Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Polizei nennt noch keine genaue Opferzahl für Tat in Kongsberg

OSLO: Nach der Gewalttat in Norwegen nennt die Polizei zunächst weiter keine genaue Opferzahl. Es habe mehrere Tote und mehrere Verletzte gegeben, wiederholte der zuständige Polizeichef Øyvind Aas am späten Mittwochabend vor Reportern in Kongsberg, wo sich die Tat am frühen Abend ereignet hatte. Die Zeitung «Verdens Gang» hatte zuvor unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, mindestens vier Menschen seien getötet worden.

Weiter sagte Aas, der Polizei sei um 18.13 Uhr von mehreren Personen gemeldet worden, dass sich ein Bewaffneter durch die Stadt bewege und mit Pfeil und Bogen auf Menschen schieße. Ob auch eine andere Waffe gebraucht wurde, sagte er nicht. Die Tat habe sich an mehreren Orten im Zentrum von Kongsberg ereignet.

Der Täter - ein Mann - habe sich über ein größeres Gebiet hinweg bewegt. Es sei natürlich, dass man auch überprüfe, ob es sich um eine Terrortat handle. Viele Fragen könne er noch nicht beantworten, betonte Aas.


Früherer Direktor von havariertem Tschernobyl-Atomkraftwerk gestorben

KIEW: In der Ukraine ist der frühere erste Direktor des 1986 havarierten Atomkraftwerks Tschernobyl gestorben. Der 1935 in der usbekischen Hauptstadt Taschkent geborene Wiktor Brjuchanow wurde 85 Jahre alt, teilte die Leitung des stillgelegten Kraftwerks am Mittwoch mit. Brjuchanow wurde bei der Katastrophe nach eigenen Aussagen mit dem 50-Fachen der zulässigen Radioaktivität verstrahlt. In der weltweit erfolgreichen amerikanisch-britischen Miniserie «Chernobyl» von 2019 wurde er vom Schauspieler Con O'Neill dargestellt.

Nach dem Atomunfall wurde er aus der Kommunistischen Partei der Sowjetunion ausgeschlossen und zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Etwa fünf Jahre saß er davon ab. Zur Schuldfrage sagte der ausgebildete Kraftwerkstechniker später in einem Interview mit der Zeitung «Fakty»: «Wenn das Reaktorschutzsystem normal konstruiert worden wäre, hätte es keinen Unfall gegeben.»

Am 26. April 1986 explodierte infolge eines fehlgeschlagenen Experiments der Reaktor vier des Kernkraftwerks Tschernobyl. Das Unglück, das gut 100 Kilometer nördlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew geschah, gilt als die größte Atomkatastrophe der zivilen Nutzung der Kernkraft. Hunderttausende Menschen wurden zwangsumgesiedelt. Tausende starben. Bis heute sind weite Landstriche in den ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus (Weißrussland) und Russland verstrahlt.


Mehrere Tote und Verletzte bei Gewalttat

OSLO: Bei einer Gewalttat in Norwegen hat es mehrere Tote und Verletzte gegeben. Das teilte die norwegische Polizei am Mittwochabend bei einer Pressekonferenz mit. Die Tat ereignete sich demnach im Zentrum der Stadt Kongsberg südwestlich von Oslo.

Ein Mann sei mutmaßlich mit Pfeil und Bogen bewaffnet gewesen und gefasst worden. Es sehe nach einem Einzeltäter aus. Hintergründe waren zunächst unklar. Nach Polizeiangaben war es noch zu früh, um die Frage zu beantworten, ob es sich um eine terroristisch motiverte Tat gehandelt haben könnte.


SPD will rot-rote Koalition in Mecklenburg-Vorpommern

SCHWERIN: Die Sozialdemokraten im nordostdeutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wollen künftig in einer rot-roten Koalition mit der Partei Die Linke regieren.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen an. Den seit 15 Jahren mit der SPD regierenden Christdemokraten bleibt somit die Oppositionsrolle. Im neuen Landesparlament verfügt Rot-Rot mit 43 Sitzen über eine tragfähige Mehrheit. 34 Abgeordnete stellt die SPD, nur 9 die Linke.

Die Linke ist aus der früheren DDR-Staatspartei SED hervorgegangen. Sie stellt derzeit den Ministerpräsidenten in Thüringen und ist an den Landesregierungen in Bremen und Berlin beteiligt, wobei eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition in der deutschen Hauptstadt nach der Wahl vom 26. September ungewiss ist. Auf Bundesebene sondiert die SPD derzeit mit Grünen und Liberalen die Chancen auf eine «Ampel»-Koalition.

Die CDU als bisheriger Regierungspartner in Mecklenburg-Vorpommern reagierte wenig überrascht auf Schwesigs Entscheidung. «Bereits vor der Wahl war erkennbar, dass bei der SPD nur ein geringes Interesse an einer Fortsetzung der Koalition vorhanden war», erklärte der amtierende Landesvorsitzende Eckardt Rehberg am Mittwochabend.


Israel droht Iran im Atomstreit und spricht von «Gewaltanwendung»

WASHINGTON: Israel hat dem Iran im Atomkonflikt erneut mit deutlichen Worten gedroht. «Wir wissen, dass es Momente gibt, in denen Nationen Gewalt anwenden müssen, um die Welt vor dem Bösen zu schützen», sagte Israels Außenminister Jair Lapid am Mittwoch in Washington bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Antony Blinken und Abdullah bin Sajid. «Wenn ein Terrorregime im Begriff ist, sich eine Atomwaffe zu beschaffen, müssen wir handeln und deutlich machen, dass die zivilisierte Welt dies nicht zulassen wird», so Lapid. Israel behalte sich das Recht vor, zu jedem Zeitpunkt und auf jede Weise zu handeln. «Das ist nicht nur unser Recht, es ist auch unsere Verantwortung.»

Der Iran verstößt laut der Internationalen Atomenergiebehörde immer weiter gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015, das ihn am Bau einer Atombombe hindern sollte. Teheran gibt an, dass sein Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Israel und der Iran sind Erzfeinde. Blinken betonte, dass der diplomatische Weg am effektivsten im Umgang mit dem Iran sei. Man sei aber bereit, «andere Optionen in Betracht zu ziehen», falls der Iran seinen Kurs nicht ändere. Man arbeite an einer Rückkehr zum Atomdeal, aber die «Zeit werde immer kürzer und kürzer».

US-Präsident Joe Biden hatte bereits im Sommer erklärt, die USA würden in den Beziehungen zum Iran zunächst auf Diplomatie setzen. «Aber wenn Diplomatie versagt, sind wir bereit, uns anderen Optionen zuzuwenden.» Der iranische Sicherheitsrat hatte diese Aussage als «illegale Drohung» ausgelegt und verurteilt. Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hatte im August erklärt: «Es ist Zeit für diplomatische, wirtschaftliche und sogar militärische Taten - sonst werden die Angriffe weiter gehen.»

Die seit April in Wien laufenden Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Die verbliebenen Partner der Vereinbarung bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Deal. Gleichzeitig soll auch der Iran seine Auflagen wieder einhalten. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen.


Litauen erwartet Einigung im Streit zwischen Polen und der EU

VILNIUS: Litauens Regierungschefin Ingrida Simonyte hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das benachbarte Polen und die EU-Kommission eine Lösung in ihrem Streit über den Stellenwert des EU-Rechts finden. «Ich möchte glauben, dass, wie in der Europäischen Union üblich, eine Einigung und ein Ausweg aus dieser unangenehmen Situation gefunden werden», sagte Simonyte der Agentur BNS zufolge am Mittwoch in Vilnius. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Brüssel und Warschau seien «besorgniserregend», weil beide Seiten für Litauen «politisch, geopolitisch und geostrategisch gleichermaßen wichtig» seien.

Auch der litauische Staatpräsident Gitanas Nauseda hatte in der Vorwoche gesagt, er erwarte, dass Polen und die EU einen Kompromiss in ihrem «Rechtsstreit» finden werden. Polens Verfassungsgericht hatte Anfang Oktober geurteilt, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien. Damit gab es nationalem Recht den Vorrang vor EU-Recht. Dies stellt einen Eckpfeiler der europäischen Rechtsgemeinschaft in Frage. Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass EU-Recht grundsätzlich Vorrang vor nationalem Recht hat.


Frankreich will Frauen nach sexueller Gewalt Gang zu Polizei ersparen

PARIS: Frauen in Frankreich soll nach sexueller oder häuslicher Gewalt für eine Anzeige künftig der von vielen gefürchtete Gang auf die Polizeiwache erspart bleiben. Auf Wunsch sollen Beamte die Betroffenen ab Jahresende versuchsweise in einigen Departements auch in einem privaten Umfeld für das Aufnehmen der Anzeige aufsuchen können, kündigte Innenminister Gérald Darmanin am Mittwoch in Paris an. Der Schritt folgt auf eine Welle des Protestes von Frauen über eine ungebührende Behandlung auf Polizeistationen quer durch Frankreich. Es solle alles unternommen werden, die Lage für die Frauen zu verbessern, sagte der Minister in der Nationalversammlung.

Auslöser waren Vorwürfe gegen eine Wache im südfranzösischen Montpellier. Eine Frauenrechtlerin startete danach den Aufruf #doublepeine (doppelte Strafe), woraufhin Hunderte Frauen über demütigende Fragen und anzügliche Bemerkungen beim Erstatten einer Anzeige berichteten. Diese zielten etwa darauf ab, wie die Frauen gekleidet waren, ob sie wirklich Schmerzen gehabt hätten oder weshalb sie nicht geschrien hätten. Eine gezielte Untersuchung kündigte der Minister bezüglich der Polizeistation in Montpellier an.

Die Polizei in Frankreich wird seit einiger Zeit angehalten, Gewalt gegen Frauen mit erhöhtem Nachdruck entgegenzutreten, dies auch vor dem Hintergrund mehrerer erschütternder Frauenmorde, bei denen sich nachträglich Versäumnisse der Beamten offenbarten.


EU-Kommission: Eingeschleppte schädliche Arten besser eingedämmt

BRÜSSEL: Im Kampf gegen eingeschleppte schädliche Tiere und Pflanzen in Europa sind der EU-Kommission zufolge Fortschritte erzielt worden. Unter anderem gebe es mit Blick auf die sogenannten invasiven Arten ein größeres Problembewusstsein in den EU-Staaten, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. «Invasive gebietsfremde Arten sind eine der Hauptursachen für den Verlust der biologischen Vielfalt in Europa», sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Der Bericht zeige jedoch, dass die Maßnahmen auf EU-Ebene griffen.

Als invasive Arten werden gebietsfremde Tier- und Pflanzenarten bezeichnet, die negative Auswirkungen auf die Biodiversität, die menschliche Gesundheit oder die Wirtschaft haben. Sie werden durch den Menschen willentlich oder unabsichtlich in Gegenden eingeschleppt, die sie aus eigener Kraft nicht erreichen würden. Zu ihnen zählen beispielsweise die Asiatische Hornisse und der Nordamerikanische Waschbär. Eine 2015 in Kraft getretene EU-Verordnung zielt darauf ab, die negativen Auswirkungen dieser Arten auf die heimische Biodiversität zu minimieren.

Der Bericht bezieht sich auf 135 Fälle, die von Juli 2016 bis Ende März 2021 von den EU-Ländern gemeldet wurden. Demnach wurden 57 Fälle früh entdeckt und schnell vernichtet. Eine Art kann in verschiedenen Ländern auftauchen und deshalb mehrfach gemeldet werden. Besonders häufig tauchte die Asiatische Hornisse auf. Auf der EU-Liste selbst stehen derzeit 66 Arten.

Dennoch zeige der Bericht auch zahlreiche Herausforderungen und weiteren Verbesserungsbedarf auf, teilte die EU-Kommission mit. So führten etwa Wissenslücken und eine unzureichende Finanzierung in einigen Ländern dazu, dass die Verordnung nur lückenhaft umgesetzt werde.


Probleme mit britischem Impfzertifikat machen Reisenden zu schaffen

LONDON: Wegen vorübergehender Probleme mit dem britischen Online-Impfzertifikat sind am Mittwoch Pläne von Reisenden in Großbritannien durchkreuzt worden.

Wie der Nationale Gesundheitsdienst NHS per Twitter mitteilte, waren die Online-Zertifikate per App und Webseite zeitweise nicht erreichbar. Die Nachrichtenagentur PA meldete, Reisende seien teilweise am Flughafen von den Fluggesellschaften abgewiesen worden, weil sie nicht in der Lage gewesen seien, ihren Impfstatus vorzuweisen. Später waren die Zertifikate wieder abrufbar, wie der NHS mitteilte.


Darts-EM in Salzburg beginnt - Hempel trifft auf Wright

SALZBURG: Mit einem Auftritt des deutschen Debütanten Florian Hempel beginnt die Darts-Europameisterschaft in Salzburg.

Der 31-Jährige bekommt es am Donnerstagabend (ab 20.00 Uhr/DAZN und Sport1) direkt mit Titelverteidiger Peter Wright aus Schottland zu tun. Hempel gilt bei der Partie, die am späteren Abend (22.30 Uhr) angesetzt ist, als klarer Außenseiter. Als zweiter deutscher Spieler ist Gabriel Clemens dabei, er spielt am Freitagabend gegen den Australier Damon Heta. Die Entscheidung über den Europameister fällt am Sonntag, wenn am Nachmittag die Viertelfinals und am Abend die Halbfinals sowie das Endspiel ausgetragen werden.


Bundeskanzlerin Merkel erhält den Europapreis Karl V.

MADRID: Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält am Donnerstag den diesjährigen Europapreis Karl V. in Spanien. Der Christdemokratin werde die Auszeichnung in Anerkennung ihrer langjährigen politischen Dienste für Europa verliehen, hatte die Jury der Europäischen und Iberoamerikanischen Akademie der Yuste-Stiftung kürzlich mitgeteilt. Die scheidende Bundeskanzlerin sei stets eine «unerschütterliche Verfechterin des europäischen Integrationsprozesses und der wichtigen strategischen Rolle Europas auf der internationalen Bühne» gewesen.

Die 1992 gegründete Akademie der Stiftung verleiht den angesehenen Europapreis Karl V. seit 1995. Die Auszeichnung wird vom spanischen König Felipe VI. im Königlichen Kloster von Yuste in der westspanischen Provinz Cáceres überreicht. In einem Palast neben dem Kloster verbrachte der erkrankte Karl V. 1558 seine letzten Tage. Er war bis zu seiner Abdankung 1555 Kaiser des Heiligen Römischen Reiches.


Hurrikan «Pamela» trifft auf mexikanische Pazifikküste

MAZATLÁN: Hurrikan «Pamela» hat mit heftigen Winden und Regen die mexikanische Pazifikküste erreicht. Der Wirbelsturm traf am Mittwoch bei der Gemeinde Dimas, nahe dem Urlaubsort Mazatlán, im nordwestlichen Bundesstaat Sinaloa auf Land, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte. Mit anhaltenden Windgeschwindigkeiten von 120 Kilometern pro Stunde erreichte «Pamela» die Küste als ein Hurrikan der Kategorie eins von fünf.

Die Behörden riefen die Bevölkerung dazu auf, Zuhause zu bleiben und sich zu schützen. Mehrere hundert Bewohner gefährdeter Gebiete wurden vom Zivilschutz in Notunterkünfte gebracht. Angaben über Opfer oder Schäden gab es zunächst nicht. Geschäfte blieben geschlossen und der Schulunterricht wurde vorsorglich ausgesetzt.


Tina Brüderlin übernimmt Ethnologisches Museum Berlin

BERLIN: Die Ethnologin Tina Brüderlin übernimmt die Leitung des Ethnologischen Museums in Berlin. Die 44-Jährige mit deutscher und US-amerikanischer Staatsbürgerschaft folgt auf Jonathan Fine, der als Direktor zum Weltmuseum Wien gewechselt ist. Brüderlin, aktuell Leiterin der Ethnologischen Sammlung des Freiburger Museums Natur und Mensch, wird das Museum mit den Standorten Humboldt Forum und Dahlem im Januar übernehmen, wie die Stiftung Preußischer Kulturbesitz am Mittwoch mitteilte.

Brüderlin wurde in Colorado (USA) geboren und studierte Ethnologie, Amerikanistik und Kulturgeographie in Mainz und New Hampshire (USA). Als regionale Schwerpunkte ihrer wissenschaftlichen Karriere werden Ostafrika und Nordamerika genannt. Nach dem Studium arbeitete Brüderlin als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Mainz, später als Sammlungs- und Kuratorische Assistentin am American Museum of Natural History in New York. In Berlin wirkte sie anschließend als wissenschaftliche Mitarbeiterin und befasste sich mit Provenienzforschung zu Teilen der Sammlung des Ethnologischen Museums. Seit 2012 ist Brüderlin Sammlungsleiterin in Freiburg, wo sie etwa Digitalisierungsprojekte verantwortete.

«Das Ethnologische Museum Berlin befindet sich in dynamischen und herausfordernden Prozessen», sagte Brüderlin mit Blick auf ihre künftige Aufgabe. Die Sammlungen gehörten zu den bedeutendsten weltweit. «Dieses bringt große Verantwortung mit sich.» Dazu gehören etwa auch die Benin-Bronzen. Die Kunstwerke stammen größtenteils aus den britischen Plünderungen des Jahres 1897, aktuell verhandeln Deutschland und Nigeria über Rückgaben. Die Bronzen sollen auch im Humboldt Forum ausgestellt werden.

Stiftungspräsident Hermann Parzinger sieht das Ethnologische Museum denn auch «mehr denn je im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit». Es brauche eine entschiedene und umsichtige Leitung.


Kaczynski plant Rückzug als Vize-Regierungschef

WARSCHAU: Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, plant laut einem Medienbericht den Rückzug aus seinem Amt als Vize-Regierungschef. Kaczynski habe bei der Fraktionssitzung der PiS angekündigt, er werde seinen Regierungsposten Anfang kommenden Jahres aufgeben, meldete die Agentur PAP am Mittwoch unter Berufung auf Parteikreise.

Zur Begründung habe der 72-Jährige gesagt, er sei derzeit nur einmal die Woche in der Parteizentrale; dies sei für die Führung nicht ausreichend. Künftig wolle er sich mehr auf die Parteiarbeit konzentrieren.

Kaczynski gilt als starker Mann der polnischen Politik. Gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Lech gründete er 2001 die PiS, deren Name «Recht und Gerechtigkeit» bedeutet. Lech Kaczynski kam 2010 beim Absturz der polnischen Präsidentenmaschine in Smolensk ums Leben. Jaroslaw Kaczynski war von 2006 bis 2007 Regierungschef. Nach der erneuten Machtübernahme seiner Partei 2015 saß er zunächst als einfacher Abgeordneter im Parlament. Im Oktober 2020 übernahm er nach einer Regierungskrise das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten. Er hat die Aufsicht über Innen-, Justiz- und Verteidigungsministerium.


Mord mit Kobra-Biss: Mann erhält lebenslange Haftstrafe

NEU DELHI: Für den Mord an seiner Frau durch den Biss einer Kobra ist ein Mann in Indien zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 28-Jährige habe seine Frau im Schlaf von der hochgiftigen Schlange beißen lassen, hieß es laut Medienberichten in dem am Mittwoch gefällten Urteil. Der Richter habe zweimal lebenslänglich verhängt, weil der Angeklagte zuvor bereits versucht habe, die 25-Jährige mithilfe einer Kettenviper zu töten, berichtete das Portal «Live Law». Die Staatsanwaltschaft hatte die Todesstrafe gefordert.

Der Mann war den Berichten zufolge im vergangenen Jahr im südlichen Bundesstaat Kerala festgenommen worden. Die Familie des Opfers habe ihn beschuldigt, sie zuvor wegen einer Mitgift unter Druck gesetzt zu haben. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass der Beschuldigte die giftigen Reptilien von einem Schlangenbeschwörer geliehen habe. Bei der Vernehmung habe der Mann gestanden.

Indiens Oberster Gerichtshof hatte kürzlich in Zusammenhang mit einem anderen Fall im Bundesstaat Rajasthan aus dem Jahr 2019 von einem Trend zu Schlangenbiss-Morden in dem Land gewarnt. Dabei ging es um eine Frau und deren Liebhaber, die unter dem Verdacht festgenommen worden waren, die Schwiegermutter mithilfe einer Kobra getötet zu haben.


IWF-Chefin Georgiewa: Nach Vorwürfen wieder zurück an die Arbeit

WASHINGTON: Nach Abschluss einer Prüfung von Vorwürfen der Datenmanipulation gegen sie will sich die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, wieder voll auf die Arbeit der Organisation konzentrieren. Sie danke dem IWF-Exekutivrat für eine «umfassende und unparteiische Überprüfung aller Beweise», sagte Georgiewa am Mittwoch vor Journalisten. «Und es fühlt sich toll an, sich wieder ausschließlich auf die vor uns liegende Arbeit konzentrieren zu können», sagte sie.

Das Aufsichtsgremium hatte Georgiewa nach acht Sitzungen zur Prüfung der Vorwürfe erst am Montagabend sein «volles Vertrauen» ausgesprochen. Damit wurde ein Wechsel an der IWF-Spitze verhindert. Georgiewa wurde vorgeworfen, auf ihrem vorigen Spitzenposten bei der Weltbank 2017 ein wichtiges Länderranking zugunsten Chinas beeinflusst zu haben. Sie soll Druck auf Mitarbeiter gemacht haben, um ein Abrutschen Chinas im Geschäftsklimaindex der Weltbank («Doing Business») zu verhindern. Die Bulgarin Georgiewa (68), eine frühere EU-Kommissarin, die seit Ende 2019 an der Spitze des IWF steht, hat die Manipulationsvorwürfe stets zurückgewiesen.

Für die Weltbank und den IWF ist die angebliche Manipulation von Daten ein schwerer Vorwurf. Für die in Washington ansässigen Organisationen gehört die unabhängige und unpolitische Erhebung und Zusammenstellung internationaler Daten zum Kerngeschäft. Ihre Daten sind häufig auch eine Grundlage für weitreichende Entscheidungen.


Türkei kündigt hartes Vorgehen gegen Kurdenmiliz YPG in Syrien an

ISTANBUL: Nach Angriffen auf türkische Truppen in Nordsyrien hat Ankara ein schärferes Vorgehen gegen die syrische Kurdenmiliz YPG angekündigt. Man werde «alles tun», um die Region von «Terroristen zu säubern», sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch.

Die Türkei ist in der Vergangenheit immer wieder militärisch gegen die YPG in Nordsyrien vorgegangen und kontrolliert dort Grenzgebiete. Zuletzt machte Ankara die Kurdenmiliz für mehrere Angriffe in Nordsyrien verantwortlich, unter anderem für einen Anschlag in der Region Asas, bei dem am Sonntag zwei türkische Polizisten getötet wurden. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte daraufhin gesagt, das Fass sei damit übergelaufen.

Farhad Schami, Sprecher der von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in Syrien, warf der Türkei dagegen vor, «Nachrichten zu erfinden», um eine Grundlage für zukünftige Aggressionen zu schaffen.

Der Umgang mit der Kurdenmiliz YPG ist auch ein Streitpunkt in den Beziehungen zwischen Ankara und Washington. Für die Türkei ist die YPG ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit eine Terrororganisation. Die USA dagegen listen zwar die PKK als Terrororganisation, die YPG dagegen ist ein Verbündeter Washingtons im Bürgerkriegsland Syrien.


Betriebsrat: Opel droht Entwicklern mit Jobverlagerung nach Marokko

RÜSSELSHEIM/EISENACH: Im europäischen Autokonzern Stellantis geht die Demontage der deutschen Tochter Opel offenbar weiter. Laut einer Mitarbeiter-Info des Betriebsrats sei Beschäftigten des Entwicklungszentrums in Rüsselsheim in Personalgesprächen gedroht worden, ihre Aufgaben aus Kostengründen nach Marokko zu verlagern. Sie sollten sich nach einer neuen Tätigkeit umsehen. Zuvor hatten die Zeitungen der VRM-Gruppe und die «Wirtschaftswoche» berichtet. Das Unternehmen äußerte sich am Mittwoch zunächst nicht zu den Informationen.

Die Mitarbeitervertretung sieht sich in ihren Mitbestimmungsrechten verletzt, zumal auch im Einkauf umfassende und nicht abgestimmte Präsentationen über eine neue Organisationsstruktur vorgestellt worden seien. «Es verdichten sich die Hinweise, dass die nächste Stellantis-Reorganisation nicht nur bevorsteht, sondern teilweise in Bereichen schon rechtswidrig ohne vorherige Information, Beratung und Verhandlung mit der Arbeitnehmervertretung umgesetzt werden soll», heißt es in dem Info-Schreiben. Rechtliche Schritte seien eingeleitet.

In der vergangenen Woche waren Stellantis-Pläne bekannt geworden, die beiden Produktionswerke Rüsselsheim und Eisenach aus der Opel Automobile GmbH herauszulösen. Für den 29. Oktober hat die IG Metall Protestaktionen angekündigt. Die drohende Zerschlagung diene einzig und allein dem Ziel, die erfolgreiche Mitbestimmung in Deutschland zu schwächen, hatte Opel-Betriebsratschef Uwe Baum am vergangenen Freitag erklärt.

Die frühere General-Motors-Tochter Opel war 2017 von der Peugeot-Mutter PSA übernommen worden. Diese wiederum ist in diesem Jahr mit Fiat-Chrysler zum Stellantis-Konzern mit Sitz in Amsterdam fusioniert. Das Unternehmen ist der viertgrößte Autohersteller der Welt und wird vom früheren PSA-Chef Carlos Tavares geführt. Bei dem harten Sanierungskurs für Opel hat die IG Metall einen Kündigungsschutz bis Juli 2025 für die Beschäftigten vereinbart.


Abschiedsgespräch Merkels mit chinesischem Staatschef per Video

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich per Videokonferenz zu einem Abschiedsgespräch mit dem chinesischen Staas- und Parteichef Xi Jinping zusammengeschaltet. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz mit und begründete das Video-Format mit der Corona-Pandemie. Merkel und der Präsident hätten am Mittwoch über die Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen und aktuelle Themen der internationalen Agenda gesprochen.

«Dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung des bevorstehenden G20-Gipfels, Fragen des Klimaschutzes und der Pandemiebekämpfung sowie der Menschenrechte und um das Investitionsabkommen der Europäischen Union mit China», erklärte Fietz weiter. Merkel und Xi hätten die Bedeutung des 50. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und China im kommenden Jahr betont.

Merkel war bei der Bundestagswahl nicht mehr angetreten. Laut Grundgesetz endet die Amtszeit der Bundeskanzlerin und ihrer Minister automatisch, wenn der neu gewählte Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammentritt. Das wird voraussichtlich am 26. Oktober passieren. Bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung muss die alte Regierung aber geschäftsführend im Amt bleiben, wenn der Bundespräsident darum bittet.

China hatte am Tag nach der Bundestagswahl die Hoffnung auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit Deutschland geäußert. Eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums lobte dabei ausdrücklich den Einsatz Merkels, die in ihrer Amtszeit großen Wert auf den Ausbau der Beziehungen zur Volksrepublik gelegt habe. «China weiß dies sehr zu schätzen», sagte sie.


CSU-Vize Weber als EVP-Fraktionschef im EU-Parlament bestätigt

BRÜSSEL: Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber ist erneut zum Vorsitzenden der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament gewählt worden. Der CSU-Vize sei mit 93,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Demnach führt er die derzeit größte Fraktion im Europaparlament bereits seit 2014. Nach seiner Wahl kündigte er an: «Wir werden jene bekämpfen, die unsere (Europäische) Union beschädigen und zerstören möchten.»

Erst kürzlich hatte der 49-jährige Niederbayer überraschend auf eine Kandidatur für das prestigeträchtige Amt des EU-Parlamentspräsidenten verzichtet. Stattdessen will er Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden.


Von der Leyen droht Warschau wegen Verfassungsgerichtsurteil

BRÜSSEL: Nach dem umstrittenen polnischen Verfassungsgerichtsurteil zum Verhältnis des nationalen Rechts zum EU-Recht hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dem Land erstmals mit konkreten Strafen gedroht. Die deutsche Politikerin habe am Mittwoch bei einer Sitzung der EU-Kommissare erklärt, eine erste Analyse des Urteils von vergangener Woche deute auf sehr ernsthafte Probleme hin, sagte EU-Energiekommissarin Kadri Simson. Für den Fall, dass diese Bedenken durch eine tief gehende Analyse bestätigt würden, habe die deutsche Politikerin mehrere Handlungsoptionen aufgezeigt.

Darunter sei die Einleitung eines weiteren Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, das zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof führen und schließlich mit finanziellen Sanktionen gegen Warschau enden könnte. Auch der neue EU-Rechtsstaatsmechanismus könne gebraucht werden, sagte Simson. Dieser sieht bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen vor, dass EU-Ländern Mittel aus dem Gemeinschaftsbudget gekürzt werden können. Auch das bereits laufende Artikel-7-Verfahren gegen Polen, mit dem Warschau das Stimmrecht in der EU entzogen werden könnte, könne ausgeweitet werden. Das Verfahren kommt allerdings seit Jahren kaum voran.

Das polnische Verfassungsgericht hatte Anfang Oktober entschieden, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien. Dies stellt einen Eckpfeiler der europäischen Rechtsgemeinschaft in Frage. Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass EU-Recht grundsätzlich Vorrang vor nationalem Recht hat.


Frankreichs Fiskus fahndet aus der Luft nach nicht gemeldeten Pools

PARIS: Frankreichs Finanzbehörden setzen künftig auf die Auswertung von Luftbildern auf der Suche nach Schwimmbädern und Anbauten, die Hausbesitzer dem Finanzamt verschwiegen haben. Die Auswertung von Satellitenbildern soll in den Katasterämtern zur möglichen Anpassung des Wertes dort erfasster Immobilien genutzt werden, wie aus den Plänen der Finanzverwaltung hervorgeht. Mit der Nutzung künstlicher Intelligenz sollen Nachforschungen von Finanzbeamten vor Ort auf ein Minimum reduziert werden. Ein automatisiertes Verfahren soll den Kommunen beim Einfordern der Grundsteuer ermöglichen, Betroffene gezielt anzuschreiben.

Wie der französische Nachrichtensender BFMTV am Mittwoch berichtete, wird die Auswertung von Luftbildern zunächst in neun Departements erprobt. Bei einem ersten Test im Departement Alpes-Maritimes seien binnen weniger Wochen 3000 den Finanzbehörden verschwiegene Swimmingpools entdeckt worden. Außerdem dürften die Finanzbehörden seit einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr auf der Suche nach Steuerbetrügern alle Informationen auswerten, die Betroffene in den sozialen Medien auf ihren Profilen öffentlich zugänglich machen.

Die Steuerfahndung mit Satellitenbildern schlägt sich unterdessen auch in den Stellenausschreibungen der zentralen Steuerbehörde nieder. Für das neue Projekt werden Datenexperten rekrutiert, die darin spezialisiert sind, «aus den Bildern nützliche Informationen herauszufiltern», wie es in der Aufgabenbeschreibung für einen Posten heißt.


Franziskus ebnet Weg für Seligsprechung von Papst Johannes Paul I.

ROM: Papst Franziskus hat den Weg für eine Seligsprechung von Papst Johannes Paul I. frei gemacht. Das Oberhaupt der katholischen Kirche veranlasste dafür, ein Wunder anerkennen zu lassen, wie aus einer Mitteilung des Heiligen Stuhls vom Mittwoch hervorging. Dem Medienportal «Vatican News» zufolge hatte ein todkrankes Mädchen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires im Jahr 2011 den verstorbenen Papst angerufen und wurde daraufhin geheilt. Die Initiative sei von einem Pfarrer ausgegangen. Ein Wunder ist Voraussetzung für eine Seligsprechung.

Wann die Seligsprechung vollzogen wird, ist noch unklar, weil Franziskus dafür erst einen Termin festlegen muss. Papst Johannes Paul I. starb am 28. September 1978 unerwartet im Alter von 65 Jahren. Die Ursache dafür wurde bislang nicht abschließend geklärt. Damit war das Pontifikat des Norditalieners Albino Luciani nach nur 33 Tagen zu Ende. Es gilt als eines der kürzesten in der Geschichte.


Achtjährige Julia einen Tag nach der Rettung aus Klinik entlassen

CESKA KUBICE: Die acht Jahre alte Julia ist einen Tag nach ihrer Rettung im Grenzgebiet von Tschechien wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das Mädchen aus Berlin war fast zwei Tage lang nach einem Familienausflug verschollen, am Dienstag hatte ein tschechischer Förster das Kind entdeckt. Danach wurde das Kind nach Angaben des Polizeipräsidiums in Regensburg in eine Klinik in Deutschland gebracht worden.

«Bis auf einen leichten Kratzer am Bein war das Kind unverletzt», sagte Polizeisprecher Florian Beck. Das unterkühlte Mädchen sei langsam wieder aufgewärmt worden. Am Mittwoch in den Mittagsstunden habe Julia das Krankenhaus in Begleitung von Familienangehörigen wieder gesund verlassen können.

Nach der Befragung hatte Julia in den zwei Tagen mehrere Kilometer zu Fuß im Wald zurückgelegt. Nachts schlief sie auf einer Wiese in hohem Gras und habe dabei auch Tiere wie Rehe, Füchse und ein Wildschwein gesehen, beschrieb der Polizeisprecher die Schilderung des Kindes. Weil sie sich nachts im Wald fürchtete, habe sie nicht auf sich aufmerksam gemacht. Letztlich wurde Julia nach einer großen Suchaktion mit mehr als 1400 Helfern in der Nähe des tschechischen Ceska Kubice gefunden.


Spaniens Regierungschef reist zum vierten Mal auf Vulkaninsel

LA PALMA: Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez wurde am Mittwoch zu seinem vierten Besuch auf der Vulkaninsel La Palma erwartet, wo die Lava immer größere Zerstörungen anrichtete. Er wolle sich vor Ort ein Bild von der sich verschlechternden Lage machen und die Behörden und die Bewohner der Insel der Solidarität des ganzen Landes versichern, berichteten spanische Medien unter Berufung auf die Regierung.

Am Vortag waren 800 weitere Bewohner der betroffenen Gebiete unterhalb des Vulkans in der Cumbre Vieja aufgefordert worden, ihre Häuser wegen herannahender bis zu 1200 Grad heißer Lava zu räumen. Damit stieg die Zahl der Menschen, die sich seit dem Beginn des ersten Ausbruchs des Vulkans (19. September) seit 50 Jahren in Sicherheit bringen mussten, auf etwa 7000, wie der staatliche TV-Sender RTVE berichtete.

Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Menschen in großer Hast ihre Häuser ausräumten, Möbel, Geschirr, Waschmaschinen, Fernseher, Matratzen, Decken, Bettwäsche, Mopeds, Fahrräder, Spielzeug, Kleidung, einfach alles von Wert auf Lastwagen verluden. Die Menschen würden wie Diebe ihres eigenen Hausrates wirken, wenn sie wieder und wieder Schränke durchwühlten, um auch ja nichts zu vergessen, schrieb die Zeitung «El País». Das Wertvollste aber, die Häuser selbst, ihr Zuhause, mussten die Menschen zurücklassen. Durch offene Türen war ein Durcheinander von Einrichtungsgegenständen zu sehen, die in der Eile nicht mehr mitgenommen werden konnten.

Der Flughafen der Insel war nach Angaben des Betreibers Aena betriebsbereit, wurde aber nur von wenigen Fluggesellschaften wie Binter angeflogen. Der Flugverkehr zu den anderen großen Touristeninseln der Kanaren, Teneriffa, Fuerteventura, Gran Canaria oder Lanzarote, lief normal.


Polen plant Bau von «solider Barriere» an seiner Grenze zu Belarus

WARSCHAU: Polen will seine Grenze zu Belarus dauerhaft befestigen. Hintergrund ist der wachsende Andrang von Migranten aus Krisengebieten, die über Belarus illegal in die EU einreisen wollen. Geplant sei der Bau einer «soliden, hohen Barriere, die mit einem Überwachungssystem und Bewegungsmeldern» ausgerüstet werde, sagte Innenminister Mariusz Kaminski über das Projekt, das die Regierung am Dienstagabend verabschiedet hat. Bereits am Mittwoch will sich das Parlament in erster und zweiter Lesung damit befassen, eine Abstimmung ist für Donnerstag geplant. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS hat im Parlament zwar keine Mehrheit mehr, ein positives Votum ist aber dennoch wahrscheinlich.

Die Regierung in Warschau beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, sein Land werde Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern - als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen.

Polen hat bereits Ende August mit dem Bau eines provisorischen Zauns entlang der Grenze zu Belarus begonnen. Dabei handelt es sich um einen Stacheldrahtverhau von etwa 2,50 Metern Höhe, der von Soldaten der polnischen Armee errichtet wird.

Dieser soll nun durch den Bau einer dauerhaften Befestigung ersetzt werden. Polnische Regierungsvertreter sprechen von einer «Barriere» oder «Sperre» - das Wort Mauer vermeiden sie. Für das Projekt ist ein Etat von umgerechnet 366 Millionen Euro vorgesehen. Die Aufsicht über den Bau soll der polnische Grenzschutz haben.


Weltgemeinschaft will Schutz der Artenvielfalt verbessern

KUNMING: Die Weltgemeinschaft hat sich grundsätzlich auf einen verstärkten Kampf gegen das dramatische und gefährliche Aussterben von Arten verständigt. Auf der Weltnaturschutzkonferenz (Cop15) der knapp 200 Vertragsstaaten der UN-Konvention zur biologischen Vielfalt (CBD) wurde am Mittwoch eine «Erklärung von Kunming» angenommen, die nach dem Tagungsort in Südwestchina benannt ist. Dort sind Vertreter aus China diese Woche mit Teilnehmern online zusammengekommen, um über ein neues Rahmenabkommen zum Artenschutz zu beraten.

In der Erklärung wird darauf verwiesen, dass «viele Staaten» dazu aufgerufen hätten, 30 Prozent der Flächen an Land und im Meer bis 2030 unter Schutz zu stellen. Es wurde die «große Sorge» geäußert, dass die beispiellose Krise des Verlusts der Artenvielfalt, des Klimawandels, der Landzerstörung und Wüstenbildung, der Schädigung der Meere und Umweltverschmutzung «die Gefahren für die menschliche Gesundheit und die Nahrungssicherheit verstärkt».

In dem Papier ist von einer «existenziellen Bedrohung für unsere Gesellschaft unsere Kultur, unseren Wohlstand und für unseren Planeten» die Rede. Auf die Konferenz in Kunming folgen im Januar weitere Verhandlungen, bevor die neue Strategie mit konkreten Zielen zum Schutz der biologischen Vielfalt bei einem Präsenztreffen vom 25. April bis 8. Mai wieder in Kunming verabschiedet werden soll. Das Abkommen wird gerne mit dem Pariser Klimaabkommen verglich, ist aber weniger bindend.


Junge Leute zweifeln an der Ehe - Alles zu teuer?

PEKING: Viele junge Leute in Chinas Städten zweifeln an der Ehe. Die Zurückhaltung ist bei Frauen noch viel stärker als bei Männern, wie eine Umfrage der kommunistischen Jugendliga ergab. Rund 44 Prozent der befragten Frauen hätten erklärt, nicht heiraten zu wollen oder unsicher zu sein, ob sie den Bund der Ehe schließen wollen. Bei den Männern seien es knapp 25 Prozent gewesen. Es wurden 2905 Frauen und Männer im Alter von 18 bis 26 in Städten befragt.

«In den vergangenen Jahren halten sich immer mehr junge Leute außerhalb der Hochzeitshallen auf», hieß es in dem Bericht zu der Umfrage. «Das Hinauszögern des Hochzeitsalters und die geringe Bereitschaft junger Leute zur Heirat sind eine versteckte Sorge der gesamten Gesellschaft geworden.»

Trotz einer Lockerung seiner strengen Familienplanungspolitik leidet das bevölkerungsreichste Land der Erde heute unter einem massiven Geburtenrückgang. Im vergangenen Jahr ging die Zahl der Geburten um 18 Prozent auf zwölf Millionen zurück. Die Überalterung wächst: Immer weniger Werktätige müssen immer mehr alte Leute versorgen.

In der Umfrage sagten 46 Prozent der Befragten, dass die Kosten einer Hochzeit zu hoch seien. Auch meinten 56 Prozent, dass Geburten und das Aufziehen von Kindern in China zu teuer seien. So sind die Preise für Wohnungen und Schulen in chinesischen Städten rasant gestiegen.


Chinesische Manöver sollen Druck auf Taiwan und die USA verstärken

PEKING: Jüngste Manöver der chinesischen Streitkräfte zielen nach offizieller Darstellung auf die Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan und eine Einmischung anderer Staaten wie den USA in den Konflikt. Der Sprecher des Taiwan-Amtes des Staatsrates, Ma Xiaoguang, sagte am Mittwoch vor Journalisten in Peking, die Übungen seien notwendig, «um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen». «Eine Unabhängigkeit Taiwans wird den Landsleuten in Taiwan nur Unglück bringen.»

Die Militäraktionen hatten die Spannungen um Taiwan verstärkt. Eine Rekordzahl chinesischer Militärflugzeuge war wiederholt in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen, um die Luftabwehr auf die Probe zu stellen. In der Küstenprovinz Fujian gegenüber der demokratischen Inselrepublik hatten chinesische Truppen auch demonstrativ Landungsmanöver am Strand geübt.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Chinas Staas- und Parteichef Xi Jinping hatte den Druck am Samstag erhöht und gefordert, die 23 Millionen Taiwaner sollten sich am besten friedlich der Volksrepublik anschließen. Er warnte, dass eine Abspaltung Taiwans «ein böses Ende» nehmen werde.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen wies die Aufforderung zurück. Die Zukunft des demokratischen Landes könne nur vom Volk selbst entschieden werden, das aber seinen freiheitlichen Lebensstil bewahren wolle. Ohnehin versteht sich Taiwan längst selbst als unabhängig. Der Konflikt belastet auch das Verhältnis zwischen China und den USA, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern. Peking wirft Washington Einmischung vor.


Chinas Exporte steigen weiter unerwartet stark - Plus 28,1 Prozent

PEKING: Die chinesischen Exporte haben im September noch einmal unerwartet stark zugelegt. Die Ausfuhren der zweitgrößten Volkswirtschaft stiegen in US-Dollar berechnet um 28,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie der Zoll am Mittwoch in Peking berichtete. Die Steigerung war noch höher als im Vormonat, wo die Erwartungen von Experten mit einem Plus von 25,6 Prozent auch schon übertroffen worden waren.

Die Importe wuchsen hingegen langsamer als vorhergesagt mit nur 17,6 Prozent, nachdem sie im August um 33,1 Prozent zugelegt hatten. Der Handelsüberschuss stieg auf 66,76 Milliarden US-Dollar. Der starke Zuwachs der Exporte muss allerdings auch vor dem Hintergrund der niedrigen Vergleichsbasis im Vorjahr gesehen werden, als die Auswirkungen der Pandemie erst langsam nachließen.

Chinas Importe aus Deutschland entwickelten sich im September auffallend schlecht und gingen sogar um 2,4 Prozent zurück, wie aus der Zollstatistik hervorgeht. Hingegen exportierte China um 37,5 Prozent mehr nach Deutschland. Ähnlich stiegen die chinesischen Ausfuhren in die EU weiter stark um 30,6 Prozent, während die Importe nur um 1,1 Prozent zulegten.


Clemens vor EM in Salzburg: «Darts wird immer populärer»

SALZBURG: Deutschlands bester Darts-Profi Gabriel Clemens ist mit der Entwicklung seiner Sportart hierzulande zufrieden. «Ich glaube, wir haben schon eine große öffentliche Wahrnehmung. Darts wird in Deutschland immer populärer», sagte der 38 Jahre alte Saarländer der Deutschen Presse-Agentur. Clemens räumte vor Beginn der Europameisterschaft in Salzburg am Donnerstag (20.00 Uhr/DAZN und Sport1) zwar ein, dass es den ganz großen deutschen Coup noch nicht gegeben habe. «Aber der kann ja noch kommen - von mir oder einem anderen Deutschen», fügte Clemens an.

2018 war Max Hopp in Dortmund ins EM-Halbfinale eingezogen und hatte damit für einen der größten Erfolge gesorgt. Dieses Mal ist Clemens in der ersten Runde gegen den Australier Damon Heta gefordert. Weil es sich um offene Europameisterschaften handelt, dürfen auch Spieler von anderen Kontinenten teilnehmen. Die Erwartungen dämpfte Clemens direkt: «Wenn ich ein gutes Spiel mache und verliere, kann ich damit auch leben.»

Als zweiter deutscher Spieler ist Florian Hempel dabei. Er bekommt es am späten Donnerstagabend (22.30 Uhr) direkt mit dem schottischen Ex-Weltmeister und Titelverteidiger Peter Wright zu tun. Am Sonntagabend wird bei dem viertägigen Event der Titelträger gekürt. Hopp hat sich diesmal nicht für das Turnier mit 32 Startern qualifiziert.


Langjähriger Hasbro-Chef mit 58 Jahren gestorben

PAWTUCKET: Der langjährige Hasbro-Chef Brian Goldner, der den Spielekonzern mit Figuren wie den «Transformers»-Robotern auch im Filmgeschäft etabliert hat, ist gestorben. Der 58-Jährige hatte erst am Wochenende bekanntgegeben, dass er eine Auszeit für eine medizinische Behandlung nehmen werde. Bei Goldner war bereits 2014 Krebs diagnostiziert wurden und er teilte im vergangenen Jahr mit, dass er deswegen weiter behandelt werde. Das Unternehmen nannte am Dienstag keine Todesursache.

Goldner stand seit 2008 an der Spitze von Hasbro. Der US-Konzern steht unter anderem hinter dem Brettspiel «Monopoly», der «Play-Doh»-Knete und «My Little Pony». Die Expansion ins Unterhaltungsgeschäft half Hasbro, durch den Wandel der Branche zu navigieren - Kinder verbringen immer mehr Zeit mit digitalen Spielen. Ein Erfolg war auch die Lizenz für Disney-Spielzeug zur «Star-Wars»-Reihe und den «Marvel»-Comicfiguren.

Den Chefposten bei Hasbro hatte am Wochenende kommissarisch Rich Stoddart übernommen, ein Marketing-Experte und langjähriges Mitglied im Verwaltungsrat des Spielekonzerns.


EU-Sozialdemokraten erhoffen Rückenwind durch SPD-Kanzler

BERLIN: Die europäischen Sozialdemokraten setzen darauf, mit der künftigen Bundesregierung mehr sozialdemokratische Ideen in der Europäischen Union durchzusetzen. «Eine deutsche Regierung unter Olaf Scholz zeigt, zusammen mit dem guten Ergebnis der PD bei den italienischen Kommunalwahlen, dass wir eine sozialdemokratische Welle in der EU erleben», sagte die Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Iratxe García, der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). «Wir müssen das Momentum nutzen, um auf eine progressive Agenda zu drängen.»

«Wir werden unsere Präsenz im Rat verstärken, wo bereits Staats- und Regierungschefs aus Spanien, Portugal und den drei nordischen Ländern vertreten sind», erklärte Iratxe García. Eine deutsche Regierung unter Olaf Scholz wäre «eine sehr gute Nachricht» für Europa. «Wir haben eine klare Vision», den «digitalen und den grünen Wandel» auf der Grundlage der Solidarität und gemeinsamen Handelns durch neue wirtschaftliche Instrumente in Angriff zu nehmen.


Europaratskommissarin: Gegen Missbrauch von Schadenersatzklagen

BERLIN: Die Menschenrechtskommissarin des Europarats hat die Mitgliedsstaaten aufgerufen, Gesetze gegen missbräuchliche Klagen mit hohen Schadenersatzansprüchen zu erlassen. Solche Klagen seien «eines der gefährlichsten Instrumente zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung», sagte Dunja Mijatovic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Zudem seien sie ein Problem für die Justiz, «weil Richter ihre Zeit mit fadenscheinigen Zivil- und Strafverfahren verschwenden müssen».

Die Staaten seien sogar verpflichtet, Gesetze gegen solche missbräuchlichen Klagen zu erlassen, sagte Mijatovic. Denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte habe «sehr deutlich» gesagt, «dass unangemessen hohe Schadenersatzansprüche bei Verleumdungsklagen eine abschreckende Auswirkung auf die freie Meinungsäußerung haben können».

Die Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern dem Bericht zufolge einen Hilfsfonds für Opfer missbräuchlicher Klagen. «Der EU-Fonds wird einen zweistelligen Millionenbetrag umfassen müssen», sagte der rechtspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Tiemo Wölken, dem RND. «Wir müssen deutlich machen, die Europäische Union steht an der Seite der Menschen, die ihre Grundrechte wahrnehmen.»

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