwei Lawinenunglücken in den französischen Alpen sind insgesamt mindestens sieben Menschen getötet worden. In der Nähe des Ortes Valloire in Savoyen erfasste eine Lawine zwei Gruppen von Wanderern, vier Menschen starben, wie die örtliche Präfektur am Samstag berichtete. Retter setzten am Unfallort unweit des Galibier-Passes auch zwei Hubschrauber und Suchhunde ein, um Opfern zu helfen.

In der Nähe des fast 3.800 Meter hohen Berges Mont Pourri südöstlich von Bourg-Saint-Maurice wurden ebenfalls Wanderer von einer Lawine überrascht, drei Menschen kamen ums Leben.

Der Präfekt Pascal Bolot forderte die Menschen in der Region zu höchster Vorsicht auf - auch am Sonntag drohten Lawinen. Behörden hatten bereits mehrfach vor der Gefahr in der Gebirgsregion gewarnt. In der zurückliegenden Woche waren bereits mehrere Menschen bei Lawinenunglücken in den französischen Alpen ums Leben gekommen.


Wahl : Diskussion um Unabhängigkeitsreferendum

EDINBURGH: Noch vor Verkündung des Ergebnisses bei der Parlamentswahl in Schottland nimmt die Diskussion um ein neues Unabhängigkeitsreferendum Fahrt auf. Regierungschefin Nicola Sturgeon kündigte an, eine Volksabstimmung voranzutreiben, falls es im Parlament eine Mehrheit für die Unabhängigkeit gibt und «wenn die Zeit reif ist». Der britische Premierminister Boris Johnson lehnte ein Referendum in der Zeitung «Daily Telegraph» (Samstag) hingegen als «unverantwortlich und rücksichtlos» ab.

In dem britischen Landesteil sollte das Ergebnis der Abstimmung vom Donnerstag am Samstagnachmittag feststehen. Sturgeons Schottische Nationalpartei (SNP) hofft auf die absolute Mehrheit. In diesem Fall geriete Johnson stärker unter Druck, eine Volksabstimmung zuzulassen. Absehbar ist, dass die SNP klar die meisten Sitze holen wird. Sehr wahrscheinlich ist zudem, dass sie gemeinsam mit den Grünen auf eine Pro-Unabhängigkeitsmehrheit im Parlament kommt.

Sie werde ein Gesetz für ein neues Referendum einbringen, kündigte Sturgeon im Sender Channel 4 an. «Wenn Boris Johnson das stoppen will, muss er vor Gericht gehen», sagte sie. «In fast jeder anderen Demokratie wäre dies eine absurde Debatte. Falls die Menschen in Schottland für eine Pro-Unabhängigkeitsmehrheit im schottischen Parlament gestimmt haben, hat kein Politiker das Recht, dem im Wege zu stehen.»

Die Regierung in London muss - so die allgemeine Rechtsauffassung - einem Referendum über eine Loslösung Schottlands vom Vereinigten Königreich zustimmen. Bei einer ersten Abstimmung 2014 hatten sich 55 Prozent der Schotten gegen die Unabhängigkeit ausgesprochen. Sturgeon betont aber, durch den Brexit, den die Schotten abgelehnt hatten, habe sich die Ausgangslage verändert.


Merkel zum 8. Mai: Erinnerung bleibt immerwährende Verantwortung

BERLIN: Zum 76. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Schlussstrich-Denken gewarnt. «Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung. Er bedeutete das Ende der NS-Diktatur und des Zivilisationsbruchs der Shoah», schrieb in Merkels Namen Regierungssprecher Steffen Seibert am Samstag auf Twitter. «Es bleibt unsere immerwährende Verantwortung, die Erinnerung an die Millionen von Menschen wachzuhalten, die in den Jahren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft ihr Leben verloren. »

Am Freitag hatte auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemahnt, die Erinnerung an die NS-Verbrechen wach zu halten. «Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, die Erinnerung an Unrecht und Schuld, schwächt unsere Demokratie nicht. Im Gegenteil, sie stärkt ihre Widerstandskraft und Widerstandsfähigkeit.»


Brexit-Regeln: Großbritannien hält EU-Bürger von Einreise ab

LONDON: Wegen neuer Migrationsregeln seit dem Brexit haben die britischen Behörden bereits mehreren EU-Bürgern die Einreise ins Vereinigte Königreich verweigert. Darunter sind auch Deutsche. Wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß, ist der deutschen Botschaft in London «eine niedrige einstellige Zahl von Fällen bekannt, in denen deutsche Staatsangehörige nach Einreise vorübergehend am Flughafen festgehalten wurden». Die Betroffenen, die als Einreisegrund jeweils eine Au-Pair-Tätigkeit angegeben hatten, wurden demnach nach mehreren Stunden mit der Auflage entlassen, das Vereinigte Königreich binnen weniger Tage zu verlassen, hieß es weiter. Es seien aber keine Fälle bekannt, in denen Deutsche «über einen längeren Zeitraum festgehalten oder in einer Abschiebehaftanstalt untergebracht worden wären».

Das Online-Portal «Politico» berichtete von mindestens 30 Menschen, darunter auch Deutschen. Einige EU-Bürger seien tagelang in Abschiebehaft festgehalten worden. Das britische Innenministerium wollte sich nicht konkret äußern. «EU-Bürger sind unsere Freunde und Nachbarn, und wir möchten, dass sie bleiben», teilte die Behörde in London auf Anfrage mit.

Das Ministerium verwies auf das sogenannte EU Settlement Scheme, das EU-Bürgern, die bereits vor dem 31. Dezember 2020 in Großbritannien gelebt haben, weitgehend die gleichen Rechte zusichern soll wie vor dem Brexit. Dazu zählen etwa das Recht, im Land zu leben, zu arbeiten und den staatlichen Gesundheitsdienst in Anspruch zu nehmen. Noch bis Ende Juni können Bürger sich darauf bewerben.

«Für diejenigen, die vor diesem Datum nicht hier ansässig waren, benötigen wir - wie es die Öffentlichkeit erwartet - einen Rechtsnachweis, um im Vereinigten Königreich zu leben und zu arbeiten», betonte das Ministerium. Ein Ziel der britischen Regierung von Premierminister Boris Johnson für den Brexit war, die Freizügigkeit zu stoppen. Seit Januar müssen Menschen, die neu ins Land kommen und dort arbeiten wollen, meistens Visa beantragen. Für junge Leute, die etwa Jobs als Praktikanten, Au Pairs oder Referenten übernehmen wollen, sind die Voraussetzungen schwer zu erfüllen.


Schwere Zusammenstöße in Jerusalem mit Dutzenden Verletzten

JERUSALEM: Bei schweren Auseinandersetzungen in Jerusalem sind nach Medienberichten Dutzende Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, kam es am Freitagabend in der Altstadt auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum) zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften. Dabei seien unter anderem Steine und Feuerwerkskörper auf die Beamten geworfen worden. Diese gingen dann gegen Randalierer vor.

Israelische Medien berichteten unter Berufung auf den Palästinensischen Roten Halbmond von 163 verletzten Palästinensern. Die israelische Polizei sprach von bislang sechs verletzten Beamten. Tausende Gläubige hatten sich zuvor auf dem Tempelberg zu Gebeten am letzten Freitag im muslimischen Fastenmonat Ramadan versammelt.

Seit Ramadan-Beginn und der Verschiebung der palästinensischen Parlamentswahl war es wiederholt zu Spannungen und Gewalt im Westjordanland und im Ostteil Jerusalems gekommen. Als Auslöser für die Unruhen in Jerusalem galt zunächst Zorn der Palästinenser über Sperrmaßnahmen der israelischen Polizei im Bereich der Altstadt während des Ramadan. Zuletzt verschärfte ein Konflikt um mögliche Räumungen von palästinensischen Familien im Viertel Scheich Dscharrah die Spannungen. Israelische Sicherheitskräfte hatten am Freitagvormittag einen Anschlag auf einen Stützpunkt im Norden des Westjordanlandes verhindert. Zwei Angreifer wurden getötet.

Der Status Jerusalems ist eine der zentralen Streitfragen im Nahost-Konflikt. Israel beansprucht Jerusalem als «ewige und unteilbare Hauptstadt» für sich. Die Palästinenser halten ihrerseits an ihrem Anspruch auf Ost-Jerusalem als Hauptstadt fest.


Getöteter schwarzer US-Jogger Arbery: Geschworenenauswahl im Oktober

WASHINGTON: Im Fall des erschossenen schwarzen Joggers Ahmaud Arbery im US-Bundesstaat Georgia soll im Prozess gegen die drei mutmaßlichen Täter ab 18. Oktober die Auswahl der Geschworenen beginnen. Das verfügte Richter Timothy Walmsley am Gericht der Stadt Brunswick, wie örtliche Medien am Freitag berichteten. Nach der Auswahl der Geschworenen soll der Mordprozess gegen die drei weißen Angeklagten beginnen.

Arbery war am 23. Februar vergangenen Jahres beim Joggen in Brunswick getötet worden. Die Ermittlungen kamen aber erst mehr als zwei Monate später richtig in Gang, als der Fall durch ein verstörendes Handy-Video der Tat breite Aufmerksamkeit erlangte. Der inzwischen 65 Jahre alte Gregory M. und sein Sohn Travis wurden daraufhin festgenommen. Den Ermittlern zufolge hatten sie Arbery zunächst mit ihrem Fahrzeug verfolgt und dann mit Schusswaffen bedroht. Dem Autopsiebericht zufolge wurde Arbery von zwei Schüssen mit Schrotmunition aus nächster Nähe in die Brust getroffen, ein dritter Schuss streifte sein rechtes Handgelenk.

Der dritte Angeklagte, William R., hatte die Tat den Ermittlern zufolge gefilmt. Die Verteidigung argumentiert, die Männer hätten Arbery verfolgt, weil sie ihn für einen Einbrecher gehalten hätten.

Zusätzlich zu dem strafrechtlichen Verfahren in Georgia sind die Männer auch noch wegen des mutmaßlich rassistischen Hintergrunds der Tat nach Bundesrecht angeklagt. Die Tat werde als «Hassverbrechen» eingestuft, erklärte das Justizministerium Ende April.


Somalia: Abtrünnige Soldaten ziehen sich aus Hauptstadt zurück

MOGADISCHU: Nach Wochen der Anspannung und Gewalt in Somalia hat sich eine Gruppe abtrünniger Soldaten wieder aus der Hauptstadt Mogadischu zurückgezogen. Fahrzeuge mit aufgesetzten Maschinengewehren hätten am Freitag die Hochburgen der Opposition im Norden der Stadt verlassen, sagte eine Anwohnerin, Kama Mirre, der Deutschen Presse-Agentur. Der somalische Premierminister Mohamed Hussein Rooble hatte nach Verhandlungen mit Oppositionspolitikern verkündet, dass die abtrünnigen Soldaten sich bereit erklärt hätten, in ihre Baracken zurückzukehren. «Wir sind Mitglieder der nationalen Armee, wir sind keine Milizen», sagte einer der Anführer, Saneey Abdulle, der dpa. Das Land brauche dringend Neuwahlen, sagte er.

Somalia befindet sich in einer schweren Krise seit Neuwahlen verschoben wurden und der Präsident Mohamed Abdullahi Farmajo seine Amtszeit um zwei Jahre verlängert hat. Die Opposition weigert sich, dies anzuerkennen. Auch die EU und die USA haben den Schritt kritisiert und Sanktionen angedroht. Seither kam es wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften des Präsidenten und Soldaten, die die Opposition unterstützen. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben seit dem 25. April zwischen 60.000 und 100.000 Menschen aus Angst vor Gewalt die Hauptstadt verlassen. Farmajo hat daraufhin die Verlängerung seiner Amtszeit rückgängig gemacht, und seinen Premierminister mit der Organisation der Neuwahlen beauftragt.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.